Satzung vom 23.06.1988 zuletzt geändert am 18.07.2001
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
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Entstanden durch Umwandlung der "RHÖN-KLINIKUM GmbH" in Bad Neustadt a.d.Saale (HRB 721) nach §§ 376 ff AktG durch Gesellschafterbeschluß vom 23.06.1988.
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Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Im Wege der Nachgründung gemäß § 52 AktG hat die Gesellschaft mit Zustimmung der Hauptversammlung vom 11.08.1989 die Verträge (Angebotsurkunden, die angenommen worden sind) vom 13.03.1989, 14.03.1989, 20.03.1989, 30.03.1989, 11.04.1989 und 09.05.1989 geschlossen. Auf alle eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
5
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Im Wege der Nachgründung gemäß § 52 AktG hat die Gesellschaft den Vertrag vom 27. Dezember 1989 unter Zustimmung der Hauptversammlung vom 21. Juni 1990 geschlossen. Eingetragen unter Bezugnahme auf die eingereichten Urkunden.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 05.12.1988. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 623 So.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 682ff SB;
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 701 SB;
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 16.7.2003 hat die Änderung der §§ 3 (Bekanntmachungen) und 5 Nr.3 (Aktien) der Satzung beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Bl. 725 ff SB;
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 750 ff SB;
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 22.7.2004 hat die Einfügung von § 8a (Amtszeit) sowie die Änderung der §§ 10 (Amtsdauer) und 14 (Aufsichsrat) der Satzung beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Bl. 777 ff SB;
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 805 SB;
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 20.7.2005 hat die Erhöhung des Grundkapitals um 25.920.000,00 EUR auf 51.840.000,00 EUR und die Änderung der §§ 4 (Grundkapital), 6 Ziffer 1. (Vorzugsdividende), 10 Ziffern 1. und 2. (Aufsichtsrat) und 21 (Gewinnverwendung) der Satzung beschlossen. Es handelt sich um eine Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Bl. 824 ff SB;
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 898 SB;
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 20.7.2005 hat die Änderung der §§ 4 (Grundkapital), 5 Ziffern 5 und 6 (Aktien,Stimmrecht), 6 (Gewinnberechtigung,Gewinnauszahlung), 17 Ziffer 4 (Beschlußfassung), 20 Ziffer 2 (Jahresabschluß) und 21 (Gewinnverwendung) der Satzung beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Bl. 904 ff SB;
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 940 SB;
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 939 SB;
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 956 SB;
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschlüsse Bl. 986ff SB;
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 19.07.2006 hat die Änderung der §§ 12a (Sitzungen, Beschlüsse, Geschäftsordnung und Ausschüsse des Aufsichtsrats ), 14 ( Büro des Aufsichtsratsvorsitzenden, Aufsichtsratsvergütung ) 16 ( Teilnahmebedingungen für die Hauptversammlung ) der Satzung beschlossen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Bl. 991 SB; Beschlüsse Bl. 986 SB;
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 31.05.2007 hat die Erhöhung des Grundkapitals um 207.360.000.--EUR und die Änderung der §§ 4 Satz 1 (Grundkapital), § 3 (Bekanntmachungen) und 14 (Büro des Aufsichtsrats, Aufsichtsratsvergütung) der Satzung beschlossen. Es handelt sich um eine Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 31.05.2007 hat die Änderung des § 4 Satz 2 (Einteilung des Grundkapitals in Stückaktien) der Satzung beschlossen.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 31.05.2007 hat die Schaffung eines Genehmigten Kapitals durch Einfügung des § 4 Abs. 2 (Grundkapital) der Satzung beschlossen.
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Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Genehmigtes Kapital (005)
Text
Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 31.05.2007 ermächtigt, das Grundkapital mit Zustimmung des Aufsichtsrates bis zum 31.05.2012 gegen Bareinlagen durch Ausgabe von neuen, auf den Inhaber lautenden Stückaktien einmal oder mehrmals um insgesamt bis zu 129600000 EUR zu erhöhen (Genehmigtes Kapital 2007/I).
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Auf Grund der in der Satzung vom 31.05.2007 erteilten Ermächtigung ist die Erhöhung des Grundkapitals um 86.380.000,00 EUR auf 345.580.000,00 EUR durchgeführt. Durch Beschluss des Aufsichtsrats vom 05.08.2009 ist die Satzung in § 4 Absatz 1 und Absatz 2 (Grundkapital) geändert.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Genehmigtes Kapital (005)
Text
Das Genehmigte Kapital vom 31.05.2007 (Genehmigtes Kapital 2007/I) beträgt nach teilweiser Ausschöpfung noch 43.220.000,00 EUR.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 09.06.2010 hat die Änderung des § 16 (Teilnahmebedingungen) der Satzung beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 08.06.2011 hat die Änderung der §§ 8a Zfr.3 (Amtszeit) sowie 10 Zfr.4 (Altersbegrenzung) der Satzung beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
In Ausübung der Ermächtigung gern. § 179 Abs. 1 S. 2 AktG in Verbindung mit § 17 Abs. 4 der Satzung der Gesellschaft hat der Aufsichtsrat am 7.11.2012 die Änderung des § 3 Ziffer 1 der Satzung der Gesellschaft (Bekanntmachungen und Informationen) beschlossen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
In Ausübung der Ermächtigung gern. § 179 Abs. 1 S. 2 AktG in Verbindung mit § 17 Abs. 4 der Satzung der Gesellschaft hat der Aufsichtsrat am 7.11.2012 die Änderung des § 3 Ziffer 1 der Satzung der Gesellschaft (Bekanntmachungen und Informationen) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 12.06.2014 hat die Herabsetzung des Grundkapitals bis zu einem Höchstbetrag von 177.354.802,50 EUR und die Änderung der §§ 10 (Größe und Zusammensetzung des Aufsichtsrats) und 14 (Vergütung des Aufsichtsrats) der Satzung beschlossen.
