| Gegenstand | 1. Zweck der Gesellschaft ist die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche insbesondere durch die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Altenhilfe, der Berufsbildung, des Wohlfahrtswesens sowie durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO, ebenso durch die Förderung der christlichen Religion katholischen Bekenntnisses.
2. Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist Gegenstand der Gesellschaft die Förderung, Unterhaltung, Führung und der Betrieb von Krankenhäusern und anderen stationären, teilstationären und ambulanten Einrichtungen zur Betreuung und Pflege kranker, hilfsbedürftiger und alter Menschen sowie von Ausbildungsstätten. Die Gesellschaft kann auch im Bereich der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV) tätig sein. Die Gesellschaft fungiert als strategische Dachgesellschaft eines Verbundes von Krankenhäusern und weiterer auf dem Gebiet des Gesundheitswesens tätiger Unternehmen. Dieser Verbund, der von der Gesellschaft und von den mit ihr im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen gebildet wird, führt die Bezeichnung „Elisabeth Vinzenz Verbund“. Die Gesellschaft verwirklicht ihren kirchlichen Zweck insbesondere durch das Feiern von Gottesdiensten sowie die seelsorgerische Betreuung von schwerstkranken Menschen mit einer unheilbaren Erkrankung und durch eine kirchlich-caritative Ausbildung der in der Gesellschaft und den verbundenen Einrichtungen tätigen Mitarbeiter. Verkündigung und Seelsorge gehören zu ihren Aufgaben.
3. Darüber hinaus kann der Zweck der Gesellschaft durch die Beschaffung und Zuwendung von Mitteln bzw. die Weiterleitung von Erträgen im Sinne des § 58 Nr. 1 der AO zur Förderung der in Abs. 1 genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften verwirklicht werden, insbesondere für die steuerbegünstigten Einrichtungen des Elisabeth Vinzenz Verbundes in den unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Gesellschaft und für die steuerbegünstigten Gesellschafter zur Verwirklichung ihrer steuerbegünstigten Zwecke. Die Zuwendung erfolgt vorbehaltlich des Nachweises der Steuerbegünstigung gemäß § 58a AO.
4. Die Gesellschaft verwirklicht die in Abs. 1 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens i. S. d. § 57 Abs. 3 AO mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Lieferungen und Leistungen. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit den in der Anlage zum Gesellschaftsvertrag aufgeführten, zum Unternehmensverbund um die Elisabeth Vinzenz Verbund GmbH gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften, sowie den weiteren in der Anlage bezeichneten steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen. Die Leistungen umfassen Lieferungen und Dienstleistungen, wie administrative und kaufmännische Leistungen sowie die Übernahme der Versorgung mit Energie (z. B. Strom, Gas), sowie ferner durch Vermietung/Verpachtung oder Überlassung von Grundstücken, Gebäuden und Räumen und durch die Überlassung von Personal. Die Lieferungen und Leistungen werden im Rahmen eines steuerbegünstigten wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs i. S. d. §§ 65 ff. AO erbracht. |