Lädt...
—_
EEE
Ta
7—
7
A
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
Amisgericht
Charlottenburg
|
|
43579
H
R
=_
75
8
6
5
Nr.
|
.
RA
Vorstand
N
.
tn
ie
5
ler
a)
Fir
;
Grund
‘|
Persönlich
haftende
A
h——————
:in-
b)
Sitz.
E
.
..
|
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
‘Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
.
;
ra-
c)
Gegenstatd
des
Unternehmens
DM
pP
Geschäftsführer
-
;
‘
und
Unterschrift
{
ung
|
Da
a
-
I
Abwickler
.
|
.
|
nn
|
|
b)
Bemerkungen
|
1
2
3
4
5
6
———
.
.
>
.
.
.
-
.
.
|
Y
1
|a)
|
“m
304.200
EUR
ktiengesellschaft.
a)29%.
6.2000
E
Epigenomics
AG‘
;
"
2
.
-
nn
i
.
N
_
Alexander
0lek
.
.
ie
Gesellschaft
ist
dadurch
entstanden
"dass
sich
die
in
\
|
|
b)
|
;
geb.
10.08.1969
N
|
.
;
RB
70313
eingetragene
Epigenomics
Gmb
durch
Beschluss
vom
IB
Fa
Ss
Berlin
;
0
A
Berlin
.
;
.
|
.
N
25.
Februar
2000
in
eine
Aktiengesellschaft
umgewandelt
8
|
/
;
at.
;
-
-
Ib)
Satzung
if
c)
|
ie
Satzung
ist
am
25.
Febru@r
2000.
festgestellt.
„Bl.
213
££.
1
istian
_
.
;
;
;
;
|
‘Bisher
Y
Die
Entwicklung
und
Vermarktung
von
a
Piepanbrock
.
N
.
.
st
nur
ein
Vorstandsmitglied
bestellt,
vertritt
dieses
die|
92
HRB
70313
}
Verfahren
und
Vorrichtungen
zur
.
geb.
02.06.1968
.
;
;
;
|
esellschaft
allein,-1st
der
Vorstand
aus
mehreren
-
;
R
massenhaften
Gewinnung
insbesondere
Berlin
itgliedern
zusammöngesetzt,
wird
die
Gesellschaft
durch
U
").epigenetischer
Parameter,
wie
z.
B.
N
MT
Sn
I
U
77
U
U
zwei
Mitglieder-des
Vorstandes
gemeinschaftlich,
wobei
der
DNA-Methylierungsmuster,
sowie
;
.
.
umindest‘
eime&
der
Vorsitzende
oder
ein
Stellvertreter
.
;
5:
die
zu
deren
Beschaffung
und
|
Dr.
Kurt
Berlin
a
|
;
ein
muss;
yesetzlich
vertreten.
;
.
3
Auswertung
notwendigen
geb.
02.04.1967
nn
;Ä
;
ee
inze]l
rtretungsbefugnis
kann
erteilt
werden.
a
|
i}
informationstechnologischen
Stahnsdorf
0
;
;
;
Grundlagen.
besteht
ein
Teilgewinnabführungsvertrag
der
Gesellschaft|
|
|
3
Aron
Braun
geb.
18.03.1969
Berlin
Oliver
Schacht
geb.
01.08.1970
Berlin
(nachfolgend
”TU”)
mit
der
tbg
Tachnologie-
.
Sa
eteiligungs-Gesellschaft
mbH
der
Deutschen
Ausgleichsbank
(nachfolgend
”"tbg”),
Bonn,’
(Vertrags-Nr.
0783321),
bei
dem
in
8
9
folgende
Vereinbarung
über
die
Höhe
des:
;
bzuführenden
Gewinns
getroffen
wurde:
;
1.
ie
tbg
erhält
auf
ihre
geleistete
Einlage
eine
vom
ahresergebnis
des
TU
unabhängige
Mindestvergütung
in
Höhe
on
6,00
X
p.a.
Diese
ist
halbjährlich
im
nachhinein
um.
31.03.
‚und
30.09.
eines
jeden
Jahres
fällt.
a
a
SE
den
ab
Abru£
der
Einlage
an
erwirtschafteten
ahresgüberschüssen
erhält
die
tbg
im
übrigen
9,00
X.
ür
ei
Zeitraum,
in
dem
die
tbg
mehr
als.
eine
.
}
eteiliguleg
an.
dem
TU
ehält,
erhält
sie
jedoch
neben
den
2
1
jeweiligen
destvergütungen
von
den
erwirtschafteten
Ve
ahresüberschüsben
nur
insgesamt
9,00
X
für
alle
:
;
“0
d
eteiligungen.
|
;
VO
ollte
dem
TU
im
Rah
weiterer
Finanzierungsrunden
usätzliches
Kapital
zugeführt
werden,
so
wird
die
tbg
ihr
|-
;
a
IE
;
ewinnbeteiligung
den
dann
geltenden
Kapitalverhältnissen
)
AM
.
.
)
;
N
;
;
A
npassen.
Sa
a
;
\
;
;
;
iese
Gewinnbeteiligung
ist
zah
\
;
;
.
äch
Feststellung
des
Jahresabschl
7
3.
;
;
ür.
die
Berechnung
nach
Abs.
2
maßgehblic
r
innerhalb
von
2
Wochen
es
($
8
Abs.
2).
ist.
der
.
ahresüberschus5
vor
Berücksichtigung
der
innbeteiligung
;
er
tbg.
;
ı
)
0
.
em
Jahresüberschuss
sind
hinzuzusetzen
_
7
;
.
.
Steuern
vom
Einkommen
und
Ertrag,
‚sowie
etwaige
;
.
Tantiemen
der
Geschäftsführer,
soweit
sic
den
angewiG5e
nen
Jahresüberschuss
gemindert
haben;
-
außerordentliche
Aufwendungen,
Boweit
sie
aus
Geschäfts-
vorfällen
herrühren,
die
vor
Beginn
der
stillen
Fortsetzung
Rückseite
HR-402
Karteiblatt
HRB.
+
;
=.
a
)
ATegelO
;
a
|
;
;
Lädt...
Amts
richt
Charlottenburg
0
.
a.
_
Rückseite
von
en
HR
B
7
5
8
6
|
Grund-
:
Vorstand
Persönlich
haftende
oder
5
A
—
;
n-
:
;
.
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
z9
der
Eintragung
a-
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
BE
und
Unterschrift
ng
.
Abwickler
.
)-)
b)
Bemerkungen
3
4
7
Gesellschaft
erfolgt
sind;
;
-
Verluste
aus
Veräußerung
oder
Zerstörung
von
Wirtschafts
gütern
des
Anlagevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren.
bh)
;
Vom
Jahresüberschuss
sind
abzusefzen
-—
Beträge
aus
der
Auflösung
skeuerfreier
Rücklagen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Azfeiligung
gebildet
wurden;
-
außerordentliche
Erträge,
soweit
sie
auf
Geschäfts-
°
vorfällen
beruhen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfewlgt
sind;
-
-
MaschüBRe.
Zukzägen
und
Zuwendungen
der
öffentlichen
—
Hand,
diese
ertragswirksam
waren;
.
-
Erträgend
us
der
Veräußerung
von
Virtschaftsgütern
den
Anlagsvermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt
des
Besinns
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren.
m
Jahr
des
Abrufs
der
Beteiligung
gilt
der
Jahresüberschuss
für
die
Berechnung
der
Gewinnbeteiligung
nach
Abs.
2
als
gleichmäßig
auf
das
Jahr
verteilt.
angefallen.
—
;
4.
.
Die
tbg
ist
berechtigt,
zum
Ende
der
Beteiligungszeit
eine
einmalige
Vergütung
von
30
X
des
Beteiligungsbetrages
zuzüglich
6
X
des
Beteiligungsbetrages
für
jedes
Jahr
nach
Ablauf
des
fünften
vollen
Beteiligungsjahres
zu
verlangen
(Endvergütung).
