| Gegenstand | (1) Die Gesellschaft wird überwiegend für die Gesellschaften im Verbund der Alexianer tätig und darüber hinaus überwiegend für Einrichtungen oder Gesellschaften, die mildtätige und/oder kirchliche Zwecke verfolgen.
(2) Gegenstand der Gesellschaft ist
a) die Erbringung sowie Organisation von Dienst- und Service-Leistungen für Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens;
b) die Erbringung von Erzeugungs-, Liefer-, Dienst- und Beratungsleistungen im Energiebereich (Strom, Gas, Wärme);
c) die Erbringung von Dienst- und Beratungsleistungen zur Energieeinsparung und zur Steigerung der Energieeffizienz bei der Energieversorgung;
d) die Erbringung von Dienst- und Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von energieintensiven Anlagen, wie beispielsweise Klimaanlagen, Beleuchtungsanlagen oder ähnliches, einschließlich der Errichtung, des Betriebs und der Modernisierung solcher Anlagen und der Lieferung von Nutzenergie;
e) die Erbringung von sonstigen Dienst- und Beratungsleistungen, einschließlich der Energielieferung, sofern sie mit den zuvor genannten Leistungen im Zusammenhang stehen und mit diesen vergleichbar sind,
im planmäßigen Zusammenwirken insbesondere mit den Einrichtungen der Alexianer GmbH sowie ihrer Tochtergesellschaften sowie sonstiger verbundener Gesellschaften.
(3) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
(4) Zweck der Gesellschaft ist
- die Förderung von Wissenschaft und Forschung;
- die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege;
- die Förderung der Jugend- und Altenhilfe;
- die Förderung von Kunst und Kultur;
- die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe;
- die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege (§ 23 der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung), ihrer Unterverbände und ihrer angeschlossenen Einrichtungen und Anstalten;
- die Förderung der Hilfe für Menschen mit Behinderung;
- die Förderung des Sports;
- die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen i.S.d. § 53 AO sowie
- die Förderung kirchlicher Zwecke i.S.d. § 54 AO.
(5) Die Gesellschaft verwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke durch planmäßiges Zusammenwirken gemäß § 57 Abs. 3 AO mit der Stiftung der Alexianerbrüder, der Alexianer GmbH und den zum Unternehmensverbund der Alexianer GmbH gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften sowie der Johannesstift Diakonie Services GmbH mit Sitz in Berlin - AG Charlottenburg, HRB 79947, soweit die vorgenannten verbundenen Unternehmen, Einrichtungen und Gesellschaften die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der AO erfüllen.
(6) Dieses planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit einzelnen oder mehreren der genannten Gesellschaften zusammen durch das wechselseitige, aufeinander abgestimmte und koordinierte Erbringen von Verwaltungs- und Servicedienstleistungen, Nutzungsüberlassungen von beweglichen oder unbeweglichen Vermögensgegenständen, Lieferungen (insbesondere Waren-, Wärme- und Stromlieferungen) oder durch die Beistellung beziehungsweise Überlassung von Personal zur Erfüllung ihrer jeweiligen gemeinsamen steuerbegünstigten Satzungszwecke. Diese Leistungen werden jeweils einzeln vereinbart.
(7) Die Gesellschaft ist berechtigt, Zweigniederlassungen zu errichten und sich an Geschäften gleichen Gegenstandes zu beteiligen.
(8) Die Gesellschaft erfüllt ihren Zweck und betreibt die von ihr unterhaltenen Einrichtungen auf der Grundlage des Auftrages der Stiftung der Alexianerbrüder und des Selbstverständnisses der Katholischen Kirche. Die in der Gesellschaft und in ihren Einrichtungen im vorgenannten Sinne beschäftigten Mitarbeiter werden in Erfüllung dieses Auftrages tätig.
(9) Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienlich sind. |