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2021-07-14

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Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege durch bedarfs- und leistungsgerechte sowie wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung mit ambulanten und stationären Krankenhausleistungen. Zur Verwirklichung dieses Zweckes ist Gegenstand des Unternehmens der Betrieb des Kreiskrankenhauses Weilburg in Weilburg mit angeschlossener Krankenpflegeschule, die der wissenschaftlichen und krankenhausbezogenen und der sonstigen ergänzenden medizinisch-pflegerischen Fort- und Weiterbildung dienen sowie der Betrieb aller sonstigen Nebeneinrichtungen und Hilfsbetriebe. Dies geschieht auf der Grundlage des Krankenhausplanes des Landes Hessen und zur Gewährleistung der bedarfsgerechten und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften bestmöglichen Versorgung der Bevölkerung durch leistungsfähige Krankenhäuser. Die Gesellschaft stellt den mit dem Betrieb des Kreiskrankenhauses verbundenen öffentlich-rechtlichen Versorgungsauftrag, insbesondere die ausreichende Versorgung von Pesonen im Kreis Limburg-Weilburg, die im Sinne von § 53 AO hilfsbedürftig sind, mit allgemeinen Krankenhausleistungen gemäß den Vorschriften der Bundespflegesatzverordung sicher. Darüber hinaus ist Zweck der Gesellschaft der Betrieb von Heimen und Einrichtungen der Altenhilfe, die ambulante, teilstationäre und stationäre Pflege von alten Menschen einschließlich deren sozialen und kulturellen Betreuung sowie das Angebot von Wohngelegenheiten nach den Grundsätzen der Altenhilfe. Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist Gegenstand des Unternehmens auch der Betrieb sowie die Unterhaltung von Heimen und Einrichtungen, in denen alte und pflegebedürftige Menschen im Rahmen abzuschließender Verträge interdisziplinär gepflegt, betreut, untergebracht und beköstigt werden. Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und unter Beachtung ihrer Gemeinnützigkeit aller Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen sowie Einrichtungen zu unterhalten, die zur Erreichung ihrer Gesellschaftszwecke notwendig und nützlich sind oder ihnen unmittelbar dienen. Sie kann sich zur Erfüllung dieser Aufgaben Dritten bedienen, sich an deren gemeinnützigen Unternehmen mit gleicher Zielsetzung beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten."