Lädt...
Amtsgericht
Nürnberg
9
Isır/sels5\|alsasl2aJıJols
/|s|7
le
|5Ja\s
|
2/lı
lo)s/|8e|ı
7/6
|
5
|
4
|
3
|
2
|
1,
OF
giatt
Prokura
Rechtsverhältnisse
4
5
4
a)
Sana
Klinik
Nürnberg
GmbH
|
450.000,--|
Grebe
Sylvia,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
-
Am
Birkenwald
geb.
Rücker,
Bürokauffrau
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
18.03.1970
ge-
b)
Nürnberg
und
EDV-Fach-
schlossen
und
mehrfach
abgeändert,
zuletzt
mit
-
wirtin,
Beschluß
vom
02.12.1987.
&£)
Betrieb
eines
Krankenhauses.
Hannberg
Dieses
wird
in
erster
Linif
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
_als
Belegarzt-Klinik
ge-
schäftsführer.
führt,
in
der
die
ärztlichen
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
ist
Leistungen
von
selbst
ab-
dieser
eirzelvertretungsberechtigt.
Sind
mehrere
rechnenden
Belegärzten
er-
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesell-
bracht
werden;
ergänzend
|_
schaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
ode
kann
_es
auch
als
Krankenhalıs
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
N
einem
eigenen
ärztlichen
einem
Prokuristen
vertreten.
Dienst
geführt
werden,
Das
Krankenhaus
ist
im
Rahhen
Der
Geschäftsführerin
Grebe
Sylvia
ist
Einzel-
‚der
Voraussetzungen
des
9%
vertretungsbefugnis
erteilt.
O_
Gewerbeordnung
zu
führen.
Sie
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vor-
Das
Krankenhaus
hat
im
be-
nahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
sonderen
Maße
der
minderbe
als
Vertreter
eines
Dritten
zu
vertreten.
mittelten
Bevölkerung
zu
dienen
und
folgende
Voraus
setzungen
zu
erfüllen:
a)
Mindestens
40
%
der
jähr-
lichen
Pflegetage
müssen
auf
Patienten
entfallen,
bei
‚denen
nur
der
allgemeine
Pflegesa
üglich
geson
dert
beredenbarer
Kostm
i
58
ınd
7
der
Bundespfleg
satzverordnung
berechnet
|
‚wird,
D
B
das
Krankenhaus
ein-
mal
nicht
mehr
unter
den
/
-Weno
nzspere
n
de
Bundes;
pflegesatzverordnung,
müssen
‚mindestens
40
%
der
jährlichen
‚Pflegetage
auf
Patienten
ent-
fallen,
bei
denen
für
Kranken-
bausleistungen
kein
höheres
ntgelt
als
nach
Buchstabe
a)
berechnet
wird
($
67
AO)
RS
103;
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(1.99)
Arbeitsverwaltung
Straubing
Vorstand
Nr.
Grund-
a)
Firma
Persönlich
haftende
der
.
oder
,
intra-
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Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Jung
.
Abwickler
b)
Bemerkungen
77
Da
7
/
u
|
|
b)
Zusammenfassung
der
Einträge
Satzung
Bl.
239
ff.
SBd.
4
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Nürnberg
Vorstand
a
a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
,
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Sitz
,
Gesellschafter
tra-
k
|
intra
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapita
Geschäftsführer
gung
.
2
Abwickler
-
:
2
c)’:der'Betrieb.'eines
Kranken
450.000,
-
“Klinik
‚geführt;,
.in
.der:.
‚däß,-
„ärztlichen,
Leistungen.
von!
‚selbst
abrechenenden
Beleh-
‚särzten
erbracht:
"werdensscl
.„ergänzend..kann:
es.
auch.
als
-
Krankenhaus
mit,
‚einem-
ei-l.
genen
ärztlichen
Dienst
"Das:
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!hat::
im.
bet
.."sonderen.'Masse:
der:
mindert
:
»bemittelten:
Bövölkerüng:z
“dienen
:und-folgende
Voraug
setzungen:'zu
'erfüllen.::
‚2:
mindestens
„I0%.
