Lädt...
Nr.
Grund-
“
Vorstand
H
R
B
4
2.
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
HIT
/}
:
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
-
Rechtsverhältnisse
>
tra-
.
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
gung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
4
3
(
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
07.12.20
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
07.11.2000
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Peschäftsführer
vorhanden,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
sind
zwei
gemein-
sam
öder
einer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertretungsberechtigt
Die
Gesellschaft
hat
einen
Aufsichtsrat.
Dieser
kann
Alleinver-
tretlngsbefugnis
erteilen.
Norbert
ce
or
"Euro
Schanz,
geb.
23.08.
1926;
30226
a
a)
Klinikum
Salzgitter
GmbH
b)
Salzgitter
c)
der
Betrieb
des
Kranken-
hauses
der
Stadt
Salzgitte
einschließlich
der
Aus-
medizinischen,
die
pflege
Der
Geschäftsführer
Norbert
Gregor
Schanz
ist
allein
vertretungs-
Sd.Bd
rischen
und
die
sonstigen
berechtigt.
.
Berufe
im
Gesundheits-
wesen.
eboren
am
)
06.02.2001.
S
0
1953).
Salzgitter
und_
Wolfgang.
Strohmeyer
(geboren
am
01.07.1944),
Salzgitter
m
ist
Prokura
in
der
Weise
erteilt
worden,
daß
sie
gemeinsam
mit_einem
Ge-
schäftsführer
zur
Ver-
tretung
berechtigt
sind.
ben
b)
Anm.Bl.
13
ff.
Sd.Bd.
i
Harry
Gross
und
Wolfgang
Strohmeyer
sind
auch
gemeinsam
ver-
tretungsberechtigt.
Die
|Gesel
lschafterversammlung
vom
05.02.2001
hat
die
Ergänzung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
10
Abs.
3
(Geschäftsführung
und
Ver-
tretung)
beschlossen.
Sind
zwei
Prokuristen
bestellt,
vertreten
diese
die
Gesellschaft
gemdäinsam.
h)
02.04.2001.
\
Inu
D)
Anm.Bl.
17
ff.
Sd.Bd.
\
u
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
{
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Salz
aıtley
Zraunschweig
l
Nr.
.
Vorstand
der.
a)
Firma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
gung
.
Abwickler
|
|
|
|
_
Rückseite
von
Blatt
A
.
d
.
O
ö
v
B4)
.
pi
|
>AI%
HR
B
7177
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
Brigitte
Scharmach,
geboren
am
16.06.
1954,
Berlin.
'gliederung
des
Eigenbetriebes
"Städtisches
Krankenhaus
Salzgitter"
7
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.07.2001
hat
die
Änderung
des
a)
14.08.2001.
Gesellschaftsvertrages
in
$
4
Abs.
1
(Stammkapital)
beschlossen.
Das
Stammkapital
ist
um
4.975.000,--Euro
von
25.000,--Euro
auf
5.000.000,--Euro
erhöht
worden.
Die
Kapitalerhöhung
erfolgt
zum
Zwecke
der
Durchführung
der
Aus-
mit
allen
Aktiva
und
Passiva
als
Ganzes
aus
dem
Vermögen
der
STadt
Salzgitter
als
übertragenden
Rechtsträger
gemäß
$$
123
III
Nr.1,
168
ff.
UmwG
auf
die
Gesellschaft
als
übernehmenden
Rechtsträger.
Die
srtung
wird
mit
der
Eintragung
im
Register
des
übernehmenden
Rechtsträgers
wirksan,
|
Die
Stadt
Salzgitter
(übertragender
Rechtsträger)
hat
aufgrund
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrages
vom
26.07.2001,
des
Stadt-
ratsbeschlusses
vom
27.06.2001
sowie
des
Gesellschafterbeschlusses
-
vom
26.07.2001
den
Vermögensteil
"Städtisches
Krankenhaus
Salzgitter]"
mit
allen
Aktiva
und
Passiva
als
Ganzes
im
Wege
der
Ausgliederung
gemäß
den
$$
123
Abs.
3
Nr.
1,
168
ff.
UmwG
auf
die
Klinikum
Salz-
gitter
GmbH
als
übernehmenden
Rechtsträger
übertragen
(Ausgliederun
zur
Aufnahme).
Die
Ausgliederung
ist
mit
der
Eintragung
im
Register
des
Sitzes
des
übernehmenden
Rechtsträgers
wirksam.
Zugleich
hat
die
Gesellschafterversammlung
vom
26.07.2001
die
Änderung
des
GE-
sellschaftsvertrages
beschlossen.
$
3
Abs.
3
(Geschäftsjahr
und
Dauer
der
Gesellschaft)
ist
weggefallen;
$
9
(Sitzungen
des
Auf-
sichtsrates)
wurde
um
Absatz
8
ergänzt.
URL
b)
Anm.Bl.
32
ff.
Sd.Bd.
a)
17.08.2001.
wa
|
|
Norbert
Schanz
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Brigitte
Scharmach
ist
zur
Geschäftsführerin
bestellt
worden.
Sie
ist
ällein
vertretungsberechtigt.
a)
05.09.2091.
f
AU,
f
-
b)
Anm.Bl.70
ff.
Sd.Bd.
Lädt...
ee
ce
TURN
Bang
Nr.
Vorstand
.
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
gung
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
j
7
a)
13.
Februar
2002
Para
Werner
Sommerfeld,
geb.
20.03.1944,
j
gemeinsa
„einem
angeren
Frokuristen.
Die
Prokura
für
Wolfgang
Strohmeyer
ist
erloschen.
Der
Prokurist
Werner
Sommerfeld
ist
jetzt
einzel
vertretungsberechtigt.
a)
12.
Januar
2005
a)
4.
Mai
2005
b)
Beschluss
Bl.
5
ff.,
Neufassung
des
Gesell-
schaftsvertrages
Bl.
26
ff.
des
Sonderbandes
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
14.
März
2005
ist
das
Stammkapital
von
5.000.000,00
EUR
erhöht
worden
auf
15.000.000,00
EUR
und
der
Gesellschaftsvertrag
entsprechend
in
8
4
(Stammkapital)
geändert.
Weiter
ist
der
Gesellschaftsvertrag
vollständig
neu
gefasst
und
insbesondere
geändert
in
$
2
(Gegenstand),
8
3
(Dauer)
und
8
3
(Vertretung).
Der
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
geändert.
Geschäftsführern
kann
durch
Gesellschafterbeschluss
Einzelver-
tretungsbefugnis
und
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
erteilt
werden.
9
Der
Betrieb
eines
Kranken-|
15.000.000
hauses,
einschließlich
EUR
Ausbildungsstätten,
Neben-
einrichtungen
und
Neben-
betrieben,
in
Übereinstim-
mung
mit
dem
Landeskranken
hausgesetz
und
dem
Kranken
hausplan
des
Landes
Nieder
sachsen.
Die
Gesellschaft
kann
sich
auch
in
branchen
verwandten
Gebieten,
wie
beispielsweise
der
Alten-
pflege,
betätigen.
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amisgeriht
isaunscm#9ig
a)
Firma
Grund-
oder
Vorstand
Persönlich
haftende
Rückseite
von
Blatt
|
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
4
5
7
Fortsetzung
auf
dem...........
ten
Blatt