Lädt...
Amitsüericht
Bremen
Nr.
Vorstand
Tausonder
|
Hunderter
[ur
30
der
o)
Firrie
Grund-
Persönlich
haftende
zur
Ei
b)
Sit
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
rag
der
Eintragung
”
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
tra-
c)
Gegenstand"des
Unternehmens
DM
Abwick|
b)
Bemerkungen
jung
wickier
!
un
7
1
2
3
4
a)
Gesellschaft
für
öffent-
liche
Bäder
mit
beschränk-i
sekretär
"waria
Theresa
Schmiat
zen,
Ga:
sellschaftsvertrag
vom
1°.
Fe}
ar
1942,
ter
Haftung;
Karl-Meinz
Teonharat,
Pramen,
ist
Ein
nach
mehrfacher
Änderune
neu
gefaßt
am
11.
b)
Bremen;
c)_Gegenstand
des
Unterneh-
mens
der
Gesellschaft
ist
meindlichen
Aufgaben
der
RS
50
Karteiblatt
HR
B
1000
3/66
ri
Gewerkschaftst
An
Frau
Helene
(eent.Teri)
Felnrokura”
orteiit
Emmen
mern
aan
nase
nn
nn
nm
near
nennen
Oktober
1954,Sind
mehrere
(G
stellt,
so
kann
Alleinvert
teilt
werden,
schäftsführer
be-
Fetuanesbefuenis
er-
Götze,Rremen.
der
Erwerb,
die
Errich-
tung,
die
Unterhaltung
und
def
Betrieb
öffentlicher
Badeanstalten
und
ähnli-
cher
Einrichtungen,Die
Ge-
sellschaft
kann
A
und
Binrichtunger
die
die
sem
Zwecke
dienen
mieten
oder
pachten
oder
in
ande-
rer
Rechtsform
darüber
die
Verfügung
erlangen.
Die
Gesellschaft
_
soll
die
ge-
Stadtgemeinde
Bremen
auf
dem
Gebiete
des
öffentli-
chen
Bäderwesens
für
die
Allgemeinheit
erfüllen
und
der
Bevölkerung
die
zur
Förderung
der
Gesundheit
up
der
Pflege
des
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er-
forderlichen
öffentlichen
Badeeinrichtungen
zur
Ver-
fügung
stellen.
Die
Gesell
Sch
rt
ihr
Unter-
nehmen
zemeinnützis
im
Sinpe
der
Verordnuns
zur
Durch-
führung
der
88
17
-
19
des!
3
92
_
Gemeinnützig
Eren
everordnung
vom
24.12.1953
Bundesg_
setzblatt
19
Die
Gesellschaft
erstr
keinen
Gewinn.
Die
Entgelte,
welche
die
4
Gesellschaft
für
die
nutzung
ihrer
Einricht
erhebt,
sind_so
zu
bä@messen,
daß
durch
sie
die"Unkosten
höchstens
gede
wenig
übersekritten
werden
Die
Gesellschaft
schüttet
keinen
$ewinn
aus
e)
Tmraschrieher
von
HRB
A?F
am
12,
Mai
19FR
h)
Tag
der
ersten
Eintragung
am
15.
Anril
1942,
Gesellschafts-
vertrag
Blatt
3
-
10,
Neu-
fassune
Blatt
115
ff.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amfsaericht
Bremen
|
Rückseite
von
Blatt
Grund
Vorstand
de
”
Persönlich
haftende
Stammka
tal
Gesellschafter
Prokura
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
Abwickler
5
2
Ice)_die
Verwaltung,
die
-
wirtschaftung,
die
Unter-
haltung
und
der
Betrieb
der
ihr
von
der
Freien
Hansestadt
_
Bremen
(Stadt-
gemeinde
Bremen)
zur
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zung
übertragenen
öffent-
lichen
Badeanstalten
und
ähnlicher
Einrichtungen,
Die
Gesellschaft
erfüllt
gemeindliche
Aufgaben
der
Stadtgemeinde
Bremen
auf
dem
Gebiete
des
öffent-
lichen
Bäderwesens
für
die
Allgemeinheit.
r
Die
Gesellschaft
fürht
ihr
Unternehmen
gemeinnützig
m
Sinne
der
Verordnung
zur
Durchführung
der
$8
17-
9
des
Steueranpassungsge-
setzes
(Gemeinnützigkeits-
verordnung)
vom
24.
