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Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Geschäftsführer können ermächtigt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.

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Gesellschaftsvertrag vom 30.03.2006

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Gesellschaftsvertrag Blatt 6ff Sonderband 1

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Eintragung Nr. 1 Spalte 2c) vom 08.05.2006 von Amts wegen berichtigt.

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Mit der CURA Kurkliniken Seniorenwohn- und Pflegeheime Aktiengesellschaft (Amtsgericht Hamburg, HRB 75682) als herrschendem Unternehmen ist am 19.12.2006 ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2006 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag Bezug genommen.

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Gewinnabführungsvertrag Blatt 11 ff Sonderband 1

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Die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2006 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 1 (Firma) und 2 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.

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Gesellschaftsvertrag Blatt 17 ff Sonderband 1

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Eintragung Nr. 6 Spalte 5 vom 11.04.2007 von Amts wegen berichtigt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.

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Fall 14