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Registernummer
der
Firma:
HRB.4992
FF
|
2}Tag
der
Eintragung
und
>,
register
des
Amtsgerichts
Frankfurt
(Oder)
Nr.
der
Ein-
tragung
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
Sonstige
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Krankenhaus
Bernau
GmbH
b)
C)
Die
Gesellschaft
verfolgt
ausschließlich
und
unmittelbar
gemeinnützige
Zwecke
im
Sinne
der
Vorschriften
des
Abschnittes
"Steuerbegünstigte
Zwecke"
der
Abgabenordnung.
Zweck
der
Gesellschaft
ist
die
Förderung
des
Öffentlichen
Gesundheitswesens.
Sie
dient
im
Rahmen
ihrer
sachlichen
Möglichkeiten
der
stationären
und
ambulanten
Untersuchung
und
Behandlung
von
Patienten
ohne
Rücksicht
auf
Staatszugehörigkeit,
Konfession,
Rasse,
Geschlecht
oder
Wohnsitz.
Der
Zweck
der
Gesellschaft
wird
insbesondere
ver-
wirklicht
durch
den
Betrieb
und
die
Unterhaltung
eines
allgemeinen
Krankenhauses
mit
den
Ausbildungsstätten,
den
sonstigen
Nebenein-
richtungen
und
Nebenbetrieben.
Die
Gesellschaft
kann
alle
Geschäfte
eingehen,
die
zur
Erreichung
und
Förderung
des
Gesellschaftszwecks
dienlich
sind,
soweit
sie
sich
mit
ihrer
Gemeinnützigkeit
(S$
3)
vereinbaren
lassen.
Vertretungsbefugnis
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
'Prokuristen
vertreten.
Die
"seschäftsführer
sind
befugt,
Rechtsgeschäfte
mit
sich
selbst
oder
mit
sich
als
Vertreter
Dritter
abzuschließen.
D)
Ulrich
Gräfe,
Dipl.-ingenieur,
Spechthausen
Elimar
Brandt,
Magister
thect.,
Berlin
Ulrich
Gräfe
und
Elimar
Br
sind
zu
Geschäftsführerr
bestellt.
b)
Ulrich
Gräfe
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Elimar
Brandt
vertritt
die
Gesellschaft
allein,
solange
er
einziger
Geschäftsführer
ist.
m
Rechtsverhältnisse
a)
Gesellschaft
mit
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
und
am-24.
November
geändert
in
S$S
13
@ründungsaufwand).
b)
Die
Gesellschaft
ist
beschränkter
ist
am
r995
abgeschlossen
1995
entstanden
durch
Ausgliederung
(Abspaltung
zur
Neugründung)
des
Kreiskrankenhauses
Bernau
(Sondervermögen
des
Landkreises
Barnim)
auf
Grund
des
Spaltungsplanes
vom
13.
Juli
1995
gem.
$$
12
ff
UmwBertG.
a)
Durch
Beschluß
der
3
ff,
SS
168
Gesellschafterversammlung
vom
26.
August
1997
ist
das
Bestätigung
b)
Bemerkungen
Nov.
1995
b)
GV
Bl.
45
££f
u.
B.
Bl.
5
ff,
41
££f
SdB
1996
19.
a)
Jan.
b)
B.
Bl.
54
SdB
|3129.10.1997
Fortsetzung
auf
dem
ten
Biatt
Lädt...
Handeisregister
des
Amtsgerichts
Frankfurt
(Oder)
Nr.
der
Ein-
tragung
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Vertretungsbefugnis
Registernummer
der
Firma:
HRB
49°
a)Tag
der
|
Eintragung
und
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
Sonstige
Rechtsverhältnisse
rankenhaus
Rüdersdorf
164.000,--
erhöht
esellschaftsvertrag
(Stammkapital)
ertsprechend
geändert.
Aufgrund
des
Spaltungs-
und
Übernahmevertrages
vom
26.
Au-
gust
1997
sowie
der
zustimmenden
Beschlüsse
beider
Gesellschafterversammlungen
vom
selben
Tag
wurde
aus
dem
Vermögen
der
"Krankenhaus
und
Poliklinik
Rüdersdorf
GmbH",
eingetragen
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Frankfurt
(0-
der)
HRB
1637,
als
übertragender
Gesellschaft
der
Teilbetrieb
"Herzzentrum
Brandenburg"
mit
allen
Aktiva
und
Passiva
im
Wege
der
Abspaltung
gemäß
SS
123
Abs.
2
Nr.
1,
126
ff.
UmwG
auf
die
Gesellschaft
übertragen.
Die
Abspaltung
ist
mit
der
gleichzeitigen
Eintragung
in
das
Register
der
übertragenden
Gesellschaft
wirksam
geworden.
Blatt
7
Bestätigung
a)20.11.1997
b)
Beschluß
Bl.
91
££,
Spaltungs-
vertrag
Bl.
77
ff
SdB
Dieses
Blatt
ist
zur
Fort-
führung
auf
EDV
umgeschrieben/
umgestellt
worden
und
dabei
an
die
Stelle
des
bisherigen
Registerblattes
getreten.
Freigegeben
am
07.06.2001
Fortsetzung
auf
dem
tenBi
F
t