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Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Genehmigtes Kapital (005)
Text
Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 12.06.2014 ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrates bis zum 12.12.2014 Aktien der Gesellschaft mit einem auf diese entfallenden anteiligen Betrag am Grundkapital von bis zu 177.354.802,50 EUR zu erwerben. Im Falle der Erhebung einer Klage gegen den Beschluss zur Herabsetzung des Grundkapitals im vereinfachten Verfahren verlängert sich die Frist bis zum 12.01.2015
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die von der Hauptversammlung der Gesellschaft am 12.06.2014 beschlossene Herabsetzung des Grundkapitals im vereinfachten Verfahren von EUR 345.580.000,00 um bis zu EUR 177.354.802,50 auf bis zu EUR 168.225.197,50 ist in Höhe von EUR 161.875.350,00 durchgeführt worden. Das neue Grundkapital beträgt EUR 183.704.650,00. § 4 (Grundkapital) der Satzung wurde geändert.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Vorstand hat am 14.10.2015 die Herabsetzung des Grundkapitals um -16.298.475,00 EUR durch Einziehung von Aktien auf 167.406.175,00 EUR beschlossen. Die §§ 4 (Grundkapital) und 14 (Aufsichtsratrsvergütung) der Satzung wurden geändert. Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 12.6.2013 hat die Änderung des § 17 (Leiter der Hauptversammlung, Beschlussfassung) der Satzung beschlossen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Unter Berücksichtigung der Rücknahme der Anfechtungsklagen gegen die Beschlüsse der Hauptversammlung vom 12.6.2013 (Bl. 2959 f. d.A.) erfolgt die Eintragung erst jetzt.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Neurologische Klinik GmbH Bad Neustadt/Saale mit dem Sitz in Bad Neustadt/Saale (Amtsgericht Schweinfurt HRB 1603) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 18.07.2018 mit der Gesellschaft verschmolzen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Herz- und Gefäß-Klinik GmbH Bad Neustadt mit dem Sitz in Bad Neustadt a.d. Saale, (Amtsgericht Schweinfurt HRB 1161) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 18.07.2018 mit der Gesellschaft verschmolzen.
Eintragungstext
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6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 19.08.2020 hat die Änderung der §§ 10 (Zusammensetzung, Wahlen, Amtsdauer), 12a (Sitzungen, Beschlüsse, Geschäftsordnung, Ausschüsse), 14 (Büro des Aufsichtsrates, Aufsichtsratsvergütung), 17 (Leiter der Hauptversammlung, Beschlußfassung), 16 (Teilnahmebedingungen) der Satzung beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat aufgrund der Satzungsermächitung, § 17 IV der Satzung, am 29.03.2023 die Satzung neu gefasst. Dabei wurde geändert: Gegenstand, Vertretungsregelung sowie Stammkapital.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 07.06.2023 hat die Änderung der §§ 7 (Zusammensetzung, Beschlussfassung im Vorstand), 8 (Vertretung), 8a (Amtszeit), 12 (Aufgaben und Befugnisse), 12a (Sitzungen und Beschlüsse),12b (Schweigepflicht), 13 (Anwesenheit Dritter), 15 (Einberufung), 15a (virtuelle Hauptversammlung), 17 (Leitung der Hauptversammlung, Beschlussfassung), 18 (Bild- und Tonübertragungen) und (Umwandlungsaufwand) der Satzung beschlossen.
Code: Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, so vertritt es die Gesellschaft allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. (083)
Code: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen (019)
Gegenstand
1.1 die Errichtung, der Betrieb und die Beratung von Krankenhäusern, von Kur-, Diagnostik- und Therapieeinrichtungen jeder Art, von Bildungs- und Schulungseinrichtungen sowie von Einrichtungen des Fremdenverkehrs, des Gaststätten- und des Beherbergungsgewerbes, 1.2 die Entwicklung, die Herstellung und der Vertrieb von sowie der Handel mit medizinisch-technischen Produkten und die Entwicklung, die Herstellung und der Vertrieb von sowie der Handel mit Gegenständen aller Art, die der Einrichtung oder dem Betrieb der in Ziffer 1.1 genannten Häuser und Einrichtungen dienen, 1.3 die Verwaltung von Grundbesitz, insbesondere von Wohnungs- und Teileigentum.