Lädt...
Amtsgericht
Darmstadt
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
oder
Stammkapital
Grund-
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Tausender
Zehner
24680
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
a)
GPR
Gesundheits-
Burgard,
Roosen,
geb.
Haftung.
und
Pflegezentrum
geb.
16.01.1952,
Dar
Rüsselsheim
gemein-
13.05.1944,
Rüsselsheim,
ist
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
i
nützige
GmbH
Rüsselsheim
Einzelprokura
am
12.12.2003
errichtet.
(Thur)
:
erteilt
worden.
b)
b)
Die
Gesellschaft
hat
einen
Auf-
Beschluss
Sdbd.
Bl.
5
ff.
Rüsselsheim
sichtsrat.
Satzung
Sdbd.
Bl.
9
ff.
c)
Die
Gesellschaft
hat
einen
Ge-
Die
Gesellschaft
verfolgt
ausschließ-
lich
und
unmittel-
bar
gemeinnützige
Zwecke
im
Sinne
des
Abschnittes
"Steuer-
begünstigte
Zwecke"
der
Abgabenordnung.
Die
Gesellschaft
ist
selbstlos
tä-
tig,
sie
verfolgt
nicht
in
erster
Linie
eigenwirt-
schaftliche
Zwecke.
Zweck
der
Gesell-
schaft
ist
die
Förderung
des
Ge-
sundheitswesens,
der
Altenfürsorge,
der
Pflege
und
der
Altenpflege.
Die
Gesellschaft
dient
im
Rahmen
ihrer
sachlichen
Möglich-
keiten
der
statio-
nären,
teilstatio-
nären
und
ambulan-
ten
Untersuchung,
Behandlung
und
Pflege
von
Patien-
ten
und
der
Heilung
von
Kranken
und
Hilfsbedürftigen
sowie
die
Betreu-
ung,
Versorgung
und
Pflege
alter
und
pflegebedürftigter
Menschen.
Die
Aufgaben
gemäß
Abs.
2
werden
ins-
besondere
verwirk-
licht
durch
das
Er-
25.000,-
EUR
4
willi
5
Herrn
Friedel
Gesellschaft
mit
beschränkter
schäftsführer.
Die
Gesell-
schaft
wird
durch
ihn
oder
durch
einen
Prokuristen
mit
Einzelprokura
vertreten.
Der
Geschäftsführer
Willi
Burgard
ist
berechtigt,
die
Gesellschaft
stets
einzeln
zu
vertreten
und
von
den
Beschrän-
kungen
des
$
181
BGB
befreit.
a)
24.02.2004
7
HR
9002
-
Karteiblatt
HRB
-
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
Lädt...
Tausender|Hunderter|
Zehner
Tausender|Hunderter|
Zehner
Amtsgericht
Darmstadt
13579
24680
Nr.
.
Vorstand
der
a)
Firma
end
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra
|
©)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
5
2
richten,
das
Unter-
halten
und
das
Be-
treiben
von
Kranken-
häusern
sowie
Alten-
pflegeheime
und
am-
bulante
Pflegeein-
richtungen
in
der
Stadt
Rüsselsheim,
insbesondere
des
früheren
Stadt-
krankenhauses
Rüsselsheim
sowie
das
Alten-
und
Pfle-
geheim
"Haus
am
Ost-
park"
sowie
den
da-
mit
zusammenhängen-
den
ambulanten,
teilstationären
und
stationären
Einrich-
tungen.
Fortsetzung
auf
dem
_oL
ten
Blatt
Lädt...
.
i
en
Zehner
Blatt
B,)
24680
a
Fa
let
HRB
84137
|
Amtsgericht
Darmstadt
Vorstand
26.04.2004
wurde
das
AMödnm
Ss
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
si
sch
Hal
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
nr
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
;
1
2
4
5
7
2
12.169.000,
Mit
Beschluss
der
a)
06.05.2004
|
EUR
Gesellschafterversammlung
vom
|
Stammkapital
der
Gesellschaft
(Niedermaier)
zur
Durchführung
des
b)
Ausgliederungs-
und
1
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrag
\
Übernahmevertrages
durch
Sdbd.
Urkunden
Bl.
4
:
Sacheinlage
um
12.144.000,-
ff
EUR
auf
12.169.000,-
EUR
Liste
der
übertra-
erhöht.
genen
Vermögensgegen-
|
stände
Sdbd.
Urkunden
$
4
des
Gesellschaftsvertrages
Bl.
39
ff.
(Stammkapital)
wurde
Zustimmungsbeschlüsse
entsprechend
geändert.
Sdbd.
Urkunden
Bl.
11
ff.
Außerdem
wurde
der
Satzung
Sdbd.
Bl.
29
Gesellschaftsvertrag
in
$
3
ff.
(Mittelverwendung)
geändert.
Gesellschafterbe-
schluss
Sdbd.
Durch
Ausgliederungs-
und
Urkunden
Bl.
1
ff.
Übernahmevertrag
der
Gesellschaft
und
der
Stadt
Rüsselsheim
vom
26.04.2004
wurde
von
der
Stadt
Rüsselsheim
das
gesamte
zum
Unternehmensbereich
der
kommunalen
Eigenbetriebe
Stadtkrankenhaus
Rüsselsheim
und
Alten-
und
Pflegeheim
"Haus
am
Ostpark"
gehörende
Vermögen
als
Gesamtheit
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Aufnahme
auf
die
Gesellschaft
gegen
Gewährung
eines
durch
die
Ausgliederung
entstehenden
Geschäftsanteils
im
Nennbetrag
in
Höhe
von
12.144.000,-
EUR
an
der
Gesellschaft
als
Gegenleistung
gemäß
$$
168
ff.
i.
V.
m.
126
UmwG
übertragen.
Die
Vermögensübertragung
bezieht
sich
auf
sämtliche
in
den
Anlagen
3
bis
30
zu
dem
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrag
verzeichneten
Gegenstände,
Rechte
und
Pflichten.
Auf
die
eingereichten
Unterlagen
wird
Bezug
genommen.
Diesem
Ausgliederungs-
und
Fortsetzung
Rückseite
HR
9002
-
Karteibtatt
HRB
-
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
Lädt...
-
Tausender|
Hunderter|
Zehner
ausender
Hunderter|
Zehner
I
Te
Amtsgericht
Darmstadt
13579
ar
|
HRB
84
137
.
Grund-
„Vorstand
oder
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
Abwickler
b)
Sitz
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Übernahmevertrag
wurde
durch
Gesellschafterbeschluss
und
Beschluss
der
Stadt
vom
26.04.2004
zugestimmt.
FERN
GESEER
Fortsetzung
auf
dem
_ten
Blatt