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Blatt
_7
isregister
des
Amtsgerichts
Potsdam
Registernummer
der
Firma:
HRB
18279
P
2-72
der
Eintragung
und
Bestätigung
b)
Bemerkungen
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
sonstige
Rechtsverhältnisse
Nr.
der
Ein-
Fi
Grund-
oder
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
Prokura
tragung
|
Stammkapital
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Vertretungsbefugnis
20.000.000
E
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
einzeln.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
Klinikum
Ernst
von
Beremann
01.10.02
gemeinnützige
GmbH
>
Haftung.
Die
Gesellsc
b)
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
Lange
Potsdam
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
des
Kli
b)
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Kommmfaler
Eigenbetrieb
der
übertragender
c)
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
Loerdeshauptstadt
Potsdam
als
Rechtsträger
Die
Gesellschaft
verfolgt
vertreten.
Einzelvertretungsbefugnis
esamtheit
gemäß
Spaltungsplan
(kommunaler
ausschließlich
und
unmittelbar
kann
erteilt
werden.
Eigenbetrieb)
gemeinnützige
Zwecke
im
Sinne
Spaltungsbe-
vom
13.
August
2002
und
Beschluss
der
Stadtverordnetenversammlung
des
Abschnitts
der
Stadt
Potsdam
vom
05.
Juni
schluss
Blatt
5
"Steuerbegünstigte
Zwecke"
der
Br.
Lutz
Bütow,
geb.
27.
11.
1943,
2002
gemäß
SS
123,
135,
136,
168
|ff.
Abgabeordnung.
ein.
Du
UmwG
(Spaltung
zur
Neugründung)
Gesellschafts-
Zweck
der
Gesellschaft
ist
die
|
entstanden.
vertrag
Blatt
9
Feststellung,
Nelly
Linderung
oder
Verhütung
einer
"Verschlimmerunng
on
Krankheiten,
Leiden
oder
Körperschäden
sowie
die
Geburtshilfe
durch
ärztliche
und
pflegerische
|
|
Hilfeleistungen.
Neben
diesen
Aufgaben
dient
die
Gesellschaft
der
Pflege
und
Enftwicklüng
ger
wissenschaft
durch
Forschung,
Lehre
und
Studium,
er
Vorbereitung
auf
berufliche
Tätigkeiten
und
der
Aus-
und
Weiterbildung.
Der
Zweck
der
Gesellschaft
wird
insbesondere
verwirklicht
durch
den
Betrieb
und
die
Unterhaltung
eines
allgemeinen
Krankenhausen
der
sSchwerpunktversorgung
mit
den
|
Ausbildungsstätten,
den
sonstigen
Nebeneinrichtungen
und
Nebenbetrieben
sowie
durch
ff.
alle
Maßnahmen
und
Geschäfte,
die
unmittelbar
dieser
aa
an
ae
a
m
een
nn
Aufgabenerfüllung
unter
_
Beachtung
der
Gemeinnützigkeit
dienen.
Die
Gesellschaft
ist
selbs£Tos
|
tätig:
sie
verfolgt
nicht”
in
erster
Linie
eigenwirtschaftlic
Die
Mittel
der
dürfen
nur
für”
die
satzungsmäßigen
Zwecke
verwendet
werden.
Die
Tr
Tee
sellschaft
Gese]
schafter
dürfen
keine
Gewinnanteile
und
in
ihrer
Eigenschaft
als
Gesellschafter
Fi
auch
keine
sonstige
Fortsetzung
auf
dem,
ten
Blatt
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Handelsregister
des
Amtsgerichts
Potsdam
Registernummer
der
Firma:
HRB
16279
P
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
sonstige
Rechtsverhältnisse
Prokura
a)
.Irma
Grund-
oder
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
b)
Sitz
Stammkapital
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
c)
GegenStand
des
Unternehmens
Vertretungsbefugnis
DE:
VE
BE
VE
VE
EEE
VE
EEE
BEE
Zuwendungen
aus
Mitteln
der
Gesellschaft
erhalten;
fremd
sınd,
oder
®
'unverhältnismäßig
hone
|
Vergütungen
begünstigt
werden.
Gesellschaft
ist
ein
Tendenzbetrieb
im
Sinne
von
$
Bl
Betriebsverfassungsgesetz
1952,
S$S
1
Abs.
4
Mitbestimmungsgesetz
und
$
118
|
Betriebsverfassungsgesetz
1972.
I
Nr.
der
Ein-
tragung
Eintragung
und
Bestätigung
b)
Bemerkungen
Fortsetzung
auf
dem
13
ten
"Blatt
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Hande&isregister
des
Amtsgerichts
Potsdam
|
Registernummer
der
Firma:
HRB
16279
P
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
sonstige
Rechtsverhältnisse
Prokura
Nr.
der
Ein-
|
a)
Fit
Grund-
oder
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
tragung
|
Stammkapital
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
{
Vertretungsbefugnis
|
Bestätigung
b)
Bemerkungen
Gesamtprokura:
Ina
Brau,
geb.
