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014

Es besteht ein Gewinnabführungsvertrag vom 15.04.2015 mit der ResMed Beteiligungs GmbH mit Sitz in Planegg, Landkreis München (Amtsgericht München, HRB 155154), dem die Gesellschafterversammlung durch Beschluss vom 15.04.2015 zugestimmt hat.

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024

Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 29.08.2019 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die curative medical devices gmbh mit Sitz in Dresden (Amtsgericht Dresden, HRB 21145) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen.

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022

Die Gesellschaft hat auf Grund des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 31.01.2023 und Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage im Wege der Abspaltung Teile des Vermögens als Gesamtheit (Teilbetrieb Clinical Direct Sales Business, Teilbetrieb Narval Business) von der ResMed GmbH & Co. KG mit Sitz in Martinsried (Amtsgerichts München, HRA 85330) übernommen.
Die Spaltung wird erst mit der Eintragung in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Die Spaltung ist mit der am 03.04.2023 im Register des übertragenden Rechtsträgers erfolgten Eintragung wirksam geworden.

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer.
Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft durch sämtliche Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten.
Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
Jeder Geschäftsführer kann von dem Verbot, Rechtsgeschäfte mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten abzuschließen, befreit werden (§ 181 BGB).