XII.
1953
(Bundesgesetzblatt
1953
I
S.
1592).
Die
Ge-
sellschaft
erstrebt
keinen
Gewinn.
Die
Entgelte,
welche
die
Gesellschaft
für
die
Be-
nutzung
ihrer
Einrihtungen
erhebt,
sind
so
zu
bemessen
daß
durch
sie
die
Unkosten
höchstens
gedeckt
oder
nur
wenig
überschritten
werden,
Die
Gesellschaft
schüttet
keinen
Gewinn
aus
(vergl.
88
15,16).
HRB
3026
i)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
7?
„Dezember
1969
Rechisverhältnisse
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
26.
Nowember
1969
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
und
neu
gefaßt.
ler.
b)
Niederschrift:
Blatt
150
ff
Der
Geschäftsführer
K
art-Heinz
Götze
vertritt
digays7.
März
1970
SO
Lara
Kern
We
ere
=
herabgesetzt;
5
4
des
Gesellschaftsvert®:
(Stammkapital)
ist
entsprechend
geändert.
b)
Niederschrift:
Blatt
15o
ff
Neuer
Wortlaut
|
des
Vertrages
:
Blatt
TR
Ef
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
12.
Juli
1971
igt
a)
18.Audust
1971
8
9
Abs.
1
(Aufsichtsrat)
geändert.
b)Niedersähri£t:
Bldtt
185a
ff,
Newer
ke
.
sat:
Lädt...
Amtsöericht
Bremen
Tausonder
|
Hunderier
ge
Blatt
50.99
HR
B
I
.D
Vorstand
Persönlich
haftende
Grund-
oder
Hal
'
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Füg
der
Eintragung
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Gegenstand”&es
Unternehmens
Stammkapite
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
5
Fi
7
a)13.Februar
1973
Die
Prokura
H.M.Th.Schmidt
geb.
Leonhardt
ist
erloschen.
-
4
Zinzelprokurist:
icke,
Heiligenrode-
Neukrug.
e)die
Verwaltung,die
Bewirt
schaftung,die
Unterhaltung
und
der:
Betrteb
der
Ihr
von!Ider
m
Tadtgemeinde
Bremen
zur
>
Durch
Gesellschafterdeschluß
vom
11.
Februar
2)13.April
1977
|
1977
ist
der
Gesetischafts»vertrag
in
$
3
“
ne
degenstand
des-Unternehmens),
$$
9
und
12
Zu
TA
Aufsichtsrat,
$
15
(Rechnungslegung,
Über-
vu
Hahw
sch\ußverwefdung),
$
16
(Liquidationserlös)
|
Nutzung
übertragenen
Offent
|
und
$
18-TPrüfungsrechte)
geändert.
b)Beschluß
lichen
Badeanstalten
und
Bl1.216
ff;
Sunlicher
Einrichtungen.
_
K.-fl.
Götze
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a
ener
ee
urn
er
ge
Bernhard
Wilhelm
Thiele,
Bremen,
ist
zum
Ge-
Bl.
225
f£.
-
Sneinde
Rremen
sur
den
schäftsführer
bestellt.
Gebiet
des
öffentlichen
Er
vertritt
die
Gesellschaft
allein,
solange
Bäderwesens
für
die
Allge-
kein
weiterer
Geschäftsführer
bestel
ist.
meinheit,
Die
Gesellschaft
führt
ihr
Unternehmen
gemeinnützig
und
selbstlos
im
Sinne
der
Abgabenordnung.
Durch
"Gesellschafterbeschluß
vom
11.
Juli
1980.
|a)22.Juli
1980
ist
der
üssellschaftsvertrag
aufgehoben
und
neu
gefaßt,
insbesondere
in
SS
8
(Geschäftsführung,
RG
Vertretung),
9-12
(Aufsichtsrat)
und
13
(Gesell-
Su
we
schafterversannlung).
