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Tausender
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Hunderter
|
|
Tausender
|
Hunderter
|
Amtsgericht
wILHELMSHAVEN
049
50.99
|
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
EN
und
Unterschrift
“
b)
Bemerkungen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
21.
August
1972.
abgeschlossen.
\
Die
Gesellschaft
hat
zwei
Geschäftsführer,
die
die
Gesellschaftigemeinschaftlich
vertreten.
Solange
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt
Lab,
yerkeiii
er
die
—_
Gesellschaft
allein.
a)
DFTG-Deutsche
Flüssig-_
erdgas
Terminal
Gesell
schaft
mit
beschränkte
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Diplomingenieuy
Karl
Kugus
\
er
ssen
Diplomchemiker
Hubert
Kraus,
Essen.
%
b)
Wilhelmshaven
c)
Anlandung,
Lagerung,
Aufbereitung
und
Wie-
derverdampfung_
von
Flüssigerdgas
und
da-
‚nit
zusammenhängende
"Tätigkeiten
sowie
der
Bau
_
ung
Betrieb
der
_
hierzu
erforderlichen
‚Anlagen.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
sich
an
anderen
Unternehmen
zu
beteiligen
und
alle
Maßnahmen
und
Geschäfte
vorzunehmen,
die
den
Unternehmenszweck
zu
fördern
geeignet
sind.
c)
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
ist
die
Anlan-
dung,
Lagerung,
Aufbe-
reitung,
Wiederver-
dampfung
und
Verladung
von
Flüssigerdgas
auf
Tankschiffe
sowie
Ei-
senbahn-
und
Lastkraft
wagen
und
damit
zusanm-
menhängende
Tätigkeite
sowie
der
Bau
und
Be-
trieb
der
hierzu
erfor
derlichen
Anlagen.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
19.
Oktüber
1978
voll-
ständig
neu
gefaßt
worden.
\
\
Die
Gesellschaft
Hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Ge-\
sellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
vertreten.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Y
Gebrüder
Jänecke
RS
152
Karteikarte
für'HR
B
(gelb)
(6.62)
=.
7
a)
20.
November
1972
zZ
bd)
Der
Gesellschafts-
vertrag
befindet
sich
Blatt
........
Sonderband.
a)
22.
März
1979
Sn
Nil,
ZA
\
Der
Gesell&schafts-
tertrag
befindet
sich
Bl.
Sonderband.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Nr.
:
Grund-
.
Vorstand
der
a)
Firma‘
oder
Persönlich
haftende
Prok
Rechtsverhältni
Ein-
b)
Sitz
Stamm-.
Gesellschafter
rokura
echfsyerhafinisse
Tag
der
Einfragun
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
und
Unterschrift
9
.
gung
b)
Bemerkungen
7
Diplomchemiker
Hubert
Kraus
ist
nicht
mehr
Geschäfts-
führer.
Der
Geschäftsführer
Dipl.-Ing.
Karl
August
Hopfer
ist
alleinvertretungsberechtigt.
O4.
Sepyember
1984
Gerhard
Schupp
in
Essen
ist
Prokura
erteilt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
Mai
1987
hat
die
Änderung
der
$$
10
(Zuständigkeiten
der
Gesell-
schafterversammlung)
und
18
(Jahresabschluß)
der
Satzung
beschlossen.
a)
22.
September
1987
b)
Gesellsc
fesrextras
Blatt
1%
d.
SB.
Die
Gesellschaft
hat
am
13.
Dezember
1983
mit
der
Ge-
sellschaft
bürgerlichen
Rechts
"Konsortium
Deutsche
Flüssigerdgas
Terminal",
diese
bestehend
aus
der
Gel-
senberg
Aktiengesellschaft
in
Essen,
der
Ruhrgas
Ak-
tiengesellschaft
in
Essen,
der
Energieversorgung
Weser-
Ems
SAktiengesellschaft
in
Oldenburg
(Oldb.),
der
Ihyssengas
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
in
Duisburg-Hamborn,
der
Brigitta
Erdgas
und
Erdöl
Ge-
sellschaft
mit
beschränkter
Haftung
in
Hannover
und
der
Wintershall
Aktiengesellschaft
in
Celle
einen
Be-
‘
herrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen.
