Handelsregister B des Amtsgerichts Braunschweig
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 9781
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
St. Elisabeth-Krankenhaus Salzgitter
gemeinnützige Gesellschaft mit
beschränkter Haftung
b)
Salzgitter
c)
Der Betrieb des St. Elisabeth-
Krankenhauses in Salzgitter. Die
Gesellschaft erfüllt hiermit den christlich-
caritativen Ordensauftrag der Kongregation
der Barmherzigen Schwestern vom hl.
Vinzenz von Paul in Hildesheim.
2.000.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere
Geschäftsführer.
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
Den Geschäftsführern kann jeweils
Einzelvertretungsbefugnis erteilt werden. Den
Geschäftsführern kann jeweils die Befugnis
erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Geschäftsführer:
Ahting, Hermann, Salzgitter, *XX.XX.1945
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 26.08.2004
zuletzt geändert am 09.06.2005
a)
27.09.2005
Daberkow
b)
Gesellschaftsvertrag
Blatt 52 ff Sonderband
Tag der ersten
Eintragung: 13.10.2004
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
27.09.2005.
2
b)
Geschäftsanschrift:
Liebenhaller Straße 20, 38259 Salzgitter
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Jitschin, Wolfgang, Braunschweig, *XX.XX.1953
einzelvertretungsberechtigt.
a)
07.12.2010
Senftleben
3
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Ahting, Hermann, Salzgitter, *XX.XX.1945
a)
06.01.2011
Senftleben
4
b)
Geschäftsführer:
Jitschin, Wolfgang, Braunschweig, *XX.XX.1953
Vertretungsbefugnis geändert, nun
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
a)
16.11.2011
Senftleben
Abruf vom 03.04.2024
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
5
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Zehle, Gregor Peter, Alfter, *XX.XX.1971
einzelvertretungsberechtigt.
a)
18.09.2013
Senftleben
6
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 28.01.2014 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Anerkennung der
Grundordnung des kirchlichen Dienstes) beschlossen.
a)
25.02.2014
Senftleben
7
a)
St. Elisabeth-Krankenhaus Salzgitter
gemeinnützige GmbH
c)
Die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege, insbesondere die
Verhütung und Bekämpfung von
übertragbaren Krankheiten, auch durch
Krankenhäuser im Sinne des § 67
Abgabenordnung. Der Zweck wird
insbesondere verwirklicht durch den Betrieb
des St. Elisabeth-Krankenhauses in
Salzgitter. Die Gesellschaft erfüllt hiermit
den christlichen-caritativen Ordensauftrag
der Kongregation der Barmherzigen
Schwestern vom hl. Vinzenz von Paul in
Hildesheim.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 30.11.2015 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere in § 1
(Name) und § 3 (Zweck der Gesellschaft) beschlossen.
a)
28.01.2016
Senftleben
b)
Fall 8
8
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Zehle, Gregor Peter, Alfter, *XX.XX.1971
a)
22.12.2016
Senftleben
b)
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fall 9
9
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Jitschin, Wolfgang, Braunschweig, *XX.XX.1953
Bestellt als
Geschäftsführer:
Blume, Lutz, Hildesheim, *XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
26.10.2017
Freye
b)
Fall 11
10
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der Caritas
als Lebens- und Wesensäußerung der
Katholischen Kirche insbesondere durch
die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege, der Altenhilfe, der
Berufsbildung, des Wohlfahrtswesens
sowie durch die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
Abgabenordnung (AO), ebenso durch die
Förderung der christlichen Religion
katholischen Bekenntnisses.
(2) Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist
Gegenstand der Gesellschaft das Errichten
und Betreiben von Krankenhäusern,
insbesondere des St. Elisabeth-
Krankenhauses in Salzgitter, sowie von
Einrichtungen der ambulanten,
teilstationären und stationären
Rehabilitation und vergleichbaren
Hilfsangeboten. Die Gesellschaft dient der
stationären, teilstationären und ambulanten
Untersuchung, Behandlung und Pflege von
Patienten sowie der Heilung und
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10.10.2017 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere in § 2
(Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) beschlossen.
a)
01.11.2017
Freye
b)
Fall 12
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Rehabilitation von kranken und
hilfsbedürftigen Menschen ohne Rücksicht
auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession,
Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz.
Die Gesellschaft verwirklicht ihren
kirchlichen Zweck insbesondere durch das
Feiern von Gottesdiensten sowie die
seelsorgerische Betreuung von kranken
und zu pflegenden Menschen und durch
eine kirchlich-caritative Ausbildung der in
der Gesellschaft und den verbundenen
Einrichtungen tätigen Mitarbeiter.
Verkündigung und Seelsorge gehören zu
ihren Aufgaben.
