Lädt...
Amtsgericht
Würzburg
[70073
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
der
2)
Fehl
oder
Persönlich
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Eintra-
)
Sitz
Stammkapital
"Gesellschafter
und
Unterschrift
dung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
"Geschäftsführer
.
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
1
a)
Dr.
Schmitt
Unternehmensbe-
Schlick
GmbH
mit
Gesellschaftsvertrag
vom
9.
September
1992
a)
23.
November
1992.
ratung
GmbH.
Herbert,
und
Nachtrag
vom
10.
November
1992.
JS
+
or
Würzbur:
Versicherungs-
Ist
nur
ein
Geschäftsführer,
bestellt,
so
vertritt
9
kit
er
die
Gesellschaft
allein.
"Sind
‚mehrere
Geschäfts-
b)
Ges.
Vertr.
s
c)
ist
die
Beratung
von
Unter-
‚Aührer
bestellt,
„wird
die
‚Gesellschaft
entweder
aurch
Bl.
5
ff.
SB.,
nehmen
jeder
Art
in
allen
schäftsführ
sführer
gensinsam
o
ra
kuni
En
on
tee
Nachtrag
s.
Bl.
sie
betreffenden
Angelegen-
schä
sführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertre-
15
SB.,
heiten,
insbesondere
die
Be-
u
en
geänd.
Satzung
ratung
bei
dem
Riskmanagement,
Der
Geschäftsführer
Schlick
Herbert
ist
stets
allein-
Bl.
17
ff.
SB.
der
Risikoanalyse,
der
Umwelt-
vertretungsbefugt.
Er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
und
betrieblichen
Altersvor-
bei
der:
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich‘
selbst
b)
Der
Geschäfts-.
sorge.
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
führer
Schlick
vertreten..:
Di
heißt
mit
Vor-
Euren
u
‚namen
Hubert.
Von
_
Amts
wegen
berichtigt
am
29.
Dezember
19932.
2
NAurch
Gesellschafterbeschlu3
vom
?3,
Nezember
199%
a)
15.
März
1993
wurde
den
am
23.
Dezember
1992
abgeschlossenen
Beherr-
schungs-
und
Sewinnabführungsvertrag
mit
der
Gesellschaft
unter
der
Firma
"Dr.
Schmitt
Unternehmensberatung
SmbH"
mit
dem
Sitz
in
Würzburg
als
herrschende
Gesellschaft
zugestimmt.
b)
Unternehmensver-
trag
s.
Bl.
24
Megen
des
weitergehenden
Tnhalts
wird
auf
die
bei
Ge-
SB.,
richt
eingereichten
Ilnterlagen
(IInternehmensvertrag
und
Reschl.
Bl.
29
Zustimmungsbeschlüsse)
Bezug
genommen.
ff.
SB.
EPER|
b)
Die
herrschende
.
Gesellschaft
lautet
richt
richtig;
"Dr.
Schmitt
|
|
GmbH".
|
.
Berichtigt
am
21.
Dezember
1993
4
,
DW
‘
b)
Die
herrschende
.
Gesellschaft
lautet
richtig:
"Dr.
Schmitt
GmbH
Würzburg”.
Berichtigt
am
24,
Februar
1994.
ih
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
j
.
j
Fortsetzung
Rückseite
,
a
nn
Lädt...
Amtsgericht
Würzburg
|
Rückseite
von
Blatt
A
4494
HR
B
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Eintra-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
7
3
c)
Gegenstand
ist
ferner
die
Ver-
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
6.
mittlung
und
Betreuung
von
Versicherungen
und
die
Ver-
mittlung
von
Vermögensanlagen.
Dezember
1993
mit
Nachtrag
vom
4.
Februar
1994
wurde
der
Gegenstand
des
Unternehmens
erweitert
und
$
2
der
Satzung
der
Gesellschaft
(Gegenstand
des
Unternehmens)
entsprechend
geändert.
Weiterhin
wurde
die
Satzung
a)
24.
I,
1994.
Mm
b)
Beschl.
Bl.
37
.
SB.,
|
der
Gesellschaft
um
einen
neuen
$
8
(Befreiung
vom
Wettbewerbsverbot)
ergänzt.
Nachtrag
s.
Bl.
49
5B.,
|
geänd.
Satzung
Bl.
52
ff.
SB.
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
der
Dr.
Schmitt
Unternehmensberatung
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Würzburg
als
beherrschter
Gesellschaft
mit
der
Dr.
Schmitt
GmbH
Würzburg
mit
dem
Sitz
in
Würzburg
_
als
herrschender
Gesellschaft
vom
23.
Dezember
1992
ist
nach
Maßgabe
der
Neufassung
dieses
Vertrages
ge-
a)
30.