Her
Jähr
:;
Tichen.Pflegetage:
.müssen.:;
‚auf.
Patienten.
'entfallen;,.,.
„ı
bei.:denen::
nur.
Entgelte
fü
»vallgemeine
:Krankenhaus-....
“„:ıleistungen:
(8:
11,13.
und
26
.
der:
Bundespflegesatzver-.
ordnung)
berechnet,
werden.
"(8
67:1.
A0)...
2
.-b)
£ällt,
‚das
‚Krankenhaus
„einmal:
nicht:
mehr
unter.
un
:-.
den
‚Anwendungsbereich
der
\
Bundespflegesatzverordnung,
„müssen,
mindestens
.40..%
der.
jährlichen,
Pflegetage..
äuf|
.
„Patienten
‚entfallen,,
bei,
denen
für,
"Krankenhaus-.
:
„leistungen.
kein’
‘höheres
‚jentgelt.
als
nach.
‚Buchsta-
.
.be
a),
abgerechnet.
wird,
18;
67
II,
AO).
eh
me
1
-
hauses..Dieses-wird.in
er$-EUR
„ıter.Linie:
alsi'Belegarzt-
|}:
Prokura
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
HR
B
1332
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
Tag
der
Eintragung
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.07.2001
hat
beschlossen:
die
Umstellung
des
Stammkapitals
auf
Euro,
also
auf
230.081,35
Euro
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
219.918,65
|b)
Euro
auf
450.000,--
Euro
und
dementsprechen-
de
Änderung
der
Satzung
in
$
4
(Stammkapital)
die
komplette
Neufassung
der
Satzung
und
da-
bei
insbesondere
die
Änderung
des
$
2
.(Gegen-
stand).
Euet
a
3}
Fortsetzung
auf
dem
Blat
Lädt...
Blatt
0
|
u
—:
Amtsgericht
Nürnberg
_
8
7
6
5
4
2
1
,
Grund-
Vorstand
1332
ve
oder
Persönlich
haftende
HR
B
.
.
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
Dr
.
in-
St
kapital
aftapıı
a)
Tag
der
Eintragung
Ein
d’
des
Unternehmens
an
pP
Geschäftsführer
und
Unterscrift
ragung
oo
wickler
b)
Bemerkungen.
1
.
\
\
3
4
|
6
7
a)
24.November
197:
.
März
1970
’
j
“
on
70
abse-
In)
Ges
Fern
.
ü.
estellt,
so
wird
e7
825
a)
PRIVATKLINIK
AM.
BIRX
ALD]|200.000.-
Dr.
med.
Katalinic
Gesell-|
schaft
mit
beschränkte:
N
Haftung:
b)
Nürnberg
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
18
mit
Abänderung
vom
30.
September
schlossen.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
Dr.med.
Katalinic
Dimitri),
Facharzt
für
Chirurgie,
Nürnberg.
c)
ein
Klinikbetrieb
‘für
die
Be
andlung
Kranker
Per-
sonen
und
zwar
in
Form.
em
:Prokuristen
vertrete
Durch
Gesellschaft
eschluß:
kann:
einzelnen
a)
primär
eigergeleg-_
Geschäftsführern
-
leinvertretungsbefugnis
arztklinik,
.:
erteilt
werden“.
.
-
b)
SIneE
hauptamtlichen
nn
Der
Geschäftsführer
Dr.
med,
.Dimitrij
Katalini
“—krankennauses,
7
.
at
Alleinvertretungsrecht;
er
ist
von
den
Be-
geführt
nach
den
Grund-
sätzen
der
Verordnung
zur
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der
$$
[13
des
Steueranpas-
|
sungsgesetzes
(
Gemein-
"nützigskeits-VO
von
Zr,
12.53
BGBl.
I/1592
BStBl.
Sc
änkungen
des
$
181
BGB
befreit.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
3.