(3) Darüber hinaus kann der Zweck der
Gesellschaft durch die Beschaffung von
Mitteln im Sinne des § 58 Nr. 1 der
Abgabenordnung zur Förderung der in
Ziffer 1 genannten Zwecke durch andere
steuerbegünstigte Körperschaften
verwirklicht werden, insbesondere für die
steuerbegünstigten Einrichtungen des
Elisabeth Vinzenz Verbundes in den
unmittelbaren und mittelbaren
Beteiligungen der Elisabeth Vinzenz
Verbund GmbH zur Verwirklichung ihrer
steuerbegünstigten Zwecke.
11
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Verwirklichung der Aufgaben der Caritas
als Lebens- und Wesensäußerung der
Katholischen Kirche insbesondere durch
die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege, der Berufsbildung, des
Wohlfahrtswesens sowie durch die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne des § 53 Abgabenordnung (AO),
ebenso durch die Förderung der
christlichen Religion katholischen
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 17.12.2021 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und
Zweck der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes sowie in § 7
(Gesellschafterversammlung) beschlossen.
a)
27.12.2021
Schütt
b)
Fall 14
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der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bekenntnisses.
(2) Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch das Errichten und
Betreiben von Krankenhäusern,
insbesondere des St. Elisabeth-
Krankenhauses in Salzgitter, sowie von
Einrichtungen der ambulanten,
teilstationären und stationären
Rehabilitation und vergleichbaren
Hilfsangeboten. Die Gesellschaft dient der
stationären, teilstationären und ambulanten
Untersuchung, Behandlung und Pflege von
Patienten sowie der Heilung und
Rehabilitation von kranken und
hilfsbedürftigen Menschen ohne Rücksicht
auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession,
Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz. Die
Berufsbildung wird verwirklicht
insbesondere durch die Maßnahmen zur
Aus-, Fort- und Weiterbildung von
ärztlichem Personal, Personal im
Funktionsdienst und im medizinisch-
technischen Dienst, medizinischem Pflege-
und Hilfspersonal sowie sonstigem
Personal.
Die Gesellschaft verwirklicht ihren
kirchlichen Zweck insbesondere durch das
Feiern von Gottesdiensten sowie die
seelsorgerische Betreuung von kranken
und zu pflegenden Menschen und durch
eine kirchlich-caritative Ausbildung der in
der Gesellschaft und den verbundenen
Einrichtungen tätigen Mitarbeiter.
Verkündigung und Seelsorge gehören zu
ihren Aufgaben.
(3) Der Gesellschaftszweck kann gemäß §
58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch
die Weitergabe bzw. Zuwendung eigener
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Mittel zur Förderung der in der
Abgabenordnung genannten
steuerbegünstigten Zwecke, soweit diese
durch andere steuerbegünstigte
Körperschaften, insbesondere die
steuerbegünstigten Einrichtungen in den
unmittelbaren und mittelbaren
Beteiligungen des Elisabeth Vinzenz
Verbundes, oder durch Körperschaften des
öffentlichen Rechts verfolgt werden. Die
Förderung kann auch durch die
(vergünstigte) Überlassung von Gütern und
Leistungen an andere steuerbegünstigte
Körperschaften für deren steuerbegünstigte
Zwecke erfolgen. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden. Die Zuwendung
erfolgt vorbehaltlich des Nachweises der
Steuerbegünstigung gemäß § 58a AO.
(4) Die Gesellschaft verwirklicht die in Abs.
1 genannten Zwecke auch im Rahmen
eines planmäßigen Zusammenwirkens mit
weiteren steuerbegünstigten
Körperschaften, die die Voraussetzungen
der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, durch das
Erbringen oder die Inanspruchnahme von
Leistungen, insbesondere von Lieferungen
und Dienstleistungen jeglicher Art sowie
ferner durch Verwaltungsdienstleistungen,
Vermietung, Verpachtung oder
Überlassung von Grundstücken, Gebäuden
und Räumen, Nutzungsüberlassungen,
Versorgungsleistungen mit Energie und
durch die Überlassung von Personal. Das
planmäßige Zusammenwirken erfolgt
insbesondere mit den zum
Unternehmensverbund um die Elisabeth
Vinzenz Verbund GmbH gehörenden
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Tochter- und Beteiligungsgesellschaften,
vornehmlich mit den in der Anlage zum
Gesellschaftsvertrag aufgeführten
Gesellschaften, die die Voraussetzungen
der §§ 51 bis 68 AO erfüllen. Darüber
hinaus kann die Gesellschaft auch weitere
Kooperationen im Sinne eines planmäßigen
Zusammenwirkens mit anderen als den
genannten Körperschaften eingehen,
sofern diese die Voraussetzungen des §§
51 bis 68 AO erfüllen.
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