Lädt...
4
‚Amtsgericht
‚,iineimshaven
00-49
Tausender
|
Hunderter
Tausender
Hunderter
50-99
Vorstand
HRB
7527
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
EUR
b)
Bemerkungen
I
an
aan
NS
3
a
lVerkehrsgesellschaft
25.000,00
ılhelmshaven
—1-EURO.
b)Wilhelmshaven
6
7
esellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
16.07
2001
nurde
am
19.12.2000
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
3
!9-U7-
ehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
ertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
b
Gesellschaft
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemein?
Vertrac
Bi
>
sam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
er
d
ep
’
ertreten.
Jeder
Geschäftsführer
hat
Befreiung
von
den
Beschränkun-
.
gen
des
$
181
BGB
für
Geschäfte
mit
der
Stadtwerke
Wilhelmshaven
bH.
Mit
der
Stadtwerke
Wilhelmshaven
GmbH
mit
Sitz
in
Wilhelms-
aven
(HRB
1071)
wurde
weiterhin
am
28.12.2000
ein
Beherrschungs-
nd
Gewinnabführungsvertrag
®ügeschlossen.
Die
Gesellschafterversamn-
lung
hat
diesem
Vertag
mit
Beschluß
vom
19.12.2000
zugestimmt.
Im
ibrigen
wird
auf
den
Inhalt
des
Vertrages
und
des
Beschlusses
Bezug
genommen.
.
Dr,-
Reinhard
Ostermann
28.01.1960,
Wilhelmshaven
c)Der
öffentliche
Personen-
“
nahverkehr
im
Stadtgebiet
.
von
Wilhelmshaven
sowie
_
den
umliegenden
Randge-
meinden,
das
Halten
von
Geschäftsanteilen
an
der
Flugplatzgesellschaft
WiTneImshaven-Friesland
mbH
und
die
Förderung
des
Flugverkehrs,
der
Hafenbe-
betrieb
in
Wilhelmshaven,
der
Bau
und
Betrieb
aller
für
das
Unternehmensziel
erforderlichen
Verkehrs-,
Hafen-
und
Umschlagsanla-
gen
sowie
die
Vornahme
aller
damit
im
Zusammen-
hang
stehender
Geschäfte.
Die
Gesellschft
ist
zu
allen
Maßnahmen
berech-
tigt,
die
unmittelbar
oder
mittelbar
_dem
in
Abs.
I
genannten
_Zweck
dienen.
Sie
kann
sich
dazu
auch
an
anderen
Unternehmen
be-
teiligen.
h).
29.05
vA
-
b)
Gesel-
-
+
ertrag
Bl.
37
ff.
Mit
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
29.04.2002
hat
die
Gesellschaft
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
1
(Firma)
beschlossen.
a)
Stadtwerke-Verkehrs-
gesellschaft
Wilhelmshaven
GmbH
4.
SB.
Beschluß
Bl.
B3d.
DB.
3.525.000,
00EUR
Mit
Beschluß
der
Geseilschafterversammlung
vom
03.06.2002
hat
die
a)
N.
‚che
Gesellschaft
den
Gesellschaftsvertrag
insgesamt
neu
gefaßt
und
die
j
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
3.500.000,00
EUR
auf
3.525.000,00
EUR
b)
@sellschafts-
sowie
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
(Stammkapital)
vertrag
Bl.
beschlossen.
SB
Die
Gesellschaft
hat
durch
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrag
Beschluß
Bl.
vom
03.06.2002
das
gesamte
zum
Unternehmensbereich
"Verkehr
und
&B
Hafen"
gehörende
Vermögen
der
Stadtwerke
Wilhelmshaven
GmbH
mit
Ausqliederungs-
br
Lbernahmevertr.
.
SB
Lädt...
Nr.
3
.
Grund-
Vorstand
.
Amtenari
.
der
e)
Firma
‘oder
Persönlich
haftende
.
|
DER
shaven
—
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
EEE:
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
gung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
3
4
5
6
7
3
Sitz
in
Wilhelmshaven
(Amtsgericht
Wilhelmshaven
HR
B
1071)im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Aufnahme
gegen
Gewährung
eines
neuen
:
Geschäftsanteils
übernommen.
Die
Spaltung
wird
erst
mit
der
Eintragung
im
Register
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechtsträgers
wirksam.
