| Gegenstand | (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
(2) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung der Altenhilfe, der Erziehung und Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe, von Wissenschaft und Forschung, die Förderung des Wohlfahrtswesens, die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen i.S.d. § 53 AO sowie der Förderung kirchlicher Zwecke i.S.d. § 54 AO. Dies geschieht insbesondere durch den Erwerb, die Führung und die Unterhaltung sowie den Betrieb
- von Krankenhäusern,
- von medizinischen Versorgungszentren (ambulante Untersuchung und Behandlung),
- von Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenpflege,
- von Einrichtungen zur Rehabilitation,
- von Einrichtungen für Aus-, Fort- und Weiterbildung,
- von Einrichtungen zur Gesundheitsförderung,
- von Einrichtungen zur Prävention und Selbsthilfe,
- von sonstigen Sozialeinrichtungen und Einrichtungen der Wohlfahrtspflege.
Dementsprechend wird der Gesellschaftszweck verwirklicht insbesondere durch den Betrieb des Sankt Gertrauden-Krankenhauses in Berlin als katholische Einrichtung im Sinne der Präambel einschließlich entsprechender Hilfs- und Nebenbetriebe.
(3) Daneben kann die Gesellschaft die in Abs. 2 genannten Zwecke auch als Mittelbeschaffungskörperschaft i.S.v. § 58 Nr. 1 AO verwirklichen.
(4) Die Gesellschaft verwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke auch durch planmäßiges Zusammenwirken gemäß § 57 Abs. 3 AO mit der Stiftung der Alexianerbrüder, der Alexianer GmbH und den zum Unternehmensverbund der Alexianer GmbH gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften sowie der Johannesstift Diakonie Services GmbH mit Sitz in Berlin - AG Charlottenburg, HRB 79947, soweit die vorgenannten verbundenen Unternehmen, Einrichtungen und Gesellschaften die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der AO erfüllen.
(5) Dieses planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit einzelnen oder mehreren der genannten Gesellschaften zusammen durch das wechselseitige aufeinander abgestimmte und koordinierte Erbringen von Verwaltungs- und Servicedienstleistungen, Nutzungsüberlassungen von beweglichen oder unbeweglichen Vermögensgegenständen, Lieferungen (insbesondere Waren-, Wärme- und Stromlieferungen) oder durch die Beistellung beziehungsweise Überlassung von Personal zur Erfüllung ihrer jeweiligen gemeinsamen steuerbegünstigten Satzungszwecke. Diese Leistungen werden jeweils einzeln vereinbart.
(6) Die Gesellschaft erfüllt ihren Zweck und betreibt die von ihr unterhaltenen Einrichtungen auf der Grundlage des Auftrages der Stiftung der Alexianerbrüder, der Stiftung Regina Protmann als Stiftung der Kongregation der Schwestern von der heiligen Jungfrau und Martyrin Katharina und des Selbstverständnisses der Katholischen Kirche. Die in der Gesellschaft und in ihren Einrichtungen im vorgenannten Sinne beschäftigten Mitarbeiter werden in Erfüllung dieses Auftrages tätig. |