Handelsregister B des Amtsgerichts Traunstein
Nummer der Firma:
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HRB 1116
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
SIMSSEE KLINIK GmbH
b)
Endorf i. OB.
c)
Betrieb eines Fachkrankenhauses
insbesondere für Orthopädie und
Rehabilitation in Endorf i.OB mit allen
dazugehörigen Einrichtungen. Die
Aufnahme weiterer Fachgebiete ist
zulässig.
1.000.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Steßl, Otmar, Bad Endorf, *XX.XX.1951
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
Dr. Hämel, Dietolf, Endorf
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 23.01.1975 zuletzt geändert am
10.12.1998
a)
04.04.2001
Porzer
b)
Tag der ersten
Eintragung:04.03.1976
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Satzung Bl. 28 So.
2
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Stadler, Jens, Dieselstein, *XX.XX.1958
a)
29.05.2001
Biermaier
b)
SoBl. 30; HBBl. 44
3
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 13.12.2001 hat die
Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 6
(Geschäftsführung), 7 (Aufsichtsrat), 8
(Gesellschafterversammlung) und 9
(Gesellschafterbeschlüsse) der Satzung beschlossen.
a)
11.02.2002
Sing
b)
Beschluß und Satzung
Bl. 31 SB.
4
Prokura erloschen:
Stadler, Jens, Dieselstein, *XX.XX.1958
a)
05.03.2003
Biermaier
b)
SoBl. 32; HBBl. 64
5
a)
Stiftung "Gesundheitswelt Chiemgau" Bad
Endorf GmbH
1.000.000,00
EUR
b)
Bestellt:
Geschäftsführer:
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2003 hat die
Umstellung auf Euro und die Erhöhung des Stammkapitals um
a)
25.06.2003
Kastenbauer
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Traunstein
Nummer der Firma:
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HRB 1116
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
b)
Bad Endorf
c)
Gegenstand des Unternehmens sind
ausschließlich und unmittelbar
gemeinnützige Zwecke im Sinne des
Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist die Förderung von öffentlicher
Gesundheitspflege, Bildung und Erziehung,
Kunst und Kultur, Umwelt-, Landschafts-
und Denkmalschutz, Heimatpflege.
Schulz, Bernd-Rüdiger, Bad Endorf, *XX.XX.1944
einzelvertretungsberechtigt.
488.708,12 EUR auf 1.000.000,00 EUR und die Neufassung der
Satzung beschlossen. Dabei wurde geändert: Firma, Sitz,
Gegenstand des Unternehmens. Es handelt sich um eine
Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln.
b)
Die Gesellschaft hat im Wege der Ausgliederung gemäß
Ausgliederungsplanes vom 18.06.2003 sowie Beschluss ihrer
Gesellschafterversammlung vom 18.06.2003 und Beschluss
der Gesellschafterversammlung der übernehmenden
Gesellschaft vom 18.06.2003 Teile des Vermögens
(Klinikbetrieb) auf die neugegründete Simssee Klinik GmbH
mit dem Sitz in Bad Endorf (Amtsgericht Traunstein HRB
15162) übertragen.
b)
Beschluß und Satzung
Bl. 33 SB.
Ausgliederungsplan und
Beschlüsse Bl. 33 SB.
6
Prokura erloschen:
Dr. Hämel, Dietolf, Endorf
a)
18.11.2003
Kretzschmar
b)
SoBl. 34, 35; HBBl. 71
7
b)
Geschäftsanschrift:
Bahnhofstr. 6, 83093 Bad Endorf
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Steßl, Otmar, Bad Endorf, *XX.XX.1951
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Schulz, Bernd-Rüdiger, Bad Endorf, *XX.XX.1944
Bestellt:
Geschäftsführer:
Rußwurm, Rupert, Amerang, *XX.XX.1950
a)
17.06.2009
Zankl
8
c)
Gegenstand des Unternehmens sind
ausschließlich und unmittelbar
gemeinnützige Zwecke im Sinne des
Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.09.2009 hat die
Satzung neu gefasst.
Dabei wurde geändert: Gegenstand.
a)
05.01.2010
Piller
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Nummer der Firma:
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HRB 1116
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist als Fördergesellschaft gem. § 58 Nr. 1
AO die ideelle und finanzielle Unterstützung
von
-öffentlicher Gesundheitspflege
-Bildung und Erziehung
-Kunst und Kultur
-Umwelt-, Landschafts- und Denkmalschutz
-Heimatpflege.
Die Satzungszwecke werden verwirklicht
durch die Förderung
-der gemeinnützigen Simssee Klinik GmbH
in Bad Endorf, vor allem durch die
Nutzungsüber-
lassung von Sachanlagen und
Finanzmitteln;
-von Ausstellungen, Veranstaltungen oder
Vorträgen und sonstigen Maßnahmen, die
von der
Marktgemeinde Bad Endorf im Rahmen der
Förderzwecke gem. § 2 Abs. 1 durchgeführt
werden.