Juli
1971
|a)
20.Adgust
1971
300.000.-
ha
ver:
„
°
pr
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
un
R
100.000.-
DM
auf
300.000.-
DIT
und
die
ent-
Fi
—
Sprechends
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
b)
Besc
„Ges.
ins
+
(Stammkapital
beschlossen.
Bl.
AR.SE
SBd.
3:
Dr.
.Dimitrij
Katalinic
ist
nicht
mehr
Geschäfts
a
führer.
1971
/
L
b)
Ges.Besc
„Bl
IA
a)
30
100.000-
DM
auf
400.000.-
DM
und
Wi
des
:Gesellschaftsvertrages.in
$$
4
(Stamn-.
kapital),
9
(Geschäftsführer
und
Beirat
und
11
(Stimmrecht)
beschlossen.
b)
Beschl.d.Ges.
Bl.
75
£f.
SB
.
Fortsetzung
Rückseite
Karteiblatt
HR
B
.
Arbeitsverwaltung
Straubing
Lädt...
Amtsgericht
Nürnberg
u
Rückseit
Blatt
A
|
|
2
"
u
eile
von
alt...
Grund-
Vorstand
HRB
4332
a
oder
Persönlich
haftende
a
|
|
.
i
;
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Ei
Ein-
and-des
Unternehmens
Sam
ap
ital
.
.
Geschäftsführer
on
.
B
.
2
und
Un
"
tragung
Abwickler
°
‘'b)
Bemerkungen
>
Krause
Michael}
.
Johannes
Troitzsch
ist
nicht
mehr
Gesehä
|
4
Geschäftsführer
führer:
"
1,
/-
in
Nürnberg
Michael
Krause,
Geschäftsführer.
ä
|
nn.
ist
zum
Geschäftsführer
beste].
4
einvertretungesbere
Michael
Krause
ist
a
7
'|\a)
Birkenwaldklinik
GmbH
Dr.
Hürzeler
|
Klaus
Schulze
in
Nürnberg-
ist.|
Die
&esellschafterversammlung
vom
28.
‚Novem-.
|.a).
26.
z
1980
Werner
Paul,
inzelprokura
erteilt.
ef
1978
hat
die
Satzung
neu
gefaßt
und
Facharzt
für
dabei
insb.
$
1
Satz
1
der
Satzung
(Firma)
Hitze,
Hals,
Nase,
„geändert.
..
....
nme
nn
b)
Beschl.d.Ges.:
-Ist
nur.’ein.
Geschäftsführer
vorhanden,
so:
123
ff.
SBd.
‚vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein:
„Michael:
Krause
ist
nicht
mehr
Geschäfts-
“
führer.
”
en
es
Ohren,
‚in
Stein
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Nurnt
Ortsteil
_Deutenbach
_
"Dr.
Werner
Paul
Hürzeler
ist
zum
Geschäfts-
-
führer
bestellt.
a)
Vi
1982
Die
Gesellsthafterversammlung
von:
10.
März
.
la)
9.
September
e
Prokura
Klaus
Schulze
ist
grIoschen.
1982.
hat
die
Neufassung
des
Unternehmensgegen-
1982
ji
2%
c)
Klinikbetrieb
für
die
Be-
handlung
ktanker
Personen
R
in-Forma-
u
9
|
standes
beschlossen
und
$
2
der
Satzung
(Gegen
aa)
primär
einer
Beleg-
stand
des
Unternehttiens)
entsprechend
geändert.
|
arztklinik,
Ferner
ist
$
18
(Liqlidation
der
Gesellschaft)
|b)
Ges.Beschl.Bl.
bb)
eines
hauptamtlichen
geändert
sowie
$
21
(Buchführung,
Bilanzpflicht)
147
SBd,.
Krankenhauses,
geführt
hinzugefügt
und
im
übrigefNdie
gesamte
Satzung
nach
den
Grundsätzen
der
—.
neu
gefaßt
worden.
N.
-.
