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Gesellschaftsvertrag vom 30.11.1990

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Gesellschaftsvertrag Blatt 3 ff Sonderband

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Tag der ersten Eintragung: 27.02.1991 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 11.08.2005.

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Die Gesellschafterversammlung vom 09.02.2007 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Geschäftsjahr) und § 4 Ziff. 2 (Geschäftsanteile) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 08.07.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Jahresabschluss, Gewinnverteilung) und § 11 (Abfindungsguthaben) beschlossen. § 8 (Leistungsverkehr zwischen der Gesellschaft und den Gesellschaftern) entfällt.

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Fall 7

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Die Gesellschafterversammlung vom 20.09.2016 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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Fall 8

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Fall 11

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Die Gesellschafterversammlung vom 25.07.2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Geschäftsjahr) beschlossen.

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Fall 12

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Mit der Carl Zeiss AG mit Sitz in Oberkochen (Amtsgericht Ulm HRB 501555) als herrschendem Unternehmen ist am 09.12.2019 ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2019 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

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Fall 14

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Fall 15

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Die Gesellschafterversammlung vom 25.01.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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Fall 16

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Fall 17

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Fall 18

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Jeder Geschäftsführer vertritt einzeln. Jedem einzelvertretungsberechtigten Geschäftsführer kann die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.