Daneben kann die Gesellschaft ihre
satzungsmäßigen Förderzwecke gem. § 2
Abs. 1 auch selbst durch die entsprechende
Organisation und Durchführung von
Ausstellungen, Veranstaltungen oder
Vorträgen und sonstigen Maßnahmen
unmittelbar verwirklichen.
Ein Rechtsanspruch auf Leistungen der
Gesellschaft besteht nicht und wird auch
durch wiederholte Leistung nicht
begründet.
Für alle Maßnahmen der Organe der
Gesellschaft gelten die Bestimmungen der
Art. 94 Gemeindeordnung für den Freistaat
Bayern (Gemeindeordnung -GO) und §§ 53
und 54 Gesetz über die Grundsätze des
Haushaltsrechts des Bundes und der
Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz -HGrG)
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Traunstein
Nummer der Firma:
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HRB 1116
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
entsprechend.
9
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Steßl, Otmar, Bad Endorf, *XX.XX.1951
a)
26.04.2010
Scholz
b)
Durch diesen Eintrag
wurde der Eintrag lfd. Nr.
7 berichtigt.
10
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.10.2014 hat die
Änderung des § 7 (Aufsichtsrat) der Satzung beschlossen.
a)
29.10.2014
Piller
11
a)
Stiftung Markt Bad Endorf GmbH
c)
1. Ausschließlich und unmittelbar
gemeinnützige Zwecke im Sinne des
Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist die/der
- Förderung der Erziehung, Volks- und
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe
- Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesen und Gesundheitspflege
- Förderung der Jugend- und Altenhilfe
- Förderung des Schutzes von Ehe und
Familie
- Förderung der Kunst und Kultur
einschließlich Heimatpflege und Brauchtum
- Förderung des Umwelt-/Naturschutzes
einschließlich Landschaftspflege
- Förderung des Denkmalschutzes und der
Denkmalpflege
- Förderung des Feuer- und Zivilschutzes
- Förderung des Sports.
- Funktion als Fördergesellschaft im Sinne
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 05.05.2017 hat die
Änderung der §§ 1 Abs.2 (Firma), 2 (Gegenstand des
Unternehmens) und 3 (Steuerbegünstigung der Gesellschaft),
6 (Geschäftsführung), 7 (Aufsichtrat), 11 (Veräußerung von
Geschäftsanteilen) und 12 (Liquidation) der Satzung
beschlossen.
a)
08.05.2017
Piller
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Traunstein
Nummer der Firma:
Seite 5 von 6
HRB 1116
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
von § 58 Nr. 1 AO, d.h. die Beschaffung von
Mitteln für andere steuerbegünstigte
(gemeinnützige) Körperschaften, die einen
der oben genannten Zwecke fördern.
2. Die Satzungszwecke werden
insbesondere verwirklicht durch die
- Durchführung und Förderung von
Ausstellungen, Veranstaltungen oder
Vorträgen und sonstigen Maßnahmen, die
von der Marktgemeinde Bad Endorf
und/oder anderen gemeinnützigen
Einrichtungen/Körperschaften im
Chiemgau, insbesondere im
Gemeindegebiet Bad Endorf, veranstaltet
werden, namentlich durch die
Volkshochschule, die Musikschule, die
gemeinnützigen Sporteinrichtungen und
Sportvereine, den Organisationen der
Gesundheits-, Jugend- und Altenpflege, den
Bildungs- und Erziehungseinrichtungen, den
Organisationen des Umwelt-/Naturschutzes
der Region Chiemgau.
- Dies schließt auch den Erwerb und die
Errichtung und den Betrieb von
Einrichtungen ein, die die unter § 2
genannten Zwecke erfüllen, wie z.B. der
Betrieb und die Unterhaltung von
Kinderkrippen, Kindergärten sowie Kinder-
/Jugendheimen.
12
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 05.05.2017 hat die
Änderung der §§ 1 Abs.1 (Firma), 2 (Gegenstand des
Unternehmens), 3 (Steuerbegünstigung der Gesellschaft), 6
(Geschäftsführung), 7 (Aufsichtsrat), 11 (Veräußerung von
Geschäftsanteilen) und 12 (Liquidation) der Satzung
beschlossen.
a)
16.05.2017
Piller
b)
amtlich berichtigt
13
b)
Bestellt:
Geschäftsführer:
a)
16.01.2018
Eckl-Dimpflmaier
Abruf vom 29.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 1116
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
van Lengen, Melanie, Bad Endorf, *XX.XX.1976
14
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Rußwurm, Rupert, Amerang, *XX.XX.1950
a)
03.07.2018
Eckl-Dimpflmaier
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