-
Semeinnltzigkeit
ai
Sz
ne
-.
Zu
aa)
Als
Belegarz
inik
steht
das
Unternehfen
den:
Arztgesellschaftern
im
vollen
Umfange
zur
Verfü-
|
gung.
Kanndie
Klinikkapa-
zität
durch
die
Inanspruch
nahme,
der
Arztgesellschaf-
ternnicht
voll
ausgenutzt
:
sesellschaftern
die
Klinik:
|
.
;
2,
bele
estattet
u
:
'
Fortsetzung
auf
dem
en
Bli
\
Lädt...
Amtsgericht
Nürnberg
olsl»/sIslalal2lılo
olelrls/|sl.
s|2|ılo
|
ES
133
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
-
DE
-
"
zum
;
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TägderEintragung
'
on
Geschäftsführer
on
-
und
Unterschrift
Abwickler
2
Sn,
0
b)
Bemerkungen
zu
9
|
Zu
bb)
Die
Klinik
T
tätig
als
hauptamtlich
Krankenhaus.
In
dieser
E
schaft
wird
sie
allein
ge
\_
itet
und
geführt
vom
EN
arzt.
Die
Gesellschaft
ver-
,
|_folgt
ausschließlich
und
un-
Mm
elbar
gemeinnützige
Zweck
im
Sinne
der
Gemeinnützig-
keitsverordnung
vom
24.12.53
una
zwar
qadurct
UTG
FÜrITUTIE
des
hauptamtlichen
Kranken-
hauses
und
Belegkrankenhauses
wobei
diese
Kränkenanstalt
im
besonderen
Maße
der
minderbe
mittelten
Bevölkerung
dient
und
folgende
Voraussetzun
en
erfüllt;
1.
Die
Pflegesätze
in
allen
"Verpflegungsklassen
dürfen
die
Beträge
nicht
überschrei
ten,
die
von
„Versleichbaren
Kreis-
oder
Gemeindekra
anstalten
erhoben
werden;
wird
jedoch
nachgewiesen,
—
die
angemessenen
durchschni
lichen
Selbstkosten
höher
si
so
können
diese
in
Ansatz
"gebracht
werden.
2.
Mindestens
40
von
Hundert
‘der
jährlichen
Verpflegungs-
tage,
wozu
sich
der
einzelne
einzelne
"Gesellschaftsarzt
verpflichte
müssen
auf
Kranke
der
Sozial
versicherung,
der
Kriegs-
opferversorgung
und
der
öffe
lichen
sorge
oder
auf
destsätze
der
staatliche:
Gebührenordnung
nicht
üb
schreiten,
_
olche
Selbstzahler
entfa}
die
nicht
mehr
als
den
niede-
rigsten
Pflegesatz
im
Sinne
der
Nummer
1
entrichtet
und
bei
denen
die
ärztlichen
Ge-
bühren
nachweislich
die
Min
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
‚Arnelsveonaltung
Str
aubing
j
Fortsetzung
Rüd
eite
Lädt...
DN
gericht
Nürnberg
Grund-
Vorstand
Rückseite
von
Blatt
.
A
anna
a)
Sana
Klinik
Nürnbe
‚Am
Birkenwald
c)
Betrieb
eines
Krankenhaus
Dieses
wird
in
erster
Linie
als
Belegarzt-Klinik
geführ
in
der
die
ärztlichen
Lei-
.
stungen
von
selbst
ab-
rechnenden
Belegärzten
er-
‚bracht
werden;
ergänzend
kann
es
auch.
als
Kranken-
“haus
mit
einem
eigenen.
ärztlichen
Dienst
geführt
werden.
.
Das
Krankenhaus
ist
im’
Rahmen
der
Voraussetzungen
‚des
$
30
Gewerbeordnung
zu
führen.
