Lädt...
Hunderter
Tausender
Amtsgericht
Friedberg
(Hesse
Vorstand
a)
Firma
Grund.
Persönlich
haftende
Tac
der
Eint
|
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Ein
ragung
Stammkapital
Geschäftsfüh
und
Unterschrift
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
eschafisiuhrer
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
3
4
2
1
a)
"Kreiskrankenhaus
-
Bürgerhospi_-:100.000,--DM
|Detlef
Garling,
|
++
|Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
entstanden
durch
a)
21.10.1994
|
|
|Umwandlung
des
bisher
in
der
Rechtsform
eines
kommunalen
|
tal
-
Friedberg
gemeinnützige
|!
|
Verwaltungsdirektor
je
n
|
_
Gesellschaft
mit
beschränkter
|
|Niddatal-Ilbenstadt:
|Eigenbetriebes
geführten
Kreiskrankenhauses
-
Bürgerhospi-:
|
|
|
ital
-
Friedberg
auf
Grund
$
58
des
Umwandlungsgesetzes
|
I
Haftung
(gGmbH)"
|
|
|
|
|
|
|
|
|
durch
Umwandlungserklärung
der
Gesellschafter
vom
24.6.1994.
ib)
Friedberg/Hessen
|
|
;Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
am
24.6.1994
abgeschlossen.
b)
Vertrag
B1.
ff
|
|
|
|
|
|
.;
Umw
ungs-
ic)
der
Betrieb
des
Kreiskranken-
|
|
|
‚Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer
|
beschluß
Bl.
71
ff.
|
|
|
|
|
(Geschäftsführerinnen).
Sdb.
hauses
des
Wetteraukreises
in
|
i
Friedberg
einschließlich
der
|
|
|
|
:Auch
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
wird
die
|
zugehörigen
Ausbildungsstätten,
=
-
Nebeneinrichtungen
und
Nebenbe-
Gesellschaft
durch
jeden
Geschäftsführer
allein
vertreten.
triebe
als
Krankenhausträger.
|
|
|
|
|
|
i
Der
Geschäftsführer
Detlef
Garling
ist
einzelvertretungsbet
|
|
‚rechtigt.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Aufsichtsrat.
Zweck
der
Gesellschaft
ist_die
bedarfsgerechte
und
bestmögliche
|
‚Versorgung
der
Bevölkerung
mit
Krankenhausleistungen
im
Rahmen
der
Aufgabenstellung
nach
dem
|
Krankenhausplan
des
Landes
Hessen:
sowie
einem
mit
den
Krankenkassen:
vereinbarten
Versorgungsauftrag.
|
Mindestens
40
v.H.
der
jährlichen!
Pflegetage
müssen
auf
Kranke
in_
|
der
Sozialversicherung,
der
Kriegsopferversorgung
und
der
Sozialhilfe
sowie
auf
solche
Selbstzahler
entfallen,
die
nicht!
mehr
als
den
Pflegesatz
für
allge
meine
Krankenhausleistungen
(all-|
gemeiner_Pflegesatz)
im
Sinne
der‘
88
5,
6
und
21
der
Verordnung
zur
Regelung
der
Krankenhauspflege-
|
sätze
(Krankenhauspflegesatzver-
|
ordnung
-
BPfLV-)
vom
21.
August
_i
1985
(BGBl.
I
S.
1666)
zuletzt
ge+
ändert
durch
Art.
12
des
Gesund-
_!
heitsstrukturgesetzes
(6SG)
vom
|
21.
Dezember
1992
(BGBl.
I
S.
2266
2311)
entrichten.
|
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
|
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Vor-
schriften,
der
Bestimmungen
des
Gesellschaftsvertrages
und
der
Be+
achtung
der
Gemeinnützigkeit
($
3
alle
Geschäfte
und
sonstigen
Maß-
|
nahmen
vorzunehmen,
die
dieser
|
1--
2
|
eoueennnn
|
urn
|
ernennen
|
Einzelprokura:
|
ou
ia)
13.Feßr]
ar
1995
|
|
|
:
Adalbert
Nadler,
kaufmännischer
An-
|
B
gestellter,
Bad
Nauheim.
|
:
b)
Sdb.B1.
UZ
Korteiblat
HB
JVA
Darmstadt
Lädt...
Amtsgericht
Eriedberg
(Hessen)
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
3
mm.
4
|
Einzelprokura:
|
Dr.
Jochen
Meier,
Chefarzt,
|
Friedberg/Hessen-Ockstadt.
_—
mm
nn
|
u
m
m
m
me
7
ja)
14.Mänz
1995
C
1b)
Sdb.Bl.
