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1
-
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Stadtwerke
Parchim
GmbH
b)
Parchim
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
sind
‚a)
die
Versorgung
1.
mit
Elektrizität,
Fern-
und
Nahwärme,
Gas
und
additiven
Energien
sowie
die
Nutzbar-
machung
regenerativer
Ener-
giequellen,
2.
mit
Wasser,
b)
alle
zu
den
Unternehmensgegen-
ständen
gehörenden
und
ähn-
‚lichen
Geschäfte.
Grund-
oder
Stamm-
kapital
(DM)
50.000,.--
Vorstand
Persönlich
haftende
Geschäftsführer
Abwickler
4
Volker
Spinar,
Ingenieur
in
Parchim.
_..
c)
_
Versorgung
der
Stadt
Parchim
und
benachbarter
Gemeinden
mit
Wärme
und
Gas,
Strom
und
Wasser.
Die
Gesellschaft
ist
berech-
tigt,
die
Abwasserentsorgung
in
Betriebsführung
durchzu-
führen.
100.000,
--
Prokura
Registernummer:
AyA
r
Rechtsverhältnisse
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
07.Februar
1992,
geändert
am
21.Mai
1992.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
File)
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Alleinvertretungs-
befugnis
kann
erteilt
werden.
Der
Geschäfts-
führer
Volker
Spinar
ist
alleinvertretungs-
berechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
S
181
BGB
befreit.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
11.Juni
1992
b)
Ges.-Vertr.
Scab.
|
|
|
|
|
|
BL
544
Durch
Beschluß
vom
22.
Januar
1993
ist
der
Ge-
sellschaftsvertrag
neugefaßt
worden,
insbeson-
dere
in
$S
2
(Gegenstand),
S
3
(Stammkapital).
Das
Kapital
ist
um
50.000,--
DM
auf
100.
000,
--
DM
erhöht
worden.
a)
13.Oktober
1993
|
ji
Mu
b)
Beschluß
Bl.onmSdb.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
04.März
1994
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$S
19
geändert
worden.
l
a)
09.
Juni
1994
MT
'
b)beschl.
Bl
63
RN
Lädt...
HRB
>
Ag
Registernummer:
Hl
Non
Al!
|
Nr.
.
Vorstand
der
a)
Firma
.
“
Persönlich
|
a)
Tag
der
Eintragung
.
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
7
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
25.
August
1994
ist
das
Stammkapital
zum
Zwecke
der
Verschmelzung
durch
Aufnahme
mit
der
Unterspaltgesell-
schaft
Gasversorgung
Parchim
GmbH
-
HRB
3818
-,
als
übertragende
Gesell-
schaft,
um
50.000,--
DM
auf
150.000,--.
DM
erhöht
worden
(Aufstockung).
a)
21.
Dezember
1994
Orr
Mr
Mi
/
b)
Ges.-Beschluß
1.
Sdb.
Einzel-
Die
Gesellschaft
ist
durch
Aufnahme
mit
a)
31.
Januar
1995
prokura:
der
Unterspaltgesellschaft
Gasversor-
Bernd
gung
Parchim
GmbH
-HRB
3818,
AG
Schwerin-
PL
DO
Höfler,
{übertragende
Gesellschaft)
aufgrund
des
Parchim,
Verschmelzungsvertrages
vom
25.
August
b)
Verschmelzungsvertrag
Der
Pro-
1994
und
der
Gesellschafterbeschlüsse
Bl.
91-93
Sdb.
kurist
der
übertragenden
und
der
übernehmenden
ver-
Gesellschaft
vom
25.
August
1994
ver-
Beschluß
d.
über-
tritt
schmolzen.
tragenden
die
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
neu
gefaß
Gesellschaft
Gesell-
worden,
insbesondere
in
$S
3
(Stammka-
-bisher
AG
Schwerin,
schaft
pital,
Verfügung
über
Geschäftsanteile).
.HRB
3818-
allein.
Bl.
93
Sdb.
Ges.-Beschluß
Bl.
94
ff.
Scb.
216.
Aal
b)
*
nunmehr
Amtsgericht
Schwerin
Von
Amts
wegen
berichtigt
gem.
Gerichtsorganisalionsgeseiz
v.2.0.1992
7
c)
die
Versorgung
der
Stadt
.
Parchim
und
benachbarter
Gemei
den
mit
Gas,
Wärme,
Wasser
und
Strom;
und
zwar
auf
der
Grundlabe
von
Konzessions-
bzw.
Gestattunks-
verträgen,
die
mit
der
Stadt
bz
den
Gemeinden
zu
schließen
sind
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
10.
Juli
1997
ist
der
Gesellschaftsver-
trag
in
$.2
(Gegenstand),
S
3
Abs.
2
(Geschäftsanteile,
Gesellschafter),
s
9
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrates),
s$
11
(innere
Ordnung
des
Aufsichtsrates)
geändert
worden.
a)
16.
Dezember
1997
[roh
b)
Ges.-Beschluß
vom
10.07.1997
Bl.
Scdb.
Die
Gesellschaft
nimmt
auch
die
triebsführung
für
den
Abwassere|
sorgungsbetrieb
der
Stadt
Parchim
wahr.
Sie
prüft
ferner
zur
gege
benen
Zeit,
ob
sie
die
Betriebslfüh-
rung
für
die
Straßenbeleuchtung
im
Stadtgebiet
Parchim
überni