Handelsregister B des Amtsgerichts Traunstein
Nummer der Firma:
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HRB 18074
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Inn-Salzach-Klinikum gemeinnützige GmbH
b)
Wasserburg a. Inn
c)
1) Gegenstand der Gesellschaft ist die
stationäre, und ambulante Behandlung von
psychisch, neurologisch und anderen
Kranken. Aufgabe ist es durch ärztliche,
pflegerische und therapeutische
Behandlung Krankheiten zu diagnostizieren,
zu heilen und zu lindern und die zu
versorgenden Menschen unterzubringen
und zu verpflegen. Gegenstand der
Gesellschaft ist auch, im Wege der
Beleihung die hoheitliche Aufgabe der
Unterbringungen im Sinne des Art. 95 Abs.
1 AGSG vorzunehmen und hierbei
Eingriffsmaßnahmen auf der Grundlage der
einschlägigen Gesetze anzuordnen und
auszuführen (Maßregelvollzug). Die
Einzelheiten der Beleihung regelt der
Verwaltungsakt. 2) Zweck der Gesellschaft
ist die bestmögliche Versorgung der
Bevölkerung mit Krankenhausleistungen im
Rahmen der Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Freistaates Bayern,
des Versorgungsauftrages und der
Wirtschaftlichkeit sowie die
Aufgabendurchführung des
Maßregelvollzugs im Wege der Beleihung.
3) Die Gesellschaft ist berechtigt, im
Rahmen der Gesetze und der
Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags
unter Beachtung der Anforderungen des
Gemeinnützigkeitsrechts weitere
Zweckbetriebe zu unterhalten, die dem
Zweck der Gesellschaft zu dienen geeignet
25.000,00 EUR a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Danzl, Theodor, Schnaitsee, *XX.XX.1955
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 05.12.2007.
a)
18.12.2007
Müller
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
sind. 4) Alle Personen, die einer
Krankenhausversorgung im Sinne des Abs.
1 bedürfen, sind ohne Rücksicht auf ihre
wirtschaftliche Lage und soziale Stellung
entsprechend ihrer Erkrankung medizinisch
angemessen, zweckmäßig und
wirtschaftlich zu versorgen. Die
Gesellschaft ist insbesondere den Zielen
der Humanität, Qualität und
Wirtschaftlichkeit der Versorgung
verpflichtet. Diese Ziele sind gleichrangig.
Die Voraussetzungen der wirtschaftlichen
Sicherung und eines sparsam
wirtschaftenden Krankenhauses sind von
der Gesellschaft, seinen Organen und allen
seinen Beschäftigten eigenverantwortlich
zu gewährleisten. 5) Qualität und
Wirksamkeit der Leistungen haben dem
jeweiligen Stand der medizinischen,
therapeutischen und pflegerischen
Erkenntnisse zu entsprechen und den
medizinischen Fortschritt und die
gesetzlichen Grundlagen des
Maßregelvollzugs zu berücksichtigen.
2
b)
Geschäftsanschrift:
Gabersee 7, 83512 Wasserburg a. Inn
3.000.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 17.12.2008 hat die
Erhöhung des Stammkapitals um 2.975.000,00 EUR und die
Änderung des § 7 (Stammkapital) der Satzung beschlossen.
a)
30.12.2008
Dr. Kroiß
3
a)
kbo-Inn-Salzach-Klinikum gemeinnützige
GmbH
b)
Geschäftsanschrift:
Gabersee 7, 83512 Wasserburg
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.03.2013 hat die
Satzung neu gefasst.
Dabei wurde geändert: Firma.
a)
28.03.2013
Piller
4
c)
1) Gegenstand der Gesellschaft ist die
stationäre und ambulante Behandlung von
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.08.2016 hat die
Satzung neu gefasst.
a)
07.09.2016
Piller
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
psychisch, neurologisch und anderen
Kranken. Aufgabe ist es durch ärztliche,
pflegerische und therapeutische
Behandlung Krankheiten zu diagnostizieren,
zu heilen und zu lindern und die zu
versorgenden Menschen unterzubringen
und zu verpflegen. Gegenstand der
Gesellschaft ist auch die aufgrund der
Beleihung übertragene Aufgabe des
Maßregelvollzugs gemäß Art. 45, 46
Bayerisches Maßregelvollzugsgesetz
(BayMRVG) zu erbringen.
