Lädt...
.
Tausender
Hunderter
|
Zehner
“|
HRB
65553
Amtsgericht
Charlottenb
Blatt,
;
Vorstand,
d
,
3
*
8
-
.
.
x
=
A
.
Persönlich
haften
Prokura
Rechtsverhältnisse
der
Eintragung
n-
a)
Firma
Geschäftsführer
ind
Unterschrift
a-
b)
Sitz
;
Abwickler
L.
Bemerkungen
-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
5
7
a)2.2.1998
/
100.000
DM
|
Biochemiker
Aktiengesellschaft.
|
Y
|
L
Nexxon
pharma
Aktiengesellschaft
Pr,
dens
PSLer
Die
Satzung
ist
am
24.
Oktober
1997
festge
ervind
.
.
.
Fürste,
.
Werner
b)
Berlin
Die
Gesellschaft
wird
durch
zwei
VorSstandsmitglieder
oder
.
Berlin
\
ein
Vorstandsmitglied
und
einen
Prokuristen
vertreten.
b)
Satzung
|
Kaufmann
Ist
nur
ein
Vorstandsmitglied
bestellt,
vertritt
dieses
die
Bl.
32
ff.
c)
)
Gesellschaft
allein.
ie
Entwicklung,
Herstellung
und
de
Er
Vertrieb
von
chemischen,
isch
Biochen
46
biochemischen,
biotechnologischen
und
pharmazeutischen
Produkten
und
Keane
“
—
|Verfahren.
Durch
Beschluß.
der
Hauptversammlung
vom
16.
März
1998
ist
a)16.6.1998
’
das
Grundkapital
um
1.900.000
DM
auf
2.000.000
DM
erhöht
N
;
.
und
die
Satzung
geändert
in
$
4
(Grundkapital).
“U
herl
ar
;
Die
e
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
.
Werner
;
;
a
SA
;
za
|
-
|
b)
Beschluß
a
AA
sa.
;
A
;
:
Bl.
60
££.
7
<<
Die
Gesellschaft
hat
am
29.
Juni
1998
mit
der
Deutschen.
.
[a)7.10.1998
Ausgleichsbank
Niederlassung
Berlin
sowie
am.
26.
/29.
Juni
j
I
1
1998
und'am-30.Juni:1998
mit
der‘
=
ia
Wiss
F#echnologie-Beteiligungs-Gesellschaft
nbH
der
Deutschen
Werner
;
Andsleichsbank
mit
Sitziin.-
Bonn
einen
.
;
;
Teilgewinnabführungsvertrag
geschlossen,
dem
die
;
.b)
Beschluß
}
HauptverSemmlung
mit
Beschluß
vom
01.
Juli
1998
zugestimmt
Bl.
97
££.
)
|
.
hat.‘
2
Unternehmens-
.
|
.
.
|
Be
Spaten
AT
Dix
&
x
3
.-
-
+57
N
‘
x
«x
+
-
verträge
;
;
.
1.
‚Vertrag
über‘
eine
stille
Beteiligung
mit
“der
Deutschen
Bl.
103
f£.,
;
;
;
;
;
Ausgleichsbank;
:Nie@erlassung
Berlin;
vom
29.06.1998.
‘1
112
ff.,
.
|
;
Die
Vereinbarung
über
die
Höhe
des
abzuführenden
Gewinns
=
124
££.
;
ist
in
:$
4
des
Vertrages
un
29.06:1998
enthalten
und
;
i
;
;
.
lantet
wie
folgt,
wobei
die
Bentsche
Ausgleichsbank
;
abgekürzt
mit
”DtA”
bezeichnet
wird:
;
$-4
Gewinn
und
Verlustverteilung
(1)
Die
DUA
erhält
eine
vom
Jahresergeabnis
des
Unternehmens
unabhänyige
Mindestvergütung
in
Höhe
vo
‚0
%
p.a.
auf
die
geleistete
Einlage.
Diese
ist
halbjährti
h
im
nachhinein
zum
30.06.
und
31.12.
eines
jeden
Jahres
fällig.
(2)
Von
den
ab
Abruf
der
Einlagen
an
erwirtschafteten
Jahresiberschiüssen
erhält
die
DtA
im
übrigen
25
X%,
höchstens
aber
5
%
p.a.
der
tatsächlich
erbrachten
Einkage,
Diese
Gewinnbeteiligung
ist
zahlbar
innerhalb
von
2
Woches
nach
Feststellung
des
Jahresabschlusses
($
5
Abs.
1).
(3)
Für
die
Berechnung
nach
Abs.
2
maßgeblich
ist
der
Jahresüberschuß,
der
in
dem
nach
$
5
Abs.
4
aufgestellten
HR
102”
Karteiblatt
HR
B
;
,
;
;
.
.
a
.
x
‚Fortsetzung
Rückse
Meribgel
0)
o
2000
12.85
ite
Lädt...
Amtsgericht
Charlottenburg
Rückseite
von
Blatt
HR
B
65
4
ü
6
Nr.
der
i
Grund-
„Vorstand
p
ein
b)
Sitz
Si
Oder
ee
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag-ü
er
Eintragung
|
ra-
a
i
Q
|
ung
c)
Gegefistand
des
Unternehmens
mmkapital
Geschäftsführer
nd
Unterschriit
|
ckler
#5)
Bemerkung
3
4
7
Jahresabschluß
vor
Berücksichtigung
der
Gewinnketeiligung
der
DtA
ausgewiesen
wird.
.
Dem
Jahresüberschuß
sind
hinzuzuse
gezahlte
Ertragssteuern,
sowie
etwaige
Tantiemen
der
Geschäftsführer,
Soweit
sie
den
züsgewiesenen
Jahresüberschuß
gemindert
habe?
außerordentliche
Aufwendungen,
soweit
sie
aus
Geschäftsvorfällen
herrühTen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
‚gind;
Verluste
aus
Veräußerung
oder
Zerstörung
von
irtschaftsgütern
des
Anlagevermögens,
soweit
letztere
zum
eitpunkt
des-Beginns
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
aren.
Pl.
Vem
Jahresüberschuß
sind
abzusetzen
barräge
aus
der
Auflösung
steuerfreier
Rücklagen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Beteiligung
gebildet
wurden;
außerordentliche
Erträge,
soweit
sie
auf
Geschäftsvorfällen
beruhen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
$ind;
uschüsse,
Zulagen
und
Zuwendungen
der
öffentlichen
Hand,
+0Weit
diese
ertragswirksam
waren;
rträge
aus
der
Veräußerung
von
Wirtschaftsgütern
des
inlagevermögens,
soweit
letztere
zum
Zeitpunkt
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren.
.
Im
Jahr
des
Abrufs
der
Beteiligung
gilt
der
Jahresüberschuß
für
die
Berechnung
der
Gewinnbeteiligung
Bach
Abs.
2
als
gleichmäßig
auf
das
Jahr
verteilt
angefallen.
Das
gleiche
gilt
bei
vorzeitigen
-
nicht
zum
Ende
eimes
Kalenderjahres:
vorgenommenen
-
Rückzahlungen
für
den
betref
AS
Aoreehnungssehersum,
4)
Am
Verlust
iz£
die
DtA
nicht
beteiligt.
1.
BeteiligungsvertraG-
(Vertrag
über
die
Errichtung
einer
Stillen
Gesellschaft)
mit.der
echnologie-Beteiligungs-Ge
Ausgleichsbank,
Bonn,
vom
26.
1llschaft
mbH
der
Deutschen
/29.06.1998.
Die
Vereinbarung
über
die
Höhe
des
abzuführenden
Gewinns
st
in
$
8
des
Vertrages
vom
26.06./29=06.1998
enthalten
nd
lautet
wie
folgt,
wobei
die
x
echnologie-Beteiligungsgesellschaft
mbH
abgekürzt
mit
thg”
und
die
Gesellschaft
abgekürzt
mit
"TU”
Bezeichnet
erden:
.
4
8
Gewinn-
und
Verlustbeteiligung
.{1)
Die
tbg
erhält
auf
ihre
geleistete
Einlage
eine
vom
ahresergebnis
des
TU
unabhängige
Mindestvergütung
in
Höhe
on
6,00
%
p.a.
Diese
ist
halbjährlich
im
nachhinein
zum
1.03.
und
30.09.
eines
jeden
Jahres
fällig.
Fortsetzung
auf
dem
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner.
.
Blatt
20000
|
HR
B
65
953,
nu
1
4
Amtsgericht
Charlottenburg
Vorstand
ln
|
*
Grund-
Persönlich
haftende:
E
.
=
|
in-
.
a)
Firma
oder.
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
der
Eintragung
ra-
b)
Sitz
.
Stammkapital
_
Geschäftsführer‘
nd
Unterschrift
0
ıng
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
.
Abwickler
‚{65)
Bemerkungen
|
7
1
MS
Jahresüberschüssen
erhält
die
tbg
im
übri
Für
einen‘
Zeitraum,
in
dem
die
tbg
mehr
Beteiligung
an
dem
TU
hält,
erhält
sie”
jedoch
neben
den
jeweiligen
Mindestvergütungen
von
den
erwirtschafteten
Jahresüberschüssen’
nur
insgesa
8,00
%
für
alle
;
A
r
Beteiligungen.
;
Ü
N
)
;
|
Sollte
dem
TU
im
Rahmen
weiterer
Finanzierungsrunden
|
;
zusätzliches
Kapital
zusgeführt.werden,
so
wird
die
tbg
ihre
a.
;
|
Gewinnbeteiligung
dem
dann
geltenden
Kapitalverhältnissen
.
OO
anpassen.
.
;
SE
;
DT
;
a.
5
De
Diese‘
Gewinnbe
Siligung
ist
zahlbar
innerhalb
von
2
Woche
nn
a.
{
nach’
Feststerlung
des
Jahresabschlusses
($
7
Abs.
2).
;
;
i
(3)
Für
d£€&
Berechnung
nach
Abs.
2
maßgeblich
ist
der
.
|
|
;
Jahresäüberschuß
vor
Berücksichtigung
der
Gewinnbeteiligung
.
il
a)
Dem
Jahresüberschuß
sind
hinzuzusetzen
Steuern
vom
Einkommen
und
Ertrag,
sowie
etwaige
Tantiemen
A
der‘
Geschäftsführer;
soweit
sie
den
ausgewiesenen
;
a
;
af
Jahresüberschuß
gemindert
haben;
*
;
;
;
;
außerordentliche
Aufwendungen,
soweit
sie
aus-
Geschäftsvorfällen
herrühren,
die
vor
Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
sind;
_
Verluste
aus
Veräußerung
oder
Zerstörung
von
Wirtschaftsgütern
des
Anlagevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt:
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren:
;
b)
om.
Jahresüberschuß
sind
abzusetzen
.
Beträge-aus
der
Auflösung
steuerfreier
Rücklagen,
die
vor
Beginn
def-stillen
Beteiligung
gebildet
wurden;
außerordentliche
Erträge,
soweit
sie
auf
Geschäftsvorfälleh:
beruhen,
die’
vor-Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
sind;
Zuschüsse,
‚Zulagen
ung
Zuwendungen
der‘
öffentlichen
Hand,
Soweit
diese
ertragswirKsam
waren;
Erträge
aus
der
Veräußerung-yon
Wirtschaftsgütern
des
Anlagevermögens,
soweit
letzteze
im
Zeitpunkt
des
Beginns
;
der
Gesellschaft
bereits
vorhan
waren.
2.
|
0
c)
Im
Jahr
des
Abrufs
der
etei
nid
ll
der
.
Jahresüberschuß
für
die
Berechnung
der
G&winnbeteiligung
zz
X
5
|
nach
Abs.
2
als
gleichmäßig
auf
das
Jahr
verteilt
angefallen.
AA
.
;
5
En
8
6
GR
4)
Die
tbg
ist
berechtigt,
zum
Ende
der
Beteiligungs
zeit
,
.
Sa
A
Se
U
eine
einmalige
Vergütung
von
30
%
des
Beteiligungsbeträges
;
»
7
;
;
zuzüglich
6
%
des
Beteiligungsbetrages
für
jedes
Jahr
nach
.
