Lädt...
1
a)
Stadtwerke
Rüsselsheim
GmbH
b)
Rüsselsheim
€)
ist
die
Versor-
_gung
der
Einwoh-
ner
_der
Stadt
Rüsselsheim
und
-
soweit
recht-
lich
ER
-
und
Gemeinden
mit
Wasser
und
Gas
_
sowie
die
Erbringung
von
lokalen
Verkehrs-
leistungen.
Die
Gesellschaft
_kann
auch
auf
anderen
Gebieten
der
kommunalen
Daseinsvorsorge
tätig
werden.
Im
Rahmen
des
in
Absatz
1
be-_
schriebenen
Un-
"ternehmensgegen-
standes
kann
die
Gesellschaft
an-
dere
Unternehmen
_gründen,
erwer-
ben_oder
sich
an
ihnen
beteiligen
und
für
diese
Gesellschaften
Führungs-
und
Verwaltungsauf-
gaben
überneh-
men.
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
ferner
die
Planung
des
lo-
kalen
Verkehrs
und
Fortschrei-
bung
des
Nahver-
kehrsplans,
die
Bestellung
der
lokalen
Verkehrs-
leistung,
die
Aufsicht
über
HR
9002
-
Karteiblatt
HRB
-
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Euro
500.000,
--
4
Arno
Treber,
geb.
12.11.1941,
Rüsselsheim
Prokura
Herrn
Werner
Siebert,
geb.
30.04.1950,
Nauheim,
wurde
Einzelprokura
erteilt.
Tausender|Hunderter|
Zehner
Rechitsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Gesellschaft
mit
beschränkter
a)
22.10.2001
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
(Gundert)
am
23.08.2001
errichtet
durch
Ausgliederung
des
kommunalen
6
ff.,
Eigenbetriebes
der
Stadt
Satzung,
Sdbd.
Rüsselsheim
"Stadtwerke
ff.
Rüsselsheim"
aus
dem
Stadtver-
mögen
und
Gründung
der
Gesell-
schaft
entsprechend
dem
in
den
Akten
befindlichen
Ausgliede-
rungsplan
gemäß
$$
168
ff.
in
Verbindung
mit
$$
158
ff.
in
Verbindung
mit
$$
123
ff.
UmwG
(Aufspaltung
zur
Auf-
nahme
und
Neugründung).
Die
Gesellschaft
hat
einen
aus
7
Mitgliedern
bestehenden
Auf-
sichtsrat.
Der
Aufsichtsrat
setzt
sich
zusammen
aus:
Zwei
Vertretern
des
Magistrats,
darunter
eine
sach-
kundige
Person;
Vier
Vertreter
der
Stadtverord-
netenversammlung;
Einem
Vertreter
der
Beschäftig-
ten.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
wird
die
Gesell-
schaft
durch
zwei
Geschäfts-
führer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Proku-
risten
vertreten.
Der
Geschäftsführer
Arno
Treber
ist
alleinvertretungs-
berechtigt.
Er
ist
von
den
Be-
schränkungen
des
$
181
BGB
be-
freit.
Fortsetzung
Rückseite
Bl.
b)
Beschluss,
Sdbd.
Bl.
16
N
Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
b)
Sitz
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Semerkungen
2
die
Leistungs-
erstellung,
das
Marketing
und
die
Kundenbetreu-
ung,
die
Finan-
zierung
der
Io-
kalen
Verkehrs-
leistungen
So-
wie
die
Auf-
stellung
von
Investitionspro-
rammen
im
_
Sinne
von
$
13
Gesetz
zur
“Weiterentwick-
ung
des
Öffent-
lichen
Personen-
"nahverkehrs
in
|
essen
(OPNVG).
2
Im
Wege
der
Spaltung
(Ausglie-
a)
12.12.2001
derung)
aus
dem
Vermögen
der
Gesellschaft
hat
die
Gesell-
schaft
(übertragender
Rechts-
(#undert)
träger)
aufgrund
des
Ausglie-
b)
Beschlüsse,
Sdbd.
Bl.
derungsplanes
vom
23.08.2001
90
ff.,
119
ff.,
und
der
Gesellschafterbeschlüs-
Satzung,
Sdbd.
Bl.
16
se
vom
gleichen
Tage
die
Teil-
ff,
betriebe
Wasserversorgung
und
Gasversorgung
der
Einwohner
der
Stadt
Rüsselsheim
zum
Zwecke
der
Neugründung
der
Ge-
sellschaften
mit
beschränkter
Haftung
in
Firma
"Wasserver-
sorgung
Rüsselsheim
GmbH"
mit
Sitz
in
Rüsselsheim
sowie
"Gasversorgung
Rüsselsheim
GmbH"
ebenfalls
mit
Sitz
in
Rüsselsheim
(jeweils
überneh-
mender
Rechtsträger)
auf
diese
gemäß
$$
123
ff
UmwG
übertra-
gen
(Spaltung,
Susgliederung
zur
Neugründung)
Zuständigkeit
des
Register-
gerichts
zum
01.01.2002
geänsteri
durch
Verordnung
vom
23.08.2009
(GVBl.
Teill
8.
ASt);
nunmehr
Amtsgericht
Darmstadt
Fortsetzung
auf
dem
_
2.
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
nn
a)
Firma
Ein-
|
b)
Sitz
tra-
|
©)
Gegenstand
des
Unternehmens
gung
4
b)
ist
die
Versorgung
der
Einwohner
der
Stadt
Rüsselsheim
und
-
soweit
rechtlich
zulässig
-
anderer
Städte
und
Gemeinden
mit
Wasser
und
Gas,
die
Erbringung
von
lokalen
Verkehrsleis-
tungen
sowie
die
Durchführung
von
Maßnahmen
zur
Sicherung
und
Erhaltung
der
örtlichen
Infrastruktur.
Die
Gesellschaft
kann
auch
auf
anderen
Gebieten
der
kommunalen
Daseinsvorsorge
tätig
werden.
HR
9002
-
Karteiblatt
HRB
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
Vorstand
ernd
Persönlich
haftende
,
Gesellschafter
Prokura
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
Tausender|Hunderter|
Zehner
Rechtsverhältnisse
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
04.06.2003
die
Änderung
des
Gegenstands
der
Gesellschaft
sowie
die
Zusammensetzung
des
Aufsichtsrates
beschlossen.
Die
Satzung
wurde
in
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
sowie
$
9
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrats,
Amtszeit,
Mitglieder)
entsprechend
geändert.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
27.08.2003
m
(Niedermaier)
b)
Beschluss
Sdbd.
Bl.
153
ff
Satzung
Sdbd.
Bl.
156
ff
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Tausender|
Hunderter
.
.
Tausender
Zehner
Amtsgericht
"\ermetadt
13579
Vorstand
der
erund
Persönlich
haftende
Ein-
Stammkapital
Gesells
chafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
4
7
Fortsetzung
auf
dem
_ten
Blatt