| Gegenstand | Die Errichtung und die Unterhaltung von Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen sowie die Übernahme und Unterhaltung privatisierter staatlicher Kinder- und Jugendeinrichtungen, insbesondere das Betreiben von Kindertagesstätten (mit Vorschulbildung), Horteinrichtungen und Jugendfreizeitheimen; die Förderung der Jugend- und Famlienhilfe, insbesondere die Förderung von Kindern und Jugendlichen in ihrer individuellen und sozialen Entwicklung sowie die Vermeidung und der Abbau der Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen; die Beratung von Kindern und Unterstützung der Eltern bei der Erziehung; die Unterstützung und Integration von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher ethnischer Herkunft und die Förderung der sprachlichen Vorbereitung der Kinder nicht deutscher Herkunft für die Grundschule. ferner: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der § 51 ff. AbgabenO. Sie ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft werden nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet. Die Gesellschafter erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Die Gesellschaft verwendet ihre Mittel weder für die unmittelbare noch für die mittelbare Unterstützung oder Förderung politischer Parteien.
Die Gesellschafter erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück.
Die Gesellschaft begünstigt keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen.
Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Gesellschafter und den gemeinen Wert der von den Gesellschaftern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, an die LebensWelt gemeinnützige Gesellschaft für interkulturelle Jugendhilfe gGmbH, die es unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat.
Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden. Eventuelle Ansprüche aus gesonderten Vertragsverhältnissen wie z. B. Darlehens- oder Anstellungsverträgen, bleiben hiervon unberührt. |