Lädt...
a
Et
|
Amtsgericht
Aurich
Zuständigkeit
des
Registergerichts
HRB
100756
zum
1.
August
2005
geändert
durch
Verordnung
vom
20.
Mai
2005
“00-49
‚|
(Nds.
GVBl.
Nr.
12/2005
Seite
182)
nunmehr
Amtsgericht
Aurich
Grund-
oder
Vorstand
Persönlich
haftende
a)
Firma
>
‚
vormals:
u
ii
\
R
B
Amtsgericht
Emden
.
N
12
HRB
5426
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
x:
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
oh
=
und
Unterschrift
DM
Abwickler
ah
'b)
Bemerkungen
.
=]
=
.
7
1
2
6
.
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
infolge
Umwand-
a)
16.
5.
1973
ı
1
ja)
Stadtwerke
Norden
Gesell
lung
des
Eigenbetriebes
Stadtwerke
Norden
auf
Grund
des
schaft
mit
beschränkter
Beschlusses
des
Rats
der
Stadt
Norden
vom
29.
Juni
1973
®b)
Gase
Lisgha
fisve:
.
;
rag
befinde
_Haftung
unter
Zugrunde
legung
der
Umwandlungsbilanz
zum
30.
Juni
'
:
fm
b)
Norden
1972
gemäß
$
58
des
Umwandlungsgesetzes.
vom
12.
11.
1996
ur.
mh
URAN
(Abgeändert
durch
$
39
des
BG
2.
Akt“G,
v.
6.9.1965
und
dar
Tun
daas
Gesetz
vom
15.
8.
1969).
Der
Gesellschaftsvertrag
(Alberts)
ist
am
21.
November
1972
festgestellt.
Die
Gesellschaft
Jus
tizangeste
Llter
hat.einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Sind
mehr
als.
din
|
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertreten
diese
die
Gesell-
|
Schaft
gemeinsan.
Die
Geschäftsführer,
Ingenieur
Hans
Röhrbe
in
orden,
und
Karl
Ockels,
Norden,
vertreten
die
Gesellschaft
gemeinsan.
gas
und
Wasser,
Die
Gespli-
Schaft
behält
sich
vor,|
ann-
‚liche
Geschäfte
zu
gege
zeit
zu
übernehmen.
?,
Maßnahmen
und
Gesch:
Zu
rechtigt,
durch
die
der!
ge-
nannte
Gesellschaftszwetk
ge=-
fördert
werden
kann.
Sie
gen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbe
trie-
be
erwerben,
errichten
bder
:
>.
pachten.
u
-
@
.
Var
ee
nn
m
a
nn
nm
.
‚Ingenieur
Hans
Röhrbein
ist
nicht
mehr
Geschäfsführer.
la)
12.2:
197
*
Angestellten
Rupprecht
Habbe
Joachim
Habben
in
Norden
ist
zum
Geschäftsführer
GT
|
1
bestellt.
Der
Geschäftsführer
Karl
Ockels
vertritt
die
(Alberts)
/
Gesellschaft
geminsam
mit
allen
weiteren
Geschäftsfüh+
Justizangestellt
er
rern.
Der
Geschäftsführer
Habbe
Joachim
Habben
vertritt
v
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
allen
weiteren
Geschäftd-
-
iR
BESSERE
führem..
0.000.
|
.
"er
\
Habbe
Joachim
Habben
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
1.1
>
Io
&
..
a)
5.
ruar
1976
ektro-Ingenieur
Wilfrie
a
:
7
führer
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
(Alberta)
’/
N
gemeinsam
mit
allen
weiteren
Geschäftsführern.
Justizangesteliter
Karl
Ockels
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Johann
a)
22.
September
1976
Krey
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
;
fr
‚die
Gesellschaft
gemeinsan
wit
allen
weiteren
Ge-
Abeitel
A
Schäftsführern-
a
a
Justizangestellter
ER
mn
el
in
a
nn
mn
am
an
nr
an
en
a
nn
m
a
a
a
Gebrüder
Jänecke
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Lädt...
