Lädt...
a)
Firma
Grund-
oder
b)
Sitz
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rechtsverhältnisse
2
}
Lätwerke
Verkehrsgesellschaft
Frankfurt
am
Main
mbH
D)
|
Frankfurt
am
Main
Ic)
ist_die
Verkehrsbedienung.
Die
Gesellschaft
ist
tätig
als
erkehrsdienstleister
beim
|
Betrieb
des
öffentlichen
|
Personennahverkehrs
(ÖPNV),
von
|
IGelegenheits-
und
Sonderverkehren
|
sowie
sonstiger
Aufgaben
der,
|
jerkehrsbedienung
von
Personen
und
Gütern.
Die
Stadt
Frankfurt
am
Main
|
bedient
sich
der
Gesellschaft
Dei
der
Erfüllung
der
ihr
obliegenden
|
}
|
|
|
|
gesetzlichen
Aufgaben
im.
Verkehrsbereich.
Die
Gesellschaft
ist
gehalten,
die
hierbei
ie
stadt
Frankfurt
am
Main
als
ö
ichen
Aufgabenträ
er
treffenden
Verpflichtungen
aus
Gesetzen,
Verordnungen
oder
behördlichen
Verfügungen
nach
_.
pflichtgemäßer
Prüfung
zu
beachten.
Ic)
0.000.000
Die
Verkehrsbedienung.
Die
Gesellschaft
ist
täti
kehrsdienstleister
beim
Betrieb
des
öffentlichen
Personennahverkehrs
_
(ÖPNV),
von
Gelegenheits-
und
Son-
derverkehren
sowie
sonstigen
Aufga=-
ben
der
Verkehrsbedienung
von
Per-
Sanen
und
Gütern.
Sie
diversifiziert
neue
Geschäfts-
Felder
"und
entwickelt
Dienstlei-
tungen,
soweit
sie
den
Zielen
3
entsprechen,
de
ä
Synergieeffekten,
der
Verwertung
des
Know-how
_so
=
cherung
des
Unternehmens
unter
ver-
anderten
Rahmenbeding
gungen
einer
zu
kunftsfäh
Gel
s
ß
no
ß
nen.
Die
Stadt
Frankt
füllun
der
4
Jürgen
Wann,
sessor
jJur.,
(TankEurt
am
"Main
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
15.
Dezember
1995
abgeschlossen.
Der
Geschäftsführer
Jürgen
Wann
vertritt
gemeinsam
mit
deren
Geschäftsführer
oder
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.
Sölange
er
alleiniger
Geschäftsführer
ist,
vertritt
er
allein.
Er_ist
berechtigt,
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
m
er
181
BGB)
Gesellschaft
abzuschließen
($
1
nn
n
f
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Stadtwerke
Frankfurt
am
Main
GmbH
in
Frankfurt
am
Main
als
herrschenden
Unternehmen
ist
am
15.
Dezember
1995
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
Gesellschafterversammlung
durch
Beschluß
vom
15.
Dezember
1995
zugestimmt
hat.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
1.
August
1996
ist
das
Stammkapital
zum
Zwecke
der
Durchführung
der
Ausgliederung
des
Verkehrsbetriebs
der
Stadtwerke
Frank-
£urt
am
Main
GmbH
um
i9.950.000,00
DM
auf
20.000.000,00
DM
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
entsprechend
geändert
sowie
unter
Änderung
des
Gegenstandes
des
Unternehmens
insgesant
neu
gefaßt.
Die
Gesellschaft
hat
nunmehr
einen
Aufsichtsrat.
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
15.
De-
zember
1995
ist
durch
notarielle
Erklärung
der
Beteiligten
vom
1.
August
1996
berichtigt.
Durch
Ausgliederungs-
und
übernahmevertrag
vom
1.
August
1996,
dem
die
Gesellschafterversammlungen
der
Gesellschaft
und
der
übertragenden
Stadtwerke
Frankfurt
am
Main
GmbH
mit
Sitz
in
Frankfurt
am
Main
vom
1.
August
1996
zuge-
stimmt
haben,
ist
das
gesamte
zum
Unternehmensbereich
Ver-
kehr
gehörende
Vermögen
der
übertragenden
Gesellschaft
im
Wege
der
Ausgliederung
als
Gesamtheit
gemäß
$
123
Abs.
3
Nr.
1
UmwG
auf
die
Stadtwerke
Verkehrsgesellschaft
Frank-
7
IV
|
par}
(Leipert)
b)
Gesell-
schaftsver-
trag
Blatt
Ti
££.
Sonderband
an.
9.
y/
ge
Bl.
26
££.
Sonderband
Lädt...
|
Ar
|
ich
‘
“
ckseite
von
Blatt
./../.......
mitsgericht
Frankfurt
am
Main
Rückseite
von
Blatt
HRB
4
0
8
3
2
Nr.
Vorstand
der
bs
Grund
Persönlich
haftende
-
Gesellschafter
Prokura
.
T:
E
tra-
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkopiial
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
°)
und
der
Eintragung
sur
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
5
7
ichen
Aufgaben
im
Verkehrsbereich.
|
furt
am
Main
mbH
übertragen.
ie
Gesellschaft
ist
gehalten,
die
|
|
ierbei
die
Stadt
Frankfurt
am
|
|
|
Die
Ausgliederung
wird
erst
wirksam
mit
Eintragung
im
Han-
vn
als
öffentlich-rec
|
|
|
delsregister
der
übertragenden
Gesellschaft.
ufgabenträger
treffenden
Ver-
ED
|
i
j
i
|
Der
Geschäftsführer
Jürgen
Wann
ist
nunmehr
bei
Rechtsge-
|
|
schäften
mit
der
Stadtwerke
Frankfurt
am
Main
GmbH
von
den
|
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
ii
|
Die
Ausgliederung
ist
am
11.
