Lädt...
)F
Vorstand
a)
Firma
Persönlich
haftende
N
b)
Sitz
Gesellschafter
;
;
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
;
ö
3.
Mai
1991
A
p.
il
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
2
9)
BES
Europe
Radio
T5i
ich
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
17.
Dezember
1990
Frequency
Systems
;
Gesellschaft
mit
}
a.
festgestellt.
j
N
Geschäfte
beschränkter
H
q
|
ji
i
er
mehrere
Geschä
-
ns
ALhun
.
TE
Pi
Gesellschaft
hat
einen
oder
b)
Gesellschaftsvertrag
b)
Hannover
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
81.7)
-/AV
Sodb.
er
die
Gesellschaft
allein.
|
|
i
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
©
Niesen
aller
Art
aew9-
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemein-
RFSeGrubpe
welt
ger
schaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Ge-
für
die
9
a
meinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Übertragungstechnik,
Alleinvertretungsbefugnis
kann
erteilt
werden,
l
]
ebenso
die
Befugnis,
|
Freuen
Se
mit
Hoch-
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsge-
it
Ant
;
schäften
mit
sich
selbst
(im
eigenen
Namen
oder
als
und
Antennens
stemen.
Vertreter
eines
Dritten)
zu
vertreten
(Befreiung
von
einschließlich
Weichen
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB).
und
Filtern,
auch
so-
weit
diese
Erzeugnisse
nicht
der
RFS-Gruppe
selbst
hergestellt
werden,
desweiteren
die
Erbringung
von
Projektierungs-
und
Serviceleistungen
für
die
Rundfunk-
und
Fernsehindustrie,
für
Mobilfunksysteme,
Richtfunk-
und
Satellitenübertragungs
technik
sowie
die
Durchführung
aller
damit
zusammenhängende
Geschäfte
und
Arbeiten
Beteiligung
an
anderen
Unternehmen.
Fortsetzung
Rückseite
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Lädt...
Amtsgericht
HannovSr
Rückseite
von
Blatt
WA
Nr.
Vorstand
der
.
a)
Firma
Persönlich
haftende
Drok
Rechtsverhältni
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
rokura
echtsverhältnisse
,
fra.
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
Abwickler
gung
b)
Bemerkungen
1
4
7
RÄRx
RANK
ÄRKRAKERKXKRKANRÄNALXKANK
LAURA
INNRRAKxTARXKÄRAÄKRNRE
ges-Gese}tschaftsvertrages-in-$-3-Ziffer-2-(Geschäftsjahr}
besehlessen:
2
Dietrich
Grieben
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer,
a)
12.
März
1998
4]
a)
Radio
Frequency
Systems
Gesellschaft
mit
beschränktdr
Haftung
:
N
EMS
pa
SS
SS
Dr.
Ing.
Xürgen
Lühring,
_
Hannover
EA
GEN
ET
RE
a
a
Jürgen
Lühring
ist
zum
alleinvertretungsberechtiaten
Ge-
von
_den
Beschränkungen
des
$
181
_BGB_
Die
Gesellschafterversammlung
vom
11.
Juni
1998
hat
die
Änderung
a)
22.
Juni
1998
des
Gesellschaftsvertrages
in
iffer
esC
sJjahr
|
beschlossen.
TU
b)
Gesellschaftsvertrag
Bl.42-SW
Sdcb.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
Oktober
1998
hatflie
a)
19.
Nevemher
1998
Änderung
der
Firma
sowie
die
Änderung
des
Gesellschafts-
vertrages
in
$$
1
(Firma)
und
4
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
beschlossen.
D)
Geselischaftsvertrag
B1.1)/6A0b.
N
KL
ka
Fortsetzung
auf
dem
Aten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Hannover
00-49
Nr.
.
Vorstand
Ser
9)
Cirme
oder
Persönlich
haftende
Y
Rechtsverhält
in-
ITZ
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
echtsverhältnisse
a
ira-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
'
Abwickler
und
Unterschri
gung
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
5
Die
Gesellschafterversammlung
vom
17.
Dezember
1998
hat
die
)
21.
Dezember
1998
nderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
Ziffer
2
(Geschäfts-
_
_
jahr)
beschlossen.
Ada
AL
ZOO
))
Gesellschaftsvertrag
Bl.
Sab.
6
‚Dr.
Klaus_
|
Gesamtprokuristen:
D
gen
_Lühring
ist
nicht
mehr
Geschä
ühre
a)
21.
Januar
1999
Mischerikow,
angenhagen;
|
-Dr.
