Registerübersicht
- Name
- AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM gemeinnützige GmbH
- Register
- Handelsregister B (HRB)
- Registernummer
- HRB 83620
- Registergericht
- Amtsgericht Frankfurt am Main
- Sitz
- Frankfurt am Main
- Bundesland
- Hessen
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
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HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Bethesda Geriatrische Klinik Ulm
gemeinnützige GmbH
b)
Frankfurt am Main
c)
Zweck der Gesellschaft ist der Betrieb - in
eigener Regie oder darüber hinaus in Regie
Dritter - von diakonischen Einrichtungen
wie Krankenhäusern, Heimen und
Einrichtungen der Rehabilitation, Alten- und
Krankenpflege, die Pflege von Kranken
nach den Grundsätzen der christlichen
Krankenpflege und Seelsorge; ferner die
Aus-, Fort- und Weiterbildung in
medizinischen und pflegerischen Berufen.
Die Gesellschaft fördert u. a.
wissenschaftliche, medizinische und
pflegerische Grundlagenforschung und
Forschung, die der Allgemeinheit zu Gute
kommt, insbesondere auf dem Gebiet der
Geriatrie. Im Rahmen ihrer Aufgaben
beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren
Verwendung.
260.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Nikolaus, Thorsten, Ulm, *XX.XX.1955
einzelvertretungsberechtigt.
Geschäftsführer:
Weigel, Rolf, St. Leon-Rot, *XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 09.10.1995, mehrfach geändert.
Die Gesellschafterversammlung vom 30.05.2008 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die
Änderung in § 1 Abs.2 (Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung von
Wuppertal (bisher Amtsgericht Wuppertal HRB 10725) nach
Frankfurt am Main § 3 (Gegenstand des Unternehmens)
beschlossen.
a)
31.07.2008
Lehmann
b)
Fall 1
2
b)
Geschäftsanschrift:
Ginnheimer Landstraße 94, 60487
Frankfurt am Main
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Weigel, Rolf, St. Leon-Rot, *XX.XX.1964
a)
04.02.2009
Harder
b)
Fall 2
3
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Maier, Hans-Peter, Nattheim, *XX.XX.1946
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
a)
30.07.2009
Harder
b)
Fall 3
Abruf vom 05.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 12
HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
4
c)
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Sozial- und
Gesundheitswesens sowie der
Wohlfahrtspflege durch die Pflege von
Kranken und alten Menschen sowie die
Hilfe für Bedürftige im Sinne des § 53
Abgabenordnung nach christlichen
Grundsätzen und in Verbindung damit die
christliche Seelsorge. Gegenstand der
Gesellschaft ist der Betrieb von
diakonischen Einrichtungen wie
Krankenhäusern, Heimen und
Einrichtungen der Rehabilitation, Alten- und
Krankenpflege, die Pflege von Kranken
nach den Grundsätzen der christlichen
Krankenpflege. Ferner fördert die
Gesellschaft die Aus-, Fort- und
Weiterbildung in medizinischen und
pflegerischen Berufen, sowie die
wissenschaftliche, medizinische und
pflegerische Grundlagenforschung und
Forschung, die der Allgemeinheit zu Gute
kommt, insbesondere auf dem Gebiet der
Geriatrie durch Durchführung eigener
steuerbegünstigter wissenschaftlicher
Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben
beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren
Verwendung. Die Gesellschaft ist
berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die
dem gemeinnützigen, mildtätigen und
kirchlichen Hauptzweck der Gesellschaft
dienen, soweit dies unschädlich für die
steuerliche Begünstigung ist. Sie kann sich
zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer
Unternehmen bedienen, sich an ihnen
beteiligen oder solche Unternehmen sowie-
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10.11.2009 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den § 3 (Gegenstand
des Unternehmens) sowie in den §§ 10 und 15 beschlossen.
a)
04.01.2010
Lehmann
b)
Fall 4
Abruf vom 05.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 12
HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben,
errichten oder pachten, soweit dies
unschädlich für die steuerliche
Begünstigung ist. Darüber hinaus darf die
Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar
an anderen gemeinnützigen Unternehmen
mit gleichen oder ähnlichen Zwecken
beteiligen, sowie die Betriebsführung von
anderen Unternehmen und Rechtsträgern
mit vergleichbarer Zielsetzung
übernehmen, soweit dies unschädlich für
die steuerliche Begünstigung ist. Die
Gesellschaft kann Zweigniederlassungen
errichten. In Umsetzung des
Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der
Weiterentwicklung einer patienten-,
bewohnerorientierten, bedarfsgerechten
Medizin und Krankenversorgung die
Bethesda Geriatrische Klinik Ulm mit ihren
bettenführenden und nicht-bettenführenden
Abteilungen geführt. Die Gesellschaft ist
offen, weitere soziale Einrichtungen im
Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw.
zu betreiben.
