Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Hospital zum heiligen Geist GmbH
b)
Frankfurt am Main
c)
1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
2. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der öffentlichen Gesundheitspflege durch
bedarfs- und leistungsgerechte sowie
wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung
mit ambulanten, stationären, teilstationären
sowie vor- und nachstationären
Krankenhausleistungen. Zur Verwirklichung
dieses Zwecks ist Gegenstand des
Untenehmens der Betrieb des
Krankenhauses Hospital zum heiligen Geist
in Frankfurt am Main und aller damit
verbundenen zweckdienlichen
Einrichtungen. Dies geschieht auf der
Grundlage des Krankenhausplanes des
Landes Hessen und zur Gewährleistung
der bedarfsgerechten und entsprechend
den gesetzlichen Vorschriften
bestmöglichen Versorgung der Bevölkerung
durch leistungsfähige Krankenhäuser. Die
Gesellschaft stellt den mit dem Betrieb des
Krankenhauses Hospital zum heiligen Geist
verbundenen öffentlich-rechtlichen
Versorgungsauftrag, insbesondere die
ausreichende Versorgung von Personen,
die im Sinne von § 53 AO hilfsbedürftig
sind, mit allgemeinen
Krankenhausleistungen gemäß den
Vorschriften der
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Twelker, Siegfried, Frankfurt am Main,
*XX.XX.1937
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Geschäftsführer:
Kiefer, Joachim, Eningen, *XX.XX.1957
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 30.12.2004
b)
Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat.
a)
25.05.2005
Dr. Klose-Mokroß
b)
Gesellschaftsvertrag
Blatt 9 ff. Sonderband
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bundespflegesatzverordnung sicher.
2
295.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 17.08.2005 hat die
Erhöhung des Stammkapitals um 270.000,00 EUR und die
entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5
beschlossen.
a)
27.09.2005
Dr. Klose-Mokroß
b)
Anmeldung Blatt 36 f.
Sonderband
3
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Twelker, Siegfried, Frankfurt am Main,
*XX.XX.1937
a)
03.02.2006
Sikora
4
Einzelprokura:
Schmittner, Udo, Aschaffenburg, *XX.XX.1958
a)
23.03.2006
Sikora
5
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Kiefer, Joachim, Eningen, *XX.XX.1957
Bestellt als
Geschäftsführer:
Sprekelmeyer, Jürgen, Frankfurt am Main,
*XX.XX.1968
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
11.09.2007
Seltmann
b)
Fall 6
6
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.03.2008 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 Absatz 3
(Geschäftsführung, Vertretung) und § 10 Absatz 2 Buchstabe
g) (Aufgaben des Aufsichtsrats) beschlossen.
a)
08.04.2008
Wetscherka-Hildner
b)
Fall 7
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
7
Prokura erloschen:
Schmittner, Udo, Aschaffenburg, *XX.XX.1958
a)
06.05.2008
Seltmann
b)
Fall 8
8
b)
Geschäftsanschrift:
Lange Str. 4-6, 60311 Frankfurt am Main
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Dr. Neidhart, Gerd, Frankfurt am Main,
*XX.XX.1960
a)
26.11.2008
Seltmann
b)
Fall 9
9
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Sprekelmeyer, Jürgen, Frankfurt am Main,
*XX.XX.1968
Bestellt als
Geschäftsführer:
Gottschalk, Tobias, Frankfurt am Main,
*XX.XX.1972
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
03.04.2014
Dittberner
b)
Fall 10
10
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Müller, Carsten, Rüsselsheim, *XX.XX.1969
a)
14.10.2014
Dittberner
b)
Fall 11
11
b)
Bestellt als
a)
15.07.2019
Abruf vom 03.03.2024
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Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführerin:
Krohe, Janine, Bad Soden am Taunus,
*XX.XX.1970
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Gottschalk, Tobias, Frankfurt am Main,
*XX.XX.1972
Heß
b)
Fall 12
12
b)
Bestellt als
Geschäftsführerin:
Dr. Korte, Rafaela, Seligenstadt, *XX.XX.1963
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführerin:
Krohe, Janine, Bad Soden am Taunus,
*XX.XX.1970
a)
11.09.2019
Heß
b)
Fall 13
13
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Cazan, Alexandru, Undenheim, *XX.XX.1979
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
20.07.2020
Hornburg
b)
Fall 14
14
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Rapp, Falko, Köln, *XX.XX.1964
a)
12.10.2020
Wittmann
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 5 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführerin:
Dr. Korte, Rafaela, Seligenstadt, *XX.XX.1963
b)
Fall 15
15
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Cazan, Alexandru, Undenheim, *XX.XX.1979
a)
12.01.2021
Bäuml
b)
Fall 16
16
c)
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
(2) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung der öffentlichen
Gesundheitspflege durch bedarfs- und
leistungsgerechte sowie wohnortnahe
Versorgung der Bevölkerung mit
ambulanten, stationären, teilstationären
sowie vor- und nachstationären
Krankenhausleistungen.
Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch den Betrieb des
Krankenhauses Hospital zum heiligen Geist
in Frankfurt am Main und aller damit
verbundenen zweckdienlichen
Einrichtungen. Dies geschieht auf der
Grundlage des Krankenhausplanes des
Landes Hessen und zur Gewährleistung
der bedarfsgerechten und entsprechend
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.07.2021 mit Nachtrag
vom 09.08.2021 hat die Neufassung des
Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung in § 2
(Zweck und Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.
a)
10.08.2021
Wittmann
b)
Fall 17
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 6 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
den gesetzlichen Vorschriften
bestmöglichen Versorgung der Bevölkerung
durch leistungsfähige Krankenhäuser. Die
Gesellschaft stellt den mit dem Betrieb des
Krankenhauses Nordwest verbundenen
öffentlich-rechtlichen Versorgungsauftrag,
insbesondere die ausreichende Versorgung
von Personen, die im Sinne von § 53 AO
hilfsbedürftig sind, mit allgemeinen
Krankenhausleistungen gemäß den
Vorschriften der
Bundespflegesatzverordnung sicher. Die
Gesellschaft kann ihre Zwecke auch im
planmäßigen Zusammenwirken mit
anderen Körperschaften verwirklichen, die
die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der
Abgabenordnung erfüllen. Dies erfolgt
durch die Erbringung von Leistungen an die
vorgenannten Körperschaften, die diese bei
der unmittelbaren Erfüllung ihrer
gemeinnützigen Zwecke unterstützen und
die Erreichung dieser Zwecke fördern. Die
Gesellschaft kann ihre Zwecke auch
verwirklichen, indem sie anderen
steuerbegünstigten Körperschaften
insbesondere zur Förderung der
öffentlichen Gesundheitspflege Mittel nach
Maßgabe des § 58 Nr. 1 AO beschafft und
weiterleitet. Die Zweckverwirklichung kann
auch durch die Vergabe von zinsgünstigen
oder zinslosen Darlehen erfolgen.
(3) Die Gesellschaft ist berechtigt, im
Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, der
Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages
und unter Beachtung ihrer
Gemeinnützigkeit alle Geschäfte und
sonstigen Maßnahmen vorzunehmen sowie
Einrichtungen zu unterhalten, die zur
Erreichung des Gesellschaftszwecks
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 7 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
notwendig und nützlich sind oder dienlich
erscheinen.
(4) Die Krankenhausgebäude und alles
Grundvermögen verbleiben im Eigentum
der Stiftung Hospital zum heiligen Geist.
Sie werden mittels gesondert
abzuschließendem Nutzungsvertrag der
Gesellschaft überlassen.