2) Zweck der Gesellschaft ist die
bestmögliche Versorgung der Bevölkerung
mit Krankenhausleistungen im Rahmen der
Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Freistaates Bayern,
des Versorgungsauftrages und der
Wirtschaftlichkeit sowie die
Aufgabendurchführung des
Maßregelvollzugs im Wege der Beleihung.
Des Weiteren verfolgt die Gesellschaft die
Förderung der Berufsbildung (§ 52 Abs. 2
Nr. 7 der Abgabenordnung -AO) im Bereich
der Aus-, Fort- und Weiterbildung im
Gesundheitswesen.
3) Die Gesellschaft ist berechtigt, im
Rahmen der Gesetze und der
Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags
unter Beachtung der Anforderungen des
Gemeinnützigkeitsrechts alle Geschäfte
und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen,
die den Aufgaben des Bezirks Oberbayern
und des kbo-KUs entsprechen und dem
Zweck der Gesellschaft im Sinne des Abs. 1
und 2 zu dienen geeignet sind. Hierzu
gehören auch die Errichtung und die
Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben
auch in selbständiger Rechtsform im
Rahmen des Art. 78 Bezirksordnung (BezO),
Dabei wurde geändert: Gegenstand.
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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5
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7
die die Aufgaben des Unternehmens
fördern und die wirtschaftlich mit ihnen
zusammenhängen. § 6 Abs. 2 ist zu
beachten.
4) Alle Personen, die einer
Krankenhausversorgung im Sinne des Abs.
1 bedürfen, sind ohne Rücksicht auf ihre
wirtschaftliche Lage und soziale Stellung
entsprechend ihrer Erkrankung medizinisch
angemessen, zweckmäßig und
wirtschaftlich zu versorgen. Die
Gesellschaft ist insbesondere den Zielen
der Humanität, Qualität und
Wirtschaftlichkeit der Versorgung
verpflichtet. Diese Ziele sind gleichrangig.
Die Voraussetzungen der wirtschaftlichen
Sicherung und eines sparsam
wirtschaftenden Krankenhauses sind von
der Gesellschaft, seinen Organen und allen
seinen Beschäftigten eigenverantwortlich
zu gewährleisten. Für den Bereich des
Maßregelvollzugs bleiben die
Kostenregelungen des BayMRVG unberührt.
5) Qualität und Wirksamkeit der Leistungen
haben dem jeweiligen Stand der
medizinischen, therapeutischen und
pflegerischen Erkenntnisse zu entsprechen
und den medizinischen Fortschritt und die
gesetzlichen Grundlagen des
Maßregelvollzugs zu berücksichtigen.
5
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Dr. Danzl, Theodor, Schnaitsee, *XX.XX.1955
Bestellt:
Geschäftsführer:
Spuckti, Martin, München, *XX.XX.1963
a)
03.03.2021
Gesell
6
b)
Ausgeschieden:
a)
06.05.2021
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführer:
Spuckti, Martin, München, *XX.XX.1963
Bestellt:
Geschäftsführer:
Dr. Adamski, Karsten-Jens, Rimsting,
*XX.XX.1973
Gerlach
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Prof. Dr. Zwanzger, Peter, Vogtareuth,
*XX.XX.1968
Forstner, Tobias Alois, Pfaffing, *XX.XX.1966
a)
21.02.2022
Latsch
8
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
bestmögliche Versorgung der Bevölkerung
mit Krankenhausleistungen im Rahmen der
Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Freistaates Bayern,
des Versorgungsauftrages und der
Wirtschaftlichkeit sowie die
Aufgabendurchführung des
Maßregelvollzugs im Wege der Beleihung.