September
1996
im
a)18.9.1996
|
Handelsregister
der
übertragenden
Stadtwerke
Frankfurt
am
i
|
|
|
|
Kain
GmbH
eingetragen
worden.
Ih"
|
|
|
Bisher
Amtsgericht
Frankfurt
am
Main
HRB
40464.
(Mühling
|
|
b)
|
|
|
|
Bi.
40
££.
|
|
|
Sonderband
BE
BEE
BE
Ä
nn
|
I
anfred
Ott
|
Manfred
Ott
und
Werner
Röhre
sind
zu
Geschäftsführern
a)29.10.1998
|
„Dipl_-Verwal-
|
bestellt.
|
|
itungswirt,
|
Sie
vertreten
ein
jeder
gemeinsam
mit
einem
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de
[Eppstein
|
Geschäftsführer
oder
mit
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Prokuristen.
Sie
sind
bei
|
“
|
.
i
\
|
Rechtsgeschäften
mit
der
Stadtwerke
Frankfurt
am
Main
GmbH
(Mühl
ing)
|
Werner
Röhre,
|
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
\
!Dipl.-Verwal-
|
jtungswirt,
|
Jürgen
Wann
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
|
Maintal-Bi-
|
i
|
|
ischofsheim
|
|
|
|
|
bmg
gr
a;
5;
|
!
Michael
Budig,
|
ha
udig
ist
zum
veschättstührer
bestellt.
—
11.1999
|
|
geb.
10.09.1952,
:
Er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
anderen
Geschäftsführer
!
Rösrath
|
|
oder
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.
|
am
Main
GmbH
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit;
(Hap
|
|
|
|
|
|
Er
ist
bei
Rechtsgeschäften
mit
der
Stadtwerke
Frankfurt
|
H
|
|
|
|
Der
Geschäftsführer
Manfred
Ott.
ist
bei
Rechtsgeschäften
|a)31.3.2000
|
|
‚mit
der
Firma
In-der-City-Bus
GebH
mit
Sitz
in
Hofheim
am
|
|
;
Taunus
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
|
|
=
|
:
(Hartmann)
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
7
antred
Ott
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)127.9.2001
(Basaran)
8
Prokura
gemeinsam
mit
einem
a)29.7.2002
Geschäftsführer:
1.)
Klaus-Jürgen
Burdack,
geb.
Ss
16.03.1950,
Bad
Homburg
v.d.H.;
(Elske)
2.)
Klaus
Gierse,
geb.
28.02.1940,
Eschborn;
5
hurch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
15.07.2002
ist
das
Stammkapital
unter
Umstellung
auf
Euro
dus
Gesellschaftsmitteln
um
774.162,38
Euro
auf
1.000.000,---
Euro
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
&
4
(Stammkapital)
sowie
$
14
Abs.
5
(Stimmrecht)
geän-
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
15.
©
2.2003
Dktober
2003
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
13
Abs.
3
|
Ziffer
7
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates)
geändert.
UN
—
>
(Schiemann
b)
Bl.
1
££.
Sonderband
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
17.
a)31.3.2004
die
Verkehrsbedienung.
Februar
2004
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
2
>
(Gegenstand
des
Unternehmens)
geändert.
Die
Gesellschaft
ist
tätig
als
Q
Verkehrsdienstleister
beim
Betrieb
(Rübbert)
des
öffentlichen
Personennahverkehrs
(ÖPNV),
von
b)
Gelegenheits-
und
Sonderverkehren
Bl.
31
££.
sowie
sonstigen
Aufgaben
der
Sonderband
Verkehrsbedienung
von
Personen
und
Gütern.
Darüber
hinaus
obliegen
der
Gesellschaft
die
Planung,
der
Bau
und
die
Instandhaltung
der
oberirdischen
Straßen-
und
Stadtbahnstrecken
und
der
HR
9002
EDV
-
B-
‚ara
Hne—
Fortsetzung
Rückselte
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt____—_
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
HRB
Grund-
oder
Stammkapital
Rechtsverhältnisse
b)
Sitz
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
unterirdischen
Stadtbahnstrecken
inklusive
der
Tunnelbauwerke.
Sie
diversifiziert
neue
Geschäftsfelder
und
entwickelt
Dienstleistungen,
soweit
sie
den
Zielen
des
$
3
Aa
a
a
Ken
ng
entsprechen,
der
Stärkung
von
a
Do.
it
sn,
oo
Synergieeffekten,
der
Verwertung
Dome
ab
grau
Det
te
je
RB
pin
;
Br
des
Know-how
sowie
der
Substanzsicherung
des
Unternehmens
unter
veränderten
Rahmenbedingungen
einer
zukunftsfähigen
Entwicklung
dienen.
Die
Stadt
Frankfurt
am
Main
bedient
sich
der
Gesellschaft
bei
der
Erfüllung
der
ihr
obliegenden
gesetzlichen
Aufgaben
im
Verkehrsbereich.
Die
Gesellschaft
ist
gehalten,
die
hierbei
die
Stadt
Frankfurt
am
Main
als
öffentlich-rechtlichen
Aufgabenträger
treffenden
Verpflichtungen
aus
Gesetzen,
Verordnungen
oder
behördlichen
Verfügungen
nach
pflichtgemäßer
Prüfung
zu
beachten.
|
|
_
TTä—äää
T
namen
anne
men
ren
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt