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nn
Grund
Vorstand
HRB
727
Firma
rund-
„‚orstan
der
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oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
Taa
der
Eint
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Ein
Wer
DM
Abwickler
und
Unterschrift
gung
|
b)
Bemerkungen
1
4
7
1
|Wilhelmshavener
Beklei-
Markus
Peine,
esellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschafts-
a)
16.
Mai
1978
dungserke
Beteiligungs-
GmbH
b)
Wilhelmshaven
_c)
Geschäftsführung
(Ver-
waltung)
einer
Komman-
ditgesellschaft,
die
die
Fertigung
von
tex-
tiler
Oberbekleidung
°
zum
Gegenstand
hat.
Die
Gesellschaft
darf
andere
Unternehmen
gleicher
oder
ähnliche
Art
übernehmen,
ver-
treten
und
sich
an
solchen
Unternehmen
.
beteiligen.
:Die
Ge-
sellschaft
darf
Zweig-
niederlassungen
er-
richten.
Kaufmann,
Wil-
helmshaven
ertrag
ist
am
6.
Dezember
1977
abgeschlossen
worden.
Ian
HD
>
Die
Gesellschaft
wird
von
einem
oder
mehreren
Ge
‚hafus-
neue
Kr
scH
ührern
vertreten,
die
allein
vertre
g
‚
d)
Gesells
fts-
Die
Gesellschafterversammlung
kann
Gesamtvertretung
an-.
vertrag:
Bl.
3-8
ordnen.
Der
Kaufmann
Markus
Peine
ist
allein
vertretungs-
Sonderband.
berechtigt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
5.
November
1985
hat
.
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
30.000,-
DM
auf
.|50.000,-
DM
und
die
Änderung
des
$
3
der
Satzung
(Stamn-
kapital)
beschlossen.
r_1986°
.
Ai
haffsver-
tfag
Bl.
ar
>
a)
ww.
1990
b)
Gesellschaftsver-
trag
Bl.
48
ff.
d.
SB.
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O
‘
oO
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OÖ
gun
Kaufmann
Benno
Lockmann,
Heid-
mühle,
Kaufmann
Leo
Oppe,
Wilhelms-
haven..
Die
Gesellschafterversammlung
vom
9.
Juli
1990
hat
die
Änderung
des
8
6
der
Satzung
(Geschäftsführung,
Ver-
tretung)
beschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er
sie
‚allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
sie
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
ei-
nen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
ver-
treten.
Alleinvertretungsbefugnis
und
Befreiung
von
den
Beschrän
kungen
des
$
181
BGB
kann
erteilt
werden.
Die
Kaufleute
Benno
Lockmann,
Heidmühle,
und
Leo
_O
Wilhelmshaven,
sind
zu
Geschäftsfühern
bestellt,
STE
sind
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
r
Geschäftsführer,
Kaufmann
Markus
Peine,
ist
von
den
Beschränkungen
des
S
181
BGB
befreit.
.
Leo
Oppe
ist
niucht
mehr
Geschäftsführer.
Der
Dipl.-Ing.
Heinz
Frigge
in
Wilhelmshaven
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Schroedel/
.
u
\
i
.
.
Mahnke
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Fortsetzung
Rückseite
Hannover
Lädt...
Nr.
Grund-
Vorstand
ri
R
>)
‘
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Prok
Rechtsverhältni
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
rokura
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n
a:
.
er
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a)
Tag
der
Eintragun
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapiial
Geschäftsführer
)
us
er
g
gung
ab
Nr.
10
b)
Bemerkungen
7
5
Heinz
Frigge
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
or
6
)
Wilhelmshavener
Beklei-
Gesamtprokura
'gemein-
Die
Gesellschafterversamnlungen
vom
21.
Dezember
1995
a)
04.0
dungswerke
GmbH
b)
Fertigung
von
textiler
Oberbekleidung
und
Textilien
aller
Art.
sam
mit
einem
Geschäft
führer
oder
einem
anderen.
Prokuristen:
Helmut.
