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I
Rbge.
00-49
Be
|
Amtsgericht
Neus
Nr.
Grund-
Vorstand
H
R
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
nn
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
gung
DM
Abwickler
HRB
110532
A
vormals:
Amtsgericht
Neustadt
a.
Rbge.
HRB
2531
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
a)
Stadtwerke
Garbsen
GmbH
b)
Garbsen
c)
die
Öffentliche
Versorgund
der
Bevölkerung
mit
Energie
aller
Art
(z.
B.
Gas,
Elektrizität,
Wärme)
und
Wasser
sowie
die
Betriebs
führung
der
Öffentlichen
Abwasserentsorgung.
Hierz
gehören
auch
die
mit
vor-
stehenden
Aktivitäten
zu-
sammenhängenden
Tätigkeite
insbesondere
auf
den
Ge-
bieten
des
Umweltschutzes
und
auf
dem
Gebiet
der
Einsparung
beim
Energiever-
brauch.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
duch
die
der
Gesellschaftszweck
Stadtdirektor
Dr.
Kl
Garbsen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
16.
Dezember
1994
abgeschlossen
worden.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
sind
zwei
gemeinsam
oder
einer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertretungsberechtigt.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
gefördert
werden
kann.
Sid
ann
Sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Un
ternehmen
bedienen
und
sidh
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
errichten,
erwerben
oder
Dr.
Klaus
Kurtze
wurde
als
Geschäftsführer
abberufen.
Dipl.-Ing.
Siegbert
Hahnefeld
ist
mit
Wirkung
vom
1.
Januar
1995
zum
Geschäftsführer
bestellt
worden.
Prokurist:
Jürgen
Schamber
Neustadt
Dipl.-Ing.
Siegbert
Hahnefeld
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.
Dezember
1994
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
von
500.000,00
DM
um
34.300.000,00
DM
auf
34.800.000,00
DM
und
die
Änderung
von
$
4
(Stammkapital,
Stammeinlage)
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
7
a)29.Dezember
1994
b)
Gesellschafts-
vertrag
Blatt
-
414
SdBd.
!
Langer
a)
9.
Januar
1995
b)
Gesellschaf
vertrag
B
SdBd.
Lander
a)
08.
Februar
1995
b)
Gesellschaftsv
trag
Blatt
SdBd.
Langer
|
___
Fortsetzung
Rückseite
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Amtsgericht
Neustadt
a
Rbge.
|
|
Rückseite
von
Blatt
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vormals:
4
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R
B
Amtsgericht
Neustadt
a.
Rbge.
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Vorstand
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2631
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Gegenstand
des
Unternehmens
Kapital
Geschäftsführer
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g
gung
b)
Bemerkungen
6
7
|
1.
2
Ir
Die
Gesellschafterversammlung
vom
31.
Mai
1995
hat
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
7
(Geschäftsführung
und
Vertretung
der
Gesellschaft)
beschlossen.
Die
Geschäftsführer
und
die
Prokuristen
sind
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
.oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
3
a
5
5
Die
außerordentliche
Gesellschafterversammlung
vom
20.
März
1996
hat
die
nachträgliche
Umwidmung
der
bei
der
Erhöhung
des
Stamm-
kapaitals
vom
16.
Dezember
1994
zunächst
vorgesehene
Bareinlage-
verpflichtung
in
eine
Sacheinlageverpflichtung
sowie
die
Änderung
des
$
4
Abs.
4
des
Gesellschaftsvertrages
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
beschlossen.
Die
außerordentliche
Gesellschafterversammlung
vom
20,
März
1996
hat
weiterhin
die
Änderung
des
$
10
Abs.
2
(Aufgaben
des
Aufsichts-
rates)
sowie
des
$
12
Satz
1
und
Satz
2
(Beschlußfassung
der
|
Gesellschafterversammlung)
beschlossen.
6.
17.800.000,00
€
a)
14.
Septenber
1995
b)
Gesellschaftsver-
j
trag
Blatt
8
-
78
wu
PE
Langer
a)
22.
Mii
19%
b)
Gsellschaftsver-
trag
Blatt
144
-
153
saBd.,
GG
Langer
a)
18.11.2002
w/
dd
Heidorn
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.09.2002
hat
das
Stammkapital
auf
Euro
umgestellt
und
zum
Zwecke
der
Glättung
von
Euro
17.792.957,47
um
Euro
7.042,53
auf
Euro
17.800.000,00
erhöht,
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
(
Dauer
der
Gesellschaft
und
Geschäftsjahr,
$
4
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
$
8
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates),
$
15
(Vergütung
der
Geschäftsanteile)
und
$
17
(Schlussbestimmungen)
beschlossen.
b)GV
BI.
18
ff.
SdBd..