Das
Krankenhaus
hat
im
be-
sonderen
Maße
der
minder-
bemittelten
Bevölkerung
zu
dienen
und
folgende
Vor-
:
aussetzungen
zu
erfüllen:
a)
Mindestens
40
%
der
"
jährlichen
Pflegetage
müs-
sen
auf
Patienten
ent-
fallen,
bei
denen
nur
der
allgemeine
Pflegesatz
und
“der
besondere
Pflegesatz
zuzüglich
gesondert
be-
rechenbarer
Kosten
i.S.d.
-
88
5
und
7
der
Bundes-
pflegesatzverordnung
be-
rechnet
wird.
b)
Fällt
das
Krankenhaus
einmal
nicht
mehr
unter
den
Anwendungsbereich
der
Bundespflegesatzverordnung,
müssen
mindestens
40
%
der
jährlichen
-Pflegetage
auf
Patienten
entfallen,
bei
dehen
für
Krankenhauslei-
stungen
kein
höheres
Ent-
gelt
als
nach
Buchstabe
ı
berechnet
wird
($
67
M
in
München
11
Einzelprokurist:
Grebe
Sylvia,
aeb.
i
Persönlich
haftend
;
EEE
oder
,
oese
i
r
°
Prokura
Reditsverhältnisse
5der
Eintragung
S
kapital
Gesellschafter
tammkapita
Geschäftsführer
und
Unterschrift
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
EEE.
|
5
7
Ember
a)
25.
Januar
1988
Die
Gesellschafterversammlung
vom
2.
De
1987
hat
die
gesamte
Satzung
geänder
insbe-
-,
/
ö
mkapi-
--
DM
und
b)
Ges/Beschl.Bl.
Unternehmens-
212
ff.
SBd.
&
1
Abs.
1
(Firma),
ehmens)
und
$
4
gegenstandes
beschlossen
u
$
2
(Gegenstand
des
Unte
ändert.
Ferner
wurde
u.a.
10
-
(Geschäft
9
der
Satzung
-
nun
$
führung
und
Vertretung)
geändert.
Hürzeler
Paul
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
en
Geschäftsführer
ist
Zimmermann
Bernd
bestellt:
Kim
ist
Alleinvertretungsbefugnis
erteilt.
Er
ist
auch
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Vor-
nahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
im
ei-
genen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Drit-
ten
zu
vertreten.
N
|
Fortsetzung
auf
dem
...)....
ten
Blatt
a)
29.
Juni
1989
'
Lädt...
e
u
Amtsgericht
Nürnberg.
|
|
|
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintra
Stammkapital
Ischa
7
709
c)
Gegenstand.des
Unternehmens
EM
a
Geschäftsführer
und
Unterschrift
I
-
Abwickler
_
b)
Bemerkungen
2
3
4
5
6
|
7
Grebe
Sylvia,
Die
Prokura
Grebe
Sylvia
ist
Zimmermann
Bernd
ist
nicht
mehr
Geschä
-[
a)
16.
Mai
1990
geb.
Rücker,
erloschen.
führer.
Bürokauffrau
und
EDV-Fach-
wirtin
in
Hannberg
7
Grebe
Sylvia,
geb.
Rücker,
Bürokabffrau
und
EDV-Fachwirtin
in
Hannberg
ist’
zum
Geschäfts-
führer
bestellt.
Ihr
ist
Alleinvertretungsbefugnis
erteilt.
Sie
ist
auch
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Vornahme
von
RechtsgeSchäften
mit
sich
im
"eigenen
Namen
oder’als
Vertreter
eines
Dritten
zu
vertreten.
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
j
.
.
.
.
Arbeitsverwaltung
Straubing
.
Fortsetzung
Rü
eite
y-
Lädt...
Amtsgericht
Nürnberg
Rückseite
von
Blatt
..........
un
AR
T
|
HRB
994
Nr.
Grund-
Vorstand
Te
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
b)
Sitz
,
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
Ein-
Stammkapital
een
d
Unterschrift
tragun
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschri
g
Abwickler
b)
Bemerkungen
iu
2
4
5
7
Fortsetzung
auf
dem
.........
ten
Blatt