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Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
|
Amtsgericht
-
Te
1
13579
mn
24680
Fe
Blatt
[2
HRB
Nr.
a)
Firma
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Stadtwerke
Herborn
1.800.000,--DM
|[Dipl.Ing.
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
|a)
Eingetragen
am
Gesellschaft
mit
be-
Wilhelm
Pretzlaff,
Die
Gesellschaft
ist
dadurch
entstanden,
4/
Oktober
1995.
schränkter
Haftung
Herborn
daß
die
Stadt
Herborn
gemäß
$$
168,
136,
123
Abs.
3
Nr.
2
des
Umwandlungsgesetzes
:
F
b)
Herborn
vom
28.10.1994
(B6Bl.
I
S.
3210)
im
Jüstizhauptsekretär
c)
Gegenstand
des
Unter-
Wege
der
Spaltung
durch
Ausgliederung
b)
Gesellschafts-
nehmens
ist
die
Versor-
die
von
ihr
bisher
als
Eigenbetrieb
vertrag
Bl.
4
ff.
gung
mit
Strom,
Gas
und
geführten
Stadtwerke
Herborn
mit
den
Sd.Bd..
Wasser,
die
Unterhaltung
Betriebsteilen
Strom-,
Gas-
und
Wasser-
und
Errichtung
von
An-
versorgung
aus
ihrem
Vermögen
ausgliedert
lagen
und
Einrichtungen
der
Strom-,
Gas-
und
Wasserversorgung
ein-
schließlich
der
ange-
gliederten
Nebenbetriebe
als
übertragene
Aufgabe.
Durch
Gesellschafter-
beschluß
können
der
Ge-
sellschaft
weitere
Auf-
gaben
übertragen
werden.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Ge-
schäften
berechtigt,
durch
die
der
Gesell-
schaftszweck
gefördert
werden
kann.
Zur
Er-
füllung
ihrer
Aufgaben
kann
die
Gesellschaft
im
Auftrag
der
Stadt
Herbor
die
Durchführung
des
Betriebs
städtischer
Einrichtungen
übernehmen|,
sich
an
anderen
Unter-
nehmen
in
jeder
gesetzi-
lich
zulässigen
Form
beteiligen,
insbesondere
Unternehmen
erwerben,
pachten
oder
mieten,
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
errichten
sowie
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Gesellschaften
bedienen
und
Unternehmens
und
Interessengemein-
schaftsverträge
schließe
und
das
Betriebsvermögen
als
Gesamtheit
mit
allen
Rechten
und
Pflichten
auf
die
zu
diesem
Zwecke
neu
gegründete
GmbH
überträgt.
Der
Spaltungsplan
nebst
Ge-
sellschaftsvertrag
wurde
am
29.6.1995
aufgestellt.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesel
schaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemein
sam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Beschluß
des
Aufsichts-
rates
kann
einem
oder
mehreren
Geschäfts
führern
Alleinvertretungsbefugnis
einge-
räumt
werden.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Aufsichtsrat.
Fortsetzung
Rückseite
RS
102
-
Karteiblatt
HAB
-
JVA
Darmstadt
12.92
{2-seitig)
Lädt...
Amtsgericht
-
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
+
2
|
3
4
|
5
6
7
2
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterver-
a)
Eingetragen
am
sammlung
vom
13.5.1996
wurde
der
Ge-
IT
1oge
sellschaftsvertrag
in
$
10
Ziffer
(1)
(Aufsichtsrat),
$
14
(Gesellschafter-
Becker,
versammlung)
sowie
$
15
Ziffer
(1)
und
|Justizhauptsekretär
(4)
(Einberufung
der
Gesellschafter-
versammlung)
geändert.
b)
Der
Gesellschafts-
vertrag-Beschluß
be-
findet
sich
Bl.
193
ff.
der
Sonderakten.
3
Reiner
Stroh,
4)
Eingetragen
35764
Sinn-Fleisbach
18,
Juri
1996.
ist
Einzelprokura
\
(
erteilt.
We
UrKundsbeamtin
b)
Zuständigkeit
des
Registergerichts
zum
01.01.2002
geändert
durch
Verordnung
vom
28.09.2000
(GVBI.
Teil
I
S.
491
f.);
nunmehr
|
IE
Amtsgericht
Wetzlar
+
Fortsetzung
auf
dem
Chen
Blatt