Bei
der.zu
zahlenden
Endvergütung
‚werden
die
gemäß
5
9
Abs.
2
jährlich
entrichteten
(Gewinnbeteiligungen
angerechnet.
Sollte
die
Summe
der
|
innbeteiligungen
die
Endvergütung
übersteigen,
erfolgt
rstattung.
Die
tbg
“wird
von
diesem
Necht
nur
Gebrauch
machen,
wenn
dies
nach
rer
Ansicht
aufgrund
der
gesamten
;
wirtschaftlichen
Verhältnisse
des
TU,
insbesondere
aufgrund
seiner
in
den
1
ten
drei
Jahren
vor.
Beendigung
der
Beteiligung
erzielten
Gewinne
oder
der
während
der
Beteiligungszeit
gebikdeten
stillen
Reserven,
Ch.
gerechtfertigt
erscheint:
;
.
[Der
vorgenannte
5
8
Abs.
2
dem-Vertrages.
lautet:
©
3
|
2.
|
Das
TU
hat
seinen
Jahresabschluss
ilanz,
Gewinn-
und
Verlustrechnung,
Anhang)
unter
Beacht
der
55
238-289
HCR
innerhalb
von
sechs
Monaten
nach
Ablauf
&%
“
Geschäftsjahres
zu
erstellen
und
der
tbg
in*ariginal
unterschriebener
Ausfertigung
und
mit
dem
Tesfat
eines.
WVirtschaftsprüfers
oder
vereidigten
Buchprüfers’
zu
übermitteln.
;
Es
besteht
ein
Teilgewinnabführungsvertrag
mit
der
bg
Technologie-Beteiligungs-Gesellschaft,
mbH
der
Deutschen
Ausgleichsbank,
Bonn,
(Vertrags-Nr.
0783322),
bei
dem
in
5
9
folgende
Vereinbarung
über‘
die
Höhe
des
abzuführenden
:
Gewinns
getroffen
wurde:
Fortsetzung
auf
dem
—
Vi
ten
Blatt
Lädt...
En
I
a
a
We
Tausender
|Hunderter
_Zehner
-
;
Blatt
|
Amt&Saericht
Charlottenburg_
|
13579
H
R
B
7
5
8
6}
ı
rn.
|
wind-
Vorstand
8
er
Grund
Persönlich
haftende
.
|
|
1
n-
.
.
.
|
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
_
a-
c)
Gegenstane-des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
;
.
;
nd
Unterschrift
/
ng
;
Abwickler
5)
Bemerkungen
|
3
4
4
.
N
..
.
.
.
.
.
;
a
N
Die
tbg
erhält
auf
ihre
geleisiete
Einlage
eine
vom
8
Jahresergebnis
des
TU
unabhängige
Ming
Setvergükung
in
Höhe
von
6,00
X
p.a.
Diese
ist
halbjährlich
im
nachhinein
zum
31.03.
und
30.09.
eines
EL
res
fällig.
{I
2.
0
a.
„4
on
den
ab
Abruf
der
Einlas
an
erwirtschafteten
.
a
%
Jahrezüberschüssen
erhä
die
tbg
im
übrigen
9,00
X.
-
7
Für
einen
Zeitraum,
dem
die‘
tbg
mehr
als
cine
Beteiligung
an
dem-TU
hält,
erhält
sie’
jedoch
neben
den
7
jeweiligen.
Mingestvergütungen
von
den
erwirtschafteten
ahregüberschüssen
nur
inögesamt.
9,00
X
für
alle‘
A
Beteiligumgen.‘
We
;
|
.
1
Sollte.
em
TU
im
Rahmen
weiterer‘
Finanzierungsrunden
.
;
N
zusöärzliches
Kapital
zugeführt
werden,
so
wird
die
tbg
ihr
j
Sawinnbeteiligung
den
dann.
geltenden
Kapitalverhältnissen
sn
i
;
.
4
anpassen.
-
;
4
Diese
Gewinnbeteiligung
ist
zahlbar
innerhalb
von
2
Wochen
nach
Feststellung
des
Jahresabschlunses
($
8
Abs...
2).
3.)
Für
die
Berechnung
nach
Abs.
Z
maßgeblich
ist
der‘
Yahresüberschuss
vor
Berücksichtigung
der
Gewinnbeteiligung
der
tbg.
.
A)
Dem
Jahresüberschuss
sind
hinzuzusetzen
.
Steuern
vom
Einkommen
und
Ertrag,
sowie
olwaige
Tantiemen
der
Ceschäftsführer,
soweit
sie
den
ausgewiec-
sehen
Jahresüberschuss
gemindert
haben;
außerardentliche
Aufwendungen,
soweit
sie
aus
;
Geschäftsvorfällen
herrühren,
die
vor
‚Beginn
der
stillen
Cebellschälk
e
erfolgt
sind;
;
Verluste
aus
Veräußerung
©
oder
Zerstörung
von
Virtschafts-
gütern
des
Anlafayermögenn,
S0wocit
letztere
im
Zeitpunkt
-
des
-Beginns
der
a
bereits
vorhanden
waren.
.
f
.
.
N
N
b)
om
Jahresüberschuss
sind
khzusetzen
Beträge
aus
der
Auflösung
&
eeuerfreier
Rücklagen,
die
vor
Beginn
der
stillen
BeteiligungGg-gebildet
wurden;
außerordentliche
Erträge,
soweit
sie
auf
Geschäfts“
|
|
vorfällen
beruhen,
die
vor
Beginn
stillen
‘
;
.
Gesellschaft
erfolgt
sind;
K
B
;
“
Zuschüsse,
Zulagen
und
Zuwendungen
der
öfEentlichen
.
;
Hand,
soweit
diese
ertragswirksam
waren;
{
.
|
;
;
Erträge
aus
der
Veräußerung
von
Wirtschaftsgütesn
des
Anlagevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren.
)
N
Im
Jahr
des
Abrufs
der
Beteiligung
gilt
der‘
ahresüberschuss
für
die
Berechnung
der
Gewinnbeteiligung
ach
Abs.
2
als
gleichmäßig
auf
das
Jahr
verteilt
angefallen.
;
.
;
.
HR-{02
Karteiblatt
HRB
a
|
a
a
|
|
|
a
a
Fortsetzung
Rück&ei
VATegelO
;
;
;
;
I
-
.
.
a
Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
.
Grund-
oder
Stammkapital
DM
b)
Sitz
;
Prokura
c)
Gegenstanä-des
Unternehmens
a)-Täg
der
Einträgung
und
Unterschrift
-
b)
Bemerkungen
3
.
4
7
4.
|
.
.
|
Die
tbg
ist
berechtigt,
zum
Ende
der
Bet1ligungszeit.eine
Jeinmalige
Vergütung.
von
30
X
des
Betei*Tigungsbetrages
zuzüglich
6
X
des
Beteiligungsbetrages
für
jedes
Jahr
nach
Ablauf
des
fünften
vollen
Beteilägungsjahres
zu
verlangen
(Endvergütung).
Bei
der
zu
x
enden
Endvergütung
werden
die
gemäß
5
9
Abs.
2
jährlich.
entrichteten
.
.
Gewinnbeteiligungen
angefechnet.
Sollte-die
Summe
der
Gewinnbeteiligungen
die
Endvergütung
übersteigen,
erfolgt
keine
Erstattung.
;
;
”
a
Die
tbg
wird
var
diesem
Recht
nur
Gebrauch
machen,
wenn
dies
nach
ihrer
Ansicht
aufgrund
der
gesamten
wirtschafkiichen
Verhältnisse
des
TU,
insbesondere
aufgrund
seiner
fi
den
letzten
drei
Jahren
vor
Beendigung
der
Beteiligung
erzielten
Gewinne
oder
der
während
der
Betfeiligungszeit
gebildeten
stillen
Reserven,
“gerechtfertigt
erscheint.