5
a)
AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM
gemeinnützige GmbH
c)
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege sowie
die Förderung der Altenhilfe, die Pflege von
Kranken und alten Menschen sowie die
Hilfe für Bedürftige im Sinne des § 53 AO
nach christlichen Grundsätzen und in
Verbindung damit die christliche Seelsorge.
Zweck der Gesellschaft ist es auch,
anderen steuerbegünstigten
Körperschaften sowie Körperschaften des
a)
Die Gesellschafter-versammlung vom 05.05.2011 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) und 3
(Zweck und Gegenstand der Gesellschaft), weitere
Änderungen und eine Neufassung beschlossen.
a)
01.06.2011
Dinges-Król M.A.
b)
Fall 5
Abruf vom 05.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 12
HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
öffentlichen Rechts für deren
steuerbegünstigte Zwecke insbesondere
zur Förderung sozialer und diakonischer
Arbeit, zur Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens sowie zur Förderung
der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des §
58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen
und weiterzuleiten. Diese
Zweckverwirklichung kann auch durch die
Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen
Darlehen erfolgen. Gegenstand der
Gesellschaft ist der Betrieb von
diakonischen Einrichtungen wie
Krankenhäuser, Heimen und Einrichtungen
der Rehabilitation, Alten- und
Krankenpflege, die Behandlung und Pflege
von Kranken nach den Grundsätzen der
christlichen Krankenpflege. In ihren
Einrichtungen unterhält die Gesellschaft
Kapellen, die für Gottesdienste und andere
gottesdienstliche Feiern bzw.
Veranstaltungen zur Verfügung stehen.
Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-,
Fort- und Weiterbildung in medizinischen
und pflegerischen Berufen, sowie die
wissenschaftliche, medizinische und
pflegerische Grundlagenforschung und
Forschung, die der Allgemeinheit zugute
kommt, insbesondere auf dem Gebiet der
Geriatrie durch Durchführung eigener
steuerbegünstigter wissenschaftlicher
Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben
beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren
Verwendung. Die Gesellschaft ist
berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die
dem steuerbegünstigten Zweck der
Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur
Erfüllung ihrer Aufgaben anderer
Unternehmen bedienen, sich an ihnen
beteiligen oder solche Unternehmen sowie
Abruf vom 05.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 5 von 12
HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben,
errichten oder pachten, soweit dies
unschädlich für die steuerliche
Begünstigung ist. Die Gesellschaft darf sich
Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs. 1
Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber
hinaus darf die Gesellschaft sich
unmittelbar oder mittelbar an anderen
gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen
oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie
die Betriebsführung von anderen
Unternehmen und Rechtsträgern mit
vergleichbarer Zielsetzung übernehmen,
soweit dies unschädlich für die steuerliche
Begünstigung ist. Die Gesellschaft kann
Zweigniederlassungen errichten. In
Umsetzung des Gesellschaftszweckes wird
mit dem Ziel der Weiterentwicklung einer
patienten-, bewohnerorientierten,
bedarfsgerechten Medizin und
Krankenversorgung und der nachhaltigen
Sicherung der dauerhaften
Tätigkeitsausübung die AGAPLESION
BETHESDA KLINIK ULM mit seinen
bettenführenden und nicht-bettenführenden
Abteilungen geführt. Die Gesellschaft ist
offen, weitere soziale Einrichtungen im
Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw.
zu betreiben.
6
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Maier, Hans-Peter, Nattheim, *XX.XX.1946
a)
06.07.2011
Dinges-Król M.A.
b)
Fall 6
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
a)
24.02.2012
Dinges-Król M.A.