September
"ih
b)
Beschl.
Bl.
65
ändert
worden.
Die
Gesellschafterversammlungen
der
beiden
ieraöhnens-
GmbHs
haben
jeweils
dem
Abschluß
dieses
Vertrages
zu-
vertrag
Bl.
67
gestimmt.
Auf
die
hierzu
bei
Gericht
eingereichten
SB
Zu
Unterlagen
wird
Bezug
genommen.
a)
12.
Februar
1998
b)
BeschiN
at.
73
£f
SB
Vertrag
Bl.
75
SB
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
der
Dr.
Schmitt
Unternehmensberatung
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Würz-
burg
als
beherrschter
Gesellschaft
mit
der
Dr.
Schmitt
GmbH
Würzburg
mit
dem
Sitz
in
Würzburg
als
herrschender
Gesellschaft
vom
23.
Dezember
1992,
bereits
geändert
durch
Neufassung
vom
01.
September
1997,
ist
nach
Maß-
gabe
der
Neufassung
dieses
Vertrages
geändert
worden.
Die
Gesellschafterversammlungen
der
beiden
GmbHs
haben
jeweils
dem
Abschluß
dieses
Vertrages
zugestimmt.
Auf
die
hierzu
bei
Gericht
eingereichten
Unterlagen
wird
Bezug
genommen.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
14.
Dezember
1998
wurde
der
bestehende
Beherrschungs-
und
Er-
\uldx
gebnisabführungsvertrag
mit
der
Dr.
Schmitt
GmbH
Würzburg
N\
mit
dem
Sitz
in
Würzburg
als
herrschendem
Unternehmen
b)
Beschl.
Bl.
79
ff,
klarstellend
ergänzt.
Ze
83
ff.
SB
Auf
die
bei
Gericht
eingreichten
Unterlagen
(Unternehmens-
Unternehmensver-
vertrag,
Gesellschafterbeschlüsse)
wird
Bezug
genommen.
trag
s.
Bl.
78
SB
a)
19.
Oktober
1999
“
a)
13.
Januar
1999
Schlick
Hubert
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Zum
einzelvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
wurde
Dr.
Schmitt
Hubert-Ralph
bestellt;
er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneinge-
schränkt
zu
vertreten.
Dr.
Schmitt
Hubert-Ralph,
geb.
29.01.1960,
Hammelburg
Fortsetzung
auf
dem
2_
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Würzburg
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
PR
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
10
11
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
4
Gesamtprokura,
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
anderen
Prokuristen,
ist
erteilt:
Geiling
Martin,
geb.
27.08.1948,
Schweinfurt
Hahn
Konrad,
geb.
15.02.1964,
Hirschaid.
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
mit
der
Dr.
Schmitt
GmbH
Würzburg
vom
01.
Dezember
1997
mit
Er-
gänzung
vom
27.
November
1998
ist
beendet.
Zwischen
der
Bank
Schilling
&
Co
Aktiengesellschaft
mit
dem
Sitz
in
Hammelburg
(Obergesellschaft)
und
der
Dr.
Schmitt
Unternehmensberatung
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Würz-
burg
(Untergesellschaft)
besteht
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
09.
September
1999.
Diesem
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
haben
die
Gesellschafterin
und
Untergesellschaft
in
der
Gesell-
schafterversammlung
vom
09.
September
1999
und
die
Ak-
tionäre
der
Obergesellschaft
in
der
Hauptversammlung
vom
22.
Mai
2000
zugestimmt.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
01.
Juni
2001
wurde
nach
Umstellung
der
satzungsmäßigen
Betragsangaben
auf
Euro
das
Stammkapital
der
Gesell-
schaft
um
435,41
Euro
auf
26.000,--
Euro
erhöht
sowie
die
Satzung
in
$
4
(Stammkapital)
entsprechend
ge-
ändert.
a)
b)
a)
b)
7
3.
November
1999
Kündigung
Bl.
85
SB
27.
Juni
2000
Beschl.
SB
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsver-
trag
Bl.
96
ff.
SB
1.
92
f£.
31.
Julä
2001.
Beschl.
BP112
ff
SB;
geänd.
Satzung
.Bl.117
ff
SB.
a)
21.
Januar
2002
an
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Würzburg
Rückseite
von
Blatt
I,
Nr.
Grund-
Vorstand
der
5)
Fehl
oder
Persönlich
haftende
Prokura
.
Rechtsverhältni
Eintra-
Stammkapital
Gesellschafter
echtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
on
und
Unterschrift
Abwickler
.
j
b)
Bemerkungen
1
3
4
|
7
=
Fortsetzung
auf
dem‘.
"