Lädt...
Zehner
-
24680
Zehner
Tausender
|
Hunderter
13579
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
TE
Nr.
a)
Firma
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
“Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhäftnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
eschäftsführer
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
|
a)
Bädergesellschaft
25.000
EUR
Peter
Sobisch,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
a)
0%.12.2003
Bad
Hersfeld
GmbH
Bal
Hersfeld,
1950
gemäß
Gesellschaftsvertrag
vom
ged.
am
18.11.
17.11.2003.
.
De
Hlenbad
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
chutz
c)
Betrieb
des
mallenbädes
so
vertritt
er
allein.
Aquafit,
des
Schwimn-
Ansonsten
vertritt
jeder
Geschäfts-
b)
gesellschafts-
bades
im
Geistal
und
führer
mit.
einem
anderen
Geschäfts-
and
ähnlicher
Einrichtungen
führer
oder
mit
einem
Prokuristen.
”
*
sowie
Betrieb
von
Block-
Der
Geschäftsführer
Peter
Sobisch
ist
Vertrag
Bl.
heizkraftwerken
und
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
38
-
40
SdBd.
Strom-
und
Wärmeerzeu-
für
Geschäfte
mit
der
Stadtwerke
:Bad
gung
durch
die
Block-
Hersfeld
GmbH
und
mit
der
Wirtschafts-
P)
Aufgrund
erttsprechender
Berich-
heizkraftwerke
für
betriebe
Bad
Hersfeld
GmbH
sowie
mit
tigung
der
Registeranmeldung
Dritte.
deren
oder
eigenen
Beteiligungsunter-
wird
die
Firma
dahin
berich-
.
|nehmen
befreit.
tigt,
dass
sie
lautet:
-
[Die
Gesellschafterversammlung
vom
Bädergesellschaft
Bad
Hers-
17.11.2003
hat
dem
Ergebnisabführungs-
|
feld
mh”.
vertrag,
der
am
selben
Tage
mit
der
Fa.
Wärmeversorgung
Bad
Hersfeld
GmbH
mit
Sitz
in
Bad
Hersfeld
(AG
Bad
Hers-
feld
HRB
346)
geschlossen
wurde,
zu-
gestimmt.
Im
übrigen
wird
auf
den
In-
halt
des
Vertrages
und
des
Beschlusses
Bezug
genommen.
ie
Gesellschafterversammlung
vom
ja)
01,/10.2004
15.04.2004
hat
die
Erhöhung
des
Stamm-
apitals
um
25.000
EUR
auf
50.000
EUR
durch
Sacheinlagen
zur
Durchführung
Schutz
des
Spaltungs-
und
Übernahmevertrages
vom
15.07.2004
UR.
Nr.
285/2004.
des
b)
Gesellschafts-
Notars
Schultze
in.
Bad
Hersfeld
(Ab-
.
vertrag
Bl.
spaltung:
des
Teilbetriebes
"Aqua
Fit"
225
-
234
SdBd.
von
der
Stadtwerke
Bad
Hersfeld.
GmbH
Beschluss
Bl.
(AG
Bad,
Hersfeld
HRB
oe
und
Übertra-
78
SdBd.
gung
auf
die
Gesellschaft)
sowie
die
ntsprechende
Änderung
des
$
4
(Stam-
Vertrag
DI.
kanital)
der
Satzung
beschlossen.
-.
.
.
ie
Kapitalerhöhung
wird
erst
mit
der
Eintragung
der
Spaltung
in
das
Register
des
Sitzes
des
Übernehmers,
diese
wird
erst
mit
der
Eintragung
der
Spaltung
in
das
Register
des
Sitzes
des
über-
tragenden
Rechtsträgers
wirksam.
AS
1024
_
kanteblatt
HRB_
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
05.96
(zweiseitig)
.
N
Lädt...
Amtsgericht
Bad
Hersfeld
Nr.
a)
Firma
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
DM
Abwickler
B
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
3
Aufgrund
des
mit
der
Firma
Stadtwerke
a)
04.10.2004
Bad
Hersfeld
GmbH
(AG
Bad
Hersfeld
HRB
699,
übertragender
Rechtsträger)
geschlossenen.