;
Der
vorgenannte
5
B
Abs.
2
des
Vertrages
lautet:
2.
.
Sa
0
Das
TU
hat
seinen
Jahresabschluss
(Bilanz,
Gewinn-
und
Verlustrechnung,
Anhang)
unter
Beachtung
der
55
238-289
HGB
innerhalb:
von
sechs
Monaten
nach
Ablauf
des
Geschäftsjahres
zu
erstellen
und
der
tbg
in
original
unterschriebener
Ausfertigung
und
mit
dem
Tostal
eines
Wirtschaftsprüfers
oder
vereidigten
Buchprüfers
zu
übermitteln.
;
.
;
55
besteht
ein
Teilgewinnabführungsvertrag
mit
der
tbg
Technologie-Beteiligungs-Gesellschaft
mbH
der
Deutschen
AusgIeichsbank;
Bonn,
(Vertrags-Nr.
0783341),
bei
dem
in
5
8
folgende
Vereinbarung
über
die
Höhe
des
abzuführenden
Gewinns
gebzoffen
wurde:
Sn
1.
.
Die
tbg
erhält
'auf
ihre
geleistete
Einlage
eine
vom
131.05.
und
30.11.
eines
jeden
Jahres
fällig.
2.
5
.
.
.
‚|Von
den
ab
Abruf
der
Einlage
an
überschüssen
erhält
die
tbg
im
übri
Für
einen
Zeitraum,
in
dem
die
tbg
mehr
als
eine.
"/Beteiligung
an
dem
TU
hält,
erhält
sie
je@och
neben
den
jeweiligen
Mindestvergütungen
von
den
erwirtfschafteten
Jahresüberschüssen
nur
insgesamt
9,00
X
für
al
;
Beteiligungen.
-
;
|
Sollte
dem
TU
im
Rahmen
weiterer
Finanzierungsrunden
zusätzliches
Kapital
zugeführt
werden,
s0
wird
die
tbg
ihr
.
.
|
Gewinnbeteiligung
den
dann
geltenden
Kapitalverhältnissen
-
;
Vi
;
”
|
anpassen.
a
;
VL
Si
;
Diese
GCewinnbeteiligung
ist
zahlbar
innerhalb
von
2
Wochen
nach
Feststellung
des
Jahresabschlusses
($
7
Abs.
2).
€
Fortsetzung
auf
dem
Jahresergebnis
des
TU
“wnabhängige
Mindestvergütung
in
Höhe
|
X.
von
7,00
X
p.a.
Diese
ee
ihrlieh
im
nachhinein
zum
a
3
ten
-
Lädt...
U
a
E
a
»
.
za
.
Ttausender
Hunderter
zehner
|
.
;
a
;
.
AmtSgsericht
Charlottenburg
|
13579
|
|
I
Vorstand
N
Persönlich
haftende
Grund-
ar
oder
.
..
en
.
N
ee
y
-
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Lxg
der-Eintra
n
?
.
g
der
gung
a-
Stammkapital.
Geschäftsführer
|
Ve
E
und
Unterschrift
ng
.
Abwickler
Da
8
+)
b)
Bemerkungen
4
6
2
;
;
B
7.
3
3.
;
.
|
ür
die
Berechnung
nach
‘Abs.
2
naßgeblich
26
ger
)
ahresüberschuss
vor
Berücksichtigung
Gewinnbeteiligung
der
tbg.
i
a}
-
.
Dem
Jahresüberschuss
sind
hinzuzüsetzen
Steuern
vom
Einkommen
und
Ertrag,
sowie
etwaige
;
4
Tantiemen
der
Geschäfts
rer,
soweit
sic
den
ausge-
\
wiesenen
Jahrezsüberschuus
gemindert
haben;
u
;
-
außerordentliche
Aufwendungen,
E0Weit
sic
aus
;
.
.
Geschäftsvorfälken
herrühren,
die
vor
Beginn
der.
stillen
We
wm
Gesellschaft
r£olgt
sind;
|
I
1
Verluste
5
Veräußerung
oder
Zerstörung
von
.
|
.
;
;
8
.
Virtschäaftksgqütern
des
Anlagevermögens,
50wWeit
letztere
za.
;
;
no
il
i
"eTtpunkt
des
RBeginns
der
Gesellschaft
bereits
|
8
‚VeFfhanden
waren.
|
.
.
bh}
;
.
'
;
;
A
om
Jahresüberschuss
sind
abzuselizen
;
Beträge
aus
der
Auflösung
steucrfreier
Rücklagen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Beteiligung
gebildet
wurden;
.
U
außerordentliche
Erträge,
soweit
sie
auf
!;
Geschäftzsvorfällen
beruhen,
die
vor
Beginn
der
stillen
:
;
Gesellschaft
erfolgt
zind;.
—
Zuschüsse,
Zulagen
und
Zuwendungen
der
öffentlichen
°
Hand,
soweit
diese
ertragswirksam
warn;
-—
Erträge
aus
der
Veräußerung
von
Virtschaftsgütern
des
Anlagevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt
des
Beginns
;
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren.
|
Im
Jähr
des
Abrufs
der
Beteiligung
gilt
der
ahresüberschuss
für
die
Berechnung
der
Gewinnboteiligung
ach
Abs.
als
gleichmäßig
auf
das
Jahr
verteilt
angefallen.
MM.
a.
;
|
Die
tbg
ist
berechtig
zum
Ende
der
Beteiligungszeit
eine
I
!
-
einmalige
Vergütung
von"
X
des
Beteiligungsbotrages
;
;
zuzüglich
7
X
des
Beteiligungsbetrages
für
jedes
Jahr
nach
.
Ablauf
des
Fünften
vollen
Bet&iligungsjahres
zu
verlangen
|
2
%
(Endvergütung).
Bei
der
.zu
zahlermien
Endvergütung
werden
.
.
Ü
die
gemäß
&
8
Abs.
2
jährlich
entritchteten
8
ewinnbeteiligungen
angerechnet.
Sollte.
die
Summe
der
8
ewinnbeteiligungen
die
Endvergütung
übersteigen,
erfolgt
|
a.
keine
Erstattung.
;
Der
vorgenannte
&
7
Abs.
2
des
Vertrages
lautet:
2
Das
TU
hat
seinen
Jahresabschluss
(Bilanz,
Gewinn-
und
erlustrechnung,
Anhang)
unter
Beachtung
der
$$
238-289
HG
5
.
|
;
innerhalb
von
sechs
Monaten
nach
Ablauf
des
KO
;
.
.
;
Geschäftsjahres
zu
erstellen
und
der
tbg
in
original
;
a.
;
;
nterschrichener
Ausfertigung
und
mit
dem
Tostat
eines
Wirtschaftsprüfers
oder
vereidigten
Buchprüfers
zu
x102
Karteiblatt
HR
B
.
Förtsetzung
Rückseite
JVA
Tegel
O
;
a
|
|
;
.
=
nn
;
5
EL
|
Lädt...
Te
ericht
Charlottenburg
a)
Firma
.
;
.
Grund-
b)
Sitz
.
oder
c)
Gegenstanä-des
Unternehmens
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler.
.
Rückseite
von
Blatt
ZZ
a)
Ta
der
Eintragung
;
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Prokura
Rechtsverhältnisse
3
4
7
übermitteln.
|
a
Es
besteht
eine
Teilgewinnab£führungsvertra
it
der
tbg
Technologie-Beteiligungs-Gesellschaf£ft
mbEF-
der
Deutschen
1
Ausgleichsbank,
Bonn,
(Vertrags-Nr.
