Lädt...
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Frankfurt
(Oder)
Nr.
der
Ein-
Grund-
oder
tragung
Stammkapital
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Vertretungsbefugnis
50.000.
DM
Sn
Technische
Werke
Schwedt
"GmbH
Schwedt/Oder
c)
die
Versorgung
des
jeweiligen
Gebietes
der
Stadt
Schwedt/Oder
mit
Energie
(Wärme,
Elektrizität
und
und
Freibädern
sowie
anderen
kommunalen
Einrichtungen,
die
Erbringung
aller
damit
verbundenen
Dienstlei-
stungen
sowie
das
Halten
von
Beteiligungen
an
Gesellschaften,
die
diese
Zwecke
verfolgen.
c)
10.500.000
DM
‚_
die
Versorgung
des
jeweiligen
Gebietes
der
Stadt
Schwedt/Oder
mit
Energie
(Wärme,
Elektrizität
und
Gas),
-
die
Errichtung
und
der
Betrieb
von
Hallen-
und
Freibädern
sowie
anderen
kommunalen
Einrichtungen,
-—
“"Faie
Errichtung
und
der
Betrieb
von
Antennen-
und
Kabelanlagen
zum
Empfang,
zur
Aufhebung
und
zur
ee
essen
Verteilung
von
Rundfunk-
und
Fernsehprogrammen,
-
die
Förderung
und
der
Ausbau
der
"Telekommu-
nikationsinfrastruktur
sowie
|
dıe
Erbringung
von
Telekommunikations-
EIER
EOEEEREERASERSEEEIRGEEIRSSTEEÄDEIERISEEREEERTEIRIEREERSETARETEREETEE:
leistungen,
-
sowie
die
Erbringung
aller
damit,
verbundenen
DienstleX-
stungen
und
-
das
Halten
von
|.gesellschaften,
die
diese
Zwecke
veXfolgen.
|
Geschäftsführer
in
Gemein-
schaft
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
zwei
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemein-
schaftlich
oder
durch
einen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
zeuße,
Dipl.-Ing.
für
Technologie,
Schwedt/Oder
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
die
Gese
allein
und
ist
befugt,
schäfte
mit
sich
selbst
%
sich
als
Vertreter
Dritter
abzuschließen.
Rechtsge-
Prokura
Registernummer
der
Firma:
HRB-6208
FF
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
Sonstige
Rechtsverhältnisse
Gesellschaft
mit
Sseschränkter
Haftung.
Der
sellschafts-
vertrag
ist-am
27.
Juni
1997
abgeschleSsen.
a)
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
18.
August
1997
ist
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
um
50.000,--
DM
auf
100.000,--
DM
zur
Durchführung
der
Aus-
gliederung
des
Eigenbetriebes
"Waldbad"
der
Stadt
Schwedt/Oder
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
S
4°
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
geändert.
Durch
weiteren
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
gust
1997
ist
das
ital
um
10.200.000,
--
DM
auf
10.
90.000,
--
DM
erhöht
und
der
Gesehlschaftsvertrag
in
S
4
(Stammkapit
Stammeinlagen)
geä
Durch
weiteren
Beschluß
Gesellschafterversammlung
18.
August
1997
ist
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
um
200.000,--
DM
auf
10.500.000,--
DM
zur
Durchführung
der
Ausgliederung
des
Eigenbetriebes
"Kabelanlagenbetrieb"
der
Fortsetzung
auf
dem
gten
Blätt
Blatt
4°
Tag
der
|
Eintragung
und
Bestätigung
b)
Bemerkungen
a)13.8.1997
b)
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
9
ff
a)21.1.1998
b)
Beschlüsse
Bl.
32,
65
88,
Spaltungs-
verträge
Bl.
37,
93
SdB
Lädt...
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Frankfurt
(Oder)
Registernummer
der
Firma:
HRB-5208
FF
Nr.
der
Ein-
li:
Grund-
oder
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
Prokura
a)
Gesellschaftsvertrag
y
Tag
der
tragung
|
Stammkapital
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
b)
Sonstige
|
Eintragung
und
'
Vertretungsbefugnis
Rechtsverhältnisse
Bestätigung
ü
|
b)
Bemerkungen
Stadt
Schwedt/Oder
efhöht
und
der
Gesellschaftswertrag
in
$
4
(Stannkapitg?
Stanneinzagen)
sowie
in
$
(Gegenstand
des
Unternehmens)
geändert.
‚üfgrund
des
Spaltungsvertrages
vom
18.
