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014

Mit der Fresenius ProServe GmbH in Oberursel (Taunus) (AG Bad Homburg v.d.H. HRB 7302) als herrschendem Unternehmen ist am 14./20.06.2006 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen. Ihm haben die Gesellschafterversammlungen vom 11.07.2006 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. Der mit der FreseniusProServe GmbH bestehende Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vereinbarung vom 10.09.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat durch Beschluss vom 28.11.2014 zugestimmt.

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024

Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 17.08.2016 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Wittgensteiner Kliniken GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 108281 B) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 17.08.2016 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Damp Kliniken GmbH mit Sitz in Hamburg (AG Hamburg, HRB 113513) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 17.08.2016 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die HUMAINE Kliniken GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 105657 B durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen.

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022

Die Gesellschaft hat durch Ausgliederung auf Grund des Spaltungsplans vom 01.07.2013 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung vom selben Tage Teile ihres Vermögens (Unternehmensbereich Klinikum Berlin-Buch) zur Neugründung auf die HELIOS Klinikum Berlin-Buch GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 152369 B) übertragen. Die Gesellschaft hat durch Ausgliederung auf Grund des Spaltungsplans vom 01.07.2013 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung vom selben Tage Teile ihres Vermögens (Unternehmensbereich Klinik Bleicherode) zur Neugründung auf die HELIOS Klinik Bleicherode GmbH mit Sitz in Bleicherode (Amtsgericht Jena, HRB 509282) übertragen. Die Gesellschaft hat durch Ausgliederung auf Grund des Spaltungsplans vom 01.07.2013 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung vom selben Tage Teile ihres Vermögens (Unternehmensbereich Klinik Blankenhain) zur Neugründung auf die HELIOS Klinik Blankenhain GmbH mit Sitz in Blankenhain (Amtsgericht Jena, HRB 509281) übertragen. Die Gesellschaft hat durch Ausgliederung auf Grund des Spaltungsplans vom 01.07.2013 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung vom selben Tage Teile ihres Vermögens (Unternehmensbereich Klinik Volkach) zur Neugründung auf die HELIOS Klinik Volkach GmbH mit Sitz in Volkach (Amtsgericht Würzburg, HRB 11980) übertragen. Die Gesellschaft hat durch Ausgliederung auf Grund des Spaltungsplans vom 01.07.2013 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung vom selben Tage Teile ihres Vermögens (Unternehmensbereich Klinik Berching) zur Neugründung auf die HELIOS Klinik Berching GmbH mit Sitz in Berching (Amtsgericht Nürnberg, HRB 29915) übertragen. Die Gesellschaft hat durch Ausgliederung auf Grund des Spaltungsplans vom 01.07.2013 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung vom selben Tage Teile ihres Vermögens (Unternehmensbereich Krankenhaus Leisnig) zur Neugründung auf die HELIOS Klinik Leisnig GmbH mit Sitz in Leisnig (Amtsgericht Chemnitz, HRB 28257) übertragen. Die Gesellschaft hat durch Ausgliederung auf Grund des Spaltungsplans vom 01.07.2013 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung vom selben Tage Teile ihres Vermögens (Unternehmensbereich Klinik Schkeuditz) zur Neugründung auf die HELIOS Klinik Schkeuditz GmbH mit Sitz in Schkeuditz (Amtsgericht Leipzig, HRB 29575) übertragen. Die Gesellschaft hat auf Grund des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 17.08.2016 Teile des Vermögens der HELIOS Rehakliniken GmbH mit Sitz in Damp (Amtsgericht Kiel, HRB 14464 KI) übernommen.
Die Spaltung wird erst mit der Eintragung in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Die Spaltung ist mit der am 22.09.2016 im Register des übertragenden Rechtsträgers erfolgten Eintragung wirksam geworden.

Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten.
Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden.