Lädt...
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Frankfurt
(Oder)
Nr.
der
Ein-
tragung
Stadtverkehrsgesellsc
beschränkter
Haftung
b)
Frankfurt
(Oder)
Durchführung
von
Personenbe-
förderung
im
öffentlichen
Grund-
oder
Stammkapital
GEHT
Registernummer
der
Firma:
HRB
443
FF
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
Sonstige
Rechtsverhältnisse
Bestätigung
b)
Bemerkungen
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Vertretungsbefugnis
23.August
1990
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Alleinvertretungsbefugnis
kann
erteilt
werden.
Haftung.
Der
Gesellschafts
am
13.
August
1
schlossen.
b)
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
6
-
12
Gelegenheitsverkehr
ein-
schließlich
der
Übernahme
von
touristischen
Leistungen
-
Service
und
Instandhaltungs-
leistungen
für
Sraßenbahn
an
straßentypischen
Anlagen
einschließlich
des
Handels
Ersatzteilen
und
anderen
c)
Durchführung
von
Linienver-
kehr
und
Verbesserung
der
Verkehrsverhältnisse
im
öffentlichen
Personennah-
verkehr
(ÖPNV)
des
Nahve
kehrsraumes
Frankfurt
ng
und
wWirtschaftlich-
des
ÖPNV
Rechnung
trägt.
erzu
gehört
insbesondere
DeQ
Geschäftsführern
kann
auf
uß
der
Gesellschafterver-
gestattet
werden,
im
Namen
der"Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
ritten
Rechtsge-
schäfte
vorzunehm®n.
Die
bestellten
Geschäftsführer
haben
Alleinvertretungs
und
können
Rechtsgeschäfte-mit
sich
selbst
bzw.
mit
sich
in
Vertretung
eines
Dritten
abschließen.
D)
Dipl.-Ing.Ökon.
Fred
Bei
Frankfurt
(Oder)
Ingenieur
Wolfgäng
Stange,
Frankfurt
a)
23.
Oktober
1990
Ebermann,
Frankfurt
(Oder)
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
Geschäftsführer.
a)
25.
Mai
1992
a)
Die
Gesellschaft
hat
zwei
Geschäftsführer,
die
die
Gesell-
schaft
vertreten.
Die
Geschäfts-
führer
dürfen
Rechtsgeschäfte
mit
‚ellschafterversammlung
li
1991
hat
die
Änderung
dem.
Satzung,
insbeson-
dere
in
$S
2
(Gegenstand)
und
Ss
21
(Geschäftsführung)
beschlossen.
b)
Gesellschafts-
vertrag
in
d.
Fassung
vom
25.
Juli
1991
Bl.
21
££f
EHER
RE
Lädt...
Nr.
der
tragung
a)
Firma
b)
Sitz
.)
Gegenstand
des
Unternehmens
Informationssystems
sowie
die
erforderliche
Verrech-
nung
zwischen
den
kommunalen
Gebietskörperschaften
und
den
ÖPNV-Betreibern.
Einheitliches
Marketing,
Öffentlichkeitsarbeit
und
Werbung.
Herausgabe
eines
Gesamt-/Gemeinschaftsfahr-
planes.
Evtl.
Anmietung
von
Auftragsunternehnen.
a)
Stadtverkehrsgesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
Frankfurt
(Oder)
c)
Die
Gesellschaft
betreibt
die
Personenbeförderung
im
öffentlichen
Nahverkehr
mit
Straßenbahnen
und
Omnibussen,
und
zwar
im
Linien-
und
im
Gelegenheitsverkehr.
Die
Ge-
sellschaft
übernimmt
-
nach
Abschluß
entsprechender
entgeltlicher
Verträge
mit
Gebietskörperschaften
ode#
anderen
Verkehrsunter
men
-
die
Organisation
oder
die
Koordinierung
dep
Äberregio-
nalen
Personenwerkehrs.
Die
Gesellschagr/ist
darüber
hinaus
befechtigt,
Trans-
rstungen
der
Hafenbahn
und-sonstige
Leistungen
im
xahmen
von
Umschlag
und
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
Vertretungsbefugnis
„“
so
vertritt
er
die
chaft
allein.
Sind
mehrere
‚ehäftsführer
bestellt,
so
rd
die
Gesellschaft
durch
zwei
|
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Alleinvertretungsbefugnis
kann
erteilt
werden.