August
1997
und
des
zustimmenden
Beschlusses
der
Gesellschafterversammlung
vom
gleichen
Tag
ist
der
Eigenbetrieb
"Kabelanlagenbe-
trieb"
aus
dem
Vermögen
der
Stadt
Schwedt/Oder
gem.
S
168
UmwG
ausgegliedert
und
von
der
Technischen
Werke
Schwedt
GmbH
übernommen
worden.
Aufgrund
des
Spaltungsvertrages
vom
18.
August
1997
und
des
zustimmenden
Beschlusses
der
Gesellschafterversammlung
vom
gleichen
Tag
ist
der
Eigenbetrieb
"Waldbad"
aus
dem
Vermögen
der
Stadt
Schwedt/Oder
gem.
$
168
UmwG
ausgeglie-
dert
und
von
der
Technische
Werke
Schwedt
GmbH
übernommen
worden.
20.
Okt.
b)
Aufgrund
des
Spaltungs-
und
Ausgliederungsvertrages
vom
24.
August
1999
und
der
jeweils
zustimmenden
Beschlüsse
der
Gesellschafterversammlungen
vom
selben
Tag
ist
der
a)
b)
Spaltungs-
vertrag
Bl.
122
ff,
B.
Bl.
152
ff,
vgl.
AG
FFo.
zu
HRB
6664
nelanlagenbetrieb
als
»theit
gegen
Gewährung
von
Geschäftsanteilen
auf
die
SD
Telecom
T&elekommunikations
GmbH
mit
Sit=_in
Schwedt/Oder
als
übernehmende,
Gesellschaft
im
Wege
der
Ausglfederung
durch
Aufnahme
gem.
$S
123
Abs.
ziff.
1
UmwG
übertragen“
Dieses
Blatt
ist
zur
Fort-
führung
auf
EDV
umgeschrieben/
umgestellt
worden
und
dabei
an
die
Stelle
des
bisherigen
isterblattes
en
.
oo.
|
Fortsetzung
auf
demZ
ten
Blätt
Lädt...
Blatt
|
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Frankfurt
(Oder)
Registernummer
der
Firma:
HRR*%
208
FF
Prokura
a)
Gesellschaftsvertrag
a)
Tag
der
b)
Sonstige
Eintragung
und
Rechtsverhältnisse
Bestätigung
b)
Bemerkungen
EEE
5
a)
GesellschafterVversammlung
vom
09.07.2004
Ast
das
Stammkapital
der
Ges
schaft
auf
Euro
ilt
und
um
1.435,
25
Euro
5.370.000,--
Euro
erhöht
sowie
der
Gesellschaftsvertrag
neu
gefasst,
insbesondere
in
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens),
$
4
(Stammkapital,
Stammeinlagen),
S
9
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates),
$
11
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates)
und
$
(13
Aufgaben
der
Gesellschaftsversammlung).
Grund-
oder
Stammkapital
Nr.
der
Ein-
tragung
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Vertretungsbefugnis
die
Versorgung
des
jeweiligen
Gebietes
der
Stadt
Schwedt/Oder
mit
Energie
(Wärme,
Elektrizität
und
Gas),
die
Errichtung
und
der
Betrieb
von
Hallen-
und
Freibädern
sowie
anderen
kommunalen
Einrichtungen,
die
Errichtung
und
der
Betrieb
von
Antennen-
und
Kabelanlagen
zum
Empfang
und
zur
Verteilung
von
Rundfunk-
und
Fernsehprogrammen,
die
Förderung
und
der
Ausbau
der
Telekommunikations-
infrastruktur
sowie
die
Erbringung
von
Telekommunikationsleistungen,
der
Betrieb
des
Hafens
der
Stadt
Schwedt/Oder
einschließlich
Erwerb,
Erschließung,
Veräußerung,
Vorhaltung
und
Bewirtschaftung
von
Immobilien
und
sonstigen
logistischen
Infrastruktureinrichtungen
des
Hafenstandortes,
die
Abfallbeseitigung
(einschließlich
Erfassung,
Transport
und
Recycling),
die
Straßenreinigung,
Winterdienstleistungen
sowie
die
Pflege
und
Unterhaltung
von
Grünanlagen,
sowie
die
Erbringung
aller
damit
verbundenen
Dienstleistungen
und
das
Halten
von
Beteiligungen
an
Gesellschaften,
die
diese
Zwecke
verfolgen.
Schultze
b)
Beschluss
Bl.
228
SdB
26.08.2004
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blait