Registerübersicht
- Name
- Lebenshilfe Helmstedt-Wolfenbüttel gemeinnützige GmbH
- Register
- Handelsregister B (HRB)
- Registernummer
- HRB 7437
- Registergericht
- Amtsgericht Braunschweig
- Sitz
- Wolfenbüttel
- Bundesland
- Niedersachsen
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister B des Amtsgerichts Braunschweig
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 7437
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Lebenshilfe Helmstedt-Wolfenbüttel
gemeinnützige GmbH
b)
Wolfenbüttel
c)
Aufgabe und Zweck der Gesellschaft ist die
Bereitstellung und Förderung aller
Maßnahmen und Einrichtungen, die einer
wirksamen Lebenshilfe geistig, psychisch,
körperlich und mehrfach Behinderter aller
Altersstufen und deren Angehörigen, der
Jugend- und Altenhilfe sowie des
Wohlfahrtswesens im weitesten Sinne
dienen. Der Gesellschaftszweck wird
insbesondere verwirklicht durch Errichten
und Betreiben von:
- Wohnheimen und Wohngruppen für
Behinderte einschließlich der Betreuung
selbständig wohnender Behinderter,
- Werkstätten für Behinderte einschließlich
weiterer Maßnahmen zur Eingliederung
Behinderter in das Arbeitsleben,
- Fördergruppen, -einrichtungen und -
maßnahmen für Behinderte,
- Freizeitmaßnahmen für Behinderte,
- familienentlastenden Diensten,
Kindergärten für behinderte und nicht
behinderte Kinder einschließlich
Sprachheilkindergärten,
- Maßnahmen der Früherkennung und
Frühförderung,
700.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere
Geschäftsführer.
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
Den Geschäftsführern kann
Einzelvertretungsbefugnis erteilt werden. Den
Geschäftsführern kann die Befugnis erteilt
werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im
eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Geschäftsführer:
Hüther, Horst, Diplom-Sozialarbeiter, Remlingen
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 16.02.1982
zuletzt geändert am 21.08.2002
a)
14.09.2005
Jahnke
b)
Gesellschaftsvertrag
Blatt 135 ff. Sonderband
Tag der ersten
Eintragung: 07.06.1982
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
14.09.2005.
Abruf vom 31.01.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Braunschweig
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Nummer der Firma:
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HRB 7437
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
- Tagesbildungsstätten und Sonderschulen
für behinderte Jugendliche,
- Einrichtungen und Maßnahmen zur
Jugend- und Altenhilfe.
Die Gesellschaft vertritt die Interessen der
Menschen mit geistiger, psychischer,
körperlicher oder mehrfacher Behinderung
und bemüht sich um besseres Verständnis
der Öffentlichkeit für die besonderen
Probleme dieser Menschen und ihrer
Angehörigen. Die Gesellschaft unterstützt
die behinderten Menschen in ihrem Streben
nach Eigenständigkeit und einem
selbstbestimmten Leben.
2
4.700.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 23.08.2006 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 und mit ihr die
Erhöhung des Stammkapitals um 4.000.000,00 EUR auf
4.700.000,00 EUR aus Gesellschaftsmitteln beschlossen.
a)
03.11.2006
Bergemann
b)
Beschluss Bl. 158 ff.
Sonderband
Neufassung
Gesellschaftsvertrag Bl.
165 ff Sonderband
3
b)
Geschäftsanschrift:
Mascheroder Str. 7, 38302 Wolfenbüttel
c)
Die Lebenshilfe Helmstedt-Wolfenbüttel
gemeinnützige GmbH (Körperschaft) mit
Sitz in Wolfenbüttel verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabeordnung. Zweck der Körperschaft
ist die Förderung der Hilfe für Behinderte
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.10.2011 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand)
und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes
beschlossen.