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
Sonstige
Rechtsverhältnisse
Durch
Beschluß
der
Gesell-
schafterversammlung
vom
17.
August
1992
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
S
14
Abs.
5
(Wirtschafts-
führung,
Leistungsangebot
und
Finanzierung
des
Gemeinschafts-
verkehrs),
S
7
und
$S
9
Abs.
2
wurde
ersatzlos
gestrichen.
a)
Durch
Beschluß
der
Gesell-
schafterversammlung
vom
07.
Oktober
1993
ist
der
Gesellschaftsvertraqg
insgesamt
neu
gefaßt,
insbesondere
in
Ss
1
(Firma),
S
2
(Gegenstand)
und
$
8
(Zusammensetzung
und
Vertretungsbefugnis
der
Seschäftsführer).
Eintragung
«ir
a)
19.
Oktober
1992
b)
Bl.
44
SdB
von
Amts
wegen
EDV-
nacherfaßt,
gelesen:
a)
06.
Januar
1994
b)
B.
Bl.
79,
Neufassung
GV
Bl.
97
££f
SAB
Lädt...
77€
I
Ef
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Firma
b)
Sitz
e)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Vertretungsbefugnis
tragung
a)
13.
April
1995
b)
Bl.
114
SdB
b)
wolfgang
Stange
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
mit
sich
selbst
oder
mit
sich
als
Vertreter
Dritter
abschließen.
Durch
Beschluß
der
Gesell-
schafterversammlung
vom
12.
Februar
1996
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
im
3.
Abschnitt
-
Aufsichtsrat
-
$S
10
Abs.
(1).
a)
18.
März
1996
D)
B.
Bl.
132
SdB
a)
14.
a)
Durch
Beschluß
der
Gesell-
schafterversammlung
vom
30.
Juni
1998
ist
der
Gesell-
schaftsvertrag
neu
gefaßt.
a)
St
isterloscher
Durch
Beschluss
der
Gesell-
Geschäftsf
Umrer.
schafterversammlung
vom
Einzelprokura:
03.
Juni
1999
ist
der
Hartmut
Huwe,
Gesellschaftsvertrag
geändert
2”
am
06.
August
1949,
geb.
am
19.
Dezember
1%
in
$
11
(Aufgaben
der
Frankfurt
(Oder),
Frankfurt
(Oder)
Gesellschafterversammlung).
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
allein.
Juli
1998
b)
Beschluß
Bl.
141,
Neufassung
GV
Bl.
145
SdB
a)
22.
Juni
1999
b)
Beschluss
Bl.
168,
169
170
und
176
££f
SdB
Dieses
Blatt
ist
zur
Fort-
führung
auf
EDV
umge-
schrieben/
umgestellt
worden
und
dabei
an
die
Stelle
des
bisherigen
"Registerblattes
Prokura
a)
Gesellschaftsvertrag
.
b)
Sonstige
Eintragung
Rechtsverhältnisse
Bestäigung
b)
Beinerkungen
Lädt...
Nr.
dei-Ein-
tragung
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Firma
|
b)
Sitz
"&)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
Vertretungsbefugnis
Prokura
a)
Gesellschaftsvertrag
b)
Sonstige
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
yurü
Bestätigurig
erierkungen
Lädt...
|
Blatt
5
egister
des
Amtsgerichts
Frankfurt
(Oder)
Registernummer
der
Firma:
HRB“443
FF
Handel
Nr.
der
Ein-
|
a)
Fir
Grund-
oder
a)
Allgemeine
Vertretungsregelung
Prokura
a)
Gesellschaftsvertrag
a
fag
der
tragung
b)
Sitz
Stammkapital
b)
Vertretungsberechtigte
und
besondere
b)
Sonstige
|
Eintragung
und
c)
Gegenstarid.des
Unternehmens
Vertretungsbefugnis
Rechtsverhältnisse
Bestätigung
b)
Bemerkungen
1
2
3
5
|
6
-
7
10
4
b)
a)
Mit
der
Frankfurter
14.03.02
Dienstleistungsholding
GmbH
in
——
Frankfurt
(@üer)
ist
am
07.
(
Februar
en
lan
€
Ergebn#sabführungsvertrag
Tautz
abgeSchlossen.
Die
b)
sesellschafterversammlung
hat
dem
|
Beschluss
Bl.
mit
Beschluss
vom
07.
Februar
135
ff.
SdB.
j
FA
2902
zugestimmt.
—
—
Fortsetzung
auf
dem
tenBlät
—
v