/
Wenn
ein
Geschäft
rer
bestellt
ist,vertritt
er
die
Gesellschaft
lein.
Sind
mehrere
Ge-
schäftsführer
bestellt,-.so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
|b)Beschluß:Bl.244ff,
einen
Geschäftsführer
in
Gelmeinschaft
mit
einem
Gesellschaftsver-
Prokuristen
vertreten.
trag
jetzt
Bl.262f£.
RS
50
Korteiblatt
HR
B
Fortsetzung
Rückseite
|
Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
Grund-
-
oder
.
.
Gesellschafter
)
j
ame
Geschäftsführer
nd
Unteren
Abwickler
b)
Bemerkungen
212
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
7
a)
29%
i
1986
Die
Prokura
Q,
Dicke
ist
er-
loschen.
führer
bestellt.
Einzelprokurist:_
Jürgen
Weiedemeyer,
Stuhr
2
1988
ist
.ier
Gegenstand
des
Unternehmens
und
entsprethend
$
3
des
Gesellschaftsvertrages
ge-
ände:
werden.
Außerdem
ist
der
Gesellschaftsver
träg
in-$
13-
(Beschlüsse
der
Gesellschafterver-
-
Sammlung
über
Lagebericht,
Jahresbilanz,
Gewinn-
\etzt:Bl.
eff
verwendung)
und
$
16
(Jahresabschluß,
Lagebericht)
Jetzt:Bl.
geändert
worden.
der
Gesellschaft
ist
die
Verwaltung,
der
Betrieb,
die
Bewirtschaftung,
die
Unterhaltt
sowie-die
|
Durchführung
von
Erhaltung
und
Erweiterungsinvestitiore
ihr
beziehungsweise
für
die
ihr
von
der
Freien
Hansestadt
Bremen
(Btadtge
meinde
Bremen)
zur
N
übertragenen
SFfentlichen
Bäder
und
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Einrich-
en.
Die
Gesellschaft
erfüllt
|
gemeindliche
Aufgaben
der
Stadtgemeinde
Bremen
auf
dem
Gebiet
des
Öffentlicher
Bäderwesens
für
die
Allge-
meinheit.
Die
Gesellschaft
führt
ihr
|Unter-
nehmen
gemeinnützig
und
selbstlos
im
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der
Ab-
gabenordnung,
Angestellter
Herbert
Wolfgan
Heise,
Ganderke
see.
a)
27.April
1993
Otto
ever
aujokat
ist
nicht
mehr
Geschäfts-
ührer.
gestellte
Herbert
Wolfgang
Heise,
Ganderkesee,
ist
zum
nesberechtiefn
eolange
rc
in
Er
ist
alleinvertretungsberechtigt’z-
solange
kein
weiterer
Geschäftsführer
bestellt
ist“
>
Fortsetzung
auf
dem
.ten
Blatt
Lädt...
‚Ye
|
Ä
ö
ie
.
Am
156
|
ausender
:
Hunderter
Blatt
1
|
Bu
|.
e)
Tag
der
Eintragung
|
Abwickler
|
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
7
|
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
07%=
November
a)
05.
März
1997
|
1996
ist
der
Gegenstand
des
Unterfiehmens
und
.
entsprechend
$
3
des
Gesellschaftsvertrages
Dur
4
geändert
worden.
b)
Beschluß:
Bl.
128
ff.
Ges.-vertrag
.
jetzt:
Bl.
135
f£.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
7.
Juni
a)
2.12.1998
je
entsprechend
die
$$
2
und
3
des
haftsvertrages
geändert
und
der
esellsc
ec)
ichael
Brockmann,
orden.
remen
Die
Förderung
des
öffentlichen
2
Gesundheitswesens
und
die
Förderung
des
Sports.
