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2017-02-15

Gegenstand des gemeinnützigen sozialen Dienstleistungsunternehmens, einer Einrichtung der beruflichen Rehabilitation im Sinne von § 51 SGB IX, ist der Betrieb der bislang unmittelbar von ihren Gesellschaftern geführten Berufsförderungswerke und die Weiterentwicklung zu einem integrierten Berufsförderungswerk als Zweckbetrieb im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Zweck der Gesellschaft ist entsprechend den Stiftungszwecken der Gesellschafter die Förderung a) der Teilhabe benachteiligter Menschen und dabei vor allem der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben im Sinne der Sozialgesetzgebung, b) der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe (§ 52 Abs. 2 Nr. 7 AO), c) mildtätiger Zwecke durch Unterstützung von Personen im Sinne des § 53 AO. Der Gesellschaftszweck wird durch den Betrieb von Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation und das Durchführen von Angeboten insbesondere der Arbeits- und Berufsförderung für benachteiligte und vor allem behinderte Menschen im Sinne der Sozialgesetzgebung verwirklicht. Dabei wirkt die Gesellschaft mit den hierzu berufenen Stellen zusammen. Die Gesellschaft darf alle Geschäfte und Handlungen vornehmen, die dem Gesellschaftszweck unmittelbar oder mittelbar zu dienen geeignet sind. Sie darf im Rahmen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung weitere Zweckbetriebe betreiben. Die Gesellschaft darf - im Rahmen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung - ihre Geschäfte im Inland betreiben, insbesondere Zweigniederlassungen errichten und gleichartige oder ähnliche Unternehmen gründen, erwerben oder sich an ihnen beteiligen.