Di
a)
Firma
“
Grund-
Vorstand
er
.
oder
Persönlich
haftende
in-
.
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechisverhältnisse
ra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
-
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
.
und
Unterschrift
ung
'
b)
Bemerkungen
1
2
4
-
5
.
6
\
7
>
männischen
Angestellten
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
von
5.000.000,-
DM
(Alb
/
Rupprecht
Weber
in
um
2.000.000,=
DM
auf
7.000.000,=
DM
beschlossen.
Fustizan
Stellter
|
Norden
ist
erloschen.
b)
Beschluß
der
Gesell.
“
schafterversammlung
befindet
sich
auf
Bl.
RE)
des
ö
Sonderbandes.
Die
Prokura
des
kauf-
Die
Gesellschaftsversammlung
vom
29.
November
1977
a)
23.
Mai
Las
Die
Gesellschafteversammlung
vom
10.
Januar
1978
hat
la)
23.
Mai
19
aie
Änderung
der
$$
1
Abs.
I
Satz
2
(alleinige
Ge-.
(Albert
sellschafterin)
und
die
Änderung
des
$
8
Abs.
III
_
|Justizange
telYter
Satz
2
(Dauer
der
Wahlperiode
der
Vertreter
des
Por-
|-:'
nn
sonals)
des
Gesellschaftsvertrages
beschlössen.
.
nn
b)
Beschluß
betisgeb
|
,
des
Sonderbandes,
Le
en
u
nn
a
nn
m
nn
un
m
nn
rn
nn
u
nn
Tr
a
ma
an
a
Fa
mn
Ta
a
nn
a
m
an
m
nt
rn
a
mn
an
mr
a
m
en
nn
nn
u
ne
rn
nn
mn
a)
16.
Juli
1982
|
Dil
zzetzse;
/W,
:
LESE
eb
ALT
ae
|
9.000.000,
-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22,
Juni
1982
hat
di
DM
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
2.000,000,--
DM
auf
“
9.000.000,--
DM
und
die
entsprechende
Änderung
des
$
5
der
Satzung
(Stammkapital)
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22,
Juni
982
hat
Alberts
'
die
Änderung
des
$
10
Abs.
2
Ziffer
10
und
11
Justizngesteilter
’
-
beschlossen,
|
|
a)
Die
Gesellschafterversammlugg
vom
05.
November
1982
22.
Februar
1983
u
at
die
Änderung
der
$$
1,
4
bis
17
des
Gesellschafts-
|b)
Gesellschaftsver-
.
ertrages
beschlossen,
trag
BIT
-H/
Sonderbands.
CodeA
Alberts
Justizangestellter
ya
11.000.000,
--
Die
Gesellschafterversammlunggvom
26.
Juni
1986
hat
m
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
2.000.000,--
DM
auf
11.000.000,--
DM
und
die
Änderung
des
$
5
der
Satzung
(Stammkapital)
beschlossen,
a)
29.
August
1986
b)
Gesellschaftsver-
tra&
Bl.
|
„
Senderbands
nen.
ir
.
"TArends)
Justizangestellter
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blurt
un
a
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
„lausengertunderter
‚Amtsgericht
NORDEN
Fr
—
TI
Tr
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
b)
Sitz
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
c)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
4
Bu
9
Die
Gesellschafterversammlung
vom
8.
Dezember
1986
a)
4.
März
1987
|
hat
die
Änderung
des
$
8
(Beirat)
der
Satzung
be-
-
|b).
Gesellschaftsver-
schlossen.
tra
|
8
Bl.,
,„
Sonderbands
ends)
Justizangestellter
BEREEE
EEEEEEEEEEEEEEEEEEEEE
LEERE
EEE
EERLEEEEEEEEEEEREEEEER
EEEEEEL
EEE
RL
EEE
EEE.
Ka
10
|c)
Die
Versorgung
mit
14.000.000
,--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.