Ferner wurde die Änderung der §§ 4 (Gemeinnützigkeit,
Selbstlosigkeit), 5 (Stammkapital und Stammeinlagen), § 6
(Veräußerung von Geschäftsanteilen), § 7 (Einziehung von
Geschäftsanteilen), § 9 (Geschäftsführer), § 10
(Gesellschafterversammlung), § 11 (Gegenstand der
Gesellschafterversammlung), § 12 (Stimmrecht), § 14
(Verwaltungsrat), § 15 (Liquidation) und § 16
(Schlussbestimmungen) beschlossen.
a)
12.12.2011
Bergemann
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und der Jugend- und Altenhilfe durch
Bereitstellung und Förderung aller
Maßnahmen und Einrichtungen, die eine
wirksame Lebenshilfe für Menschen mit
Behinderungen aller Altersstufen,
insbesondere geistiger , psychischer,
körperlicher und/oder mehrfacher
Behinderung, einschließlich deren
unterstützungsbedürftige Angehörige
bedeuten. Zweck sind auch die Förderung
des Wohlfahrtwesens im weitesten Sinne
sowie die mildtätige Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen. Der
Satzungszweck wird verwirklicht,
insbesondere durch Durchführung,
Förderung bzw. Errichten und/oder
Betreiben von a) Wohnheimen und
Wohngruppen für behinderte Menschen, b)
Betreuung selbständig wohnender
behinderter Menschen, c) Werkstätten für
behinderte Menschen einschließlich
weiterer Maßnahmen zur Eingliederung
behinderter Menschen in das Arbeitsleben,
d) Förderungsgruppen, -einrichtungen und -
maßnahmen für behinderte Menschen, e)
Freizeitmaßnahmen für behinderte
Menschen, f) sozialen Maßnahmen zur
Verbesserung der Lebensumstände
behinderter Menschen, g) Beistand für
Angehörige behinderter Menschen, h)
familienentlastenden Diensten, i)
Kindergärten für behinderte und nicht
behinderte Kinder, einschließlich
Sprachheilkindergärten, j) Maßnahmen der
Früherkennung und Frühförderung,
k)Tagesbildungsstätten und Sonderschulen
für behinderte Kinder und Jugendliche, l)
Einrichtungen und Maßnahmen zur
Jugend- und Altenhilfe, m)
Interessenvertretung der Menschen mit
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
geistiger , psychischer oder körperlicher
Behinderung, um ein besseres Verständnis
der Öffentlichkeit für die besonderen
Probleme dieser Menschen zu bewirken. n)
Maßnahmen zur selbstlosen Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53
Abgabenordnung. Die Körperschaft
unterstützt die behinderten Menschen in
ihrem Streben nach Eigenständigkeit und
einem selbst bestimmten Leben. Die
Körperschaft kann sich an Einrichtungen
gleichartiger Zielsetzung und deren
Gründung beteiligen. Sie kann Mitglied
steuerbegünstigter Vereine werden oder
gleichartige Hilfsmaßnahmen dieser
Einrichtungen bzw. Vereine fördern und
unterstützen.
4
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Schauder, Bernd, Braunschweig, *XX.XX.1967
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Hüther, Horst, Diplom-Sozialarbeiter, Remlingen
a)
02.03.2012
Bergemann
5
b)
Vertretungsumfang geändert und
Geschäftsführer neu vorgetragen:
Geschäftsführer:
Schauder, Bernd, Braunschweig, *XX.XX.1967
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Diese
Befugnis gilt jedoch nur in Bezug auf
Rechtsgeschäfte zwischen der Gesellschaft und
der Lebenshilfe Helmstedt-Wolfenbüttel
a)
22.08.2014
Fahldieck
b)
Fall 7
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
ambulante Dienste gemeinnützige GmbH,
Wolfenbüttel (Amtsgericht Braunschweig, HRB
201201).
6
Einzelprokura:
Reinke, Ingo, Müden/ Aller, *XX.XX.1977
a)
11.03.2016
Bergemann
b)
Fall 8
7
Personenbezogene Daten auf Antrag berichtigt,
nun
Einzelprokura:
Reinke, Ingo, Müden/ Aller, *XX.XX.1972
a)
29.03.2016
Senftleben
b)
Fall 9
8
c)
1) Die Lebenshilfe Helmstedt-Wolfenbüttel
gemeinnützige GmbH (Körperschaft) mit
Sitz in Wolfenbüttel verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
,,Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabeordnung.