Des Weiteren verfolgt die Gesellschaft die
Förderung der Berufsbildung (§ 52 Abs. 2
Nr. 7 der Abgabenordnung - AO) im Bereich
der Aus-, Fort- und Weiterbildung im
Gesundheitswesen. Der Satzungszweck
wird auch im planmäßigen
Zusammenwirken mit anderen
Körperschaften, die die Voraussetzungen
der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung
erfüllen (§ 57 Abs. 3 AO), durch die im
Rahmen des Gegenstands des
Unternehmens genannten Tätigkeiten
verwirklicht (vgl. Abs. 2), d.h. mit der
Kliniken des Bezirks Oberbayern
Kommunalunternehmen - Anstalt des
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2022 hat die
Satzung neu gefasst.
Dabei wurde geändert: Gegenstand sowie
Gesellschafterversammlung und Beschlussfassung der
Gesellschafterversammlung
a)
06.11.2022
Inderwiesen
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
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5
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7
öffentlichen Rechts und ihren
gemeinnützigen Tochtergesellschaften und
sonstigen verbundenen gemeinnützigen
Unternehmen. Die Gesellschaft erbringt
hierfür Dienstleistungen an die
vorgenannten Körperschaften, die diese bei
der unmittelbaren Erfüllung ihrer
gemeinnützigen Zwecke verwenden bzw.
kann diese Leistungen beziehen.
Der Zweck wird auch durch
Mittelweiterleitungen gemäß § 58 Nr. 1 AO
sowie durch die Vergabe von zinsgünstigen
und zinslosen Darlehen an andere
steuerbegünstigte Körperschaften oder
juristische Personen des öffentlichen
Rechts, die die Voraussetzungen der §§ 51
bis 68 der Abgabenordnung erfüllen, erfüllt.
(2) Gegenstand der Gesellschaft ist die
stationäre und ambulante Behandlung von
psychisch, neurologisch und anderen
Kranken. Aufgabe ist es durch ärztliche,
pflegerische und therapeutische
Behandlung Krankheiten zu diagnostizieren,
zu heilen und zu lindern und die zu
versorgenden Menschen unterzubringen
und zu verpflegen. Gegenstand der
Gesellschaft ist auch die aufgrund der
Beleihung übertragene Aufgabe des
Maßregelvollzugs gemäß Art. 45, 46
Bayerisches Maßregelvollzugsgesetz
(BayMRVG) zu erbringen.
(3) Die Gesellschaft ist berechtigt, im
Rahmen der Gesetze und der
Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags
unter Beachtung der Anforderungen des
Gemeinnützigkeitsrechts alle Geschäfte
und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen,
die den Aufgaben des Bezirks Oberbayern
Abruf vom 06.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Traunstein
Nummer der Firma:
Seite 7 von 7
HRB 18074
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und des kbo-KUs entsprechen und dem
Zweck der Gesellschaft im Sinne des Abs. 1
und 2 zu dienen geeignet sind. Hierzu
gehören auch die Errichtung und die
Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben
auch in selbständiger Rechtsform im
Rahmen des Art. 78 Bezirksordnung (BezO),
die die Aufgaben des Unternehmens
fördern und die wirtschaftlich mit ihnen
zusammenhängen. § 6 Abs. 2 ist zu
beachten.
(4) Alle Personen, die einer
Krankenhausversorgung im Sinne des Abs.
1 bedürfen, sind ohne Rücksicht auf Ihre
wirtschaftliche Lage und soziale Stellung
entsprechend ihrer Erkrankung medizinisch
angemessen, zweckmäßig und
wirtschaftlich zu versorgen. Die
Gesellschaft ist insbesondere den Zielen
der Humanität, Qualität und
Wirtschaftlichkeit der Versorgung
verpflichtet. Diese Ziele sind gleichrangig.
Die Voraussetzungen der wirtschaftlichen
Sicherung und eines sparsam
wirtschaftenden Krankenhauses sind von
der Gesellschaft, seinen Organen und allen
seinen Beschäftigten eigenverantwortlich
zu gewährleisten. Für den Bereich des
Maßregelvollzugs bleiben die
Kostenregelungen des BayMRVG unberührt.
(5) Qualität und Wirksamkeit der
Leistungen haben dem jeweiligen Stand der
medizinischen, therapeutischen und
pflegerischen Erkenntnisse zu entsprechen
und den medizinischen Fortschritt und die
gesetzlichen Grundlagen des
Maßregelvollzugs zu berücksichtigen.
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