Schiller,
Schortens;
.
Karl
Heitzmann,
Jever.
-und
20.
Mai
1996.haben.
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
400.000,--
DM
auf
450.000,--.DM.
sowie
die
Änderung
der
SS
1
(Firma),
2
(Unternehmensgegenstand)
und
3
(Stammkapital)
des
Gesellschaftsvertmges
beschlossen.
seilschaftsvertra
Bl.
104
ff.
d.SB.
Die
Gesellschaft
hat
am
16.
Juli
1996
mit
der
"Heinrich
Peine
H_&
Co...
in
Wilhelmshaven.
einen,
Beherrschungs-
und_Ge-
"winnabführungsvertrag
abgeschlossen.
Diesem
hat
_die
Gesell-
‚schafterversammlung
am
30.
Juli
1996
zugestimmt.
Im
übrigen
wird
auf
den
Vertrag
sowie
auf
die
zustimmenden
Beschlüsse
der
Heinrich
Peine
GmbH
&
Co.
KG
vom
16.
Juli
1996
und
der
Ge-
-
sellschaft
vom
30.
Juli
1996
verwiesen.
Gesamtprokura
gemein-
sam
mit
einem
Geschäfts
führer
oder
einen
anderen
Prokuristen:
Ingo
Janßen,
Schortens
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
mit
der
Heinrich
Peine
GmbH
&
Co.
KG,
Wilhelmshaven,
vom
16.07.1996
ist
durch
ertrag
vom
26.04.2001
zum
31.12.2001
aufgehoben
worden.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.01.2002
hat
die
Umstellung
des
Stammkapitals
auf
Euro,
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
4.918,66
Euro
auf
235.000,00
Euro
und
die
entsprechenden
Änderungen
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
(Stammkapital)
beschlossen.
235.000,00
Euro
Gesellschafts-
vertrag!
Bl.
131
ff
d.
SB
Fa
Die
Prokuren
für
Helmut
Bu
a)
26.2.2003
Schiller
und
Karl
Heitzman
Fortsetzung
auf
den.........
ten
Blatt
MSIE
RISDNETERE
on
re
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2
‚
Amtsgericht‘!
Amtsgericht
Oldenburg
HRB
130073
Amtsgericht
Wilhelmshaven
IA
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
N
vormals:
r.
,
Vorstand
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
elını
08
FIRB
321
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Abwickler
gung
1
5
\
6
+
N
Matthias
Remus
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Mit
der
Heinrich
Peine
GmbH
&.
Co.
K6
mit
Sitz
in
Wilhelmshaven
als
Organträgerin
wurde
am
03.12.2002
ein
Gewinnabführungs-
und
Beherrschungsvertrag
geschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
hat
diesem
Vertrag
mit
Beschluss
vom
03.12.2002
zugestimmt.
Im
übrigen
wird
auf
den
Inhalt
des
Vertrages
und
des
Beschlusses
Bezug
genommen.
Matthias
Remus,
Markus
Peine
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
1
geb.
am
18.02.
Matihias
Remus,
ist.zum
Geschäftsführer
bestellt.
1954
ornd
Er_ist
befugt,
Rechtsgeschäfte
im
Namen
der
Gesellschaft
mit.
sich
als
Vertreter
eines
Dritten
abzuschließen.
7
a)
9.770
1
D)
Gewinnab-
ührungs-
u.
Beherrschungs-
ertrag
Bl.
44
ff
d.
SB
Zustimmungs-
beschluss
Bl.
151
d.
SB
4)
74.2005
a)
5.07.20
as-\
Zuständigkeit
des
Registergerichts
zum
1.
August
2005
geändert
durch
Verordnung
vom
20.
Mai
2005
(Nds.
GVBI.
Nr.
12/2005
Seite
182);
-
nunmehr
Amtsgericht
Oldenburg
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Nr.
Fi
Vorstand
H
R
B
<
A
der
a)
ırma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
‚tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
"gung
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Fortsetzung
auf
den..........
ten
Blatt