Insbesondere
a)_
:
äurch
die
Verwaltung,
den
Betrieb,
die
Bewirtschaftung,
die
Unterhaltung
sowie
die
Durchführung
von
Erhaltungs-
und_
Erweiterungsinvestitionen
der
ihr
|
beziehungsweise
für
die
ihr
von
der
Freien
Hansestadt
Bremen
(Stadtgemeinde
Bremen)
zur
Nutzung
übertragenen
öffentlichen
Bäder,
Eislaufflächen
und
ähnlichen
N
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschofter
Geschäftsführer
Grund-
oder
Stammkapital
Prokura
Rechisverhältnisse
Zu
14
c)
die
Förderung
des
öffent“
lichen
Gesundheitswesens
und
die
Förderung
des
Sports
insbesondere
durch
die
Verwaltung,
den
Be-
trieb,
die
Betriebswirt-
schaftung,
die
Unterhal-
_tung
sowie
die
Durch-
führung
von
Frhaltungs-
_
und
Erweiterungsinvesti-
tionen
der
ihr
beziehungs-
weise
für
die
ihr
von_der_
Freien
Hansestadt
Bremen
rn
ns
_
(Stadtgemeinde
Bremen).
zur
Nutzung
übertragenen.
öffentlichen
Bäder
und
ähnlichen
Einrichtungen,
und
durch
die
Förderung
_
sportlicher
und/oder
gesundheitlicher
Be-
tätigung,
wie
z.B.
Gymnastik.
15
ja)
Bremer
Bäder
GmbH
On
7
b)
Beschluß
Bl.
162
Ges.
Vertrag
Bl.
166
Einrichtungen,
und
b)_
durch
die
Förderung
sportlicher
nd/oder
gesundheitlicher
yung
.
BD
.,-UVmMNas
Fortsetzung
Rückseite
Pe
50
Korteiblat
HRB
—
12.72
Lädt...
Amtsgericht
Bremen
|
|
|
Rückseite
von
Blatt
....
#3
—<
M
HRB
3026
Vorstand
Grund-
Persönlich
haftende
oder
zu
.
Gesellschafter
Prokura
Ne
i
Stammkapital
Geschäftsführer
we
Unerschih
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
4
a)29.4.2005
358.000
Eurp
Gegenstand
der
Gesellschaft
sin
e
Förderung
des
öffentlichen
Gesundheitswesens
und
die
Förderung
des
Sports.
entsprechend
der
$
2
des
Gesellschaftsverträges
geändert
I
worden.
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
21.
Dies
beinhaltet
im
einzelnen:
Dezember
2004
ist
außerdem
das
Stammkapital
in
357.904,32
|
Beschlüsse
1.
Vermarktung
und
Betrieb
der
ihr
Euro
umgewandelt
und
um
95,58
Euro
auf
358.000
Euro
erhöht
Bl.
251
ff.
von
der
Freien
Hansestadt
Bremer
sowie
entsprechend
der
5’
3
des
Gesellschaftsvertrages
|
Ges.
Vertrag
|
geändert
und
der
Gegeilschaftsvertrag
im
übrigen
neu
Bl.
268
££.
zur
Nutzung
übertragenen
öffentlichen
Bäder,
Badeseen,
Eislaufflächen
und
ergänzenden
Einrichtungen
nit
dem
Ziel,
den
Bürgerinnen
und
Bürgern
ein
vielfältiges,
nachfragegerechte
Fitness-,
Gesundheits-
und
Freizeitangebot
mit
dem
Schwerpunkt
Wasser
zu
bieten.
gefasst
worden.
Dies
beinhaltet
auch
die
Durchführung
von
Erhaltungs-
und
Erweiterungsinvestitionen
zur
Erreichung
dieses
Zieles.
2.
Die
Förderung
sportlicher
und/oder
gesundheitlicher
Aktivitäten
wie
Schwimmen,
Gymnastik,
Fitness,
Eislaufen,
Saunieren
mit
ergänzenden
bedarfsgerechten
Angeboten.
3.
Zielgerichtet
auf
die
verschiedenen
Altersgruppen
zugeschnittene
Angebote
zum
Erlernen
des
Schwimmens,
auch
i
Kooperation
mit
Schulen
und
Vereinen.
Fortsetzung
auf
dem.
.......
ten
Blatt