6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 26.11.1985 zuletzt geändert am 15.12.1999

6

2

3

Mit der Gesellschaft ist gemäß Verschmelzungsvertrag vom 06.06.2000 die Philips Verwaltungs-GmbH, Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 74476) verschmolzen worden.

7

2

1

Gesellschaftsvertrag Blatt 22 ff. Sonderband 2

7

2

2

Verschmelzungsvertrag Blatt 28 ff. Sonderband 2

7

2

3

Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Tag der ersten Eintragung: 09.12.1985

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 11.11.2005 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 1 (Firma) und 8 (Bekanntmachungen) beschlossen.

7

2

2

Gesellschaftsvertrag Blatt 96 ff. Sonderband 2

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 28.03.2006 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 3 (Unternehmensgegenstand) und 4 beschlossen.

7

2

2

Gesellschaftsvertrag Blatt 121 ff. Sonderband 3

6

2

1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 29.12.2005 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 29.12.2005 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 29.12.2005 mit der Philips AEG Licht GmbH mit Sitz in Springe (Amtsgericht Hannover, NZS HRB 101002) verschmolzen.

6

2

2

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 22.12.2005 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 22.12.2005 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 22.12.2005 mit der Philips Dienste Hamburg GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 65249) verschmolzen.

7

2

2

Verschmelzungsvertrag Blatt 128 ff Sonderband 3

7

2

3

Verschmelzungsvertrag Blatt 136 ff Sonderband 3

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungsvertrages vom 22.12.2005 und der Ergänzungsvereinbarung vom 12.07.2006 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom jeweils selben Tage Teile des Vermögens der Philips Technologie GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 35284) als Gesamtheit im Wege der Abspaltung zur Aufnahme übernommen. Die Abspaltung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.

6

2

2

Die Abspaltung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 21.08.2006 wirksam geworden.

7

2

2

Spaltungsvertrag Blatt 145-156 u. 178-180 Sonderband 3

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 12.07.2006 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tage Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Ausgliederung auf die Philips Technologie GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 35284) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Ausgliederungs- und Übernahmevertrag Blatt 195-200 Sonderband 4

7

2

2

Sämtliche Eintragungen von Amts wegen zwecks besserer Übersichtlichkeit bzw. Korrektur des aktuellen Registerauszuges erneut vorgenommen.

6

2

1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 02.03.2007 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 02.03.2007 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 02.03.2007 mit der LumiLeds Lighting Deutschland GmbH mit Sitz in Böblingen (AG Stuttgart HRB 244969) verschmolzen.

7

2

2

Eintragung von Amts wegen zwecks besserer Übersichtlichkeit des aktuellen Registerauszuges erneut vorgenommen.

7

2

2

Eintragung Nr. 29 Spalte 5 vom 31.10.2007 von Amts wegen berichtigt.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 08.07.2008 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen, insbesondere in den §§ 1 (Firma), 3 (Gegenstand des Unternehmens), 6 (Geschäftsführer/Vertretung) und 10 (Aufsichtsrat).

6

2

2

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 08.07.2008 mit Änderung/Ergänzung vom 01.09.2008 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 08.07.2008/01.09.2008 und der Gesellschafterversammlung der Philips Lübeckertordamm 5 Zweite Verwaltungs-GmbH vom 08.07.2008/01.09.2008 Teile ihres Vermögens (alle Aktiva und Passiva ihrer folgenden bisher im Handelsregister eingetragenen Zweigniederlassungen: a) Philips GmbH Unternehmensbereich Lighting, 20099 Hamburg, b) Philips GmbH Zweigniederlassung Speech Processing, 20099 Hamburg, c) Philips GmbH Zweigniederlassung LumiLeds, 20099 Hamburg und d) Philips GmbH Unternehmensbereich Consumer Lifestyle, 20099 Hamburg) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Philips Lübeckertordamm 5 Zweite Verwaltungs-GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 98 110, Firma zukünftig: Philips GmbH) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

4

1

5

Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Geschäftsführer können ermächtigt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 29.06.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 (Geschäftsführer und Vertretung) beschlossen.

7

2

2

Fall 64

7

2

2

In Berichtigung der Eintragung vom 29.12.2010 eingetragen.

6

2

1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 30.07.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tage mit der Philips Intellectual Property & Standards GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg HRB 4419) verschmolzen.

7

2

2

Fall 80

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 04.06.2014 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

6

2

2

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 04.06.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der jeweils beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der 1) Philips Technologie GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg HRB 35284) sowie mit der 2) Philips GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg HRB 98110) als übertragende Rechtsträger verschmolzen.

7

2

2

Fall 83

7

2

2

Fall 92

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 03.03.2015 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tage den Betriebsteil Business Center Automotive Aachen und den Betriebsteil Lumileds Development Center Aachen als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die Lumileds Germany GmbH mit Sitz in Aachen (Amtsgericht Aachen HRB 19283) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Fall 91

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 11.01.2016 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 11.01.2016 und der Gesellschafterversammlung der Philips Pensions GmbH vom 11.01.2016 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Philips Pensions GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg HRB 138061) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Fall 98

6

2

1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 29.11.2016 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Saeco GmbH mit Sitz in Eigeltingen (Amtsgericht Freiburg i. Br. HRB 706197) verschmolzen.

7

2

2

Fall 106

6

2

2

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungplanes vom 07.12.2017 sowie des Zustimmungsbeschlusses ihrer Gesellschafterversammlung vom selben Tage Teile ihres Vermögens (Betriebsteil "Photonics") auf die dadurch neu gegründete Philips Photonics GmbH mit Sitz in Ulm (Amtsgericht Ulm HRB 736026) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Fall 115

6

2

1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 20.02.2018 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tage mit der Titan ASM Germany GmbH mit Sitz in Kassel (Amtsgericht Kassel HRB 7470) verschmolzen.

7

2

2

Fall 117

6

2

1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 03.05.2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der NightBalance Deutschland GmbH mit Sitz in Nürnberg (Amtsgericht Nürnberg HRB 34500) verschmolzen.

7

2

2

Fall 124

6

2

1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 23.08.2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der AGITO Medical GmbH mit Sitz in Oberkirch (Amtsgericht Freiburg i.Br. HRB 711723) verschmolzen.

7

2

2

Fall 127

6

2

1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 23.08.2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der VitalHealth Software Deutschland GmbH mit Sitz in Köln (Amtsgericht Köln HRB 70599) verschmolzen.

7

2

2

Fall 126

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 15.05.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den jetzigen § 10 (Aufsichtsrat) und 11 sowie das Entfallen der bisherigen §§ 11 und 12 beschlossen. Die bisherigen §§ 13 und 14 werden zu den §§ 11 und 12.

7

2

2

Fall 132

6

2

1

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 26.10.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 26.10.2020 und der Gesellschafterversammlung der Respironics Deutschland GmbH & Co. KG vom 26.10.2020 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Respironics Deutschland GmbH & Co. KG mit Sitz in München (Amtsgericht München HRA 72582) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7

2

2

Fall 134

7

2

2

Eintragung Nr. 96 Spalte 6 vom 18.11.2020, hinsichtlich der Wirksamkeit der Ausgliederung, von Amts wegen gelöscht.

7

2

3

Fall 135

7

2

2

Fall 144

6

2

3

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 18.11.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Spectranetics Deutschland GmbH mit Sitz in Eschborn (Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 53985) verschmolzen.

7

2

2

Eintragung Nr. 103 Spalte 6 b) vom 01.12.2021 von Amts wegen berichtigt.

7

2

3

Fall 145

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein und ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.