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BARKSLHS
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PADFLBBBILHE
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eb
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ARBIRIEIE
/0E5
LABALLR
Die
Spaltung
durch
Ausgliederung
zur
Aufnahme
durch
Übernahme
des
:
.
‚gesamten
zum
Unternehmensbereich
"Verkehr
und
Hafen"
gehörenden
.'
Vermögens
der
Stadtwerke
Wilhelmshaven
GmbH
mit
Sitz
in
Wilhelmshaven
(Amtsgericht
Wilhelmshaven
HRB
1071)
wurde
am
{f
01.08.2002
in
das
Handelsregister
des
Sitzes
der
übertragenen
Ge-
sellschaft
eingetragen.
Von
Amts
wegen
eingetragen.
N
Wolfgang
Frank,
Einzelprokurist:
Gerold
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.01.2003
hat
die
Änderung
der
a)
14.22.2003
geb.
am
12.10.1949,|
Ahlers,
geb.
am
08.03.1945,
|
Vertretungsregelung
und
die
entsprechende
Änderung
des
Gesell-
7
Wilhelmshaven
Oldenburg
schaftsvertrages
in
$
11
(Geschäftsführung
und
Vertretung)
be-
\
D
schlossen.
Alleinvertretungsbefugnis
kann
durch
den
Aufsichtsrat
\
erteilt
werden.
Wolfgang
Frank
wurde
zum
neuen
Geschäftsführer
b)
\sdhafts-
\
bestellt.
Er
ist
allein
vertretungsberechtigt.
vertrag
Bl.
227
Beschluß
BL.
225
Rd.
SB
Die
Gesellschafterversammlung
vom
07.02.2003
hat
die
A)
A
Änderungen
des
Gesellschaftsvertrages
zu
$
6
f
El
(Aufsichtsrat)
beschlossen.
1
;
DB)
Gesell-
schafts-
vertrag
1.6ffd.
BI
luss
Bl.
4
d.
I
-.
OTTO
UI
{D
Fortsetzung
auf
den...........ten
Blatt,
e
,
„r
.
L
Fi
PA
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
\
Amtsgericht
Oldenburg
fi
2
HRB
130683
vormals:
j
i
Amtsgericht
Wilhelmshaven
|
08
HRB
1575
Amtsgericht
00-49
50-99
Grund-
oder
Stamm-
kapital
°
_
EUR
Vorstand
-
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
b)
Sitz
Prokura
|
ältni
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift:
b)
Bemerkungen
6
7
3
4
c)
Der
öffentliche
Personen-
nahverkehr
im
Stadtgebiet
von
Wilhelmshaven
sowie
den
umliegenden
Rand-
gemeinden,
das
Halten
von
Geschäftsaanteilen
an
der
Flugplatzgesellschaft
Wilhelmshaven-Friesland
mb
und
die
Förderung
des
.
Flugverkehrs,
der
Hafen-
betrieb
in
Wilhelmshaven,
der
Bau
und
der
Betrieb
aller
für
das
Unternehmens
ziel
erforderlichen
Verkehrs-,
Hafen-
und
Umschlagsanlagen,
die
Erstellung
und
das
Betriebsbereithalten
eines
Schlachthofes
mit
Kühl-,
Zerlege-
und
Nebenein-
richtungen
sowie
die
Vornahme
aller
damit
im
Zusammenhang
stehender
Geschäfte.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
berechtigt
die
unmittelbar
oder
mitte
bar
dem
in
Abs.
1
genannten
Zweck
dienen.
Sie
kann
sich
dazu
auch
an
anderen
Unternehmen
beteiligen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
30.04.2003
hat
die
a)
4.2903
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
2
(Gegenstand)
beschlossen.
u)
Gesell-
schaftsver-
trag
BL.
19
ff
_
Bd.
III
d.
SB
Beschluss
Bl.
17
Bd.III
d.
SB
&
Dr.
Reinhard
Ostermann
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
h)
21,10.2002
/l
44
Zuständigkeit
des
Registergerichts
zum
1.
August
2005
geändert
durch
Verordnung
vom
20.
Mai
2005
(Nds.
GVBl.
Nr.
12/2005
Seite
182);
nunmehr
Amtsgericht
Oldenburg
ö
Lädt...
Nr.
Grund-
Vorstand
rn:
1,8
DD
/\
=)
I
der
c)
ma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
-tra-
ce)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
j
a)
Tag
der
Eintragung
gung
EUR
Abwickler
und
Unterschrift
"
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fortsetzung
auf
den..........
ten
Blatt