Gesellschaftsvertrag vom 02.06.2004 zuletzt geändert am 03.12.2004
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 04.08.2004 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 06.06.2006.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Gesellschafterversammlung vom 02.04.2008 hat eine Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen und dabei insbesondere § 2 (Gegenstand des Unternehmens), § 3 (Stammeinlagen), § 4 (Berufspflichten), § 5 (ärztliche und nicht-ärztliche Geschäftsführung und Vertretung), § 9 (Verfügung über Geschäftsanteile), § 10 (Einziehung von Geschäftsanteilen) und § 12 (Wettbewerbsbeschränkung) geändert.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Unternehmensvertrag (014)
Text
Mit der IMD Institut für Medizinische Diagnostik GmbH, Berlin, (AG Berlin-Charlottenburg, HRB 127769 B) als herrschendem Unternehmen ist am 29.11.2010 Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 29.11.2010 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Fall 10
Eintragungstext
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Fall 11
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Gesellschafterversammlung vom 29.01.2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital und Stammeinlagen) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 12.500,00 EUR und die Schaffung eines genehmigten Kapitals beschlossen sowie mit der Einführung eines § 9a eine Regelung zum Vorerwerbsrecht, sowie unter Streichung des § 12 einen neuen § 10a (Entgelt bei Einziehung) und eine Änderung in § 10 (Einziehung von Geschäftsanteilen, Zwangsabtretung) beschlossen.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Genehmigtes Kapital (005)
Text
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 29.01.2019 sind die Geschäftsführer ermächtigt, innerhalb von fünf Jahren das Stammkapital gegen Bar- oder Sacheinlagen ein- oder mehrmal bis zu einem Gesamterhöhungsbetrag von EUR 21.000,00 zu erhöhen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Fall 15
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Durch die Geschäftsführung ist am 02.12.2021 die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital und Stammeinlagen) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals im Wege des genehmigten Kapitals um 17.500,00 EUR gemäß Beschluß der Gesellschafter vom 29.01.2019 beschlossen worden.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Fall 19
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Fall 20
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Fall 21
Eintragungstext
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Entsprechend § 17 HRV von Amts wegen eingetragen: Nr. 10 Spalte 6b), Nr. 12 Spalte 6a) und Nr. 13 Spalte 6b) Eintragungen vom 22.12.2020, 28.09.2021 und 16.12.2021 berichtigt in:
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Fall 23
Eintragungstext
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Unternehmensvertrag (014)
Text
Der mit der IMD Institut für Medizinische Diagnostik GmbH, Berlin (Amtsgericht Berlin-Charlottenburg HRB 127769) am 29.11.2010 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag wurde durch die Verträge vom 17.12.2020, 31.08.2021 und 30.11.2021/02.12.2021 sowie 02./07.12.2024 geändert. Die Gesellschafterversammlungen vom 17.12.2020, 08.09.2021, 25.11.2021 sowie 05.12.2024 haben den Änderungen jeweils zugestimmt.
Code: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten. (065)
Code: mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen (010)
Gegenstand
Erbringung ärztlicher und nicht-ärztlicher Leistungen im Sinne des SGB V zur möglichst umfassenden Patientenversorgung "aus einer Hand"; ärztliche Leistungen werden unter ausschließlicher Verantwortung und Aufsicht fachlich unabhängiger, weisungsfrei unter Beachtung ihres Berufsrechts und ihrer Berufungspflichten handelnder approbierter Ärzte erbracht; gegenüber gesetzlich versicherten Patienten werden ärztliche Leistungen in der Zulassungsform eines medizinischen Versorgungszentrum im Sinne des § 95 Abs. 1 SGB V ("MVZ") erbracht