Ablauf
des
fünften
vollen
Beteiligungsjahres
zu
verlangen
|
.-
E
({Endvergütung).'
Bei
der
zu
zahlenden
Endvergütung
werden
‘
;
die
gemäß
$
8
Abs.
2
jährlich
entrichteten
Gewinnbeteiligungen
angerechnet.
Sollte
die
Summe
der
|
\
R102
„Märteiblatt
HRB_*
|
0
|
en
I
=
|
a
Sa
Fortsetzung
Rück
SE
A
Tegst
O
2000
12.85
Lädt...
Vorstand
h
mtsgericht
Charlottenburg
|
|
a
a
-
Rück
2
ze
ie
;
|
|
—
—
—z
Sat
©
HR
B
655
Y
SL
der
Grund
Persönlich
haftende
zINn-
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag.der
Eintragung
5
tra-
DM
p
Geschäftsführer
wid
Unterschrift
.
ung
Abwickler
by
Bemerkungen
\
1
i
7
Gewinnbeteiligungen
die
Endvergütung
übersteigem;
erfolgt‘
eine
Erstattung.
Die
tbg
wird
von
diesem
Recht
nur
Gebrauck
rohen,
wenn
dies
nach
ihrer
Ansicht
aufgrund
der
gesamten
irtschaftlichen
Verhältnisse
des
TU;
insbesondere
aufgrund
geiner
in
den
letzten
drei
Jahren-vor
Beendigung
der
Beteiligung
erzielten
Gewinne
mder
der
während
der
Beteiligungszeit
gebildeten-stillen
Reserven,
derechtfertigt
erscheint.
5)
An
Verlusten
des”
TU
nimmt
die
tbg
nicht
teil.
.
Beteiligungsvertrag
(Vertrag
über
die
Errichtung
einer
Stillen
Gesellschaft)
mit
der
echnologie-Beteiligungs-Gesellschaft
mbH
der
Deutschen
Ausgleichsbank,
Bonn,
vom
30.06.1998.
Wie
Vereinbarung
über
die
Höhe
des
abzuführenden
Gewinns’
st
in
$
8
des
Vertrages
vom
30.06.
1998
enthalten
und
autet
wie
folgt,
wobei
die
a
;
'
echnologie-
Beteiligungsgesellschaft
mbH
abgekürzt
mit.
tbg”
und
die
Gesellschaft
abgekürzt
mit
”TU”
bezeichnet
verden:
$
8
Gewinn-
und
Verlustbeteiligung
1)
Die
tbg
erhält
auf
ihre
geleistete
Einlage
eine
vom
ahresergebnis
des
TU
unabhängige
Mindestvergütung
in
Höhe
on
6,00
X
p.a.
Diese
ist
halbjährlich
im
nachhinein
zum
31.03.
und
30.09.
eines
jeden
Jahres
fällig.
a
2)1_
Von
den
ab
Abruf
der
Einlagen
an
erwirtschafteten
ahresüberschüssen
erhält
die
tbg
im
übrigen
8,00
%.
Beteiligung
dem
TU
hält,
erhält
sie
jedoch
neben
den
eweiligen
Mindestvergütungen
von
den
erwirtschafteten
ahresüberschüssen-nur
insgesamt
8,00
%
für
alle‘
Beteiligungen.
;
Kür
ea
in
dem
die
tbg
mehr
als
eine
Sollte
dem
TU
im
Rahmen
weiterer
Finanzierungsrunden
;
zusätzliches
Kapital
zugeführt.
werden,
so
wird
die
tbg
ihre
-
Gewinnbeteiligung
den
dann
gelt&aden
Kapitalverhältnissen
-
anpassen.
.
Diese
Gewinnbeteiligung
ist
zahlbar
innerhalb
von
2
Wochen
ach
Feststellung
des
Jahresabschlusses
($
3)
Für
die
Berechnung
nach
Abs.
2
maßgeblich
is
ahresüberschuß
vor
Berücksichtigung
der
Gewinnbetei
li
der
tbg.
a
;
a)
Dem
Jahresüberschuß
sind
hinzuzusetzen
gteuern.
vom
Einkommen
und
Ertrag,
sowie
etwaige
Tantiemen
der
Geschäftsführer,
soweit
sie
den
ausgewiesenen
6
Fortsetzung
auf
dem
Lädt...
-
|
Tausender
Hunderter
|
Zehner
'
Vorstand
Jahresüberschuß
gemindert
haben;
außerordentliche
Aufwendungen,
soweit.
sie
aus
Geschäftsvorfällen
herrühren,
die
vor
Begimn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
sind;
Verluste
aus
Veräußerung
oder
Zerstörung
von:
;
Wirtschaftsgütern
des
Anlagevermögens,
soweit.
letztere
im
Zeitpunkt
des
Beginns
der
Geselfschaft
bereits:
vorhanden
waren.
b)
Vom
Jahresüberschuß-Sind
abzusetzen
Beträge
aus
der
BEA
unG,
steuerfreier
Rücklagen,
die
vor
Beginn
der.
De
Beteiligung
gebildet
wurden;
sind
Zuschüsse,
Zulagen
und
Zuwendungen
der
öffentlichen
Hand,
Soweit
diese
ertragswirksam
waren;
Erträge
aus
der
Veräußerung
von
Wirtschaftsgütern
des
|
Anlagevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt
des
Beginns,
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren.
;
7.
'e)
Im
Jahr
des
Abrufs
der
Beteiligung
gilt
der
Jahresüberschuß
für.
die
Berechnung
der
Gewinnbeteiligung
nach
Abs.
2
als
gleichmäßig
auf
das
Jahr
verteilt
angefallen.
;
;
Sind
vor
Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
(4)
Die
tbg
ist
berechtigt,
zum
Ende
der
Beteiligungszeit
|]
eine
einmalige
Vergütung
von
30
%
des
Beteiligungsbetrages
zuzüglich
6
%
des
Beteiligungsbetrages
für
jedes
Jahr
nach
Abitauf
des
fünften
vollen
Beteiligungsjahres
zu
verlangen
(Endvergütung).
Bei
der
zu
zahlenden
Endvergütung
werden
.
die
gemä
2.5
8
Abs.