17
b)
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Rapp, Falko, Köln, *XX.XX.1964
Bestellt als
Geschäftsführer:
Freiherr von Follenius, Ralph, Neu-lsenburg,
*XX.XX.1958
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
16.12.2021
Nagel
b)
Fall 18
18
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Rapp, Falko, Köln, *XX.XX.1964
a)
03.02.2022
Nagel
b)
Fall 19
19
Prokura erloschen:
Dr. Neidhart, Gerd, Frankfurt am Main,
*XX.XX.1960
Einzelprokura:
Prokura geändert bei:
Müller, Carsten, Rüsselsheim, *XX.XX.1969
a)
02.05.2022
Nagel
b)
Fall 20
20
b)
a)
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 8 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bestellt als
Geschäftsführer:
Zelle, Manuel, Hofheim am Taunus, *XX.XX.1982
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
12.07.2022
Nagel
b)
Fall 21
21
b)
Vertretungsbefugnis geändert, nun:
Geschäftsführer:
Zelle, Manuel, Hofheim am Taunus, *XX.XX.1982
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
13.09.2022
Nagel
b)
Fall 22
22
b)
Geändert, nun:
Geschäftsanschrift:
Lange Straße 4-6, 60311 Frankfurt am
Main
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der öffentlichen Gesundheitspflege und der
Wohlfahrtspflege durch bedarfs- und
leistungsgerechte sowie wohnortnahe
Versorgung der Bevölkerung mit
ambulanten, stationären, teilstationären
sowie vor- und nachstationären
Krankenhausleistungen.
Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch den Betrieb des
Krankenhauses Hospital zum heiligen Geist
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2022 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2
(Gegenstand des Unternehmens) und 3 (Selbstlosigkeit und
Mittelverwendung) beschlossen.
a)
29.12.2022
Nagel
b)
Fall 23
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 9 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
in Frankfurt am Main und aller damit
verbundenen zweckdienlichen
Einrichtungen. Dies geschieht auf der
Grundlage des Krankenhausplanes des
Landes Hessen und zur Gewährleistung
der bedarfsgerechten und entsprechend
den gesetzlichen Vorschriften
bestmöglichen Versorgung der Bevölkerung
durch leistungsfähige Krankenhäuser. Die
Gesellschaft stellt den mit dem Betrieb des
Krankenhauses Nordwest verbundenen
öffentlich-rechtlichen Versorgungsauftrag,
insbesondere die ausreichende Versorgung
von Personen, die im Sinne von § 53 AO
hilfsbedürftig sind, mit allgemeinen
Krankenhausleistungen gemäß den
Vorschriften der
Bundespflegesatzverordnung sicher.
Die Satzungszwecke werden auch
verwirklicht durch planmäßiges
Zusammenwirken mit der Stiftung Hospital
zum Heiligen Geist oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
und/oder mit der Stiftung Hospital zum
Heiligen Geist oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
unmittelbar und mittelbar verbundenen
Körperschaften, die ebenfalls die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der
Abgabenordnung erfüllen, indem an diese
für deren steuerbegünstigte Zwecke
betriebsnotwendige Dienstleistungen wie
Personal-, Management- und
Verwaltungsleistungen erbracht, Waren
beschafft und/oder Gegenstände zur
Nutzung überlassen werden. Die
Gesellschaft kann von diesen vorstehend
genannten Unternehmen im Rahmen des
planmäßigen Zusammenwirkens auch für
die Gesellschaft betriebsnotwendige
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 10 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Dienstleistungen (insb. Catering-,
Wäscherei- und Reinigungsleistungen
sowie Verwaltungs- und
Managementleistungen) empfangen und
Waren beziehen oder überlassene
Gegenstände nutzen.
Die Gesellschaft kann ihre Zwecke auch
verwirklichen, indem sie anderen
steuerbegünstigten Körperschaften
insbesondere zur Förderung der
öffentlichen Gesundheitspflege Mittel nach
Maßgabe des § 58 Nr. 1 AO beschafft und
weiterleitet. Die Zweckverwirklichung kann
auch durch die Vergabe von zinsgünstigen
oder zinslosen Darlehen erfolgen.
Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen
der gesetzlichen Vorschriften, der
Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages
und unter Beachtung ihrer
Gemeinnützigkeit alle Geschäfte und
sonstigen Maßnahmen vorzunehmen sowie
Einrichtungen zu unterhalten, die zur
Erreichung des Gesellschaftszwecks
notwendig und nützlich sind oder dienlich
erscheinen.
23
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Freiherr von Follenius, Ralph, Neu-lsenburg,
*XX.XX.1958
a)
05.05.2023
Hack
b)
Fall 25
24
c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne des Abschnitts
Steuerbegünstigte Zwecke der
Abgabenordnung.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 27.06.2023 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die
Änderung in § 2 (Gegenstand des Unternehmens)
beschlossen.
a)
10.08.2023
Hack
b)
Fall 26
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 11 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der öffentlichen Gesundheitspflege und der
Wohlfahrtspflege durch bedarfs- und
leistungsgerechte sowie wohnortnahe
Versorgung
der Bevölkerung mit ambulanten,
stationären, teilstationären sowie vor- und
nachstationären
Krankenhausleistungen. Der
Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere
durch den Betrieb des Krankenhauses
Hospital zum heiligen Geist in Frankfurt am
Main
und aller damit verbundenen
zweckdienlichen Einrichtungen. Dies
geschieht auf der
Grundlage des Krankenhausplanes des
Landes Hessen und zur Gewährleistung
der
bedarfsgerechten und entsprechend den
gesetzlichen Vorschriften bestmöglichen
Versorgung der Bevölkerung durch
leistungsfähige Krankenhäuser. Die
Gesellschaft stellt den mit dem Betrieb des
Krankenhauses Hospital zum Heiligen
Geist verbundenen öffentlich-rechtlichen
Versorgungsauftrag, insbesondere die
ausreichende Versorgung von Personen,
die im Sinne von § 53 der Abgabenordnung
(AO) hilfsbedürftig sind, mit allgemeinen
Krankenhausleistungen gemäß den
Vorschriften der
Bundespflegesatzverordnung
sicher.
Die Satzungszwecke werden auch
verwirklicht durch planmäßiges
Zusammenwirken mit der Stiftung Hospital
zum Heiligen Geist oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 12 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und/oder mit der Stiftung Hospital zum
Heiligen Geist oder deren
steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar
verbundenen Körperschaften,die ebenfalls
die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, indem an diese für deren
steuerbegünstigte Zwecke
betriebsnotwendige Dienstleistungen wie
Personal-, Management- und
Verwaltungsleistungen erbracht, Waren
beschafft und/oder Gegenstände zur
Nutzung überlassen werden. Die
Gesellschaft kann von diesen vorstehend
genannten Unternehmen im Rahmen des
planmäßigen Zusammenwirkens auch für
die Gesellschaft betriebsnotwendige
Dienstleistungen (insb. Catering-,
Wäscherei- und Reinigungsleistungen
sowie Vewaltungs- und
Managementleistungen) empfangen und
Waren beziehen oder überlassene
Gegenstände nutzen.
Die Gesellschaft kann ihre Zwecke auch
verwirklichen, indem sie anderen
steuerbegünstigten Körperschaften
insbesondere zur Förderung der
öffentlichen Gesundheitspflege Mittel nach
Maßgabe des § 58 Nr. 1 AO beschafft und
weiterleitet. Die Zweckverwirklichung kann
auch durch die Vergabe von zinsgünstigen
oder zinslosen Darlehen erfolgen.
Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen
der gesetzlichen Vorschriften, der
Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages
und unter Beachtung ihrer
Gemeinnützigkeit alle Geschäfte und
sonstigen Maßnahmen vorzunehmen sowie
Einrichtungen zu unterhalten, die zur
Erreichung des Gesellschaftszwecks
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 13 von 13
HRB 74860
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
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notwendig und nützlich sind oder dienlich
erscheinen.
25
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Schnitger, Daniel, Frankfurt am Main,
*XX.XX.1979
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
22.11.2023
Hack
b)
Fall 27
Abruf vom 03.03.2024