0783342),
bei
dem
in
;
5
8
folgende
Vereinbarung
über
die
Möhe
des
abzuführenden
Gewinns
getroffen
wurde:
1...
;
;
Die
tbg
erhält
auf
ihre
geleistete
Einlage
eine
vom
Jahresergebnis
des
TU-ünabhängige
Mindestvergütung
in
Höhe
von
7,00
X
p.a.
Diese
ist
halbjährlich
im
nachhinein
zum
31.05.
und
30.117
eines
jeden
Jahres
fällig.
Von
den-äb
Abruf
der
Einlage
an
erwirtschafteten
Jahres-
überschüssen
erhält
die.
tbg
im
übrigen
9,00
X.
FÜ
£
einen
Zeitraum,
in
dem
die
tbg
mehr
als
eine
‚Beteiligung
an
dem
TU
hält,
erhält
sie
jedoch
neben
"den
jeweiligen
‘Mindestvergütungen
von
den
erwirtschafteten
Jahresüberschüssen
nur
insgesamt
9,00
X
für
alle
Beteiligungen.
;
;
Sollte
dem
TU
im
Rahmen
weiterer
Finanzierungsrunden
zusätzliches
Kapital
zugeführt
werden,
so
wird
die
thbg
ihr
Gewinnbeteiligung
den
dann
geltenden
Kapitalverhältnissen
anpassen.
.
;
Diese
Gewinnbeteiligüung
ist
zahlbar
innerhalb
von
2
Wochen
näch
Feststellung
des
Jahresabschlusses
(5
7
Abs.
2).
die
Berechnung
nach
Abs.
2
maßgeblich
ist
der
Dem
Jahresübfeschuss
sind
hinzuzusetzen
-
Steuern
vom
E
ommen
und
Ertrag,
sowie
etwaige
Tantiemen
der
Ge
häftsführer,
soweit
sie
den
ausgewie-
—
genen
Jahresüberschbss
gemindert
haben;
He.
-
außerordentliche
Aufwendungen,
soweit
sie
aus
Geschäfts-
Fi
‚vorfällen
herrühren,
die
or
Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
sind;
.
-
Verluste
aus
Veräußerung
oder
Zerstörung
von
Wirtschafts-
\
°
gütern
des
Anlagevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereit#&-yorhanden
waren.
*
|)
=
b)
Vom
Jahresüberschuss
sind
abzusetzen
-
Beträge
aus
der
Auflösung
steuerfreier
RückIegen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Beteiligung
gebildet
wurden;
—
außerordentliche
Erträge,
soweit
sie
auf
Geschäftk
vorfällen
beruhen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Gesell
‚schaft
erfolgt
sind;
Zuschüsse,
Zulagen
und
Zuwendungen
der
öffentlichen
Hand,
soweit
diese
ertragswirksam
waren;
;
-
Erträge
aus
der
Veräußerung
von
Wirtschaftsgütern
des
Fortsetzung
auf
dem
{4
—__
ten
A
;
Lädt...
Zi
5
aa
;
“|Tausender|Hunderter|
Zehner
AmtSsericht
t
Charlottenburg
_
a
‚|
4as79
ERDE
ZU
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
‘
Geschäftsführer
-
Abwickler
.Grund-
„oder
Stammkapital
DM
es
Unternehmens
Lg
der
Eintragung
und
Unterschrift‘
©;
1
b)
Bemerkungen
\
7
3
4
°
Anlagevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt
des
x
_
Baginns
der‘
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren.
)
CC)
;
;
;
Hm
Jahr
des
Abrufs
der
Beteiligung
gi
der
;
ahresüberschuss
für
die
Berechnung‘
der
Gewinnbeteiligung
.
.
za
‚mach
Abs.
2
als.
gleichmäßig
au£-das
Jahr
verteilt
;
angefallen.
.
;
4.
KOT
;
Die
tbyg
ist
berechtigt,
zum
Ende
der
Beteiligungszeit
cine
a
AM
*
keinmalige
Vergüturmg
von
35
X
des
Beteiligungsbetrages
.
zuzüglich
7
X
das
Beteiligungsbetrages
für
jedes
Jahr
nach
blauf
des
fünften
vollen
Bekteiligungsjahres
zu
verlangen
(Enävergiting).
Bei
der
zu
zahlenden
Endvergütung
werden
die
gemäß
5
8
Abs:
2
Jährlich
entrichteten
}
ewimnbeteiligungen
angerechnet.
Sollte
die
Summe
der
;
;
en
;
Kawinnbeteiligungen
die
Endvergütung
übersteigen,
erfolgt
;
eine
Eratattung.
Der
r
vorgenannte
5
7
Abs.
2
des
Vertrages
lautet:
i
Ve
2
N
Das
TU
hat
seinen
Jahresabschluss
(Bilanz,
Gewinn-
und
j
erlustrechnung,
Anhang)
unter
Beachtung
der
88
238-289
HGB
|
|
1
innerhalb
von
sechs
Monaten
nach
Ablauf
des’
Geschäfts-
.
;
a
!
jahres’
zu
erstellen
und
der
tbg
in
original
a
Ü
nterschriebener
Ausfertigung
und
mit
dem
Tostat
cines
a
1
Jirtschaftsprüfers
oder
voreidigten
Buchprüfers
zu
.
=.
Da
übermitteln.
;
;
N
Te
.
E
Es
besteht
ein
Teilgewinnabführungsvertrag
mit
der
tbg'
[rechnoTuaie-Bekeiligungs-Ceselluchaft
mbH
der
Deutschen
Ausgleichsbank,
Bonn,
(Vertrags-Nr.
0783343),
bei
dem
in
.
5
8
Folgende
Vereinbarung
über
die
Höhe
des
abzuführenden
Si
ewinns
getroffößn,
wurde:
N
.
leistete
Einlage
eine
vom
ahresergebnis
des
TU
unabliängige
Mindestvergütung
in
Höhe
on
7,00
X
p.a.
Diese
ist
halbsährlich
im
nachhinein
zum
1.05.
und
30.11.
eines
jeden
Ja
älli
Die
tbg
erhält
auf
ihre
m.
TAT
2
-
.
on
den
ab
Abruf
der
Einlage
an
erwirtse
ahresüberschüssen
erhält
die
tbg
im
übrige
Für
einen
Zeitraum,
in
dem
die
tbg
mehr
als
ei
nn
Beteiligung
an
dem
TU
hält,
erhält
sic
jedoch
neben
den
,
|
jeweiligen
Mindestvergütungen
von
den
ecrwirtschaftelen
a
.
ahresüberschüssen
nur
insgesamt
9,00
X
für
alle
Beteiligungen.
Sollte
dem
TU
im
Rahmen
weiterer
Finanzierungsrunden
usätzliches
Kapital
zugeführt
werden,
so
wird
die
ctbg
ihr
ewinnbeteiligung
den
dann
geltenden
Kapitalverhältnissen
‘Anpassen,
teten
-
‚00
X.
HR’
102
Karteiblatt
HR
B
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Tegel
O
.
|
Lädt...
t
a
gericht.
Charlottenburg
Rückseite
von
Blatt.
[0
;
Vorstand
Persönlich
haftende
Grund-
oder
;
.
.
;
-
-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstanü-des
Unternehmens
.
Stammkapital
Geschäftsführer
i
E
Abwickler
.
[xG
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
7
Diese
GCewinnbeteiligung
ist
zahlbar
innerhalb
vön
Z
Wochen
nach
Feststellung
des
Jahresabschlusses
($
7Z"Abs.
2).
3.
.
Für
die
Berechnung
nach
Abs.