2
jährlich
entrichteten
GewinnbeterLigungen
angerechnet.
Sollte
die
Summe
der
Gewinnbeteiligungen
die
Endvergütung
übersteigen,
erfolgt
keine.
Erstattung:
Die
tbg
wird
von
dies&e.Recht
nur
Gebrauch
machen,
‚wenn
dies
nach
ihrer.
Ansicht
äefgrund
der
gesamten
‚wirtschaftlichen
VerhältnisSe_des
TU,
insbesondere
aufgrund
seiner
in
den
letzten
drei
Jahren
vor
Beendigung
der
Beteiligung
erzielten
Gewinne
ode
der
während
der
Beteiligungszeit
gebildeten
stillen
Reserven,
gerechtfertigt
erscheint.
a.
(5)
An
Verlusten
des
TU
nimmt
die
tbg
nicht
i
L
—.
HR
102
„Keffeiblatt
HRB_*
|
a
za
0
|
N
|
WE
—_—_—_-
INA
Teget”
O0
2000
12.85
|
5
.
N
a
.
2
a
.
/
,
|
|
/
3a
N
“|
HR
B65553
außerordentliche
Erträge,
soweit
sie
auf
Geschäftsvorfällen'
|
Fortsetzung
Rückseite
|
DIalt
Grund-
Persönlich
haftende
.
;
:
a
EBENE
FÜRSTEN
oder.
.
Gesellschafter
-
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag-der
Eintragung
Stammkapital
Geschäftsführer
7d
Unterschrift
-
|
|
Abwickler
Bemerkungen
L-
7
/
a
Lädt...
Am
tsgericht
Charlottenburg
Vorstand
;
Persönlich
haftende
Grund-
oder
.
Gesellschafter
Prokura
Stammkapital
Geschäftsführer
DM
.
Abwickler
a)4.3.1999
Prokura
gemeinsam
mit_einem
Vorstandsmitg
(
)
(
.
Oliver
Höppner
-
A.
geb.
18,
09.
1969
Berlin
b)
Bl.
167
.
7
>
Die
Hauptversammlung”
vom
7.
April
1999
hat
die
Erhöhung‘
des|a)28.7.
199
:
rundkapitals
um,
„000.000
DM
auf
4.000.000
DM
ht
eschlossen.
76
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
Durch
.|
>
Wiech6rt
Beschluss
selben
Hauptversammlung
ist
die
Satzung
in.$
4
.
Abs.
1
andkapital)
entsprechend
geändert
sowie
weiter.
b)
Beschluss
brgänzt
in
$
2
(Gegenstand).
Bl.
187
££.
6
OrGeGnNnz
b)
Beschluss
B]ı.
192
£.
—Mä
2004
durch
Ausgabe
neuer
X
ti
1
der
Bareinlagen
einmalig
oder
mehrmals
um
bis
zu
insgesamt|
„000.
000,
„00
DM
zu
erhöhen
(Genehmigtes
Kapital
I)
und
.
6
Abs,
3
der
Satzung
einen
vom
Gesetz_
-
akyeichenden
Tr
inn_der
Gewinnbeteiligung
zu
bestimmen.
Ber
orstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
die
weiteren
Einzelheiten
der
jeweiligen
lapitalerköhung_
sowie
die
Bedingungen
der
Aktienausgabe
festzulegen.
Der
Vorstand
ist
Weiter
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
das_Gl
ndkap
ital
der
Gesellschaft
bis
zum.
:Bı.
März
2004
durch
Ausgabe
neuer
Namensaktien
gegen
Sach-
der
Bareinlagen
einmalig
eder
mehrmals
um
bis
zu
insgesamt
1.000.000,00
DM
zu
erhöhen
(Geanehmigtes
Kapital
II)
und
Habei
gemäß
5
4
Abs.
3
der
Satzümg
einen
vom
Gesetz
“
Ebweichenden
Beginn
der
Cewinnbete%ligung
zu
bestimmen.
De
Q
and
_
ist
€
z
Fimmung
des
Epitzenbeträge.
Der
Aufsichtsrat
ist
ermächtigt,
die
Fassung
von
5
4
Abs.
1]-
Fortsetzung
auf
dem
(
ten.
Blatt
Lädt...
\mtsgericht
Charlottenburg
24680
Vorstand
Tausender|Hunderter|
-Zehner
|
0
_Blat/
Wie
-
a)
Firma
.
5
Persönlich
haftende
a
z
a
b)Sitz
;
Stammkapital
-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
ag
der
Eintragung
”
\
ternehmens
)
Geschäftsführer
;
nd
Unterschrift
nn
c)
Gegenstand
Gas
Un
|
DM.
Abwickler
6)
Bemerkungen.
der
Satzung
entsprechend
dem
Umfang
der
Kapit:
1
aus
genehmigten
Kapital_zu
ändern.
a)10.12.199
ht
ital)
durch:
Anfügung
eines
Wieche
1
Absatzes
7
geändert
sowie
die
weitere
bedingte
Erhöhun
-
{les_Grundkapitals
um
bis
zü
1.600,000_DM
beschlossen
und
;
b)
Beschluss
iie
Satzung
in
$
4
(Grumdkapital)
durch
Anfügung
eines”
Bl.
21
£f£.
_
bsatzes
8
geändert
und
weiterhin
geändert
in.$
9
aa
‚des
Aufsichtsrats).
4.209.090
Di
Aufgrung
der
Ermächtigung.
vom
07.
April
1999
ist
die
|
7
1999
B
+
Erhöküung
des
Grundkapitals
um
109.090,--
DM
auf
A109.
090,
-—
DM
durchgeführt.
.
.
Durch
Beschluss
des
Aufsichtsrates
vom
11.
November
1999
ES
en
ist
die
Satzung
in
$
4
Abs.
1
(Grundkapikal)
entsprechend
I
geändert.
\
ie
;
b)
Beschluss
“
.
“
W
;
Bl.
81
.
Genehmigtes
Kapital
I
beträgt
nunmehr
890.910,--
DM.
Das
Datum
des
Aufsichtsratsbeschlusses
lautet
richtig:
|
a)27.12.1999
‚9
07.