Klaus
Mischerikow
und
Dieter
Rullmann
sind
zu
Geschäftsführern
‘geb.
am
Klaus
Meyer,
Burgdorf.
|
a
7
23.
März
1945,
;
_Ronnenberg;
Jeder
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
Dieter
Rullmann,
[oder
einem
anderen
geb.
am
Prokuristen.
10.
Juli
1942,
Langenhagen
7
|Gesamtprokurist:
a)
15.
April
1999
Roger
Döring,
geb.
am
10.
August
1937;
Längenhage
.
Er
vertritt
gemeinsam
mit
O
einem
anderen
Prokuristen.
8
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
ALCATEL
KABEL
AG
&
Co.
in
Hannover
_(herrschendes
Unternehmen)
besteht
ein
Beherrschunags-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
17.
Dezember
1998,
dem
die
jeweili
a)
31.
Mai
1999
So
Gesellschafterversammlungen
am
gleichen
Tage
zugestimmt
haben.
„Wegen
der
Einzelheiten
wird
auf
den
vorstehend
zitierten
Ver!‘
herrschendes
Unter-
und
die
Zustimmungsbeschlüsse
Bezug
genommen
nehmen:
HRA
25339
SE
TERRA
SER
NEE
>
EBENE
MR
LEN
SEELE
Erz
25
ZT
7
HMM
MET
LEE
MEN
TB
ER
BR
a
N
ER
ZZENEÄ
E
ezZ
RAM
LEERE
PR
AN
ER
SaE
wE
Eat
a.)
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
AMTSgETNCT
Hannover
;
KUCKSESITE
VON
5IOTT
..
N.
H
2392
Nr.
|
Grund-
Vorstand
R
B
h
2
z
9
f
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Prok
Rechtsverhältni
;
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
rokura
Schisverhallnisse
a)
Taa
der
Eintragun
|
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Kapital
Geschäftsführer
)
ung
Unteren
g
gung
b)
Bemerkungen
7
3
4
)
20.000.000,
-
DM
Die
Gesellschaft
hat
als
übernehmender
Rechtsträger
durch
den
ih)
5.
Juli
1999
Spaltungs-
und
Übernahmevertrag
(Ausgliederungsvertrag)
vom
|
16.
Dezember
1998
einen
ausgegliederten,
mit
"Geschäftsbereich
NO
Hochfrequenztechnik”
bezeichneten
Teil
des
Vermögens
der
N
|
'
ALCATEL
KABEL
AG
&
Co.
in
Hannover
(übertragender
Rechtsträger)
p)
übertragender
Rechts-
übernommen
(Ausgliederung
zur
Aufnahme
gemäß
$
123
Absatz
3
träger:
HRA
25339
Nr.
1
Umwandlungsgesetz).
Die
Gesellschafterversammlungen
der
beteiligten
Gesellschaften
haben
dem
Vertrag
am
gieichen
Tage
zugestimmt.
Wegen
der
Einzelheiten
wird
auf
die
eingereichten
Urkunden
Bezug
genommen.
Die
Ausgliederung
wird
erst
mit
_der
Ein-
tragung
im
Handelsregister
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechts-
Lrägers_
wirksam,
Die
Geselischafterversammlung
vom
29.
März
1999
hat
beschlossen,
Zur
Durchführung
der
Ausgliederung
das
Stammkapital
um
19.950.000,-
DM
auf
20.000.000,-
DM
zu
erhöhen
und
den
Gesell-
schaftsvertrag
in
$
4
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
entsprechend
zu
ändern.
Von
Amts
wegen.
eingetragen.
16
Die
Aufnahme
eines
ausgegliederten
Teils
des
Vermögens
der
a)
22.
Juli
1999
ALCATEL
KABEL
AG
&
Co.
in
Hannover
(übertragender
Rechts-
träger)
wurde
am
8.
Juli
1999
in
das
Handelsregister
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechtsträgers
eingetragen,
womit
0
die
Ausgliederung
wirksam
geworden
ist.
ED
5
Sn
KM
=
-
DE
a)
25.
Mai
2000
A
14
|
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
September
2000
hat
die
a)
28.
September
2000
|
]
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
zifrer
2
(Geschäftsjahr)
beschlossen,
LEZDT
b)
Gesellschafter-
;
beschluss
\
;
|
B1.6-9
Sdb.2
1f
Lädt...
Amtsgericht
Hannover
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
,
Stamm-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
‚|
.
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
DM
;
+
Abwickler
ar
N
“
6
7
3
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
17.Dezember
19986)
14.Dezember
2000
mit
der
ALCATEL
KABEL
AG
_&
Co.
in
Hannover
(herrschendes
Unter-
N
2
|
_nehmen)_
ist
infolge
Aufhebung
mit
Ablauf
des
26.
