Lädt...
mtsgericht
Bremen
Vorstand
Tausonder
|
Hunderter
Blatt
7]
a)
Firma
Grund,
Persönlich
haftende
u
ann:
b)
Sitz
.
:
Gesellschafter
Rechtsverhältni
Tag’der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
o)
nd
Unterschrift
Jg
Abwickler
5)
Bemerkungen
2,
en
3
|
4
6
—_
BE
EEE
1|
a)
Roland
Klinik
40.000,--
Assistenzarzt
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
Umgeschrieben
Private
Krankenhaussesell
Dr.med.
Roland
.
L%
von
HRB
1331
am
schaft
mit
beschränkter
irchhoff
nn
1860
in
81
(Fi
1956
mit
Ande-
3.
Oktober
1968.
Haftung,
Bremen
rung
vo
'
+
„de
°
[/
|
Kaufmann
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder.-Zwei
Geschäfts-
Wi
uber
b)
Bremen,
|IFritz
Wehrmann
Bzemen.
e)
Betrieb
eines
Krankenhau-
ses,
insbesondere
Weiter-
führung
des
bisher
unter
dem
Namen
Roland-Klinik
Dr.
Kuceklick
&
Co.
K.G.
betriebenen
Krankenhauses
in
Bremen-Huckelriede.
a)
Roland
Klinik
Gemeinnüt-
zige
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
c)
I)
Gegenstand
der
Gesell-
schaft
ist
vornehmlich
der
Betrieb
des
Kranken-
hauses
in
Bremen-Huckelrief
Niedersachsendamm
72/74,
sowie
anderer
Einrichtun-
gen,
die
der
Gesundheits-
pflege
dienen.
Die
Gesell-
schaft
darf
nur
Geschäfte
betreiben,
die
diesem
Gegenstand
unmittelbar
dienen.
II)
Die
Gesellschaft
be-
treibt
ihre
Geschäfte
ge-
meinnützig;
sie
fördert
durch
ihren
Krankenhausbe-
trieb
die
öffentliche
Ge-
sundheitspflege
und
nutzt
damit
dem
allgemeiner
Besten
($
17
des
Steuerapdassungs
gesetzes).
III)
Die
Benweözung
des
S
|
Die
Geschäftsführer
Dr.
med.Roland
Kirchhoff
wom
4.
Oktober
1972
ist
sodann
der
Gesellschafts
rer.
Sind
mehrere
Geschäftsführe
destellt,
so
wird
—
b)
Tag
der
ersten
die
Ge
ZW
Tünrer
ver-
ie
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
ve
Eintragung
am
treten.
27.
Juli
1956.
Gesellschaftsver-
trag
Blatt
2/3,
Änderungen
Blatt
11/12.
De
und
Fritz
Wehrmann
sind
gemeinsam
vertretungs-
berechtigt.
a
A
PILARTEEOR
JA
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
8.November
1971|a)
November
1972
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
und
insge-
samt
neu
gefaßt.
Durch
Gesellschafterbeschluß
%
AL
b)Beschlüsse
B1.25/
28
u.33/52.Vollst.
Gesellschaftsvertr..
jetzt
Bl.
56/68.
(
geändert
und
insgesamt
neu
gefaßt.
9
3
Bital
und
Stammeinlagen)
der
Neufassung
vom
4.
Oktoke
Eintragung.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Bremen
Rückseite
von
Blatt
/1.......
HRB
4005
Nr.
.
Grund
Vorstand
jer
a)
Firmd
der
u
Persönlich
haftende
=
in-
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
d)
Tag
der
Eintragung.
ra-
c}
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
ung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
L!