November
1999.
|
©
;
;
\
©
b)
Eintragung
Jfd.
Nr.
8
in
Spalte
6
von
Amis
wegen
‚berichtigl.
0
Dr.
Jens
Peter
Fürste
ist
_micht
mehr
Vorstandsmitglied..
a)16.3.2090
schut
a
;
ert
;
b)
Bl.
98,
99.
HR
102
Karteiblatt
HR
B
-
JVA
TegelO
Fortsetzung
Rückselte
Lädt...
Ta
a
Äntsgericht
Charlottenburg
Vorstand
er
-
„
in-
;
Grund
Persönlich
haftende
SEN
a-
Stammkapital
|
‚Gesellschafter
a)
Tag.&8r
Eintragung
*
ng
DM
Geschäftsführer
id
Unterschrift
-
Abwickler
.
j
Bemerkungen
/
|
7
„11:
=
uli
2000
ist|
a)14.11.2000
geb:
27.03.1949
Berlin
Dr.
Raimund
KEckel
Prokura
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied:
2.
Dr.
Heike
Balzer
geb.
Schuchardt
©
geb.
23.08.1963
Wilhelmshorast
Durch
Beschluss
der.
Hauptversammlung
vom
07.
die
Satzung
geändert
in
$
4
Abs.
7
(bedingfes
Kapital),
5
4
Abs.
8
(bedingtes
Kapital)
und
&$
21
(Beschlussfassung)
sowie
aufgehoben
in
$&
19
(Höchskstimmrecht).
6
Es
bestehen
folgende
Teilgewi
b£ührungsverträge:
b)
EA
1.
N
0
;
2
‘105
££.,
©
Vertrag
über
eine
iii
lin
mit
der
tbg.
.
12
££.,
146
Technologie-Beteiligupaß
Gesellschaft
mbH
der
Deutschen
Ausgleichsbank,
Bo
Niederlassung
Berlin
-.vom
07.
Sepkenber
060
über
eine
Einlage
von
EUR
526.605,
00.
2...
.
Vertrag
üb
“eine
stille
Beteiligung
mit
der
thg
;
Technolasie-Beteiligungs-Gesellschatt
mbH
der
Deutschen
Ausg
hnbank,
Bonn
-
Niederlassung
Berlin
-,
vom
N
07,
September
2000
über
cine
Einlage
von
EUR
153:
388
„00.
(Die
Vereinbarung
über
die
Höhe
des
abzuführenden
Gewinns,
ist
jeweils
gleichlautend
in
5
8
der
Verträge
geregelt,
und‘
zwar
wie
folgt
(die
tbg
Technologie-Beteiligungs-
Gesellschaft
mbH
der
Deutschen
Ausgleichsbank
ist
dort
kurz
‚mit
”tbg”
bezeichnet,
die
Gesellschaft
{NOXXON)
mit.
"TU”):
1.
N
.
|
.
Die
tbg
erhält
auf
ihre
geleistete
Einlage
cine
vom
‚Jahresergebenis
des
TU
unabhängige
Mindestvergütung
in
Höhe
von
7,00
X
p.a.
Diese
ist
halbjährlich
im
nachhinein
zum
31.03.
und
30.09.
eines
jeden
Jahres
fällig.
|
den
ab
Abruf
der
Einlage
an
erwirtschafteten
Jahregüberschüssen
erhält
die
tbg
im
übrigen
13,00
X.
.
n
Zeitraum,
in
dem
die
tbg
mehr
als
eine
Beteiligung
an
dem
TU
hält,
erhält
sie
jedoch
neben
den
jeweiligen
Fi
destvergütungen
von
den
erwirtschafteten
Jahresüberschüßsen
nur
insgesamt
13,00
X
für
alle
Beteiligungen,
Sollte
dem
TU
im
Ralimen
weiterer
Finanzierungsrunden
.
zusätzliches
Kapital
zugeführt
werden,
s0
wird
die
tbg
ihre
Gewinnbeteiligung
den
dan
geltenden
Kapitalverhältnissen
anpassen.
Diese
Gewinnbeteiligung
ist
zallbar
innerhalb
von
2
Wochen
nach
Feststellung
des
Jahresabschln
ass0s
($
7
Abs.
2).
;
‘3.
Für
die
Berechnung,
nach.
Abs.
2
maßgehlieh
ist
der
Jahresüberschuss
vor;
Berücksichtigung
der
@ewinnbeteiligung
der
tbg.
;
a)
Dem
Jahrezsüberschuss
sind
hinzuzusetzen
;
-
Steuern
vom
Rinkommen
und
Ertrag
sowie
etwaige
Tantimen
der
Vorstände,
soweit
sie
den
ausgewiesenen
Jahresüber“
schuss
gemindert
haben;
;
;
-—
außerordentliche
Aufwendungen,
s0weit
sie
aus
Geschäfts-
vorfällen
herrühren,
die
vor
Beginn
der
Stillen
Fortsetzung
auf
dem
ter
Blatt
Lädt...
Tausender|Hunderter|
-Zehner
Vorstand
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
b)
Sitz
I
.
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
;
Abwickler
3
4
Gesellschaft
erfolgt
sind;
Verluste
aus
Veräußerung
oder
Zerstörung
von
-
Wirtschaftsgütern
des
Anlagevermöge
Zeitpunkt
des
Beginns
der
Cesells
aft
bereits
vorhanden
om
Jahresüberschuss
sind
a
usetzen
Beträge
aus
der
Auflözswng
steuerfreier
Rücklagen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Büteiligung
gebildet
wurden;
außerordentliche
Erträge,
soweit
sie
au£
Geschäfts-
vorfällen
berulen,
die
vor
Beginn
der
stillen
-
Gesellschaft”
erfolgt
sind;
Zuschüsse,
Zulagen
und
Zuwendungen
der
öffentlichen
Hand,
s0weik
diese
erkragswirksam
waren;
;
Erkrfräge
aus
der
Veräußerung
von
Wirtschaftsgütern
des
Xnlagevermögens,
s0weit
letztere
im
Zeitpunkt
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren.
;
)
|
Im
Jahr
des
Abrufs
der
Beteiligung
gilt
der
Jahresüberschuss
für
die
Berechnung
der
Gewinnbeteiligung
ach
Abs.