2
maßgeblich
ist
der
Jahresüberschuss
vor
Berücksichtigung
der
Gewinnbateiligung
der
tbg.
a)
,
Dem’
Jahresüberschuss
sind
hinzuzusetzen
-
Steuern
vom
Einkefmen
und
Ertrag,
sowie
etwaige
Tantiemen
der
-
Geschäftsführer,
soweit
sie
den
ausgewiesenen
Jahresüberschuss
gemindert
haben;
I
-
außerord«
Atliche
Aufwendungen,
soweit
sie
aus
Geschäfts-
vorfäkhlen
herrühren,
die
vor
Beginn
der
stillen
Gesöllschaft
erfolgt
sind;
-
Verluste
aus
Veräußerung
oder
Zerstörung
von
Wirtschafts-|
gütern
des
Anlagevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt,
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren,
b)
.
;
;
Vom
Jahresüberschuss
sind
abzusetzen
—
Beträge
aus
der
Auflösung
steuerfreier
Rücklagen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Beteiligung
gebildet
wurden;
-
außerordentliche
Erträge,
soweit
sie
auf
Geschäfts-
vorfällen
beruhen,
die
vor.
Beginn
der
stillen
;
Gesellschaft
erfolgt.
sind;
;
-
Zuschüsse,
Zulagen
und
Zuwendungen
der
öffentlichen
Hand,
Koweik
diese
ertragswirksam
waren;
-
erträge
aus
der
Veräußerung
von
Virtschaftsgütern
des
Am
agevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt
des
Beginns
der
GE
ellschaft
bereits
vorhanden
waren.
-
c)
‘Im
Jahr
des
Abri
£s
der
Beteiligung
gilt
der
;
|
Jahresüberschuss
füx_
die
Berechnung
der
Gewinnbeteiligung
nach
Abs.
2
als
gleickmäßig
auf
das
Jahr
verteilt
;
N.
angefallen.
;
;
;
PX
,
4.
Die
tbg
igst
berechtigt,
zum
Ende-der
Beteiligungszeit
eine
\
Jeinmalige
Vergütung
von
35
X
des
Beseiligungsbetrages
;
zuzüglich
7
X
des
Beteiligungsbetrage
ür
jedes
Jahr
nach
Ablau£
des
fünften
vollen
Beteiligungsjahzes
zu
verlangen
(Endvergütung).
Bei
der
zu
zahlenden
Endvergütung
werden
die
gemäß
5
8
Abs.
2
Jährlich
entrichteten
Gewinnbeteiligungen
angerechnet.
Sollte
die
Summ
Gewinnbeteiligungen
die
Endvergütung
übersteigen,
€
keine
Erstattung.
er
Folgt
Der
vorgenannte
&
7
Abs.
2
des
Vertrages:
lautet:
2.
Das
TU
hat
seinen
Jahresabschluss
(Bilanz,
Gewinn-
und
.
Fortsetzung
auf
dem
a
4
ten“Blatt
Lädt...
Amtägericht
Charlottenburg
a)
Firma
b)
Sitz
;
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
102
Karteiblatt
HR
B
JVA
Tegel
O
,
.
Tausender
Hunderter|
Zehner
13579
Vorstand
:
Persönlich
haftende
Grund-
oder
‚erhältni
{
i
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
zG
der
Eintragung
Stammkapital
Geschäftsführer
;
“und
Unterschrift
Abwickler
4
b)
Bemerkungen‘
.
|
7
erlustrechnung,
Anhang)
unter
Beachlung
der
58
238-289
HGB
We
;
innerhalb
von
socchs
Monaten
nach
Ablauf
d
ı
;
|
Geschäftsjahres
zu
erstellen
und
der
tb
nterschriebener
Ausfertigung
und
mi
Bestätigungsvermerk
eines
Wirtsch
ereidigten
Buchprüfers
gemäß
Prüfung
des
Abschlusses
hat
Bestimmungen
für
große
Ka
in
original
|
dem
N
|
sprüfers
oder
;
N
|
22
HCB
zu
übermitteln.
Die|-
1
bei
nach
den
gesetzlichen
|
A
talgesellachaften
zu
orfolgen.
;
Es
besteht
ein
Teil
innabführungsvertrag
mit
der
Deutschen
Ausgleiehsbank
(nachfolgend
"DtA”,
Niederlassung
Berlin),
Beteil}gungsvertrag
vom
15./20.10.
1999,
bei
dem
Folgende
Verdinbarung
über
die
Höhe
dos
abzuführenden
ewinns
roffen
wurde:
;
(1
;
Die.
‚DtA
erhält.
eine.
vom
Jahresergebnis.
des
Unternehmens
nabhängige.
Mindestvergütung
in
Höhe.
von
3.X
p.a.
auf
die
geleistete
Einlage.
Diese.
ist.
halbjährlich.
im
nachhinein
|
zum
30.06.
und.
31.12.
eines
jeden
Jahres
fällig.
.
.
;
;
1
(2)
.
|
Ü
on
den.
ab
Abruf.
der.
Einlage.
an
"erwirtschafteten
;
;
;
|
ahresüberschüssen.
erhält.
die
DtA
im.übrigen
25
X,
höchstens
aber
5
X
p.a.
der
tatsächlich
erbrachten
Einlage.
Diese
Gewinnbeteiligung
ist
zahlbar
innerhalb
zwei
Wochen
;
f
nach.
Feststellung.
des
Jahresabschlusses.
(8.5
Abs.
11).
;
;
;
OÖ
(3).
.
fe
Für.
die
Berechnung
nach.
Abs.
2
maßgeblich
ist
der
We
2
.
1
esüberschuss,.der.in
dem
nach
.$5
5.Abs.
4
aufgestellten
|
;
ahr
nabschluss
vor.
Bern
ckaiehtigung
der
Gewinnbeteiligung
;
a
1
der
DitA-ausgewiosen
wird.
We
Sn
;
0
Dem
Jahres
Ber
SEANEE
sind
hinzuzusetzen
gezahlte
Ertragsbheuern,
sowie
otwaige
Tantiomen
der
.
;
‚Geschäftsführer,
BOWnit
sie
den.
ausgewiesenen.
Jahres-
.
überschuss
gemindert
Rabe
-
außerordentliche
;
.
1
Aufwendungen,
soweit
Ele
abe,
Qenehäfte-
vorFällen
5
1
a
errühren,
die
vor
Beginn
der”
stillen
.
Gesellschaft
;
)
erfolgt
sind;
;
En
;
Verluste
aus
Veräußerung
oder
ZerBkörung
von
Wirtschafts-
gütern
des
Anlagevermögens,
soweit
To
kztere
Zum
-
“
Zeitpunkt
des
Beginns
der
Gesellschaft
"bereits
vorhanden
aren.
za
ET
TITTEN
om
Jahresüberschuss
sind
abzusetzen
Beträge
aus
der
Auflösung
steuerfreier
Rücklagen,
ie
vor
Beginn
der
stillen
Beteiligung
gebildet.
wurden;
-
auBerordnetliche
Erträge,
soweit
sio
auf
Geschäfts-
vorfällen
beruhen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
sind;
;.
Zuschübse,
Zulage
und
Zuwendungen
der
öffentlichen
Hand,
[soweit
diese
ertragswirksam
waren;
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
a
——
—
—
mie
np
2
HRB
7586
a
Charlottenburg
Nr.
ES
N
ler
Grund-
Persönlich
haftende
B
—
2In-
;
;
Gesellschafter
Prokura
0
der
Eintragung
ra-
°C)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
°
Geschäftsführer
und
Unterschrift
ung
;
;
.
Abwickler
.
4
b)
Bemerkungen
3
4
7
-
Erträge
aus
der
Veräußerung
von
Wirtschaftsot
ern
des
Anlagevermögens,
soweit
letztere
zum
Zeit
sınkt
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereits
vorhamden
waren.
3
.
.
Im
Jahr
des
Abrufs
der
Beteiligwig
gilt
der.
Jahresüberschuss
für
die
Berechnung
der
Gewinnbeteiligung
nach
Abs.
