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Amtsgericht
Lampoft
Gel
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Tausender|Hunderter|
Zehner
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Prokura
Tausender|Hunderter|
Zehner
24680
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
a)
Stadtwerke
Viernheim
GmbH
b)
68519
Viernheim
c)
Die
Versorgung
mit
Elektrizität,
Gas,
Wasser
und
Fernwärme
sowie
die
Errichtung
und
der
Betrieb
von
öffentlichem
Personen
nahmverkehr
und
öffen
lichen
Badeeinrich-
tungen.
Ferner
bringt
die
Ge-
sellschaft
Betriebs-
führungsleistungen
fü
städtische
Einrich-
tungen,
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berech-
tigt,
durch
die
der
genannte
Gesell-
schaftszweck
geför-
dert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Er-
füllung
ihrer
Aufga-
ben
anderer
Unterneh-
men
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
So
wie
Hilfs-
und
Neben-
betriebe
errichten,
erwerben
oder
pachten
4
Babylon,
_
geb.
am_
14.09.1963,
68519
Viern-
heim
HR
9002
—
Karteiblatt
HRB
—
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
Dr.Ralph
Fran-
ke,
geb.
am
26.03.1961,
Nürnberg
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
in
Folge
Ausgliederung
zur
Neugründung
gemäß
S
168
ff
i.V.
mit
$S
158
ff
i.V.
mit
$
123
ff
UmwG.
Die
Stadt
Viernheim
hat
aufgrund
des
Spaltungsplans
vom
12.08.1999
das
gesamte
zum
Unternehmensbe-
reich
des
Eigenbetriebs
Stadt-
werke
Viernheim
gehörende
Ver-
mögen
als
Gesamtheit
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Neugründung
auf
die
neue
Gesellschaft
"Stadtwer-
ke
Viernheim
GmbH"
gegen
Gewäh-
rung
eines
Geschäftsanteils
im
Nennbetrag
von
3.000.000,--
Euro
an
diese
Gesellschaft
übertragen.
Die
Gesellschaft
ist
am
12.08.199B
errichtet.
;
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Hat
die
Gesellschaft
nur
einen
Geschäfts-
fürher,
so
wird
sie
durch
diesen
allein
gesetzlich
vertreten.
Be-
steht
die
Geschäftsführung
aus
mehreren
Geschäftsführern,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuriste
vertreten.
Geschäftsführer
werden
auf
höchstens
5
Jahre
bestellt.
Wiederholte
Bestellung
ist
zu-
lässig.
Der
Aufsichtsrat
kann
außerdem
eine
Geschäftsordnung
für
die
Geschäftsführung
be-
schließen
und
die
Geschäftsfüh-
rung
von
den
Beschränkungen
des
S
181
BGB
befreien.
Zum
Geschäftsführer
ist
Rainer
BE
EEE
Babylon_bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
allein,
solange
er
alleiniger
Geschäftsführer
ist.
7
a)
21.Oktober
1999
D
M_
Justizangestellte
b)
Spaltungs-
plan
Bl.13
ff
SGB.
Gesellschafts-
vertrag
Bl.18ff
SdB.
Rainer
Babylon
_ist_nicht
mehr
Ge-
schäftsführer.
Zum
neuen
Geschäftsführer
ist
Dr.
Ralph
Franke
bestellt.
Er
ist
alleinvertretungsberechtigt,
so-
lange
kein
weiterer
Geschäftsfüh-
rer
bestellt
ist.
a)
02.Dezember
1999
Justizangestellte
Fortsetzung
Rückseite
En
ln
Lädt...
i
Amtsgericht
Ne
a)
Firma
Grund-
.
.
oder
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
gung-
;
+
“-
-
-
Tausender
Zehner
24680
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Prokura
Abwickler—.
-
Rechtsverhältnisse
-b)-Bemerkungen
Blatt
7
HRBG1
798
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
Die
Gesellschafterversammlung
vom
21.12.2000
hat
die
Ände-
rung
des
$
8
Absätze
1
und
2
(Zusammensetzung
des
Auf-
sichtsrates)
und
des
$
9
Abs.1
(Vorsitz
im
Aufsichtsrat)
be-
schlossen.
EA
+
CC
as
Doniet
Zustänch
(6)
4.
DD
vom
22.092
005
,
Hunmenr
Amtegerioht
Da
rmstadt
X
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ml
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<
}
HM
ww.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.01.2005
hat
folgendes
beschlossen:
Die
Satzungsbestimmungen
über
die
Aufgaben
des
Aufsichts-
rates
sind
erweitert
worden.
$
11
Absätze
(3)
und
(4)
wur-
den
entsprechend
neu
gefasst.
491ff.)
7
a)
23.
März
2001
Justizangestellte
b)
Beschluß
81.155
ff
SdB.
Satzung
B1.158
ff
SdB.
Prgsrichts
zum
|
2)
4
0,
Dez,
2001
Veronm
un
SE
a)
01.
März
2005
Mc
Justizangestellte
6
3.300.000,
-
Die
Gesellschaft
hat
durch
Ausgliederungs-
und
üÜbernahme-
vertrag
vom
21.02.2005
von
der
Stadt
Viernheim
(übertragender
Rechtsträger)
den
bislang
in
deren
Haushalt
geführten
Bruttoregiebetrieb
Wald-
schwimmbad
als
Gesamtheit
übernommen.
Die
Gesell-
schafterversammlung
vom
21.02.2005
hat
in
Durchführung
des
Ausgliederungs-
und
Über-
nahmevertrages
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
Euro
300.000,--
auf
Euro
3.300.000,--
und
die
Änderung
des
zugehörigen
$
4
der
Sat-
zung
beschlossen.
Juni
2005
Ane_
Justizangestellte
a)
21.
b)
Beschluss
B1.225
SdB
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrag
Bl.
218
ff
SdB
Satzung
Bl.
203
ff
SdB
Fortsetzung
auf
dem
_ten
Blatt