Dezember
1988
hat|
a)
4,
April
1989
elektrischer
Energie,
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
3.000,000,--
DM
auf
b)
Gesellschaftsver-
Gas,
Wasser
und
Nah-
14.000.000,--
DM
und
die
Änderung
der
88
3
(Gegenstand)
trag
Bl.
wärme
sowie
der
Bau
und
5
(Stannkapital)
der
Satzung
beschlossen,
d.
Sonderbands‘
und
Betrieb
eines
Kkur-
_
nittelhauses
und
der
_
|
|
Dar
Bu
Betrieb
eines
Hallen-
(X
\
bades
sowie
anderer
Justizassistent
mu
a)
8.
Juni
1989
Ä
b)
Beteiligt
an
|
AG
Norden
HRA
2799
(Kuhlmann)
41.2
a
am
m
Mc
aaa
>>>
LI
LI.
II...
Justizassistent_
_____
12
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
"Wirtschaftsbetriebe
a
.
Dez.
1991
der
Stadt
Norden
GmbH"
in
Norden
als
beherrschender
Gesellschaft
ist
ein
Gewinnabführungsvertrag
geschlossen!
Ge
(Kuhlmann)
Justizobersekretär
b)
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
22
1222
12222
2
m
111
LI
LLLLLL.L
Er
nn
13
17.000.000,
--
Die
Gesellschafterversammlung
am
29.
Oktober
1991
hat
F\
Jan--
1992
|
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
3.000.000,--
DM
auf
;
17.000.000,--
DM
und
die
Änderung
des
$
5
(Stammkapital)
(Kuhkfann
der
Satzung
beschlossen.
N
ekretär
|
b)
Gesellschaftsver-
trag
Bl.
d.
Sonderbands.
Schroedel
Hannover
RS
152
Karteikarte
für
HR
ß
(gelb)
(6.
62)
EEE
nn
Lädt...
S
{
\
Grund-
Vorstand
i
|
Le
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
u
(em,
Zin-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
n
Ira-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
\
RN
b)
Bemerkungen
n
7
DM
Abwickler
3.
4
a)
03.
Noveı
ber
1992
ET
ac
Justizobersekretär
Die
Gesellschafterversammlung
vom
07.
September
1992
hat
die
Erhöhung
des
Stamnkapitals
um
3.000.
08:
-
DM
auf:20.000.000,-
DM
und
die
Änderung
des
$
5
(Stamm-
kapital)
der
Satzung
beschlossen.
b)
Gesellschaftsvertrag
Bl.
d.
Sonder-
bands.
Vh
Der
Dipl.-Kaufmann
Erich
Baum
ist
zum
weiteren
Ä
A5
"Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaf
ES
“
gemeinsam
mit
einem
anderen
Geschäftsführer.
D
(Dirks)
Justizsekretäfin
.
-
._—
-
-
-
.
u
_—u
nn
_——
un
mu
un
nn
m
nn
m
m
um
un
ee
ee
m
um
-_—_
nn.
m
Johann
Krey
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
A)
19.
Juli
1994
(Di
4
f
JustiZsekretgrin
Die
Gesellschafterversammlung
vom
30.
Januar
1995
hat
a)
16.
Feßruar._1995
die
Änderung
der
$$
6
(Gesellschaftsorgane)
und
7
(Geschäftsführung
und
Vertretung
der
Gesellschaft)
beschlössen.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
vorhanden,
so
wird
die
Gesellschaft
jeweils
von’
zwei
Geschäfts-
führern
gemeinsam
oder
von
einem
Geschäftsführer
und
einem
Prokuristen
vertreten.
Der
Geschäftsführer
Wilfried
Ehrhardt
ist
ermächtigt,
die
Gesellschaft
allein
zu
vertreten.
Erich
Baum
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
(Dirks)
Justizsekretä®in
Die
Gesellschafterversamlung
vom
19.03.1996
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
un
3.000.000,00
DM
beschlossen.