06.11.1960,
Potsdam;
"Wilhelm
Kahle,
geb.
25.08.1951,
Neu
Fahrland;
Prof.
Dr.
Hubertus
J.C.
Wenis
geb.
24.06.1951,
Potsdan.
Zwei
Prokuristen
vei’treten
gemeinschaft
ich
Öter
ein
Prokurist
gemeinsam
mit
einem
GeschäftsfWirer
die
Gesellschaft.
Fa
FR
auf
dem
Lan
Bat
-ortgetzung
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Blatt
Handeisregister
des
Amtsgerichts
Potsdam
Registernummer
der
Firma:
HRB
%%
279
P
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
sonstige
Rechtsverhältnisse
Nr.
der
Ein-
m
|
Grund-
oder
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
Prokura
tragung
|
Stammkapital
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
intragung
und
Bestätigung
b)
Bemerkungen.
Vertretungsbefugnis
Dr.
Lutz
Bütow
ist
nicht
mehr
erloschen.
Geschäftsführer:
Wilhelm
Kahle,
geb.
25.08.1951,
Potsdam.
Fortsetzung
auf
dem
\
ten
tt
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Handelsregister
des
Amtsgerichts
Potsdam
|
Registernummer
der
Firma:
HRB
16279
P
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
sonstige
Rechtsverhältnisse
Nr.
der
Ein-
Grund-
oder
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
Prokura
|
Stammkapital
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Eintragung
und
Bestätigung
b)
Bemerkungen
Die
Gesellschafteryersammlung
vom
|
30.12
,2005
13.
Dezember
2005”
hat
die
n
n
Änderung
des
hl
Gesellschaff#svertrages
in
$
3
Werner
d
des
Unternehmens,
b)
Gemeipfützigkeit)
beschlossen.
Beschluss
Blatt
91-92
Gesellschafts-
vertrag
Blatt
93-101.
Vertretungsbefugnis
Der
Geschäftsführer
Wilhelm
Kahle
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Linderung
oder
Verhütung
einer
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
Verschlimmerung
von
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Krankheiten,
Leiden
oder
Vertreter
eines
Dritten
Körperschäden,
die
Geburtshilfe
uneingeschränkt
zu
vertreten.
durch
ärztliche
und
pflegerische
Hilfeleistungen
sowie
den
Betrieb
von
Einrichtungen
zur
Betreuung
älterer
und
/
oder
pflegbedürftiger
Menschen.
Neben
diesen
Aufgaben
dient
die
Gesellschaft
der
Pflege
und
Entwicklung
der
Wissenschaft
durch
Forschung,
Lehre
und
Studium,
der
Vorbereitung
auf
berufliche
Tätigkeiten
und
der
Aus-
und
Weiterbildung.
Der
Zweck
der
Gesellschaft
wird
insbesondere
verwirklicht
durch
den
Betrieb
und
die
Unterhaltung
eines
allgemeinen
Krankenhauses
der
Schwerpunktversorgung
mit
den
Ausbildungsstätten,
den
sonstigen
Nebeneinrichtungen
und
Nebenbetrieben
und
ambulanten
Einrichtungen
insbesondere
nach
$
311
Abs.
2
bzw.
$
95
SGB
V
sowie
durch
alle
Maßnahmen
und
Geschäfte,
die
unmittelbar
dieser
Aufgabenerfüllung
unter
Beachtung
der
Gemeinnützigkeit
dienen.
Hierfür
können
gleichartige,
ähnliche
oder
unterstützende
Unternehmen
|
Zweck
der
Gesellschaft
Feststellung,
Heilung,
gegründet,
erworben
oder
sich
an
ihnen
beteiligt
werden.
Die
Gesellschaft
ist
selbstlos
tätig;
sie
verfolgt
nicht
in
erster
Linie
eigenwirtschaftliche
Zwecke,
Die
Mittel
der
Gesellschaf
dürfen
nur
für
die
satzungsmäßigen
Zwec
verwendet
werden.
Gesellschafter
Gewinnantei
Eigensch
{e
ie
ürfen
keine
und
in
ihrer
als
Gesellschafter
ne
sonstigen
Zuwefäidungen
aus
Mitteln
der
„esellschaft
erhalten.
Es
darf
„]
keine
Person
durch
Ausgaben,
F
Fortsetzung
auf
dem
(.,
ten
Blatt
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Handelsregister
des
Amtsgerichts
Potsdam
Registernummer
der
Firma:
HRB
16
3
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
sonstige
Rechtsverhältnisse
4
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Vertretungsbefugnis
Grund-
oder
Stammkapital
Nr.
der
Ein-
tragung
m
fremd
sind,
oder
durch
unverhältnismäßig
hohe
Vergütungen
begünstigt
werden
Die
Gesellschaft
kann
frei
verfügbare
Rücklagen
nach
Maßgabe
des
$S
58
Nr.
2
der
Abgabenordnung
übertragen.
Fortsetzung
auf
dem
intragung
und
Bestätigung
b)
Bemerkungen
ten
Blatt