7
u
3|
dient
in
besonderem
Maße
minderbemittelten
Bevölkerung
dementsprechend
sind
folgende
Voraussetzungen
zu
erfüllen:
a)
Die
Pflegesätze
in
allen
Pflegeklassen
dürfen
die
Be-
träge
nicht
überschreiten,die
von
vergleichbaren
Kranken-
anstalten
der
Stadtgemeinde
Bremen
erhoben
werden;
wird
jedoch
nachgewiesen,
daß
die
angemessenen
durchschnittlichen
Selbstkosten
der
Gesellschaft
höher
sind,
so
können
diese
in
Ansatz
gebracht
werden.
b)
Mindestens
40
v.H.der
jährlichen
Verpflegungstage
müssen
auf
Kranke
der
Sozial
versicherung,
der
Kriegsopfer-
versorgung
und
der
Sozialhilf
oder
auf
solche
Selbstzahler
den
niedrigsten
Pflegesatz
Sinne
des
Buchst.
a)
entrich
ten
und
bei
denen
die
ärztlidhen
Gebühren
nachweislich
die
Min-
destsätze
der
staatlichen
Ge
bührenordnung
nicht
überschrdi-
ten...
An
Stelle
der
Voraussetzungen
gemäß
Buchst.
a)
und
b)könnern
die
folgenden
Voraussetzungen
erfüllt
werden:
ce)
Mindestens
80
v.H.
der
jährlichen
Verpflegungstage
müssen
auf
Kranke
der
Sozial
versicherung,
der
Kriegsopfer-.
versorgung
und
der
öffentlichen
Fürsorge
entfallen.
d)
Überschüsse,
die
die
Gesell-
schaft
erzielt,
müssen
dazu
dienen,
die
steuerbegünstigten
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der
Gesellschaft
im
S%
der
Bestimmungen
dieses
Pgr
Fortsetzung
auf
dem
X...
ten
Blatt
Lädt...
Vorstand
Tausender
:
Hunderter
:
50-99
:
Grund-
änli
|
ri
0)
Firma
oder
Persönlich
haftende
eg
der
Eintragung
b)
Sitz
.
esellschofter
r
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Ur
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
.
2
|
7
RS-5D
Korteiblott
HRB
--
12.72
ist
das
Stammkapital
um
DM
10.000,
——
um
db)
Beschluß:
gesamt
DM
50.000,—
erhöht
worden,
„Zugleich
ist
der
Gesllschaftsvertrag
in
den
$$
3
(Stamm-
kapital
und
Stammeinlagen)
und-71
(Auflösung
der
Gesellschaft)
geändert
Gesellschaftsvertrages
(Verä
Bl.
78
££;
schäftsanteilen)
ist
ersätzlos
fortgefallen.
Gesellschafts-
vertrag
jetzt
Bl.
83
ff
köff
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer|
a)
Te,
1983
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
11.0Oktober
1985
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
den
85
3
(Stammkapital),
5
(Geschäftsführer.,
Prokuristen
und
deren
Vertretungsmacht),
6
(Geschäftsführungsbefugnis
der
Geschäftsfüh-
rung
und
der
Prokuristen)
und
14
(Schlußbe-
stimmungen)
geändert.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
ver-
tritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
raschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesell-
s
ohöfseFun
zwei
Geschäftsführer
oder
einen
a)
3.Dezember1985
W/—
b)
Beschluß:
Bl.
102
ff;
Gesellschafts-
vertrag
jetzt:
Bl.
108
ff
mit
einem
Geschäfts
De
a
Wearmann
Bremei
Dr.
Heribert
Kaulen;
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Einzelnen
Geschäftsfüh-
rern
kann
‘die
Alleinvertretungsberechtigung.
erteilt
we
en.
Die
Geschäftsfükrer
F.
Wehrmann
und
Dr,
med.
H
Bauer
sind
von
dei
Beschränkungen
des
$
181
BGH
Die
Gesellschaft
ist
gem.-Art.
12
$
1
Abs.
2
der
Überganssvorschriften
z
Gesetz
vom
4.7.80
aufgelöst.
