| Gegenstand | Gegenstand des Unternehmens ist die Sicherung und Fortentwicklung der gesundheits- und sozialpflegerischen Dienste, insbesondere auf dem Gebiet der ambulanten häuslichen Krankenpflege, der ambulanten Haus- und Familienpflege und der ambulanten Altenpflege in Form einer Sozialstation, welche Leistungen in folgenden Formen erbringt: Fürsorgliche ambulante Krankenpflege insbesondere durch Erbringung folgender Leistungen: 1. Pflegerische Tätigkeiten: - Gundpflege nach § 37 SGB V (Krankenversicherung) - Behandlungspflege nach § 37 SGB V - Hauswirtschaftliche Versorgung nach SGB V und SGB XI - Pflege nach SGB XI (Pflegeversicherung) 2. Beratende Tätigkeiten: - unentgeltliche Beratung pflegender Angehöriger; - Beratungsbesuche gemäß Pflegeversicherung nach § 37 Abs. 3 SGB XL 3. Unentgeltlich erfolgen Vermittlungen zwischen Patienten, Angehörigen und - Apotheken; Krankengymnastik; Krankentransporte; Medizinische Fußpflege; Hausnotruf; Sanitätshäuser; Bestattungsunternehmen; Essen auf Rädern. Das Betreuungsgebiet des Unternehmens umfasst die Stadt Babenhausen mit allen Stadtteilen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Zwecke der Gesellschaft sind: a) die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem und sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern durch Förderung der Altenhilfe, des öffentlichen Gesundheitswesens und des Wohlfahrtswesens, weiter b) die Verfolgung mildtätiger Zwecke, welche darauf gerichtet sind, Personen selbstlos zu unterstützen, welche infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf Hilfe anderer angewiesen oder im Sinne des § 53 Nr. 2 AO 1977 sozial schwach sind. Soweit die Gesellschaft Entgelte vereinnahmt, ist die Geschäftsführung der Gesellschaft auf die ausschließliche und unmittelbare Erfüllung begünstigter Zwecke im Sinne der §§ 51 ff. AO 1977 gerichtet und dient sie in besonderem Maße, dies mindestens zu 2/3-Anteilen, den Heimpflegeleistungen gegenüber Personen, welche infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf Hilfe anderer angewiesen oder im Sinne § 53 AO 1977 sozial schwach sind. Die Satzungszwecke werden dadurch verwirklicht, dass die Gesellschaft deren Gegenstand im Sinne obigen Absatzes (1) entsprechende Leistungen der fürsorglichen ambulanten Krankenpflege durch pflegerische und beratende Tätigkeit (§§ 53, 65, 66 AO 1977; § 3 (1) Nr. 1. und 2.) und unentgeltliche vermittelnde Tätigkeit (§ 3 (1) Nr. 3.) erbringt. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Es darf niemand durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Die Gesellschaft verfolgt ausschießlich öffentliche Zwecke des Gesundheits- und Sozialwesens. |