| Gegenstand | Gründung und der Betrieb von medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 SGB V als ärztliche geleitete Einrichtungen, insbesondere des Medicover Neuroendokrinologie MVZ in München, zur Erbringung aller hiernach zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen und aller hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten.
Die Gesellschaft ist befugt, alle Geschäfte wahrzunehmen, die mit dem in Abs. (1) beschriebenen Unternehmensgegenstand in Zusammenhang stehen. Sie darf sich im eigenen Namen und auf eigene Rechnung, nicht als Dienstleistung für Dritte, an anderen Unternehmen beteiligen, Tochtergesellschaften als Zweckbetriebe gründen und Zweigniederlassungen errichten, soweit dies zulassungsrechtlich möglich und im Rahmen der Gemeinnützigkeit zulässig ist.
Zweck:
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
(2) Zweck der Gesellschaft ist a) die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, b) die Förderung der Bildung auf dem Gebiet der Gesundheitsaufklärung auf allen Gebieten der ambulanten Versorgung mit dem Ziel einer ganzheitlichen Behandlung und Gesundheitserziehung der Bevölkerung; c) die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Krankenhilfe und des öffentlichen Gesundheitswesens und d) die Mittelbeschaffung und -weitergabe für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke einer anderen Körperschaft, soweit der Zweck der Empfängerkörperschaft mit wenigstens einem der Zwecke der Gesellschaft inhaltlich identisch ist.
(3) Die Gesellschaftszwecke werden insbesondere verwirklicht durch a) das Betreiben von medizinischen Einrichtungen unter ärztlicher Leitung zur unmittelbaren Durchführung von kurativen, präventiven und palliativen Behandlungsleistungen, auch im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nach Kapitel 4 des SGB V durch Medizinische Versorgungszentren und einschließlich der mildtätigen Hilfe für Geflüchtete, b) Durchführung von Bildungsveranstaltungen irn Bereich der Gesundheitsaufklärung wie z.B. Seminare und Workshops, c) Aufklärung der Öffentlichkeit durch selbstverantwortete Publikationen bzw. die Unterhaltung einer selbstverantworteten und selbstbetriebenen Informationsplattform auf dem Gebiet der Gesundheitsaufklärung.
(4) Die Gesellschaft muss nicht sämtliche Zwecke mit derselben lntensität oder zur selben Zeit verfolgen.
(5) Die Gesellschaft darf alle Geschäfte und Handlungen vornehmen, die dem Gesellschaftszweck unmittelbar zu dienen geeignet sind. Sie darf hierzu im Rahmen der Vorgaben des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung ihre Geschäfte im ln- und Ausland betreiben, insbesondere Zweckbetriebe errichten und gleichartige oder ähnliche Unternehmen sowie Medizinische Versorgungszentren gründen und/oder erwerben.
(6) Zur Verfolgung ihrer satzungsgemäßen Zwecke darf die Gesellschaft Mittel einwerben und an Zweckbetriebe und/oder andere steuerbegünstigte Körperschaften nach Maßgabe von Abs. (2) lit. d) weitergeben.
(7) Die Förderung nach den vorstehenden Absätzen (2) bis (6) hat der Allgemeinheit zugute zu kommen; sie steht insoweit allen gesetzlich und privat Versicherten im lnland offen. |