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Gesellschaftsvertrag vom 02.09.1998 zuletzt geändert am 26.06.2000

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Zwischen der Gesellschaft und der Thyssen Aufzüge GmbH, Neuhausen a.d.F. (herrschendes Unternehmen) besteht der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 2. September 1998, dem die Gesellschafterversammlungen der beteiligten Gesellschaften am 2. September 1998 zugestimmt haben.

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Die Thyssen Aufzüge GmbH (Amtsgericht Esslingen/Neckar, HRB 828) hat den Teilbetrieb Kompetenz-Center Hamburg gemäß Ausgliederungsvertrag vom 28. April 1999 auf diese Gesellschaft übertragen. Die Ausgliederung ist wirksam geworden mit ihrer Eintragung in das Register des übertragenden Rechtsträgers am 28. September 1999.

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Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag Blatt 24 ff. Sonderband

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Gesellschaftsvertrag Blatt 50 ff. Sonderband

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Tag der ersten Eintragung: 02.11.1998

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Die Gesellschafterversammlung hat am 30.09.2002 beschlossen, das Stammkapital (DEM 2.560.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 1.308.907,22 um EUR 1.092,78 auf EUR 1.310.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 1 (Firma), 4 (Stammkapital) und 5 zu ändern.

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Gesellschaftsvertrag Blatt 66 ff. Sonderband

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Die Gesellschafterversammlung vom 19.04.2006 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 1.000,00 EUR zum Zwecke der Verschmelzung mit der ThyssenKrupp Airport Systems GmbH, Kassel (AG Kassel HRB 6829) beschlossen.

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Gesellschaftsvertrag Blatt 95 ff. Sonderband 2

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 19.04.2006 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 19.04.2006 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 19.04.2006 mit der ThyssenKrupp Airport Systems GmbH mit Sitz in Kassel (AG Kassel HRB 6829) verschmolzen.

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Verschmelzungsvertrag Blatt 88 ff. Sonderband 2

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Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2010 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen, insbesondere in den §§ 2 (Unternehmensgegenstand) und 5 (Geschäftsführung).

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Die Gesellschafterversammlung vom 31.01.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.

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Fall 27

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Der mit der Thyssen Aufzüge GmbH, Neuhausen a.d.F. am 02.09.1998 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag besteht infolge Firmenänderung und Sitzverlegung des herrschenden Unternehmens nunmehr mit der ThyssenKrupp Elevator (CENE) GmbH mit Sitz in Essen (Amtsgericht Essen HRB 22076) und ist durch Vertrag vom 03.03.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 09.07.2014 hat der Änderung zugestimmt.

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Fall 30

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Der mit der ThyssenKrupp Elevator (CENE) GmbH mit Sitz in Essen (Amtsgericht Essen HRB 22076) bestehende Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 02.09.1998 mit Änderung vom 03.03.2014 besteht infolge Firmenänderung des herrschenden Unternehmens nunmehr mit der ThyssenKrupp Elevator Europe Africa GmbH.

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Fall 32

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Die Gesellschafterversammlung vom 17.09.2018 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen, insbesondere in den §§ 1 (Schreibweise der Firma) 2 (Unternehmensgegenstand) und § 4 Abs. 2.

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Fall 37

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Die Gesellschafterversammlung vom 31.10.2019 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen, insbesondere in den §§ 2 (Unternehmensgegenstand) und 3 (Geschäftsjahr).

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Fall 40

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Die Gesellschafterversammlung vom 04.05.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Geschäftsjahr) beschlossen.

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Fall 41

6

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1

Die Gesellschafterversammlung vom 12.11.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 1 (Firma) und 3 beschlossen.

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Fall 45