Oktober
2000
‘1
beendet
worden.
VAT,
2
rc
14
Die
Gesellschafte&rversammlung.
vom
21.
November
2000
hat
die
a)
28.
Dezember
2000
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages’
in
$
3
Ziffer
2
(Geschäftsjahr)
beschlossen.
(lo:
h)
Gesellschafterbe-
schluss
Bl.
N
ACAE
15
|
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Alcatel
Cables
and
Components
a)
12.April
2001
Beteiligungsgesellschart
mbH
im
n
Stuttgart
(herrschendes
Unter-
nehmen)
besteht
ein
Be
eherrschungs-
und
Gewinnabrührung
sverträg
‚|
Vom
12.
Dezember
2000,
dem
die
jeweiligen
Gesellschafterver-
Sammlungen
am
20.
Dezember”
2000
zugestimmt
haben.
Wegen
der
Einzel-
|b)
Vertrag
und
heiten
wird.
auf_den_
vorstehend
zitierten
Vertrag
und
die
_Zu-
Beschlüsse
stimmungsbeschlüsse
Bezug
genommen.
Bl.
39-49
Sdb.2
Herrschendes
_Unternehmen:
__
_AG
Stuttgart
_HRB
17698
6
.
‚Andreas
Gebauer,
Dieter
Rullmann_
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
|
al)
3.
Mai
„2001
N
;
geb.
am
=
Andreas
Gebauer
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
KR
[60
16.
Juni
1964,
;
|
|
|
Minden
17
Die
Prokura
für
|
;
;
3)
15.November
2001
Klaus
Meyer
ist
erloschen.
A
SA
A
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6,
62)
5
.
.
a
.
|
Fortsetzung
Rückseite
|
Lädt...
Amtsgericht
Hannover
Rückseite
von
Blatt
na
lan
A
A
ARE
Christian
Sperling,
geb.
am
29.
Januar
1964,
Lauenau.
Er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer.
Nr.
|
Vorstand
H
R
B
5
2
3
9
2
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechisverhälfnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
41
4
5
7
3.
Januar
2002
4B
10
225
850,-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
November
2001
hat
a)
Euro
beschlossen,
das
Stammkapital
von
bisher
20
000
000,--
DM
auf
10
225
837,62
Euro
umzustellen,
das
umgestellte
Stammkapital
um
12,38
Euro
auf
10
225
850,-
Euro
zu
erhöhen,
den
Gesellschafts-
b)
Gesellschafter-
—
—
vertrag
in
$$
4
(Stammkapital,
Stammeinlagen),
7
(Beirat),
beschluss
8
Ziffer
5
(Beschlüsse
der
Gesellschafterversammlung),
$
13
Bl.
61-67
Scb.
2
(Kosten)
zu
ändern,
$
5
(Organe)
aufzuheben
sowie
die
$$
6
bis
14
in
$$
5
bis
13
umzunummerieren.
n
Die
Prokura
fü
;
a)
15.April
2002
'
Roger
_Döhring
ist_erloschen.
esamtprokurist:
ark
Davies,
geb.
am
19.
September
1957,
Braunschweig.
r
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer.
'].Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
12.
Dezember
a)
03.Januar
2005
|
12000
mit
der
Alcatel
Cables
and
Components
Beteiligungsgesellschaft
ZOO
'
mbH
_in
Stuttgart
(herrschendes
Unternehmen,
eingetragen
unter
N
V
;
„HRB
17698
beim
Amtsgericht
Stuttgart)
ist
mit
Ablauf
des
|.31.
Dezember
2004
durch
Aufhebung
beendet
worden.
41
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
unter
HRB
4026
beim
Amtsge-
a)
01.September
2005
richt
in
Stuttgart
eingetragenen
Alcatel
SEL
AG
(herrschendes
und
,
begünstigtes
Unternehmen)
besteht
ein
Beherrschungs-
und
Gewinn-
abführungsvertrag
vom
14.
Februar
2005,
dem
die
jeweiligen
Ge-
sellschafterversammlungen
vom
19.
Juli
2005
und
06.
Juli
2005
zu-
gestimmt
haben.
b)
Vertrag
und
Zu-
Wegen
der
Einzelheiten
wird
auf
die
eingereichten
Urkunden
Bezug
stimmungsbeschlüsse
genommen.
Bl.
Sb.
2?
Gesamtprokurist:
Dr.
Klaus
Mischerikow_ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
16.Januar
2006
Fortsetzung
auf
dem.............
ten
Blatt