Abruf vom 05.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 6 von 12
HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Ulrich, Sieglinde, Ulm, *XX.XX.1957
Stier, Birgit, Dornstadt, *XX.XX.1962
b)
Fall 7
8
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Woll, Rüdiger, Forst, *XX.XX.1957
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
18.10.2013
Leifert
b)
Fall 8
9
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Nikolaus, Thorsten, Ulm, *XX.XX.1955
a)
25.10.2013
Dinges-Król M.A.
b)
Fall 9
10
Einzelprokura mit der Befugnis, im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen:
Prokura geändert bei:
Stier, Birgit, Dornstadt, *XX.XX.1962
a)
22.04.2014
Pfarschner
11
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Stier, Birgit, Dornstadt, *XX.XX.1962
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Prokura erloschen:
Stier, Birgit, Dornstadt, *XX.XX.1962
Prokura erloschen:
Ulrich, Sieglinde, Ulm, *XX.XX.1957
a)
13.11.2014
Leifert
b)
Fall 11
12
b)
Nicht mehr
a)
26.01.2015
Abruf vom 05.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 7 von 12
HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführer:
Woll, Rüdiger, Forst, *XX.XX.1957
Leifert
b)
Fall 12
13
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege und die Förderung der
Altenhilfe, die Pflege von Kranken und alten
Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige im
Sinne des § 53 AO nach christlichen
Grundsätzen, in Verbindung damit die
christliche Seelsorge sowie die Förderung
der Berufsbildung und der Wissenschaft
und Forschung. Zweck der Gesellschaft ist
es auch, anderen steuerbegünstigten
Körperschaften sowie Körperschaften des
öffentlichen Rechts für deren
steuerbegünstigte Zwecke insbesondere
zur Förderung sozialer und diakonischer
Arbeit, zur Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens sowie zur Förderung
der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des §
58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen
und weiterzuleiten. Der mittelbare Zweck
wird durch die Sammlung von Spenden
verwirklicht. Diese Zweckverwirklichung
kann auch durch die Vergabe von
zinsgünstigen und zinslosen Darlehen
erfolgen. Gegenstand der Gesellschaft ist
der Betrieb von diakonischen Einrichtungen
wie Krankenhäusern, Medizinischen
Versorgungszentren, Heimen und
Einrichtungen der Rehabilitation, sowie des
Betreuten Seniorenwohnens, Alten- und
Krankenpflege, die ambulante und
stationäre Behandlung und Pflege von
Kranken nach den Grundsätzen der
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.07.2016 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die
Änderung in § 3 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft)
beschlossen.
a)
08.08.2016
Hornburg
b)
Fall 13
Abruf vom 05.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 8 von 12
HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
christlichen Krankenpflege. In ihren
Einrichtungen unterhält die Gesellschaft
Kapellen, die für Gottesdienste und andere
gottesdienstliche Feiern bzw.
Veranstaltungen zur Verfügung stehen.
Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-,
Fort- und Weiterbildung in medizinischen
und pflegerischen Berufen, sowie die
medizinische und pflegerische
Grundlagenforschung und klinisch
angewandte Forschung, die der
Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere
auf dem Gebiet der Geriatrie durch
Durchführung eigener steuerbegünstigter
wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen
ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft
Mittel zu deren Verwendung.
(2) Die Gesellschaft ist berechtigt, alle
Geschäfte zu betreiben, die dem
steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft
dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer
Aufgaben anderer Unternehmen bedienen,
sich an ihnen beteiligen oder solche
Unternehmen sowie Hilfs- und
Nebenbetriebe erwerben, errichten oder
pachten, soweit dies unschädlich für die
steuerliche Begünstigung ist. Die
Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im
Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2
Abgabenordnung bedienen. Darüber
hinaus darf die Gesellschaft sich
unmittelbar oder mittelbar an anderen
gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen
oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie
die Betriebsführung von anderen
Unternehmen und Rechtsträgern mit
vergleichbarer Zielsetzung übernehmen,
soweit dies unschädlich für die steuerliche
Begünstigung ist. Die Gesellschaft kann
Abruf vom 05.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 9 von 12
HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Zweigniederlassungen errichten.
(3) In Umsetzung des
Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der
Weiterentwicklung einer patienten-,
bewohnerorientierten, bedarfsgerechten
Medizin und Krankenversorgung und der
nachhaltigen Sicherung der dauerhaften
Tätigkeitsausübung - die AGAPLESION
BETHESDA KLINIK ULM mit ihren
bettenführenden und nicht-
bettenführenden Abteilungen geführt. Die
Gesellschaft ist offen, weitere soziale
Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu
übernehmen bzw. zu betreiben.