Diesem
hat
die
Gesellschafterversammlung
am
28.
Mai
1991
zugestimmt.
Im
übrigen
wird
auf
den
Vertrag
so-
wie
auf
die
zustimmenden
Beschlüsse
der
Gesellschaft
vom
28.
Mai
1991
und
der
Konsortiumsmitglieder
ver-
wiesen.
a)
13.
Sept.
19919
b)
Vertrag
Bl.
d.
SB.;
Zustimmungs-
beschlüsse
Bl.
d.SB.
7
Die.
Gesellschafterversammlung
vom
15.
Juni
1993
hat
die
Anderung
des
5
4
(
Stammeinlagen)
beschlossen.
Die
Ge-
sellschaft
hat
am
15.
Juni
1993
ferner
in
Ablösung
des
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrages
vom
13.
Dezember
1983
mit
der
Gesellschaft
Bürgerlichen
Rechts
111
£f.d.SB.
‚Vertrag
Konsortium
"
Deutsche
Flüssigerdgas
Terminal",
bestehend
Bd.
3,
Bl.
13
ff.d.SB.
aus
der
Ruhrgas
Aktiengesellschaft
in
Essen,
der
Tyssen-
Zustimmungsbeschlüsse
gas
GmbH
in
Duisburg,
der
Energieversorgung
Weser-Ens
Bd.
3
Bl.
6,
28,97,106
Aktiengesellschaft
in
Oldenburg,
der
Brigitta
Erdgas
und
108-110
und
127
d.SB.
Erdöl
GmbH
in
Hannover
und
der
Wintershall
Aktiengssell-
schaft
in
Celle
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungs
ertrag
abgeschlossen.
Diesem
hat
die
Gesellschafterver-
sammlung
am
15.
Juni
1993
zugestimmt.
Im
übrigen
wird
puf
den
Vertrag
sowie
auf
die
zustimmenden
Beschlüsse
der
esellschaft
und
der
Konsortiumsmitglieder
verwiesen.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
|
BT
\
N
lei
nn
Pe
re
re
li.
«.
.
BEP
4:
17
Lädt...
Tuusender]
Hönderfer
Amtsger
icht
Wilhelmshaven
00-49
|
/
50-99
|
Blatt
de
\
HRB
187:
;
Grund-
Vorstand
Ser
oma
oder
Persönlich
haftende
|
M
K
‚ein
)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
-
Rechtsverhältnisse
"
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
gung
DM
Abwickler
..
und
Unterschrift
ab
Nr.
12
EUR
b)
Bemerkungen
6
7
a)
18.11.1994
a)
rn
b)
Gesellschdffsvortrag
Bd.
IV
BII
BY
AL.
ü.
SB.,
oo
Unternehmensvertrag
Bd.
IV
Bl.
12
ff.
d.
SB.,
-
Zustimmungsbeschlüss
Bd.
IV
Bl.
5
f.,
30,
66,
&2,
68,
71,
79,
85
und
97
d.
SB.
Die
Prokura
Gerhard
.
Schupp
ist
eine
Einzel-
porokura.
Von
Amts
wege
ergänzt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.
Dezember
1993
hat
die
Ände-
rung
der
$$
4
(Stammkapital)
und
12
(Beirat)
des
Gesellschafts-
vertrages
beschlossen.
Sie
hat
gleichzeitig
in
Ablösung
des
bis-
herigen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrages
mit
der
_Ge-
sellschaft
bürgerlichen
Rechts
Konsortium
"Deutsche
Flüssigerdgas
Terminal",
bestehend
aus
der
Ruhrgas
Aktiengesellschaft
in
Essen,
der.
Ihyssengas_G&mbH_
in
Duisburg,
der
Brigitta
Erdgas
und
Erdöl
GmbH
in
Hannover,
der
Verbundnetz
Gas
Aktiengesellschaft
in
Böhlitz-Ehrenberg,
der
EWE
Aktiengesellschaft
Oldenburg
und
der
Wintershall_Aktiengesellschaft_in
Celle
einen
neuen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen.
