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Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Geschäftsführer können ermächtigt werden, mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.

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Gesellschaftsvertrag vom 25.08.1997

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Die Gesellschaft ist dadurch entstanden, daß die Cardio Clinic Krankenhausgesellschaft mbH, Hamburg (AG Hamburg HRB 44 358) aus ihrem Vermögen gemäß Spaltungsplan vom 25. August 1997 Vermögensteile ausgegliedert und auf die dadurch neu entstandene Gesellschaft übertragen hat. Die Ausgliederung ist wirksam geworden mit ihrer Eintragung in das Register des übertragenden Rechtsträgers am 23. April 1998.

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Gesellschaftsvertrag Blatt 8 ff. Sonderband

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Tag der ersten Eintragung: 23.04.1998

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Die Gesellschaft wird durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 02.07.2002 fortgesetzt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 01.02.2011 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen, insbesondere in den §§ 1 (Firma) und 2 (Gegenstand).

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Die Gesellschafterversammlung vom 02.10.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 1 (Firma) und 2 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.

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Fall 12

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Die Gesellschafterversammlung vom 31.03.2016 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen, insbesondere in den §§ 1 (Firma) und 2 (Gegenstand des Unternehmens).

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Fall 13

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Die Gesellschafterversammlung vom 20.03.2018 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.

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Fall 17

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Mit der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH, Hamburg (AG Hamburg HRB 93371) als herrschendem Unternehmen ist am 09.11.2018 ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 21.11.2018 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

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Fall 18