»Z.
A.
del
ischaftsvertrag
d.
Sonder-
Fortsetzung
auf
dem..........
ten
Bla’
Lädt...
ö
Tausender
|
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
_
Amtsgericht
Norden
|
00-49
50-99
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Prokura
Rechtsverhältnisse
@)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
5
Josef
-
Thomann,
Norden,
_
ist
Prokura
erteilt;
er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäfts-
|
c)
Versorgung
mit
Strom,
Gas,
"Fernwärme
und
Wasser,
der
‘
Betrieb
von
Blockheirkräft-
Nwerken,
der
Betrieb
von
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
10.03.1998
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
wie
folgt
geändert
und
vollständig
neu
gefaßt.
$
1
wurde
geändert.
$
2
entfällt.
$$
3
bis
7
wurden
ge-
ändert
und
sich
jetzt
die
$$
2
bis
6.
$$
8
bis
10
wurden
ge-
_Kureinrichtungen
und
ändert
und
sind
jetzt
die
$$
11
und
12.
$$
11
bis
14
wurden
ge-
Bädern,
der
Betrieb
von
ändert
und
sind
jetzt
die
$$
7
bis
10.
$
15
wurde
geändert
und
=.
.
„Kanalisations-,
Abwasser-
ist
jetzt
$
13.
$$
16
bis
18
blieben
unverändert
und
sind
jetzt
Sonderband
einigungsanlagen
und
von
$$
14
bis
16.
Es
wurde
ein
neuer
$
17
(Übergangsregelungen)
neu
Beleuchtungsanlagen
sowie
angefügt.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäfts-
der
Betrieb_von
Tele-
führer.
Ist
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
ist
dieser
allein
kommunikationsanlagen.
zur
Vertretung
der
Gesellschaft
berechtigt.
Sind
mehrere
Ge-
_Die
Gesellschaft
behält
schäftsführer
bestellt,
so
sind
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
-_Sich
vor,
ähnliche
Ge-
oder
ein
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
zur
_Schäfte
zu
gegebener
Zeit
Vertretung
der
Gesellschaft
berechtigt.
Die
Gesellschafter
_zu
übernehmen.
Die
Gesell-
können
die
Vertretung
und
die
Geschäftsführung
abweichend
regeln,
insbesondere
einzelnen
Geschäftsführern
des
Recht
zur
alleinigen
Schaft
ist
zu
allen
Maß-
h
nahmen
und
Geschäften
be-
Vertretung
und
die
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
rechtigt,
durch
die
der
BGB
erteilen.
Der
Geschäftsführer
Wilfried
Ehrhardt
ist
allein-
enannte
eltsce
Fr
vertretungsbefugt.
N
Zweck
gefördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
_
Erfüllung
ihrer
Aufgaben.
anderer
Unternehmen
_be-
dienen,
sich
an
ihnen
be-
teiligen
oder
solche
Un-
ternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
erwerben
errichten
oder
pachten.
21
Mit
Gesellschafterbeschluß
vom
21.12.98
wurde
zwischen
der
Gesellschaft
und
den
Wirtschaftsbetrieben
der
Stadt
Norden
GmbH.
(eingetragen
in
HRB
1086
des
Amtsgerichts
-
Norden)
ein
Beherrschungs-
und
Ergebnisabführungs-
vertrag
geschlossen,
wobei
die
Wirtschaftsbetriebe
ww
der
Stadt
Norden
GmbH
die
beherrschende
Gesellschaft
ist.
a
EEE
u.
\
Enrtcat
nn
Diisbeaita
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
.
-
artcatrsıı
i
Lädt...
WM
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
.
H
R
B
03
N
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
_
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
U
—
Ara-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
-
DM
Abwickler
und
Unterschrift
gung
i
b)
Bemerkungen
1
_
3
4
i
i
j
7
22
Die
Gesellschaft
ist
als
übernehmender
Rechtsträger
nach
Maßgabe
des
a)
Eingetragen
am
en
Ze
|
Verschmelzungsvertrages
von
25.11.2002
sowie
den
’Zustimmungsbeschlüssen
ihrer
=
|
09.