Diesem
hat
die
Gesell-
schafterversammlung
am
10.
Dezember
1993
zugestimmt.
Im
übrigen
wird
auf
den
Vertrag
sowie
auf
die
zustimmenden
Beschlüsse
der
Gesellschaft
und
der
Konsortiummitglieder
verwiesen.
10
a)
04.01.1995
a)
6.3.2002
Di
ura
Gerhard
Schu
ist_erloschen.
Einzelprokuristg:
berhard
Lange,
Essen.
Einzelprokurist:
Wulf-Wolf-
gang
Halbach,
geb.
14.8.
1944,
Essen.
Die
Prokura
für
Eberhard
Lange
ist
er-
foschen.
ust
Hopfer_ist
nicht
_mehr_
Geschäftsführer,
Der
Dipl.-Ing.
Gerhard
Schupp
in
Essen
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
allein,
solange
kein
weiterer
Geschäftsführer
bestellt
Ist.
ER:
Schupp,
Essen
Pi
ASS
AR
BEER
RBERGER
h
E
e
n
Eberhard
Lange,
geb.
16.3.1946,
Essen
Gerhard
Schupp
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Eberhard
Lange
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
allein,
solange
kein
weiterer
Geschäftsführer
bestellt
ist.
ABER
/
130.000,00
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.01.2003
hat
die
Umstellung
a)
12.02.7903
EUR
des
Stammkapitals
und
weiterer
Betragsangaben
auf
Euro,
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
2.177,03
EUR
auf
130.000,00
EUR
und
(EUR
die
entsprechenden
Änderungen
des
Gesellschaftsvertrages
in
ga
1)
Beschluss
BI.
(Stammkapital)
beschlossen.
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
insge-
ZB
f.d.
DB.
samt
neu
gefasst.
Gesellsfhaftsver-
trag
Bl’.
256
Der
mit
dem
Konsortium
"Deutsche
Flüss
|
gerdgas"Terminal
bestehend
|
ff.d.
8
aus
der
Ruhrgas
Aktiengesellschaft
in
Essen,
der
Thyssengas
GmbH
Zustimmungsbeschluss
in
Duisburg,
der
Brigitta
Erdgas
und
Erdöl
GmbH
in
Hannover,
der
Bl.
204.8.
Verbundnetz
Gas
Aktiengesellschaft
in
Böhlitz-Ehrenberg,
der
EWE
Aktiengesellschaft
Oldenburg
und
der
Wintershall
Aktiengesell-
schaft
in
Celle,
abgeschlossene
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungs
vertrag
wurde
dahingehend
geändert,.
dass
die
Thyssengas_
GmbH,
Duisburg,_die
Wintershall
Aktiengesellschaft,
Celle/Kassel,
und
die
.
RS
152
ikarte
fü
Ü
i
Kareikare
für
HR
(geb)
(6.62)
E
Fortsetzung
Rückseite
..
Lädt...
.
|
Grund-
Vorstand
vormals:
)
/
d
a)
Firma
.
oder
Persönlich
haftende
r
Amtsgericht
Wilhelmshaven
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
.
08
HRB
187
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
Abwickler
und
Unterschrift
_
b)
Bemerkungen
4
5
6
7
EWE
Aktiengesellschaft,
Oldenburg,
aus
dem
Konsortium
ausgeschieden
/l
sind
und
das
Konsortium
ab
dem
01.01.2003,
0.00
Uhr,
die
Rechtsform
einer
Offenen
Handelsgesellschaft
hat.
Die
Gesellschafterversammlung
hat
dieser
Änderung
mit
Beschluss
vom
10.01.2003
zugestimmt.
Im
übrigen
wird
auf
den
Inhalt
des
Vertrages
und
des
Beschlusses
Bezug
genommen.
tändigkeit
des
Registergerichts
a
1.
August
2005
geändert
durch
Verordnung
vom
20.
Mai
2005
(Nds.
GVBl.
Nr.
12/2005
Seite
182);
nunmehr
Amtsgericht
Oldenburg
Te
Fortsetzung
auf
dem.........
ten
Blatt