2
als
gleichmäßig
auf
das
Jahr
verteilt
angefallen.
Die
tbg
ist
berechtigt,
zum
Ende
der
Beteiligungsxzeit
eine
inmalige
Vergütung
von
30
X
des
Beteiligungsbetragen
zuzüglich
6
X
des
Beteiligungsbetrages
für
jedes
Jahr
nach
Ablauf
des
fünften.vollen-Beteiligungsjahres
zu
verlangen”
KEndvergütung).
Bei
der
zu
xahlenden
Endvergütung
werden
He
qomäß
5
8
Abs.
2
jährlich
entrichteten
;
ewInnbeteiligungen
angerechnet.
Sollte
die
Summe
der
ewinnbakeiligungen
die
Endvergütung
übersteigen,
erfolgt
eine
ieh
Die
tbg
wird
von
diesem
Recht
nur
Gebrauch
machen,
wenn
dies
nach
ihrer-Ansicht
aufgrund
der
gesamten
wirtschaftlichen
hältnisse
des
TU,
insbesondere
aufgrund
geiner
in
den
letztem-drei
Jahren
vor
Beendigung
der
Beteiligung
erzielten
Gewinne
oder
der
während
der
.
Beteiligungszeit
gebildeteimstillen
Reserven,
gerechtfertigt
erscheint.
.
5.
Verlusten
des
TU
nimmt
die
tbg
nicht
teil.
Die
Hauptversammlung
der
Gesellschaft
ha
m
07.
September
‚000
den
vorgenannten
Verträgen
zugestimmt.
;
Dr.
Raimund
Eckel
ist
.xum
Vorstandsmitglied
bestehlt.
HR
102
Karteiblatt
HR
B
17a
FÜ
=|
HR
B655
;
soweit
letztere
im
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift,
b)
Bemerkungen
‘
6
PO
EN
Lädt...
tsgericht
Charlottenburg
c)
Gegenstän
d
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Aucksote
von
Blatt
5
HR
B
65
5
5.
|
Rechtsverhältnisse
PP}
)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
ı
b)
Bemerkungen
{
13
Löschung
_
der
_Prokura
für:
Oliver
Höppner
die
Erhöhung
[a)30.1.2001
uf
bis
zu
DM
Die
Hauptversammlung
vom
18.
Dezember
2000
ha
des
Grundkapitals
um
bis
zu
DM
3.500.000,0
7.609.090,00
beschlossen.
Die
Kapitalerhöhung
ist
in
Höhe
von
D
„396.495,00
urchgeführt.
b)
Bes
Durch
Beschluss
des
Aufsichtsrats
lie
Satzung
in
$
4
(Grundkapitäl)
entsprechend
geändert.
169
Die
Ermächtigungen
der
uptversammlung
zur
Schaffung
von
Hrymo
.Henehmigtem
Kapital
(genehmigtes
Kapital
I
und
genehmigtes
apital
II)
vom
7.-April
1999
sind
_-
soweit_nicht
bereits
urchgeführt
-
züfgehoben.
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
18.
Dezember
2000
ist
die
Satzung
in
$
4
(Grundkapital)
durch
Anfügung
eines
jeuen
AS.
4,5
(genehmigtes
Kapital)
ergänzt.
Def
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
bis
zum
31.10.2005
durch
Ausgabe
neuer
Namensaktien
gegen
Sach-
bder
Bareinlagen
einmalig
oder
mehrmals
um
bis
zu
insgesamt
750.000,00
DM
zu
erhöhen
(Genehmigtes
Kapital)
und_dabei
lemäß
&
4
Absatz
3
der
Satzung
einen
vom
Gesetz
hbweichenden
Beginn
der
Gewinnbeteiligung
zu
bestimmen.
Der
orstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
jber
den
Ausschluss
des
Bezugsrechtes
der
Aktionäre
zu
entscheiden
und
die
weiteren
Einzelheiten
der
jeweiligen
apitalerhöung
sowie
die
Bedingungen
der
Aktienausgabe
estzulegen.
er
bisherige
$
4
Absatz
7
wird
künftig
zu
$
4
Absatz
6.
Der”hisherige
$
4
Absatz
8
wird
künftig
zu
$
4
Absatz
7.
Dieselbe
Hauptversammlung
hat
die
Änderung
von
$
13
(jetzt:
Sitzungen
-und
Beschlussfähigkeit
des
Aufsichtsrates)
beschlossen:
Durch
Beschluss
der
"Hauptversammlung
vom
5.
März
2001
ist
[ja)12.4.2090
lie
Satzung
geändert
inm-$
4
Abs.
7
(bedingtes
Kapital).
Das
rundkapital
ist
nunmehr
bis
zu
332.995,00
DM
bedingt
Hrymo,
KATZ
erhöht.
;
7
-
Dieselbe
Hauptversammlung
hat
die
bedingte
Erhöhung
des
b)
Besec
iuss
rundkapitals
um
bis
zu
350.000
DiY-beschlossen
und
die
B1.
6
ff
atzung
durch
Anfügung
eines
neuen
Absatzes
8
beschlossen.
SB
III
6
9
Abs.
1
der
Satzung
(Aufsichtsrat)
i$St_ebenfalls
yeändert.
vom
11.
Januar
2001
ist
Bl.
157
£f,
Lädt...
Amtsäericht
Charlottenburg
I
'
|
ss
HR
B
6
55
5
z
Vorstand
Nr.
;
Grund-
|
persönlich
haftende
|
;
der
a)
Firma
a
Sa
‚Gesellschafter
|
Rechtsverhältnisse
2
Ui
der
Eintragung
;
;
=
|
)
;
eschäftsführer
;
;
|
nterschri
tra-
c)
Gegenstand
ü8s
Unternehmens
|
|
DM
Abwickler
‚b)
Bemerkungen
7
:"
Mai
2001
sind
|
a)25.6.2
N.
n
umgestellt
und
/
;
des
Grundkapitals)
Wiechert
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
1
die
Aktien
der
Gesellschaft
auf
Stückakti€
die
Satzung
in
$
4
Abs.