2) Zweck der Körperschaft ist die
Förderung der Hilfe für Behinderte und der
Jugend- und Altenhilfe durch Bereitstellung
und Förderung aller Maßnahmen und
Einrichtungen, die einer wirksamen
gesellschaftlichen Teilhabe behinderter
Menschen aller Altersstufen, insbesondere
geistiger, psychischer, körperlicher
und/oder mehrfacher Behinderung,
einschließlich deren
unterstützungsbedürftige Angehörige
bedeuten. Zweck sind auch die Förderung
des Wohlfahrtswesens im weitesten Sinne
sowie die mildtätige Unterstützung
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 25.06.2019 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und
Zweck der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Ferner wurde die Änderung der § 4 (Gemeinnützigkeit,
Selbstlosigkeit), § 5 (Stammkapital und Stammeinlage, § 6
(Veräußerung von Geschäftsanteilen), § 11 (Gegenstand der
Gesellschafterversammlung) und § 14 (Verwaltungsrat)
beschlossen.
a)
13.08.2019
Bergemann
b)
Fall 10
Abruf vom 31.01.2024
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53
Nr. 1 und 2 AO. Insbesondere sollen im
Sinne von § 215 Absatz 2 SGB IX
schwerbehinderte Menschen sowie schwer
vermittelbare nicht behinderte und
schwerbehinderte Langzeitarbeitslose im
Sinne von § 18 SGB III im Rahmen
verschiedener Arbeitsangebote beruflich
qualifiziert und/oder sozial betreut werden,
um sie in die Lage zu versetzen, eine
dauerhafte Anstellung zu erlangen und ihre
Teilhabe am Arbeitsleben möglichst auf
Dauer zu sichern.
3) Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch Durchführung,
Förderung bzw. Errichten und/oder
Betreiben von
a) Wohnheimen und Wohngruppen für
behinderte Menschen,
b) Betreuung selbstständig wohnender
behinderter Menschen,
c) Werkstätten für behinderten Menschen
einschließlich weiterer Maßnahmen zur
Teilhabe behinderter Menschen am
Arbeitsleben,
d) Inklusionsprojekten gemäß § 215 Absatz
1 SGB IX (vormals Integrationsprojekte
gemäß § 132 Absatz 1 SGB IX) in
Verbindung mit § 68 Nr. 3 c) der
Abgabenordnung, dazu gehören
die Einrichtung eines eigenständigen
Dienstbereichs zur Förderung der
betrieblichen Inklusion im Sinne der
Vermittlung bzw. Arbeitserprobung von auf
dem allgemeinen Arbeitsmarkt schwer
vermittelbaren Menschen,
sowie die Einrichtung und der Betrieb einer
Integrationsabteilung auf dem Gebiet der
Gastronomie, z.B. eines Cafés, Imbisses
etc.
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
e) Fördergruppen, -einrichtungen und -
maßnahmen für behinderte Menschen,
f) Freizeitmaßnahmen für behinderte
Menschen'
g) sozialen Maßnahmen zur Verbesserung
der Lebensumstände behinderter
Menschen,
h) Beistand für Angehörige behinderter
Menschen,
i) familienentlastenden Diensten,
j) Kindergärten für behinderte und nicht
behinderte Kinder, einschließlich
Sprachheilkindergärten,
k) Maßnahmen der Früherkennung und
Frühförderung,
l) Tagesbildungsstätten und Sonderschulen
für behinderte Kinder und Jugendliche,
m) Einrichtungen und Maßnahmen zur
Jugend- und Altenhilfe;
n) Interessenvertretung der Menschen mit
geistiger, psychischer oder körperlicher
Behinderung, um ein besseres Verständnis
der Öffentlichkeit für die besonderen
Probleme dieser Menschen zu bewirken;
o) Maßnahmen zur selbstlosen
Unterstützung von Personen, die infolge
ihres körperlichen, geistigen oder
seelischen Zustands auf die Hilfe anderer
angewiesen sind (§ 53 Nr. 1 AO) oder die
wirtschaftlich hilfebedürftig im Sinne von §
53 Nr. 2 AO sind. Der Satzungszweck wird
insoweit auch verwirklicht durch die
Bereitstellung von Wohnraum an
nachweislich wirtschaftlich hilfebedürftige
Personen i.S.v. § 53 Nr. 2 AO.
4) Die Körperschaft unterstützt die
behinderten Menschen in ihrem Streben
nach Eigenständigkeit und einem selbst
bestimmten Leben.