Sentenber
2003
Gesellschafterversammlung
vom
25.11.2002
mit
der
Nord-TEL
GrbH
mit
dem
Sitz
in
la
Norden,
(AG
Emden
HRB
1608)
als
übertragenden
Rechtsträgers
im
Wege
der
Aufnahme
s
ze
verschmolzen.
ZZ
n
Justizamtsinspektorin
93
a)
Wirtschaftsbetriebe
der
Stadt
11.800.000,00
|
Claudio
P.
Schrock-
Die
Prokurä
für
Josef
Thomann
ist
|
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
30.11.2004
beschlössen,
das
Stammkapitat
von
a)
Eingetragen
am
Norden
GmbH
€
Opitz,
Norden,
geb.
erloschen.
23.000.000,00
DM
auf
11.759.713,27
€
umzustellen.
Die
Gesellschafterversammlung
hat
21.
Dezember
2004
28.08.1966
am
24.08.2004
beschlossen,
das
Stammkapital
von
11.759.713,27
€
im
Wege
der
b)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist:
Kapitalerhöhung
aus
Gesellschaftsmitteln
um
40.286,74
€
auf
11.800.000,00
€
zu
erhöhen
|b)
Ges.-Beschlüsse
u.
neuer
die
Strom-,
Gas-,
Wasser-
und
i
Josef
Thomann,
und
den
Gesellschaftsvertrag
in
$
3
(Stammkapital)
entsprechend
zu
ändern.
Daneben
ist
Vertr.
Bl.64
ff.
im
SdB
Wärmeversorgung,
der
Betrieb
von
Rechtsupweg,
geb.
eine
Änderung
von
8
1
(Firma)
und
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
beschlossen
Blockheizkraftwerken
sowie
anderen
15.12.1962
worden.
Zu
weiteren
Geschäftsführern
wurden
bestellt:
Claudio
P.
Schrock-Opitz,
Norden,
Strom-
und
i
geb.
28.08.1966
und
Josef
Thomann,
Rechtsupweg,
geb.
15.12.1962.
Sie
vertreten
die
Wärmeerzeugungsanlagen,
der
Gesellschaft
gemeinsam
oder
einzeln
mit
einem
Prokuristen.
Die
Gesellschaft
ist
als
Betrieb
von
Kureinrichtungen
und
übernehmender
Rechtsträger
nach
Maßgabe
des
Verschmelzungsvertrages
vom
sonstigen
Einrichtungen,
die
dem
24.08.2004
sowie
den
Zustimmungsbeschlüssen
ihrer
Gesellschafterversammlungen
vom
Tourismus
zu
dienen
geeignet
sind,
24.08.2004
mit
der
Wirtschaftsbetriebe
der
Stadt
Norden
GmbH
mit
Sitz
ir
Norden
(AG
der
Betrieb
von
Schwimmbädern
Emden,
HRB
5377)
und
der
KurbetriebsGmbH
Norddeich
mit
dem
Sitz
in
Norden
(AG
-
aller
Art,
die
Abwasser-
und
Emden,
HRB
5427)
als
übertragende
Rechtsträger
im-
Wege
der
Aufnahme
verschmolzen.
Klärschlammentsorgung,
der
Betrieb
und
die
Vermarktung
von
Telekommunikationsanlagen,
der
Erwerb,
die
Verwaltung
und
Vermarktung
von
bebauten
und
)
unbebauten
Grundstücken,
technische
und
kaufmännische
Dienstleistungen.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
durch
die
der
Gesellschaftszweck
gefördert
wird.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Unternehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
und
solche
übernehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
erwerben,
errichten
und
pachten.
24
Nilfried
Erhardt,
Norden,
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer,
a)
Eingetragen
am
19.
April
2005
b)
UR
62/05,
Notar
König
in
Norden