2
als
gleichmäßig
auf
das
Jahr
verteilt‘
.
_Jangefallen,
Das
gleiche-gilt
bei
vorzeitigen
-
nicht
zum
Ende
eines
Kalender
jalires
vorgenommenen
-
Rückzahlungen
für
den
betreffenden
Abrechnungszeitraum.
N
x
Die
vorgena
n
5
5
Abs.
1
und
4
des
Vertrages
bestimmen:
Das
Untstnehmen
hat
seinen
Jahresabschluss
(Bilanz,
Gewinn-
und
Verlustrechnung,
Anhang,
Lagebericht)
unter
Beachtung
der
55
238-289
HGB
innerhalb
von
6
Monaten
nach
Ablauf
des
„Geschäftsjahres
zu
erstellen
und
eine
original
unterzeichnete
Ausfertigung
mit
dem
Testat
des
Wirtschaftsprüfers”
oder
vereidigten
Buchprüfers
an
die
DtA
zu
übermitteln.
Der
Jahresabschluss
hat,
soweit
handelsrechtlich
zulässig,
den
einkommenssteuerrechtlichen
Gewinnermittlungsvorschriften
zu
entsprechen.
Verden
im
Rahmen
der
steuerlichen
Gewinnfeststellung
oder
aufgrund
einer
Außenprüfung
andere
Ansätze
verbindlich
als
im
ursprünglichen
Jahresabschluss
enthalten,
50
sind
diese
auch
im
Verhältnis
des
Unternehmens
zur
DtA
maßgeblich.
Durck.
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
-
August
0
ist|a
das
Gr
erhöhung
4
‚um
7.299
EUR
auf
311.
499
EUR
‚erhöht.
Die
Kapitale
;
I
I
;
Sn
durchgeführt.
Das
Grundkapit
ak.
ist
um
bis
zu
19.121
EUR,
eingeteilt
in
b)
Beschluss
-
bis
zu
19.121
auf
“den
Namen
laufende
Stammaktien
im
Bl.
319
££.
©
Nennbetrag
von
1
EURE
Aktie,
bedingt
erhöht
(bedingtes
|
Xi
;
Kapital
I).
Diese
beding%te
Kapitalerhöhung
wird
nur
RT
Jinsoweit
durchgeführt,
wie-Optionsrechte
aus
dem
nach
|
Maßgabe
des
Beschlusses
der
ptversammlung
vom
3.
August
;
2000
aufgestellten
AktienoptionSplan
der
Gesellschaft
\.
ausgeübt
werden
kann.
Die
neuen
AKtien
nehmen
von
Beginn
\
des:
Geschäftsjahres
an,
in
dem
die
jeweiligen
Optionsrechte
ausgeübt
werden,
am
Gewinn
teil.
Der
Vo
stand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsratz_
die
weiteren
SA
.
.
|
.
Einzelheiten
der
Optiönsbedingungen
und
der
Ausgabe
und.
-
|
;
|
a.
2
;
Ausgestaltung
der
Aktienoptionen
festzulegen.
Im-Falle
von
;
;
;
“
.
Vorstandsoptionen
trifft
die
Regelung
allein
der
|
Aufsichtsrat.
.
|
|
|
|
Das
Grundkapital
ist
um
bis
zu
4.000
EUR
eingeteilt
in
bis
2
|
a
I
a.
zu
4.000
auf
den
Namen
lautende.
Stammaktien
im
Nennbetrag
Fortsetzung
auf
dem:
Lädt...
nn
Amtsgericht
Charlottenburg
Vorstand
er
Grund-
Persönlich
haftende
HE
S
n-
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Ay
Tag
der
Eintragun
ä-
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
.
;
und
Unterschrift
ng-
;
;
°
Abwickler
b)
Bemerkungen
Tausender]
Hunderter|
Zehner
13579
(U
R
102
Karteiblatt
HRB:
‘4
3
4
von
1
EUR
je
Aktie
bedingt
erhöht
(bedingtes
Käpital
II).
ausgegebenen
Winde
Ts
ehularerSehreLbup
een
Optionsschuldverschreibungen
bedi
werden
müssen
sowie
die
Inhaber
der
Schuldverschreibdig
von
ihren
;
andlungsrechten
in
Aktien
Gemrauch
machen.
Die
neuen
Aktien
nehmen
von
Beginn
de
Geschäftsjahres
an,
in
dem
sie
durch
Ausübung
von
Vang+üngsrechten
entstehen,
am
Gewinn
teil.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsjchterates
ivelseren
Einzelheiten
der
Durchführung
der
bedingten
Kapitalerhöhung
festzulegen.
;
.
Schaft
hat
mit
der
tbg
Technologie
Beteiligungsgesellschaft
mbH
der
Deutschen
Ausgleichsbank,
Bonn;
(stiller
Gesellschafter)
einen
Vertrag
über
die
Tichtung
einer
typisch
stillen
Gesellschaft
|(Teilgewinnabführungsvertrag)
abgeschlossen.
Die
Hauptversammlung
vom
3.
August
2000
hat-der
Errichtung
der
stillen
Gesellschaft
zugestimmt
(TOP
11).
Die
stille
Beteiligung
beträgt
2.750.000
EUR.
Die
stille
Beteiligung
berechtigt
zum
Bezug
von
0,10%
des
erwirtschafteten
Jahresüberschusses
ab
Abruf
der
Einlage.
Des
weiteren.
erhält
der
stille
Gesellschafter,
sofern
bis
zum
31.
Dezenber
2002
keine
Einführung
der
Aktien
der
Gesellschaft
zum
Handel
an
einer
Börse
erfolgt
ist,
ab
dem
1.
Januar
_.-
2003
auf
seine
geleistete
Einlage
eine
vom
Jahresergebnis
jJunabhängige
Mindestvergütung
in
Höhe
von
10%
p.a.
Von
den
eit
dem
1.
Januar
2003
an
erwirtschafteten
.
Jahre
überschüssen
erhält
der
stille
Gesellschafter
im
igef-.8,75%.
Des
weiteren
ist
der
Gesellschafter
für
den
Fall,
dass.
die
Aktien
nicht
zum
Handel
an
der
Börse
zugelassen
Werden,
berechtigt,
zum
Ende
der
.
Beteiligungszefit,
neben
der
Rückzahlung
der,
Einlage
eine.
einmalige
Vergütung,
von
35%
des
Beteiligungsbetrages
zuzüglich
7%
des
Beteiligungsbetrages
über
jedes
nach
-
Ablauf
des
fünften
vol
Beteiligungsjahres
zu
verlangen
(Endvergütung).
Hierauf
we&erden
die
zuvor
“
erwähnten
Fewinnbeteiligungen
angerechiref.
7
Fortsetzung
Rückseite
al
|
Lädt...
A
=
Charlottenburg
a
|
N
Sn
a
L
N
“Rückseite
von
Blatt
__(
HR
m,
Vorstand
Grund-
Persönlich-haftende
oder
|
;-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
der
r
Eintragung
Stammkapital
Geschäftsführer
fd
Unterschrift
|
Abwickler
.
5)
Bemerkungen
„A
3
4
7
Pi
a)5.10.2000
)
OD
x
b)
Eintragung
1£fd.
Nr.
2,
Sp.
6,
von
Amts
wegen
hberichtigt.
Durch
Beschluss
des
Aufsichtsrates
vom
09.
Au
t
2000
ist
nach
Ermächtigung
durch
die
Hauptversammlu
die
Satzung
geändert
in
&
5
(Grundkapital,
i
N
.|b)
Beschluss
Bl.
8
ff.
Bd
II
a)15.11.2900
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
1.
November
2000
ist
das
GEM
dkapital
um
291.881
EUR
auf
603.380
EUR
erhöht
jatzung
neu
gefasst,
u.
a.
geändert
in
3
5
(Höhe
3
603.380
_EUR
Wiec
Wie
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
bie
Gesellschaft
hat
im.
