Code: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. (066)
Code: mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen (011)
Gegenstand
Unterstützung der ehrenamtlichen Mithilfe in russisch-deutschen Gemeinschaften bei der Verwirklichung von regelmäßigen Gruppen und Kursen (vor allem Deutschkurse). Weiterer Gegenstand ist die Beratung und Betreuung der russischsprachigen Bevölkerung, vor allen Dingen Konsulatsangelegenheiten, z.B. Behördengänge etc., die Verteilung von Informationsmaterial sowie die Förderung der Hilfe für Spätaussiedler. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigeZwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Gesellschaft verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Diese Beschränkung gilt nicht für Ausschüttungen im Rahmen der Vorschrift des § 58 Nr. 2 der Abgabenordnung an Gesellschafter, die im Zeitpunkt der Beschlussfassung und der Vornahme der Gewinnausschüttung als steuerbegünstigte Körperschaft anerkannt sind. Andere Zuwendungen und Mittelüberlassungen sind nur im Rahmen des § 58 AO zulässig. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Für den Ersatz von Aufwendungen ist, soweit nicht andere gesetzliche Bestimmungen anzuwenden sind, das Bundesreisekostengesetz maßgebend. Eine Änderung des Vereinszwecks gemäß Abschnitt 1 darf nur im Rahmen des in Abschnitt 2. gegebenen Rahmens erfolgen. Der Verein ist weltanschaulich, politisch und konfessionell neutral.