1
(Einteilung
sowie
$
18
(Stimmrecht)
geändert.
b)
Beschluss
Bl.
88
;
Sab.
III
a
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
11.
Mai
2001
sind
|
a)25.6.2901-
„,
7
das
Grundkapi
tat”
sowie
weitere
satzungsmäßige
Ohm
Betragsangaben
auf
EUR
umgestellt
und
$
4
(Grundkapital)
i
Wiechert
-
den
Abs.
£,
4,
6,
7,
8
geändert.
.
3.837.544,6V
b)
Beschluss
Bl].
89
.
Sdb.
III
WETTEN
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
11.
Mai
2001
ist
|
a)25.6.2001.
das
Grundkapital
aus
Gesellschaftsmitteln
um
665.806,33
EUR
oh
auf
4.503.351
EUR
erhöht
und
die
Sakzung
in
$
4
Abs.
1
Wi
ert
(Einteilung
des
Grundkapitals)
geändert.
7
b)
Beschluss
Die
Ermächtigung
des
_Vorstandes_zur
Schaffung
von
.
Bl.
89
ff.
genehmigtem
Kapital
vom
18.
Dezember
2000
(nunmehr
.
A
Sdb.
III
genehmigtes
Kapital
I)
ist
dahingehend
_
geändert,
dass
diese
Ermächtigung
nur
noch
eine
Kapitalerhöhung
um
bis
zu
.
1.383.468
EUR
umfasst...
Die
Satzung
ist
in
$
4
Abs.
4,
5
-
.
itgprechend
geändert...
TIMER
7
ngte
Kapital
gemäß
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
30.
August
1999
von
400.000
DM
(künftig
als
_bedingtes
Kapital
I
bezeichnet)
beträgt
nunmehr‘
240.
900
EUR.
Die
;
Satzung
ist’
in
SM
Abs;
6
‚geändert.
STETTEN
Sr
Bra
Das
bedingte
Kapital
ge
vom
30.
August
1999
von
332.955
DM)
(künftig
als
be
beträgt
nunmehr
199.
797
EUR.
geändert.
;
äß
Beschluss
der
Hauptversammlung
rünglich
1.600.000’DM,
zuletzt
gtes
Kapital
II
bezeichnet
Satzung
ist
in
$
4
Abs.
7
Hauptversammlun
bedingtes
90
EUR.
Die
Das
bedingte
Kapital
gemäß
Beschluss
d
vom
5.
März
2001
von
350.000
DM
(künftig
Kapital
III
bezeichnet)
beträgt
nunmehr
210.
Satzung
ist
in
$
4
Abs.
8
geändert.
Die
_Hauptversammlungen
vom
5.
März
2001
bzw.
11.
Mai
2001
haben
weiterhin
die
bedingte
Erhöhung
des
Grundkapitals
bm
bis
zu
60.000
EUR
(künftig
als
_bedingtes_
Kapital
_IV
|
bezeichnet)
beschlossen
und
die
Satzung
durch
Anfügung
eines
neuen
Absatzes
9
geändert.
Forteatrzung
Dial.
12
HR
102
Karteiblatt
HR
B-
Lädt...
A
SE
Rückseite
von
Blatt
b6_
H
R
B
65
5
5
A
sgericht
Charlottenburg
On
=
Vorstands-
“
|
vorsitzender
-
Nr.
-
der
Grund-
„Vorstand
.
Ein-
oder
Persönlich
haftende
=
—_
tra-
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
|
Rechtsverhältnisse
a)}Tag
der
Eintragung
Jung
DM
Geschäftsführer
|
und
Unterschrift
7
Abwickler
b)
Bemerkungen
5
j
7
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
Aufsichtsrates
das
Grundkapital
der
GeseXlschaft
bis
zum
30.
April
2006
durch
Ausgabe
neuer
Namensaktien
gegen
Sach
oder
Bareinlagen
einmalig
oder
mehrmals
um
bis_zu
insgesamt
1.868.207
EUR
zu
erhäühen
(Genehmigtes:Kapital_
II
und
dabei
gemäß
$
4
Absatz
3-der
Satzung
einen
vom
Gesetz
|
abweichenden
Beginn
der
GeWinnbeteiligung
zu
bestimmen.
De
Vorstand
ist
ermächtigt;
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
über
den
Ausschluss-äes
Bezugsrechts_der
Aktionäre
zu
entscheiden
und
ie
weiteren
Einzelheiten
der
jeweiligen
Kapitalerhöhu
sowie
die
Bedingungen
der
Aktienausgabe
festzulegen:
Die
Satzung
ist
in
$
4
durch
Einfügung
eines
Abs.
10
‚ehtsprechend
ergänzt.
17
;
BF.
Raimund
Eckel
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
a)
28.6.2001
Rinke
b)
Bl.
130/132
18
.
|
Dr.
Michael
Courtney
und
Dr.
Mathias
Grote
sind
zu
a)11.9.2
BE
EP
Vorstandsmitgliedern
bestellt.
%
ourtney
Hry:
geb.
22.07.1954
1%
Berlin
b)
B1.Ya7z/138B
Dr.
Mathias
Grote
geb.
01.01.1957
Weimar/Marburg
19
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
4.
März
2002
ist
]a)29.4.200
die
Satzung
geändert
in-$
9
(Aufsichtsrat).
;
Hrymo
m
b)
Beschlus
|
Bl.
147
)
SB
III
20
.
Dr.
David
Pearson
ist
zum
Vorstandsvorsitzenden
bestellt.
a)2.8.200
;
Dr.
David
Pearson
7
5
/
geb.
26.06.1956
urynef
Pe
zu
Tring,
Herts/
Großbritannien
b)
BI.
IV
_
5
Fortsetzung
auf
dem
F
ten
8latt
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
a
;
N
ss
Blatt
24680
HR
B
65
6)
SB
Zn
nf.
ch
Nr.
Grund-
Vorstand
"
Br
.
a
.
önlich
haftende
wa
.
2
vn
;
—
der
oder
asellschafter:
Prokura
Rechtsverhältnisse
|
Ariög
der
Eintragung,
Ein-
Stammkapital
Geschäftsführer
_
;
|
und
Unterschrift
+
tra-
ESCHT
b)
Bemerkungen
gung
Abwickler
;
7
1
=
.