Wege
der
Nachgründung
zwei
Verträge
|a)
5.1.2001
yeschlossen.
Auf
die
bei
Gericht
eingereichten
Verträge,
ird
Bezug
genommen.
;
650.379_EUR
;
.
Rinke
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
22.
Dezember
2000
.
ı
ist
das
Grundkapital
gegen
Sacheinlagen
um
46.999
EUR.
auf
‘|b)
Beschluss
Bl.”
550.379
EUR
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
]12
ff.
:Bd.
III,
5
5
(Grundkapital)
und
$
10
(Aufsichtsrat).
.
:
‚Verträge
Bl.
177
Die
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
.
;
„
J££.
Bd.
III,
Bl.
5
|
=
1
ff.
Bd.
IV
.
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
27.
April
2001
ist
ja)
9.5.2001
7
;
A
die
Satzung
geändert
in
$
5
(Grundkapital)
und
$
5
a
.
Vorzugsaktien):
;
2
Richard
Gary‘
Schweikharg
/
;
;
;
;
€
|
.
5
;
;
auptversammlung
vom
3.
August
.2000
Rinke
-
;
.
;
sMington
(USA)
2
.
;
;
_
.
Heschaffene
Bedingte
Kapital
I
in
Höhe
von
bis
zu
19.121
;
E
;
a
;
-
UR,
eingeteilt
in
bis
zu
19.121
au£
den
Namen
lautende
Stammaktien
im
Nennbetrag
von-1_
EUR
je
Aktie
ist
durch
-
b)
Beschluss
Beschluss
der
Hauptversannlung
Vom
27.
April
2001.au£f:8.467|
Bl.
14
£f£.
UR,
eingeteilt
in
bis
zu
8.467
auf-.den
Namen
lautende
;
Stammaktien
im
Nennbetrag
.von
1
EUR
Jesaktie
herabgesetzt.‘
Die
im
Rahmen
des
Bedingten
Kapitals
I
ch
die
;
auptversammlung
vom
3.
August
2000
dem
Vorst
and
und-dem
;
Aufsichtsrat
der
Gesellschaft
erteilte
Ermächtigung
zur
-
Ausgabe
von‘
Aktienoptionen
nach
Maßgabe
des
Aktienoptionsplanes
ist.
.durch
Beschluss
der
auptversammlung
vom
27.
April
.2001
für
die
Zukunft
aufgehoben.
'Der
für
das
Bedingte
Kapital
IsQin
der
Hauptversammlung
vom
|
3.
August
2000
aufgestellte
Aktienoptionsplan
der
an
A
Fortsetzung
auf
dem
.
“tan
Blatt
Das
mit
Beschluss
de
Lädt...
a
;
7
Tausender|Hunderter|
Zehner
13579
Amtsögäsricht
Charlottenburg
.
#
Riatt
|
eyfag
der
Eintragung
|
|
und
Unterschrift
|
Rechtsverhältnisse
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
|
St
Kapital
Gesellschafter
tra-
c)
Gegenstand
es
Unternehmens
N
a
Geschäftsführer
Jung
;
;
x
Abwickler
1
3
+
HR
102
Karteiblatt
HR
B
b)
Bemerkungen
|
|
7
;
esellschaft
wurde
mit
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
a
27.
April
2001
geändert.
|
;
;
al
Der
Kreis
der
Personen,
denen
andelschuldverschreibungen/0ptio
Rahmen
des
durch
Beschluss
der
.
August
2000
geschaffenen
Bedinhgten
Kapitals
II
angeboten
erden
können,
ist
durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
?7.
April
2001
erweitert
und
konkretisiert
worden.
_
-
sSchuldverschreibungen
im
uptversammlung
vom
3.
er
Gesellschaft
ist
durch
Beschluss
der
9
vom
27.
April
2001
um
bis
zu
27.205
EUR,
bis
zu
27.205
auf
den
Namen
lautende
‘
i
Stammakti@n
im
Nennbetrag
von
1
EUR
je
Aktie,
bedingt
1
:rhöhk-TBedingtes
Kapital
III).
Diese
bedingte
|
apftalerhöhung
wird
nur
insoweit
durchgeführt,
wie
.
|
|
|
Das
Grundkapital
auptversamml
eingeteilt
öptionsrechte
aufgrund
des
von
der
Hauptversammlung
vom
27.
April
2001
beschlossenen
Aktienoptionsprogramm
01-05
der
esellschaft
ausgegeben
werden
und
die
Inhaber
der
Aktienoptionen
von
ihrem
Recht
zum
Bezug
von
Aktien
der
|
esellschaft
Gebrauch
machen
und.
die
Gesellschaft
zur
;
|
rfüllung
dieser
Optionsrechte
keine
eigenen
Aktien
;
U
jewährt.
Die
neuen
Aktien
nehmen
vom
Beginn
des
.
eschäftsjahres,
in
dem
sie
ausgegeben
werden,
am
Gewinn
eil.
Der
Aufsichtsrat
ist
ermächtigt,
die
weiteren
inzelheiten
der
Durchführung
der
bedingten
Kapitalerhöhung
festzulegen,
soweit
sie
die
Gewährung
von
Bezugsrechten
an
2
Mitglieder
des
Vorstandes
betreffen.
Im
übrigen
ist
der
örxstand
zur
Festlegung
dieser
Einzelheiten
ermächtigt.
Der
|
+
Aufstehtsrat
ist
ermächtigt,
die
Fassung
von
$
5
Abs.
1
nd
4
der
Satzung
entsprechend
dem
Umfang
der
Kapitalerhöhung
aus
bedingtem
Kapital
zu
ändern.
urch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
?7.
April
2001
ermächtigt
worden,
in
der
Zeit
bis
zum
31.
Dezember
2005
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
mit
Zustimmung
des
AufsichtSwates
einmalig
oder
mehrfach
um
bis
zu
51.000
EUR
durch
Ausgab&-yon
bis
zu
51.000
neuen
Stammaktien
gegen
Bareinlagen
“zu
erhöhen
(Genehmigtes
apital
2001).
Die
neuen
Stammakthen
Sollen
Mitarbeitern
.
;
zum
Erwerb
angeboten
werden.
Das
Bezugsrecht
der
Aktionäre
|
—
st
ausgeschlossen.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
über
den
weiteren
Inhalt
der
Aktienrechte
und
die
Bedingungen
der
Aktienausgabe
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsr
entscheiden.
Der
‚Aufsichtsrat
ist
ermächtigt,
üie
Fassung
von
$
5
Abs.
5
und
$
5
Abs.
1
der
Satzung
(Höhe
un
inteilung
des
Grundkapitals;
Genehmigtes
Kapital
2001)
lach
vollständiger
oder
teilweiser
Durchführung
der
rhöhung
des
Grundkapitals
oder
nach
Ablauf
der
Ermächtigungsfrist
entsprechend
zu
ändern.
Der
Vorstand
is
SEITE
ATI
Richard
Gary
Schweikhardt
ist
zum.
Vorstandsmitglied
bestellt.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
+
Amtsgericht
Charlottenburg
Vorstand
Persönlich
haftende
Grund-
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
27.
das
Grundkapital
aus
Gesellschaftsmitteln
w1
10.406.064
UR
auf
11.056.443
EUR
erhöht
worden
und-die
Satzung
geändert
in
den
$$
5-und
5
a
(Grundkag
Yorzugsaktien).
We
Die
für
das
Bedingte
Kapital
I11.in
der
Hauptversammlung
vom
8.
August
2000
beschlossenen
Bedingungen
zur
Ausgabe
von
Wandel-
und/oder
Optionsschküldverschreibungen
wurden
mit
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
27.
April
2001
geändert.