\Y2
-
174
Fortsetzung
auf
dem
.L_ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Friedberg
(
Hessen
m
a)
Firma
der
Ein-
b)
Sitz
tra-
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
Abwickler
Tausender
|
Hunderter
Zenner
Rechtsverhältnisse
=
rs
1540
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
ı
|
2
a
1
ce)
Darüber
hinaus
ist
Zweck
der
Gesell-
schaft,
die
Weiter-
entwicklung
der
Gemeindepsychiatrie
im
Wetteraukreis
zu
fördern,
auch
im
vor-
und
nachsta-
tionären
Bereich.
Diesen
Zweck
ver-
wirklicht
die
Gesellschaft
insbe-
sondere
dadurch,
nachhaltig
in
der
Sparte
"Psychia-
trie"
erzielte
Überschüsse,
die
nicht
für
die
Absicherung
der
stationären
psychia-
trischen
Versorgung
erforderlich
sind,
in
den
gemein-
nützigen
Bereichen
der
Institutsan-
_bulanz
oder
der
Psychosozialen
Kontakt-
und
Be-
ratungsstellen
zu
verwenden,
auch
wenn
es
sich
dabei
um
Einrichtungen
eines
anderen
'_gemeinnützigen
Trägers
handelt
(8
58
Abs.
2
AO).
RS
102d
-
Karteiblatt
HRB-
JVA
Darmstadt
05.96
{zweiseitig)
3
163.000,
--
nen
4
5
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.12.1998
hat
die
Er-
höhung
des
Stammkapitals
um
|
63.000,--
DM
auf
163.000,--
DM
unter
entsprechender
Änderung
des
$
5
des
Gesellschaftsver-
trages
sowie
eine
völlige
Neufassung
des
Gesellschafts-
vertrages
beschlossen,
durch
die
unter
anderem
der
Gesell-
schaftszweck
durch
entsprechen-
der
Änderung
des
$
2
des
Gesellschaftsvertrages
(Gegen-
stand
und
Zweck
der
Gesell-
schaft)
erweitert
wurde.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
27.04.2000
hat
die
Umwand-
lung
der
in
der
Bilanz
zum
31.12.1999
ausgewiesenen
Kapitalrücklage
von
2.179.178,29
DM
in
Höhe
von
1.537.000,--
DM
in
Stammkapi-
tal
und
die
entsprechende
Änderung
von
$
5
des
Gesell-
schaftsvertrages
beschlossen.
a)
31.
b)
Beschluß
Al
a)
04.
b
Fortsetzung
Rückseite
)
7
198
Sdb.,
März
1999
.196
-
Vertrag
Bl.200
-
211
Sdb.
Beschluss
Bl,
September
2000
\
15
ff.Sdb.
Lädt...
Amtsgericht
Friedberg
(Hessen)
Rückseite
von
Blatt
|
1540
Nr.
a)
Firma
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
bSitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
Geschäftsführer
und
Unterschrift
sone
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
6
a)
Kliniken
des
DM
Oskar
Pötzl,
|
er
--n
un
nn
Die
Gesellschafterversammlung
a)
20.
Oktober
2000
Wetteraukreises
».350.000,-
geb.am
vom
29.06.2000
hat
die
Ände-
Friedberg
-
08.05.1939,
rung
der
Firma
unter
entspre-
Schotten
-
Gedern
Schotten.
chender
Abänderung
des
$
1
gemeinnützige
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
(gGmbH)
c)
der
Betrieb
des
Kreiskrankenhauses
des
Wetteraukreises
in
Friedberg
ein-
schließlich
einer
psychiatrischen
Fachabteilung
sowie
der
zum
Kreiskranken-
haus
zugehörigen
Ausbildungsstätten,
Nebeneinrichtungen
und
Nebenbetriebe
sowie
der
Betrieb
des
Kreiskranken-
hauses
in
Schotten/
Gedern
einschließ-
lich
der
zugehöri-
gen
Ausbildungs-
stätten,
Nebenein-
richtungen
und
Nebenbetriebe.
Zweck
der
Gesell-
schaft
ist
die
bedarfsgerechte
und
entsprechend
den
gesetzlichen
Be-
stimmungen
bestmög-
liche
Versorgung
der
Bevölkerung
mit
Krankenhauslei-
stungen
einschließ-
lich
ambulanter
Leistungen
im
Rahmen
des
Ver-
sorgungsauftrages
nach
dem
Kranken-
hausplan
des
Landes
Hessen,
der
Ambu-
anzernächtigungen
Sowi
der
mit
den
Krankenkassen
ver-
einbarten
Versor-
gungsverträgen.
Abs.
1
des
Gesellschaftsver-
trages
sowie
die
Änderung
des
Unternehmensgegenstandes
unter
entsprechender
Änderung
von
$
2
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Das
Stammkapital
wurde
durch
Beschluß
der
Gesellschafter-
versammlung
vom
29.06.2000
zum
Zwecke
der
Durchführung
der
Verschmelzung
von
1.700.000,--
DM
um
3.650.000,--
DM
auf
5.350.000,--
DM
erhöht.