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
5) Die Körperschaft kann sich an
Einrichtungen gleichartiger Zielsetzung und
deren Gründung beteiligen. Sie kann
Mitglied steuerbegünstigter Vereine werden
oder gleichartige Hilfsmaßnahmen dieser
Einrichtungen bzw. Vereine fördern und
unterstützen.
9
a)
Aufgrund der Satzungsänderung neu
vorgetragen, nun
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.03.2021 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 (Geschäftsführer)
beschlossen.
a)
14.05.2021
Bergemann
b)
Fall 12
10
c)
1) Die Lebenshilfe Helmstedt-Wolfenbüttel
gemeinnützige GmbH (Körperschaft) mit
Sitz in Wolfenbüttel verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
,,Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabeordnung.
2) Zweck der Körperschaft ist die
Förderung der Hilfe für Behinderte und der
Jugend- und Altenhilfe durch Bereitstellung
und Förderung aller Maßnahmen und
Einrichtungen, die einer wirksamen
gesellschaftlichen Teilhabe behinderter
Menschen aller Altersstufen, insbesondere
geistiger, psychischer, körperlicher
und/oder mehrfacher Behinderung,
einschließlich deren
unterstützungsbedürftige Angehörige
bedeuten. Zweck sind auch die Förderung
des Wohlfahrtswesens im weitesten Sinne
Prokura erloschen:
Reinke, Ingo, Müden/ Aller, *XX.XX.1972
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.03.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und
Zweck der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes sowie in § 15 (Liquidation der
Gesellschaft und Vermögensbindung) beschlossen.
a)
03.05.2023
Bergemann
b)
Fall 13
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
sowie die mildtätige Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53
Nr. 1 und 2 AO. Insbesondere sollen im
Sinne von § 215 Absatz 2 SGB IX
schwerbehinderte Menschen sowie schwer
vermittelbare nicht behinderte und
schwerbehinderte Langzeitarbeitslose im
Sinne von § 18 SGB III im Rahmen
verschiedener Arbeitsangebote beruflich
qualifiziert und/oder sozial betreut werden,
um sie in die Lage zu versetzen, eine
dauerhafte Anstellung zu erlangen und ihre
Teilhabe am Arbeitsleben möglichst auf
Dauer zu sichern.
3) Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch Durchführung,
Förderung bzw. Errichten und/oder
Betreiben von
a) Wohnheimen und Wohngruppen sowie
Pflegeeinrichtungen und -dienstleistungen
für behinderte und alte Menschen,
b) ambulant betreuten Wohnens für
Menschen mit geistigen, seelischen und
körperlichen Behinderungen sowie für
Familien mit geistig behinderten
Familienmitgliedern einschließlich der
Betreuung selbständig wohnender
behinderter Menschen,
c) Werkstätten für behinderten Menschen
einschließlich weiterer Maßnahmen zur
Teilhabe behinderter Menschen am
Arbeitsleben,
d) Inklusionsprojekten gemäß § 215 Absatz
1 SGB IX (vormals Integrationsprojekte
gemäß § 132 Absatz 1 SGB IX) in
Verbindung mit § 68 Nr. 3 c) der
Abgabenordnung, dazu gehören
die Einrichtung eines eigenständigen
Dienstbereichs zur Förderung der
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Nummer der Firma:
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der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
betrieblichen Inklusion im Sinne der
Vermittlung bzw. Arbeitserprobung von
schwer vermittelbaren Personen,
sowie die Einrichtung und der Betrieb einer
Integrationsabteilung auf dem Gebiet der
Gastronomie, z.B. eines Cafés, Imbisses
etc.
