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2024-03-12

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2018-03-01

2010-07-01

1. Zweck der Körperschaft ist die Förderung der Hilfe für Behinderte sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen. 2. Die Gesellschaft erfüllt ihren Zweck insbesondere durch folgende Maßnahme, die den Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft bildet: Betrieb eines rechtlich und wirtschaftlich selbständigen Unternehmens im Bereich der Obstverarbeitung zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, deren Teilhabe an einer sonstigen Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf Grund von Art oder Schwere der Behinderung oder wegen sonstiger Umstände voraussichtlich trotz Ausschöpfens aller Fördermöglichkeiten und des Einsatzes von Integrationsfachdiensten auf besondere Schwierigkeiten stößt (Integrationsunternehmen i.S.d. §§ 132 bis 134 des SGB IX und § 68 Nr. 3c der Abgabenordnung). 3. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Gesellschaftszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. 4. Ein Rechtsanspruch auf Leistung der Gesellschaft besteht nicht.