$
13
des
Gesellschaftsver-
trages
(Geschäftsführung)
wurde
folgendermaßen
neu
gefaßt:
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäfts-
führer.
Ist
nur
ein
Geschäfts-
führer
vorhanden,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
vorhanden,
so
wird
die
Gesell-
schaft
von
zwei
Geschäfts-
führern
gemeinsam
oder
einem
Geschäftsführer
in
Gemein-
schaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Die
Geschäftsführer
können
durch
Gesellschafterbe-
schluß
generell
oder
für
den
Einzelfall
von
den
Beschrän-
kungen
des
$
181
BGB
befreit
werden.
Zum
weiteren
Geschäftsführer
wurde
Oskar
Pötzl
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
weiteren
Geschäftsführer
oder
mit
einem
Prokuristen.
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
auch
im
übrigen
teilweise
neu
gefaßt.
b)
Beschluß
B
374
Fortsetzung
auf
dem
3_
ten
Blatt
.345
-
348,
|
Lädt...
ausender
|
Hunderter
Zehner
j
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Blatt
3
Amtsgericht
Friedberg
(Hesse
)
13579
24600
1
is
[A
0
[eat
3_
HRB
Nr.
a)
Firma
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)Sit
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Darüber
hinaus
ist
Zweck
der
Gesell-
schaft,
die
Weiterentwicklung
der
Gemeinde-
psychiatrie
im
Wetteraukreis
zu
fördern,
auch
im
vor-
und
nachsta-
tionären
Bereich.
Ä
Diesen
Zweck
ver-
wirklicht
die
Gesellschaft
insbe-
sondere
dadurch,
nachhaltig
in
der
Sparte
"Psychiatrie"
erzielte
Überschüsse,
die
nicht
für
die
Absicherung
der
stationären
psychiatrischen
Versorgung
erforder-
lich
sind,
in
den
gemeinnützigen
Bereichen
der
Institutsambulanz
oder
der
Psycho-
sozialen
Kontakt-
und
Beratungsstellen
zu
verwenden,
auch
wenn
es
sich
dabei
um
Einrichtungen
eines
anderen
gemeinnützigen
Trägers
handelt
($
58
Abs.
2
AO).
Mindestens
40
v.H.
der
jährlichen
Berechnungs-/Be-
legungstage
müssen
auf
Kranke
in
der
Sozialversicherung,
|
der
Kriegsopferver-
sorgung
und
der
Sozialhilfe
sowie
auf
solche
Selbst-
zahler
entfallen,
die
nicht
mehr
als
den
Pflegesatz
für
Auuggärlügngegnken-
lgemeiner
Pf
-
sallsen
Ihne
glgge
88
5,
6
und
21
der
AS
102
-
Karteiblatt
HAB
-
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.92
(2-seitig)
Lädt...
Amtsgericht
Friedberg
(Hessen)
b)
Sitz
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rückseite
von
Blatt_
3
Rechtsverhältnisse
HR
„
1540
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
Verordnung
zur
Regelung
der
Krankenhauspflege-
sätze
(Kranken-
hauspflegesatzver-
ordnung
-
BPfIV
-)
vom
21.August
1985
(BGBl.
I
S.
1666)
in
der
jeweils
gültigen
Fassung
oder
der
an
ihre
Stelle
tretenden
Rechtsvorschriften
entrichten.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
im
Rahmen
der
gesetz-
lichen
Vorschriften,
der
Bestimmungen
des
Gesellschafts-
vertrages
und
der
Beachtung
der
Gemeinnützigkeit
($
3)
alle
Geschäfte
und
sonstigen
Maßnahmen
vorzunehmen,
die
dieser
Zweck-
bestimmung
dienlich
erscheinen.
4
Einzelprokura:
Anke
Marie-Luise
Gerda
Senne-Bunn
geb
:an
37.10.1962,
eldatal.
Die
Kreiskrankenhaus
Schotten-
Gedern
gemeinnützige
Gesell-
schaft
mit
beschränkter
Haf-
tung
(g&@mbH)
ist
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
29.06.2000,
des
Beschlusses
der
Gesellschafterversammlung
der
Kreiskrankenhaus
Schotten-
Gedern
gemeinnützige
Gesell-
schaft
mit
beschränkter
Haf-
tung
(gGmbH)
vom
29.06.2000
und
des
Beschlusses
der
Gesell-
schafterversammlung
vom
29.06.2000
mit
der
Gesell-
schaft
durch
Aufnahme
ver-
schmolzen.
7
a)
14.
November
2000
b)
Beschluss
B1N345
Sdb.,
Vertrag
Bl.351-364
Sdb.
Januar
2001
5
b)
SdB.
-
412
Bl.40
ten
Blatt
Fortsetzung
auf
dem