Durch
Beschluss-des
Aufsichtsrates
vom
11.
Juni
2001
nach
;
rmächtigung-ist
die
Satzung
geändert.
in
$
5
(Bedingtes
Kapital).
.
V
;
\
ach
$218
Aktiengesetz
ist
das
bedingte
Kapital
I
eingeteilt
in
bis
zu
143.939
auf
den
Namen
lautende
-
Etammaktien
im
Nennbetrag
von
1,00
EUR
je
Aktie
auf
bis
zu
143.939
EUR,
das
bedingte
Kapital
II
auf
bis
zu
68.000
EUR
kingeteilt
in
bis
zu
68.000
auf
den
Namen
lautende
Stammaktien
im
Nennbetrag
von
1,00
EUR
je
Aktie,
das
bedingte
Kapital
III
um
bis
zu
462.485
EUR
eingeteilt
in
bis
zu
462.485
auf
den
Namen
lautende
Stamma
en
ım
ennbetrag
von
1,00
EUR
je
Aktie
erhöht.
Fa
DL
ach
$
218
Aktiengesetz
ist
das
bedingte
Kapital
III
auf
10
;
;
11.077.526
EUR
11
p
EUR
bis
zu
462.485
EUR,
eingeteilt
in
bis
zu
462.485
auf
den
amen
lautende
Stammaktien
im
Nennbetrag
von
1
EUR
je
Aktie,
erhöht.
ner
Vorstand
hat
auf
Grund
der
Ermächtigung
vom
27.
April
A001
am
1.“-August
2001
beschlossen,
das
Grundkapital
auf
1.077.526
EUR
_zu
erhöhen.
;
Die
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
.
ner
Aufsichtsrat
hat
Tach
Ermächtigung
am
14.
September
1001
die
Änderung
des
$
S.der,
Satzung
(Grundkapital,
denehmigtes
Kapital
2001)
Beschlossen.
.
|
as
genehmigte
Kapital
2001
beträgt
noch
29.917
EUR.
Prokura
gemeinsam
mit
einem-
Vorstandsmitglied:
1.
Alberk
Weber
yeb.
26.04.1963
Berlin
st
el
el
Gesellschafter
-
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)iag
der
Eintragung
;
Sn
a
Geschäftsführer
;
|
und
Unterschrift
|
Abwickler
.
|.
b)
Bemerkungen
;
3
4
7
11.056.443
Ayril
2001
ist
kB)
1.6.2001
Rinke
b)
Beschluss
Bd.
V
Bl.
54
£.
und
V
Bl.
28
ff.
a)
2.8.2001
Re
Rinke
b)
Beschluss
|
Blatt
116
-
a)
22.8.2001
Rinke
Hi
h)
12.11.2001
Rinke
)
Beschlüsse
Bl.
5a
££.
und
5
b
££.
a)14.1.20037
-
4%
]
Hey
A
b)
B1.(A00-FE
Fortsetzung
auf
dem
K
ten
Rlatt
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Amtsöe
richt
Charlottenburg.
13579
Vorstand
Ha
Blatt®
Nr.
-
Grund-
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
wi
;
-
b)
Sitz
*
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
ä)
Tag
der
Eintragung
Ein
Stammkapital
I
tra-
P
Geschäftsführer
a
;
und
Unterschrift
jung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
7
12
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
28.
März
2003
ist
|a})
28.
4.
2003
erhöht
und
die
Satzung
geändert
in
$
5
4Möhe
und
Einteilung
des
Grundkapitals)
Abs.
3,
$
5
a
(VorzZugsaktien)
Abs.
2
und
Abs.
3,
$
6
(Gemeinsame
Vorschriften
für
alle
Aktien)
Abs.
6-8,
$
11
(Geschäftsordnung,
Einberufung,
Beschlüsse,
Ausschüsse,
Teilnahme)
Abs.
£"
und
$
21
(Einziehung)
Abs.
3-6.
;
0
;
das
Grundkapital
um
11.639.032
EUR
5
5000
6.558
EUR
Beyer
]b)
Beschluss
|
Blatt
12
ff.
:
Band
II
)
Die
Kapitalerhöhung
zst
durchgeführt.
Durch
Beschläss
der
Hauptversammlung
vom
1.
August
2003
is%
a)10.9.20
das
Grundkäpital
von
22.716.558
EUR
im
Wege
der
verei
chten
Kapitalherabsetzung
um
10.752
EUR
auf
“22.705.806
EUR
herabgesetzt,
die
Satzung
durch
Beschluss
Zes
Aufsichtsrates
vom
selben
Tag
nach
Ermächtigung
|
geändert
in
$
5
(Grundkapital
und
Aktien).
Die
Kapitalherabsetzung
ist
durchgeführt.
Ta
Hry
SE
b)
Bes
B17
80.ff
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
1.
August
2003
ist
a)10.9.20
0
das
Grundkapital
um
11.352.903
EUR
auf
11.352.903
EUR
LL
herabgesetzt
und
die
Satzung
durch
Beschluss’
des
Hrym
VE
Aufsichtsrates
vom
selben
Tag
nach
Ermächtigung
geändert
i
|
$
5
(Grundkapital
und
Aktien)
und
$
5
a
(Vorzugsaktien).
b)
Beschluss
.
.
;
.
We
Bl.
80
ff
11.352.903
EUR
Die&-Herabsetzung
des
Grundkapitals
vom
1.
August
2003
auf
„903
EUR
ist
durch
Zusammenlegung
von
Aktien
hrt.
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
1.
August
2003
ist
das
Aktenoptionsprogramm
2000
(gemäß
Hasptversannl
dia
vom
3.
August
2000
nebst
Änderungen)
und
|
b)
BescHluss
das
Aktienoption
a
ogramm
01-05
(gemäß
Hauptversammlung
vom
Bl.
80
ff
27.
April
2001
nebst-änderungen)
geändert,
das
bedingte
;
Kapital
I
auf
bis
zu
71.969
EUR,
eingeteilt
in
bis
zu
71.969
auf
den
Namen
laute&nde
Stammaktien
im
Nennbetrag
von
1
EUR
je
Aktie
und
das
beding%e
Kapital
III
auf
bis
zu
231.242
EUR,
eingeteilt
in
bis
=
231.242
auf
den
Namen
lautende
Stammaktien
im
Nennbetrag-yon
1
EUR
je
Aktie
herabgesetzt
und
die
Satzung
geändert-in
$
5
Absatz
4
(Bedingtes
Kapital
I
und
III).
;
a)21.10.2003
Hrymor
ar
ZA
4
TINTEN
ZT
FAT
TE,
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
1.
August
die
Satzung
geändert‘
in
5
5
‚Absatz
2
(Bedingtes
Kapit
z
1).
Et
3
Wigchert
5
Beschluss
Bl.
80
ff.
Fartsatzımnan
Rürkcaita
SS
RS
Yun
Lana
Lädt...
h
atsgericht
Charlottenburg
;
Rückseit
Blatt
&
A
Grund-
Vorstand
a
HR
B
75
86
Ä
Persönlich
haftende
i
g-der
Eintragung
nd
Unterschrift
1
b)
Bemerkungen
Gesellschafter
oder
Stammkapital
Rechtsverhältnisse
Geschäftsführer
Abwickler
Das
Grundkapital
der
Gesellschaft
ist
durch
der
Hauptversammlung
vom
1.
August
2003
um
bis
zw
758.376
EUR
durch
Ausgabe
von
bis
zu
758.376
Namens-Stammaktien
im
Nennbetrag
von
je
1
EUR
bedingt
erhöht-(Bedingtes
Kapital
IV)
und
die
Satzung
in
$
5
durch
Anfügung
eines
Absatzes
6
geändert.
Ja)
12.12.2003
|!
Beyer
b)
Beschluss
-
Blatt
80
££.
.