Die
Hauptversammlung
vom
28.
Juni
2002
hat
Grundkapitals
um
bis
zu
22.516.755
EUR_züf
bis
zu
„27.020.106
EUR
beschlossen:
)
Die
Kapitalerhöhung
ist
in
Höhe
v%
durchgeführt.
;
Durch
Beschluss
des
Aufsicht
die
Satzung
geändert
in
$
21
9.346.630
EUR
’
b)
sTrates
vom
12.
August
2002
is
(Grundkapital).
;
Dr.
Mickädel
Courtney
und
Dr.
Mathias
Grote
_sind_nicht
meh
Vorständsmitglieder.
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
27.
Juni
2003
is
.
die
Satzung
geändert
in
$
4
Abs.
4,
5
(Genehmigtes
Kapital);
die
bisherigen
Abs.
4
und
10
sind
aufgehoben.
Der
Vorstand
ist
durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom|
-
27.
Juni
2003
ermächtigt,
das
Grundkapital
bis
zum
28.
bb)
‚Februar
2008
um
einen
Betrag
bis
zu
6.924.990
EUR
zu
erhöhen
(Genehmigtes
Kapital).
|
genehmigte
Kapital
vom
18.
Dezember
2000
i.d.F.d.
usses
der
Hauptversammlung
vom
11.
Mai
tes
Kapital
I)
sowie
das
genehmigte
Kapital
vom
(Genehmigtes
Kapital
II)
sind
aufgehoben.
Da
11.
Mai
2
er
Hauptversammlung:
vom
27:
Juni
2003
ist
die
Satzung
geände
in
$
4
Abs.
6
(Bedingtes
Kapital);
dje
bisherigen
Abs.
7
SE
Sind
aufgehoben.
Das
Grundkapital
der
Geselfschaft
ist
durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
27.
Juni
2003
um
einen
Betrag
bis
zu
6.924.990
EUR
bedingi
erhöht
(Bedingtes
Kapital).
Durch
Beschluss
Das
am
30.
August
1999
i.d.F.
vom
11.
“Mai
2001
beschlossedle
bedingte
Kapital
(Bedingtes
Kapital
I)
besteht
nicht
mehr.
Das
am
30.
August
1999
i.d.F.
vom
11.
Mai
2001
heschlosseile
bedingte
Kapital
_(Bedingtes
Kapital
II)
besteht
nie}
mehr.
.
Das_am
5.
März
2001
i.d.F.
vom
11.
Mai
2001
beschlossene,
“bedingte
Kapital
(Bedingtes
Kapital
III)
besteht
nicht
7
mehr.
;
Das
am
5.
März
2001
bzw.
11.
Mai
2001
beschlossene
bedingte
|
wigehert
die
Erhöhung
des
a)22.8.2002
.Hrymof
VCZE
Beschlus
Bl.
14
Sbd.
IV
Satzung
Bl.
46-55
-
|
Sbd.
IV
a)27.8.2003
Mititchtil
Beschluss-
Bl.
97
ff.
SB
IV
a)30.7.2
rer
Lädt...
Amtsgericht
Charlottenburg
Rückseite
von
Blatt
4
6
5
5
5
zZ
Grund-
Vorstand
|
HR
B
0)
,
n
oder
Persönlich
haftende
has
darEi
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tas-der
Eintragung
SP
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
ital
(Bedingtes
Kapital
IV)
besteht
nicht
Dr.
David
Pearson
ist
nicht
mehr
Verstandsmitglied.
a)
18.11.2003
ser
b)
Blatt
84
Sdbd.
IV
13.850.000
5
Durch
Bes
luss
der
Hauptversammlung
vom
17.
Oktober
2003
|
a)16.12.2
EUR_
|
ist
das”
Grundkapital
um
19,00
EUR
auf
13.850.000
EUR
erhäft.
Hry
Va
Bie
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
2
1
b)
Beschluss
B1.7151
SB
IV
26
2.268.515
-
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
17.
Oktober
2003
|
a)16.12.2003
EUR
ist
das
Grundkapital
im
Wege
der
vereinfachten
|
-
Kapitalherabsetzung
um
13.573.000
EUR
auf
277.000
EUR
Hrym
7A
herabgesetzt,
sodann
um
bis
zu
7.479.000
EUR
auf
bis
zu
A
en
7.756.000
EUR
erhöht
und
die
Satzung
geändert
in
$
3
b)
BesE}lus
(Bekanntmachungen),
$
13
(Sitzungen
und
Beschlussfähigkeit
B1./151
£f£
des
Aufsichtsrates),
$
16
(Einberufung
der
_
SB
IV
Hauptversammlung)
sowie
durch
Beschluss
des
Aufsichtsrates
vom“2.
Dezember
2003
geändert
in
$
4
(Grundkapital).
I
1
Die
Kapitalherabsetzung
und
Kapitalerhöhung
in
einer
Höhe
553
u)
von
1.991515
EUR
sind
durchgeführt.
3
0
27
Durch
Beschluss
äer
Hauptversammlung
vom
25.
März
2004
ist|
a)29.4.20
das
Grundkapital
um“
bis
zu
6.805.545
EUR
auf
9.074.060
EUR
erhöht
und
die
Satzung“geändert
in
$
4
(Grundkapital),
$
5
Hrym
vu)
7
(Namensaktien
und
VinkulfTerung),
$
8
(Vertretung
der
Gesellschaft),
$
17
(Recht
Teilnahme
an
der
b)
BesdMuss
Hauptversammlung),
$
18
(Stimmrecht),
$
22
(Niederschrift
B1./12
££
über
die
Hauptversammlung).
Sb
V
Tr
[En
a
a
TA
|
ER
A
a
ES
OL
A
A
A
a
a
28
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
;
April
2004
ist
a)7.5.2004
die
Satzung
geändert
in
$
4
Abs.
6
(BedingteS-Kapital).
/
(t
Hrym
-
b)
Beschluss
BB].
45
SbV
NE
a
A
En
EL
A
a
HE
a
fa
SS
SS
SS
a
Fortsetzung
auf
dem
_______
terrBlatt