e) Fördergruppen, -einrichtungen und -
maßnahmen für behinderte Menschen,
f) Freizeitmaßnahmen für behinderte
Menschen
g) sozialen Maßnahmen zur Verbesserung
der Lebensumstände behinderter
Menschen, Einzelfallhilfen und persönliche
Budgetassistenz,
h) Beistand und Fortbildung für behinderte
Menschen und für Angehörige behinderter
Menschen,
i) familienentlastenden Diensten,
j) Kindergärten für behinderte und nicht
behinderte Kinder, einschließlich
Sprachheilkindergärten,
k) Maßnahmen der Früherkennung und
Frühförderung sowie der Stützpädagogik,
l) Tagesbildungsstätten und Sonderschulen
für behinderte Kinder und Jugendliche,
m) Einrichtungen und Maßnahmen zur
Jugend- und Altenhilfe;
n) Interessenvertretung der Menschen mit
geistiger, psychischer oder körperlicher
Behinderung, um ein besseres Verständnis
der Öffentlichkeit für die besonderen
Probleme dieser Menschen zu bewirken;
o) Maßnahmen zur selbstlosen
Unterstützung von Personen, die infolge
ihres körperlichen, geistigen oder
seelischen Zustands auf die Hilfe anderer
angewiesen sind (§ 53 Nr. 1 AO) oder die
wirtschaftlich hilfebedürftig im Sinne von §
53 Nr. 2 AO sind. Der Satzungszweck wird
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b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
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b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
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b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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7
insoweit auch verwirklicht durch die
Bereitstellung von Wohnraum an
nachweislich wirtschaftlich hilfebedürftige
Personen i.S.v. § 53 Nr. 2 AO.
4) Die Körperschaft unterstützt die
behinderten Menschen in ihrem Streben
nach Eigenständigkeit und einem selbst
bestimmten Leben.
5) Die Körperschaft kann sich an
Einrichtungen gleichartiger Zielsetzung und
deren Gründung beteiligen. Sie kann
Mitglied steuerbegünstigter Vereine werden
oder gleichartige Hilfsmaßnahmen dieser
Einrichtungen bzw. Vereine fördern und
unterstützen.
6) Die Gesellschaft verwirklicht ihre Zwecke
auch durch das planmäßige
Zusammenwirken mit anderen selbst i.S.v.
§§ 51ff AO steuerbegünstigten
Körperschaften, insbesondere der
Lebenshilfe ambulante Dienste
gemeinnützige GmbH, ihren
steuerbegünstigten Gesellschaftervereinen
Lebenshilfe Wolfenbüttel e.V. und
Lebenshilfe Helmstedt e.V., mit der
Lebenshilfe Ostfalen gGmbH und auch mit
der steuerbegünstigten Genossenschaft der
Werkstätten für behinderte Menschen in
Norddeutschland eG mit Sitz in
Oschersleben sowie mit den in deren
Mitgliederverzeichnis in der jeweils
geltenden Fassung aufgeführten
steuerbegünstigten Mitgliedseinrichtungen,
die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68
AO erfüllen (GDW), sowie ggf. weiterer
hinzukommender, in einer dem Finanzamt
vorzulegenden Liste kooperierender
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Körperschaften aufzunehmender
steuerbegünstigter Körperschaften i.S.v. §
57 Abs. 3 AO. Das Zusammenwirken
geschieht insbesondere durch
Entgegennahme von ambulanten
Pflegedienstleistungen, Erbringung von
zentralen Dienstleistungen, aller Art z.B. auf
dem Gebiet der Materialbeschaffung,
Buchführung, Personalbearbeitung und ggf.
-gestellung sowie durch Nutzung von bzw.
Überlassung von Betriebsimmobilien bzw.
Einrichtungsgegenständen gemäß
gesonderter, dem Finanzamt
einzureichender Liste kooperierender
Körperschaften i.S.v. AEAO Nr. 8 zu § 57
Abs. 3 AO. Das Zusammenwirken mit den
Einrichtungen der GDW geschieht durch
die Inanspruchnahme oder Erbringung von
Dienstleistungen und Lieferungen aller Art,
insbesondere auch im Austausch mit deren
Bereichen Auftragsorganisation und -
abwicklung sowie Elektroschrottentsorgung
für steuerbegünstigte Zweckbetriebe von
Werkstätten für behinderte Menschen, ggf.
gemäß. gesonderter, dem Finanzamt
einzureichender Liste kooperierender
Körperschaften i.S.v. AEAO Nr. 8 zu § 57
Abs. 3 AO.
7) Zweck der Gesellschaft ist auch die
Zuwendung von Mittel zur Förderung der
Behinderten- Jugend- und Altenhilfe, des
öffentlichen Gesundheitswesens, der
Wohlfahrtspflege sowie der Unterstützung
hilfebedürftiger Personen durch eine
andere steuerbegünstigte Körperschaft
oder durch eine Körperschaft des
öffentlichen Rechts.
Abruf vom 31.01.2024