Spaltungs-
und
Übernahme-
Schutz
50.000
EUR
vertrages
vom
15.07.2004,
UR.
Nr.
.
285/2004
des
Notars
Schultze
in
Bad.
Hersfeld,
und
der
Zustimmung
der
Gesell-
schafterversammlungen
beider
beteiligter
Rechtsträger.
vom
selben
Tage
ist
der
Teilbetrieb
"Aqua
Fit"
des
übertragen-
den
Rechtsträgers
durch
gleichzeitige
Übertragung
der
im
Spaltungs-
und
Übertragungsvertrag
bezeichneten
Vermögensteile
jeweils
als
Gesamtheit
gemäß
$
123
Abs.
2
Nr.
1
UmwG
auf
die
Gesellschaft
übertragen
worden.
Die
Spaltung
wird
erst
mit
der
Eintra-
gung
im
Register
des
Sitzes
des.
über-
tragenden
Rechtsträgers
wirksam.
Die
Spaltung
ist
im
Register
des
über-
tragenden
Rechtsträgers
am
07.10.2004
eingetragen
worden.
b)
Beschlüsse
Bl.
76
ff.,
151
ff.
SdBd.
II
Vertrag
Bl.
6
ff.
SdBd.
II
Schutz
5
Die
Gesellschafterversammlung
vom
a)
18.10.2004
15.07.2004
hat
die
Erhöhung
des
Stamm-
kapitals
um
2.000
EUR
auf
52.000
EUR.
durch
Sacheinlagen
zur
Durchführung
Schutz
des
Ausgliederungsvertrages
vom
15.07.2004
-
UR
Nr.
290/204
des
Notars
|?)
Vesenlschatts-
Schultze
in
Bad
Hersfeld
(Ausgliederung
des
als
Betrieb.
gewerblicher
Art
ge-
führten’
Freibades
"Geistalbad"
:aus
dem
Vermögen
der
Kreisstadt
Bad
Hersfeld)
sowie
die
entsprechende
"Änderung:
des
$.4
(Stammkapital)
der
Satzung
be-
schlossen.
j
0
Die
Kapitalerhöhung
wird
erst
mit
der
Eintragung
der
Ausgliederung
in
das
Register
des
Sitzes
des
Übernehmers
wirksam.
225
-
234
SdBd.
Beschluss
Bl.
78
SdBd.
Vertrag
Bl.
6
ff.
SdBd.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
a
HE
Lädt...
Tausender
Zehner
Tausender
Zehner
Amtsgericht
Bad
Hersfeld
Zus
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
Abwickler
)
Firma
Grund-
oder
Stammkapital
er
Ein-
R
Sitz
tra-
gung
1
2
3
4
5
r
i
I
Rechtsverhältnisse
a)
120
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
18/10.2004
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Aufgrund
des
mit
der
Kreisstadt
Bad
Hersfeld
(übertragender
Rechtsträger)
geschlossenen
Ausgliederungsvertrages
vom
15.07.2004,
UR.Nr.
290/2004
des
Notars
Schultze
in
Bad
Hersfeld,
und
der
Zustimmung
der
Gesellschafter-
versammlung
vom
selben
Tage
ist
das
als
Betrieb
gewerblicher
Art
geführte
Freibad
"Geistalbad"
mit
allen
Vermö-
gensgegenständen
und
Schulden
aus
dem
Vermögen
der
Kreisstadt
Bad
Hersfeld
im
Wege
der
Ausgliederung
gemäß
$$
168,
123
Abs.
3
Nr.
1
UmwG
auf
die
Gesellschaft
übertragen
worden.
Schutz
b)
Beschluss
Bl.
40
f.
SdBD.
III
Vertrag
Bl.
5
ff.
SdBd.
III
HR
9002
-
Karteiblatt
HRB
-
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
:
Lädt...
EIER
Ale
Voorsta
0}
Tausender|
Hunderter|
Zehner
Tausender
Zehner
Blatt
2
#82
00
DR
a)
Firma
Grund-
vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
E
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
;
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
1
1
2
3
4
5
6
7
ten
Blatt
Fortsetzung
auf
dem