14
b)
Geändert, nun:
Geschäftsanschrift:
Zollernring 26, 89073 Ulm
a)
02.07.2018
Hornburg
b)
Fall 15
15
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege und die Förderung der
Altenhilfe, die Pflege von Kranken und alten
Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige im
Sinne des § 53 AO nach christlichen
Grundsätzen, in Verbindung damit die
christliche Seelsorge sowie die Förderung
der Berufsbildung und der Wissenschaft
und Forschung. Diese Satzungszwecke
werden auch verwirklicht durch
planmäßiges Zusammenwirken mit der
AGAPLESION gemeinnützige AG oder
deren steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger und/oder mit der
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.05.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Zweck und
Gegenstand der Gesellschaft) beschlossen.
a)
05.06.2023
Hornburg
b)
Fall 16
Abruf vom 05.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 10 von 12
HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
AGAPLESION gemeinnützige AG oder
deren steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar
verbundenen Körperschaften, die ebenfalls
die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der
Abgabenordnung erfüllen, indem an diese
für deren steuerbegünstigte Zwecke
betriebsnotwendige Dienstleistungen
erbracht, Waren beschafft und/oder
Gegenstände zur Nutzung überlassen
werden. Die Gesellschaft kann von den
vorstehend genannten Unternehmen im
Rahmen des planmäßigen
Zusammenwirkens auch für die
Gesellschaft betriebsnotwendige
Dienstleistungen (insb. Catering und
Reinigungsleistungen sowie Verwaltungs-
und Managementleistungen) empfangen
und Waren beziehen oder überlassene
Gegenstände nutzen. Zweck der
Gesellschaft ist es auch, anderen
steuerbegünstigten Körperschaften sowie
Körperschaften des öffentlichen Rechts für
deren steuerbegünstigte Zwecke
insbesondere zur Förderung sozialer und
diakonischer Arbeit, zur Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur
Förderung der Altenhilfe Mittel nach
Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung
zu beschaffen und weiterzuleiten. Der
mittelbare Zweck wird durch die Sammlung
von Spenden verwirklicht. Diese
Zweckverwirklichung kann auch durch die
Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen
Darlehen innerhalb des Konzerns der
AGAPLESION gAG erfolgen. Gegenstand
der Gesellschaft ist der Betrieb von
diakonischen Einrichtungen wie
Krankenhäusern, Medizinischen
Versorgungszentren, Heimen und
Abruf vom 05.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 11 von 12
HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Einrichtungen der Rehabilitation, sowie des
Betreuten Seniorenwohnens, Alten- und
Krankenpflege, die ambulante und
stationäre Behandlung und Pflege von
Kranken nach den Grundsätzen der
christlichen Krankenpflege. In ihren
Einrichtungen unterhält die Gesellschaft
Kapellen, die für Gottesdienste und andere
gottesdienstliche Feiern bzw.
Veranstaltungen zur Verfügung stehen.
Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-,
Fort- und Weiterbildung in medizinischen
und pflegerischen Berufen, sowie die
medizinische und pflegerische
Grundlagenforschung und klinisch
angewandte Forschung, die der
Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere
auf dem Gebiet der Geriatrie durch
Durchführung eigener steuerbegünstigter
wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen
ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft
Mittel zu deren Verwendung.
(2) Die Gesellschaft ist berechtigt, alle
Geschäfte zu betreiben, die dem
steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft
dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer
Aufgaben anderer Unternehmen bedienen,
sich an ihnen beteiligen oder solche
Unternehmen sowie Hilfs- und
Nebenbetriebe erwerben, errichten oder
pachten, soweit dies unschädlich für die
steuerliche Begünstigung ist. Die
Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im
Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2
Abgabenordnung bedienen. Darüber
hinaus darf die Gesellschaft sich
unmittelbar oder mittelbar an anderen
gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen
oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie
Abruf vom 05.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 12 von 12
HRB 83620
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
die Betriebsführung von anderen
Unternehmen und Rechtsträgern mit
vergleichbarer Zielsetzung übernehmen,
soweit dies unschädlich für die steuerliche
Begünstigung ist. Die Gesellschaft kann
Zweigniederlassungen errichten.
(3) In Umsetzung des
Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der
Weiterentwicklung einer patienten-,
bewohnerorientierten, bedarfsgerechten
Medizin und Krankenversorgung und der
nachhaltigen Sicherung der dauerhaften
Tätigkeitsausübung - die AGAPLESION
BETHESDA KLINIK ULM
mit ihren bettenführenden und nicht-
bettenführenden Abteilungen geführt. Die
Gesellschaft ist offen, weitere soziale
Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu
übernehmen bzw. zu betreiben.
Abruf vom 05.03.2024