Die
Fortsetzung
den
Genaiincett
ist
I
ie
Prokuren
Petra
Wehrmann
und
Henbert
Kaulen
bleiben
be-
beschlossen.
Der
Arzt
Dr.
Hans
Bauer,
Bremen,
uiid
der
Kauf-
mann
Fritz
Wehrmann,
Bremen,
sind
errmeu
"sellschaft
gemeinsam
oder
|mit
einem
Prokuristen.
kungen
des
9
151
BGB
befreit.
Gesamtprokurist,
vertretungs-
berechtigt
gemeinsam
mit
einem
eschäftsführer:
Bremen
"
-
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Bremen
Grund
Vorstand
"de
”
Persönlich
haftende
oder
Gesellschafter
c)
Gegenstand"des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
Rückseite
von
Blatt
LI.
Rechtsverhältnisse
5
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Krankenhausbe-
Die
Prokuren
Petra
Wehrmann
triebswirtin
|-und
Dr.
Hans
Paschmeyer
sind
Petra
"Loschen.
Wehrmann,
Bremen
Arzt
ze’
Dr.
Heribert
erloschen.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
13.
tragung
von
Geschäftsanteilen)
ergär
kuristen.
Dr.
Hans
Bauer
und
Fritz
Wehrmann
sind
nicht
a)
22.
Sept.
1992
mehr
Geschäftsführer.
Durch
Beschluss
Ngesellschafterversanntung
vom
02.
Junil
a)14.6.2005
2005
ist
das
Stammkapital
in
25.564,59
Euro
umgewandelt
unf
um
435,41
Euro
auf
26.000*-Euro
erhöht
sowie
entsprechend
ages
geändert
worden.
der
$
3
des
Gesellschaftsve
Zugleich
ist
auch
$
8
des
Gesellschaftsvertrages
(Gesellschafterbeschlüsse)
angepasst"worden.
1990
ist
der
Gesellschaftsvertrag
um
&-12
(Über-
Pe
en
1
1991
Die
Kran
‚nhausbetriebswirtin
Petra
Wehrmann,
und
der
Arzt
Dr.
Hans
Paschmeyer,
Bremen
zu
weiteren
Gbeschäftsführern
bestellt.
der
von
ihnen
ist
vertretungsberechtigt
mit
einem
anderen
Geschäftsführer
oder
einem
Pro-
7
Deze
t.
b)
ss
Dee
133
ff;
Bel.
-Vertrag
jetzt
Bl.
136
ff
IM
Juni
1991
b)
Beschluss
Bl.
186/187
Ges.
Vertrag
Bl.
191
££.
<
_
Fortsetzung
auf
dem
Sven
Blatt
Lädt...
Tausender
Hunderter
Yousender
Hunderter
:
pi
Blati
Amisgericht
Bremen
|
«49
|
9
/
|
Nr.
"
Vorstand
|
"
HR
B
1005
Grund-
Persönlich
haftende
oder
ri
.
Gesellschafter
Prokuro
.
-
m
Stammkapital
Bnare
Rechtsverhältnisse
)‚Tag
der
Eintragung
Geschäftsführer
und
Unterschrift
wıckier
BE"
b)
Bemerkungen
7
L3
Dr.
Hans-Joachim
esamtprokura
gemeinsam
mit
einem
|
Dr.
Hans
Paschmeyer
ist
nicht
mehr
Geschäftsführe?”.
a)6.7.2005
Geschäftsführer:
Bauer,
geb.
15.05.1958,
Bremen
Dr.
Hans-Joachim
Bauer
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
E
vertritt
die
Gesellschaft
gemeinschaftlich
mit
einem
anderen
Geschäftsführer
oder
einem
Prpx
AD
Alexandra
Schumann,
RS.50
Karteiblatt
HR
B-
10.2002
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
AmtsGe
richt
Bremen
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschofter
Geschäftsführer
Abwickler
Rückseite
von
Blatt
Fortsetzung
auf
dem
rag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
ten
Blatt